Bürgerbeteiligung als Balance
(von FRANK STRONACH) Balance ist ein ganz wichtiger Begriff für mich und eigentlich betrifft er alle Lebensbereiche: es ist wichtig als Person ausbalanziert zu sein. Wir brauchen auch eine gewisse Balance im Geschäftsleben und schließlich sollten wir auch Balance in der Politik anstreben. Ich bin glaube ich ein sehr gut ausbalazierter Mensch. Ich arbeite viel und gerne, ich betreibe gerne Sport und von Zeit zu Zeit genieße ich auch Entspannung mit Familie und Freunden. Körper und Seele harmonieren und das ist besonders wichtig. Im Geschäftsleben haben die Manager die große Herausforderung, die Balance zwischen kurzfristigen Finanzergebnissen und langfristigem wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens zu finden, genauso wie sie eine Balance der Interessen der Mitarbeiter, der Investoren und der Manager selbst finden müssen, damit sich das Rad optimal dreht. Auch in der Politik müssen wir versuchen eine gute Balance für unsere Demokratie zu finden. In diesem Zusammenhang denke ich, dass eine unabhängige Bürgervertretung eine wichtige Rolle spielen könnte. Diese sollte im Parlament zu den wichtigsten Themen Vorschläge einbringen. Sie könnte dazu beitragen, dass Regierungen weniger auf parteipolitische, dafür mehr auf die langfristigen Interessen des Landes Rücksicht nehmen. Es gibt so viele reformbedürftige Themen in Österreich, wie z.B. das Bildungswesen, das Gesundheitswesen, Sicherheitsthemen, Umwelt- und Einwanderungspolitik. Diese wichtigen Themen sollen öffentlich diskutiert werden, aber ohne „politische Show“ und tagespolitische Streiterei der Parteien, die sich jeweils für Ihre Wählergruppe, aber meist ohne politischen Weitblick für gewisse Standpunkte einsetzen. Die Einbindung normaler Bürger mit gutem Hausverstand in den politischen Entscheidungsfindungsprozess würde wesentlich dazu beitragen, die verschiedenen Interesssensgruppen und Machtapparate auszubalanzieren. Für die Bestellung der Bürgervertreter schlage ich vor, dass wir uns an einem bewährten System orientieren – dem Geschworenensystem bei Gericht. Bürgervertreter sollten durch ein System geheimer Abstimmungen vor parteipolitischen Einflußnahmen geschützt werden. Sie wären nur dem eigenen Gewissen verpflichtet. Die Bürgervertreter könnten auch dazu beitragen, dass alternative Gesetzesvorschläge erarbeitet werden. Heute ist es leider oft so, dass Vorschläge reflexartig abgelehnt werden, nur weil sie von anderen Parteien kommen, ohne dass eigene Verbesserungsvorschläge gemacht werden. Ich weiß, dass meine Idee noch verfeinert und im Detail diskutiert werden muss. Mir geht es aber darum, einen Nachdenkprozess anzuregen, um unser System zu verbessern. Ich bin davon überzeugt, dass die Einbindung von Bürgern die politische Arbeit offener und ehrlicher machen würde und, dass wir damit unsere Politik und unsere Gesellschaft besser ausbalazieren können.
Einfacher wäre die Ausweitung direktdemokratischer Elemente, um aus unserem
Parteienstaat wieder eine (echte) Demokratie zu machen.
Die Aussichten auf Realisierung stehen aber schlecht, denn von einer Beteiligung
der Bürger an der politischen Entscheidungsfindung halten die beiden Altpartei-
en ÖVP und SPÖ nichts.
Einfacher wäre die Ausweitung direktdemokratischer Elemente, um aus
unserem Parteienstaat wieder eine (echte) Demokratie zu formen.
Die Aussichten auf Realisierung stehen aber schlecht, denn von einer
Beteiligung der Bürger an der politischen Entscheidungsfindung halten
die beiden Altparteien ÖVP und SPÖ nicht viel.
“unabhängige Bürgervertretung” in Österreich, wie das gehen soll, das möcht ich im Kino sehen!
“Die Einbindung normaler Bürger mit gutem Hausverstand…”
http://www.conwutatio.at
Vielleicht sind ja da welche anzutreffen?