(von FRANZ SCHELLHORN) Mit Besuchern ist das so eine Sache. Selbst gern gesehene Gäste verlieren schon nach kurzer Zeit an Reiz, wobei das größere Problem wohl darin zu sehen ist, dass man sich den Besuch in den seltensten Fällen wirklich aussuchen kann. Unglücklicherweise neigen nämlich vor allem die Ungebetenen dazu, es sich auffallend oft bei „Freunden“ gemütlich zu machen. Und dann gibt es noch jene, die man hin und wieder einladen muss, obwohl man sie nicht mag. Wie etwa jene Damen und Herren, die sich der Bundesregierung für die kommenden Tage angesagt haben: Die Analysten der großen Ratingagenturen, die Österreichs Staatsfinanzen vor Ort unter die Lupe nehmen wollen.

Nur Wahlen fürchten Politiker mehr als die Urteile der gestrengen Prüfer von Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch. Zu Recht: Ein böses Wort und schon schließen die Tresore der großen Geldgeber ihre Pforten, üblicherweise mit verheerenden Folgen für die Finanzierbarkeit von Staaten. Aber ohne das Gütesiegel der Analysten geht es eben auch nicht, kein Staat könnte seine Anleihen zu vernünftigen Konditionen auf den Märkten unterbringen.
Schlaraffenland für Schuldner. Obwohl jede Menge auf dem Spiel steht, begegnet Österreichs Staatsführung den einflussreichen Gästen mit Gelassenheit. Was daran liegen dürfte, dass die Prüfer hierzulande an Schrecken verloren haben. Zwar ist Österreich zu Beginn des Jahres unsanft aus dem elitären Klub der kreditwürdigsten Eurostaaten entfernt worden, was aber keineswegs die unerfreulichen Folgen hatte, vor denen auch an dieser Stelle gewarnt wurde. Ganz im Gegenteil: Seit dem Verlust des Triple A stehen die Geldgeber Schlange, um Österreichs Schuldenkurs finanzieren zu dürfen. Nie in der Geschichte der Zweiten Republik konnte sich der Staat günstiger verschulden als heute. Was nicht zuletzt die unter erhöhtem Druck stehende Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) freut: Allein im Vorjahr kosteten die Zinsen für die Staatsschulden mit 7,2 Milliarden Euro um 300 Millionen Euro weniger als erwartet.
Das geheimnisvolle „Zinswunder“. Ein Trend, der zu halten scheint: Erst vergangenen Mittwoch konnte eine auf fünf Jahre laufende Staatsanleihe zu lächerlichen 1,73 Prozent Zinsen untergebracht werden. Nach Abzug von Inflation und Kapitalertragsteuer rutscht die Verzinsung also tief ins Minus, womit Anleger mittlerweile bereit sind, Geld zu verlieren, um der Republik Österreich mit Krediten auszuhelfen. Und das, obwohl die Staatsschulden unaufhörlich steigen. Das wäre so, als senkte die Hausbank mit steigender Überziehung des Kontos die Zinsen.

Wie ist diese paradoxe Situation zu erklären? Ist es in Wahrheit nicht weiter schlimm, dass Österreich seit 1970 keinen einzigen Budgetüberschuss geschafft hat? Und macht es sich jetzt bezahlt, dass der Staat in jeder konjunkturellen Lebenslage mehr Geld ausgibt als er einnimmt, weil nur so Wohlstand geschaffen wird? Haben gewiefte Investoren jetzt endlich erkannt, wie toll das Land in Wahrheit geführt wird?

Wer diese Fragen mit Ja beantwortet, hört mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf den Namen Werner Faymann. Der Bundeskanzler glaubt nämlich, dass sich jetzt zeige, wie gut Österreich „aufgestellt“ ist und wie groß das Vertrauen in seine Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit ist. Nun ist nicht zu leugnen, dass Österreich die besten Voraussetzungen hat, seine Zukunft aus eigener Kraft zu meistern. Ein paar kleine Korrekturen, und schon könnte der Staatshaushalt nachhaltig ausgeglichen sein. Hinzu kommt eine hervorragend positionierte Exportwirtschaft, die trotz – und nicht wegen – der Regierungsarbeit noch immer für Furore auf den Weltmärkten sorgt. Aber sind das wirklich die ausschlaggebenden Gründe für das „österreichische Zinswunder“?

Leider nein. Es sind in erster Linie die von der EZB gesetzten Geldspritzen, die seit Monaten die Märkte sedieren und für falsche Signale sorgen. Banken holen sich quasi zum Nulltarif Geld von der EZB, um damit Staatsanleihen auf den Märkten aufzukaufen. Damit umgeht die Zentralbank das strikte Verbot, selbst als Käufer von Staatsschulden aktiv zu werden. Die künstlich geschaffene Liquidität findet ihren Weg aber nicht nur in die Krisenländer, sondern vor allem in die „sicheren Häfen“ des Nordens.

Während die lockere Geldpolitik der EZB in den Problemländern Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien immer nur vorübergehend für sinkende Zinsen sorgt, erfreuen sich die besser wirtschaftenden Länder über konstant niedrige Kosten für geliehenes Kapital. Allen voran Deutschland, das sich in den vergangen 100 Jahren noch nie günstiger verschulden konnte. Somit sind nicht die eigentlichen Adressaten der EZB-Politik die großen Nutznießer des vielen billigen Geldes, sondern die Mitglieder des inoffiziellen Hartwährungsklubs.

Erloschener Reformwille. Nun könnte Österreich die Gunst der Stunde nutzen und die überraschend niedrigen Fremdkapitalkosten zur Finanzierung dringend nötiger Reformen einsetzen. Tut es aber nicht. In den Ländern und Gemeinden ist der nach dem Verlust des Triple A aufgeflackerte Sparwille längst wieder erloschen: Die niedrigen Zinsen erhöhen die Lust auf neue Ausgaben. Auch Herr Faymann hat schon jede Menge mit den frei gewordenen Mitteln vor: „[. . .] Wir können das Geld statt in Zinsen nachhaltiger für Wachstum, Beschäftigung und Bildung und somit in die Zukunft investieren.“ Womit klar wird, dass es nicht notwendigerweise die „ausländischen“ Besucher sind, vor denen sich die Bürger dieses Landes zu fürchten haben. Es sind vielmehr deren Gastgeber. (“Presse”)