Kategorie: Uncategorized

Buchtip: Nordkorea von innen

(C.O.) Es war 1991, ganz kurz nach dem Untergang des Kommunismus in Europa, als der gebürtige DDR-Bürger und Koreanologe Rüdiger Frank das erste Mal Nordkorea bereiste, “eine fremde, bizarre, unwirkliche und oft auch frustrierende Welt”, wie er damals notierte. Völlig überzeugt war Frank nach dieser Reise, dass das Ende Nordkoreas nur eine Frage von Monaten sei. Die Wirtschaft des Landes war völlig bankrott, die Repression erdrückend. Warum, so fragte sich der sozialismuserfahrene Frank, sollte die steinzeitkommunistische asiatische Diktatur Weiterlesen

Frankreich will Deutschlands Jackpot knacken

“……Die Sache sei ganz einfach, erklärte ein Moderator des französischen Wirtschaftsradiosenders BFM Business Montagvormittag: Bei dem Treffen der deutschen und französischen Finanz- und Wirtschaftsminister werde Frankreich versuchen, Deutschland 50 Milliarden Euro zu klauen.” (hier)

Ein bemerkenswertes Urteil…..

“……….A U.S. jury on Monday found Arab Bank Plc liable for providing material support to Hamas and said it must compensate victims of two dozen attacks attributed to the Islamic militant group in Israel and the Palestinian territories…..” (hier)

Der real existierende EZB-Sozialismus

“……Aber in der Praxis ist es so, dass die Banken völlig ausreichend Liquidität hätten, um neue Krediten zu vergeben. Dass das nicht passiert, liegt vorwiegend an zwei Gründen: erstens befinden sich die Ökonomien der Euro-Peripherie in einem Prozeß des “Deleveraging”, also des Schuldenabbaus. Wer Schulden abbauen muss, die er einst in sonnigen Zeiten im Übermaß angehäuft hatte, nimmt nun mal keine neuen Kredite auf. Der zweite Grund ist, dass die Banken die Risiken Weiterlesen

Rezension: “Schafft die Politik ab”

(A. TÖGEL) Andreas Unterberger, Jurist, Journalist und streitbarer Konservativer, der sich über die Jahre vom überzeugten EU-Befürworter zum scharfen Kritiker der Union gewandelt hat, legt mit diesem Büchlein eine Streifschrift wider die repräsentative Demokratie vor. Er will – anders als der Titel glauben macht – nicht die Politik abschaffen. Er will weg von der repräsentativen, hin zur direkten Demokratie.

Der Autor beschreibt den Weg, der zur repräsentativen Demokratie geführt hat (den durch die Aufklärung ermöglichten Triumph der Freiheit) und die Fortschritte, die der Menschheit durch diesen Wandel des politischen Systems möglich wurden. Einen deren wesentlichsten Vorteile erblickt er – wie schon Karl Popper – darin, eine Regierung unblutig wieder loswerden zu können. Auch in der Trennung der Rechtsprechung von der politischen Herrschaft, sieht er eine große Errungenschaft.

Daß Europa (und dessen Ableger in Nordamerika) die Herrschaft über den Großteil der Welt erringen konnte, war nicht zuletzt den ur-europäischen Werten Freiheit, Recht, Vielfalt und Eigenverantwortung geschuldet. Der schleichende Verlust dieser Werte bildet für Unterberger nun den Grund für den Niedergang der Alten Welt. Er wähnt die repräsentative Demokratie in ihrer „finalen Krise“. Daß sich die politische Macht heute so gut wie ausschließlich in den Händen von Berufspolitikern befindet, sei eine Folge der Erstarrung der politischen Landschaft. Parteien, die sich als Agenten einer klar definierten Klientel verstünden, sähen ihre Aufgabe ausschließlich in der Schaffung oder Bewahrung von Privilegien für ihre Stammwähler und stünden jeder Reform im Wege.

Laufend steigende Staatsquoten bei gleichzeitig steigender Verschuldung seien die logischen Resultate dieser Klientelpolitik. Zunehmende Bevormundung und Überwachung der Bürger wiederum resultierten aus der anmaßenden Haltung von Berufspolitiken, die sich als Vormund und Erzieher der Bürger begriffen.

Den einzig möglichen Ausweg sieht der Autor in einem Systemwechsel – hin zu einer unmittelbaren Entscheidung Weiterlesen

Wie “Praktisch und angenehm”, Frauen erniedrigen zu können…

(C.O.)  Einen interessanten Beitrag zur weltweiten Stärkung der Rechte der Frau verdanken wir der ehemaligen österreichischen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (mit mir gottlob weder verwandt noch verschwägert, übrigens). Dem Wiener Magazin „profil“ verriet sie nämlich, dass sie anlässlich einer Reise nach Saudi-Arabien, wie das dort für eine Frau ja ohne Gefahr für Leib und Leben nicht anders möglich ist, die „Abuya“ getragen und sich darin offenkundig pudelwohl gefühlt hat: „Ich muss Weiterlesen

“Putin wollte 2008 Ukraine aufteilen”

“Russlands Präsident Wladimir Putin hat Polen nach Angaben des ehemaligen polnischen Außenministers Radosław Sikorski schon im Jahr 2008 eine Aufteilung der Ukraine vorgeschlagen. Putin habe diesen Vorschlag dem damaligen polnischen Regierungschef Donald Tusk bei dessen Besuch in Moskau unterbreitet, zitierte das US-Magazin Politico Sikorski.” (hier)