Wie Sultan Erdogan die Islamisierung Deutschlands betreibt

„Erdogan hatte es martialisch angekündigt: ‚Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Kuppeln unsere Helme, die Minarette unsere Bajonette und Gläubigen sind unsere Soldaten.‘ Der türkische Staatspräsident verfolgt seit langem eine missionarische Großstrategie zur islamischen Expansion – zunächst innerhalb der Türkei, zusehends aber auch im Ausland. Daher investiert die Türkei systematisch auch in die Missionierung Deutschlands. Über die staatliche Religionsbehörde Diyanet und ihren Deutschland-Ableger Ditib soll die Islamisierung generalstabsmäßig organisiert werden. Neben dem flächendeckenden Bau von Moscheen und Gebetsräumen schickt Ankara – über Staatsmittel finanziert – inzwischen auch offiziell rund 1000 Imame in deutsche Moscheen. Sie fungieren in vielen deutschen Gemeinden als Prediger und Seelsorger, aber eben auch als politische Agitatoren Erdogans…..“ (hier)

Demokratie als Gladiatorenkampf

(GEORG VETTER)  John Grisham beschreibt in seinem jüngsten Krimi („Der Gerechte“) den unerbittlichen Kampf zweier Schläger, die in einem Käfig vor 5000 grölenden Zuschauern („Idioten“) aufeinander losgelassen werden. Die Masse delektiert sich eben gerne an einem wilden Zweikampf. Irgendwie erinnert diese Sehnsucht nach dem Spektakel an die derzeitige Bundespräsidentenwahl. Die Öffentlichkeit hat bekommen, was sie wollte: Der linkeste und der rechteste Kandidat treffen in der Stichwahl aufeinander. Jede Seite kann vor der Radikalität Weiterlesen

„Einer der schwächsten Kanzler, die Österreich je hatte“

Pfiffe, Buhrufe, Transparente. – Noch nie wurde ein SPÖ-Vorsitzender bei einer Maifeier von seinen Genossen derart unfreundlich empfangen wie heuer Werner Faymann. Halt, einer doch: Alfred Gusenbauer bekam 2007 und 2008 einen ähnlich schmählichen Empfang bereitet und war dann auch nicht mehr lange Regierungs- und Parteichef. Wird es Faymann ähnlich gehen? Sind seine Tage gezählt? Als Staatsbürger kann man sich das nur wünschen. Faymann ist einer der schwächsten Kanzler, die Österreich je hatte, und einer der Hauptverantwortlichen für den Stillstand und die daraus resultierende Missstimmung im Land.“ (SN, hier)

Knappe Mehrheit für Kopftuchverbot an Schulen in Deutschland

„……Jeder zweite Bundesbürger würde es begrüßen, wenn für Schülerinnen in Deutschland ein Kopftuch-Verbot eingeführt würde. Bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur erklärten 51 Prozent der Befragten, das Tragen des Kopftuches aus religiösen Gründen sollte in der Schule grundsätzlich verboten sein. 30 Prozent vertraten dagegen in der Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov die Ansicht, das islamische Kopftuch solle weiterhin erlaubt sein. Elf Prozent sprachen sich für die Einführung einer Altersgrenze aus, zum Beispiel ab 16 Jahren…..“ (hier)

„Die EU ist ein antieuropäisches Projekt“

„Was ist Europa? Anscheinend gibt es keine eindeutige Antwort auf diese Frage. Europa ist nicht wirklich ein Kontinent. Europa ist auch keine politische Einheit oder Vereinigung. Es ist kein vereintes Volk. Die beste Definition mag daher tatsächlich sein, dass Europa das Ergebnis eines langen historischen Prozesses ist. Dieser Prozess brachte nicht nur einzigartige Institutionen hervor, sondern auch eine einzigartige Vision, wie Menschen leben und sein sollten. Es entstand die Idee, dass Menschen frei von gewalttätiger, staatlicher Einmischung leben sollen.        Europa hat keine Gründerväter. Die Geburt Europas war nicht geplant, sondern gänzlich spontan. Europas Entwicklung war nicht das Ergebnis einer Auseinandersetzung von Armeen und Staaten, sondern sie ist das freiwillige Produkt von Klerikern, Händlern, Knechten und Intellektuellen, Weiterlesen

Rot-Schwarze Trümmerlandschaften

(JÜRGEN POCK) Der Rauch um die Wahlschlacht hat sich noch lange nicht verzogen, die Altparteienlandschaft liegt in Trümmern, schon formieren sich die rot-schwarzen Überreste in der Manier unbeirrt motivierter Reformpartner. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat verwandelt sich zur Bühne für das gewohnt trostlose Verliererstück. Dieselbe Inszenierung wird nach begangenen Wahlpleiten immer wieder zur Aufführung gebracht, dieselbe Diktion, dieselben Beteuerungen. Die beiden Exponenten der Regierung, Kanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner, treten vor die Pulte und spulen ihr einsouffliertes Phrasenpogramm ab. Man ist versucht zu denken, Weiterlesen

Für die britische Linke gehört Antisemitismus zum guten Ton

„Dass die britische Labour Party ein großes Antisemitismusproblem hat, ist nicht neu, wird derzeit aber wieder besonders deutlich. Bekannte Politiker der Partei vergleichen Israel beispielsweise mit den Nazis oder fordern ernsthaft eine Verlegung des jüdischen Staates in die USA. Der Labour-Vorsitzende will solchen Tendenzen nun zuleibe rücken, ist aber selbst ein Teil des Problems.“ (Hier)

Wenn ein Minister die Wirklichkeit verbieten will

(ANDREAS UNTERBERGER) Endlich hat die SPÖ das Klassenkampfthema zum 1. Mai: Der Ständig-Irgendwas-Anderes-Minister Stöger will gesetzlich eine von den Banken geplante Bankomat-Gebühr verbieten lassen. Wenn es ums Verbieten geht, wenn es gegen die Banken geht, dann läuft die Partei in der Tat immer noch zu marxistischer Höchstform auf, als ob sie nicht vor dem Zerfall Weiterlesen

England: Die Labour Party als Hort des Antisemitismus

„…..Seit der Wahlniederlage Labours vor einem Jahr und Corbyns Aufstieg zu dem am weitesten links stehenden Parteichef seit über dreissig Jahren sind die Reihen Labours um mehr als 190 000 Mitglieder angeschwollen. Unter den Neuzuzügern finden sich zahlreiche mehr oder weniger radikale Marxisten und Syndikalisten, die noch bis vor wenigen Monaten einen grossen Bogen um die Labour Party gemacht hatten. Von einem undifferenzierten Anti-Israel-Reflex getrieben, lassen Leute aus diesen Kreisen gerne antisemitische Parolen fallen. Diese wiederum werden in der Partei viel eher toleriert als andere Formen des Rassismus….“ (hier)