Home > Allgemein > Hurra wir kaufen uns neue Jobs!

Hurra wir kaufen uns neue Jobs!

(von FRANZ SCHELLHORN)  Es gibt sie also doch noch, die gute Nachricht. Wie eine heimische Tageszeitung enthüllte, suchten vergangene Woche europäische Politiker und Ökonomen aus dem „progressiven Lager“ im schönen Rom nach Auswegen aus der bedrohlichen Staatsschuldenkrise. Angereist ist das Who is Who der Fortschrittlichen, wie US-Starökonom Joseph Stiglitz, der deutsche Wirtschaftsweise Peter Bofinger, Italiens Premier Mario Monti und – man höre und staune – Österreichs Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer. Sie alle diskutierten zwei Tage lang über eine „alternative Politik für Wachstum und Beschäftigung“.

Das macht Mut. Zumal bei diesem kleinen Workshop auch keine Energien in ideologischen Richtungskämpfen verschwendet werden mussten, das Communiqué hätte bereits vor der ersten Kaffeepause verlesen werden können: Wachstum und neue Jobs entstehen nicht durch gekürzte Staatshaushalte. Sondern durch höhere Steuern auf spekulierendes Finanzvermögen, damit „kluge“ Investitionen des Staates finanziert werden können, um Länder wie Griechenland und Spanien aus dem konjunkturellen Jammertal zu führen. Erst dann können Staatshaushalte konsolidiert werden, aber keine Sekunde vorher.

Unbelehrbare Spardeppen? Um derartiges zu erfahren, musste man freilich nicht nach Rom jetten, das wäre billiger zu haben gewesen. Etwa am Wiener Rathausplatz, wo die SPÖ-Granden am Tag der Arbeit nahezu dieselben Sätze in die Mikrofone polterten. Wer meinen sollte, das alles sei nichts anderes als die mehrfach gescheiterte linke Konjunkturpolitik der 1970er-Jahre, hat wenig verstanden. Der Vorschlag, dass sich Europas hoch verschuldete Staaten bei der EZB frisch gedrucktes Geld abholen, um damit Jobs zu kaufen, für die es in Wahrheit keine Nachfrage gibt, ist hochmodern. Quasi der letzte Schrei der Wirtschaftspolitik im Europa des Jahres 2012.

Auf der anderen Seite stehen nämlich die Spardeppen aus dem ökonomischen Hinterland, die allen Ernstes zu glauben meinen, Europa mit zusammengestrichenen Staatsbudgets in eine bessere Zukunft führen zu können. Auch wenn das sozialdemokratische Schweden genau mit diesem Rezept seinen Haushalt saniert hat, ohne das Land „kaputtzusparen“.

Nun ist nicht zu leugnen, dass staatliche Ausgabenkürzungen verheerende Wirkung entfalten. Die Korrektur von künstlich geschaffenem Wachstum (jenem, das nur durch das Ausgeben frisch gedruckten Geldes erzeugt wird) muss zwangsläufig zu einem sinkenden BIP führen, das liegt in der Natur der Sache. Zudem: Wo ist die Alternative? Immer höhere Schulden, bis das Delta zwischen realer und virtueller Wirtschaftsleistung weiter wächst und die unvermeidbare Landung auf dem Boden der Realität noch härter ausfällt?

Die wohlig weiche Korrektur horrender Staatsschulden ist leider noch nicht erfunden: Entweder „blutet“ die Bevölkerung durch eine fortschreitende Beschlagnahmung der Arbeitseinkommen durch den Staat und/oder höhere Inflationsraten. Oder sie tut das durch den Verlust jener Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt staatlichen Ausgaben zu verdanken sind.

Unbestritten ist natürlich auch, dass Europa ohne Wirtschaftswachstum dem ökonomischen Abstieg nicht entkommen wird. Und ohne Investitionen wird es dieses Wachstum nicht geben. Aber warum wird in Europa heute stärker denn je daran geglaubt, dass auf Wiederwahl bedachte Politiker und gut abgesicherte Beamte eher in der Lage sind, Arbeitsplätze zu schaffen als mit ihrem vollen Vermögen haftende Unternehmer und private Haushalte? Wo doch die Wirtschaftsgeschichte voll von Beispielen ist, die genau diese Annahme widerlegen.

Ein genialer Plan. Ebenso interessant zu erfahren wäre, was genau mit „klugen“ Investitionen gemeint ist und warum diese nicht schon längst getätigt wurden. Fehlte es etwa an den nötigen finanziellen Mitteln? Wohl kaum. Schließlich folgte die Aufnahme der wettbewerbsschwachen Südländer in die Eurozone ja einem ziemlich genialen Plan: Die Nordländer exportieren niedrige Zinsen nach Griechenland, Spanien und Italien. Das viele billige Geld sollte von den Staaten für ebendiese klugen Investitionen eingesetzt werden, um die schwachen Volkswirtschaften aufzupäppeln.

Wurde es aber nicht. Statt innovative Branchen aufzubauen, verschuldeten sich die Regierungen, um großflächig Arbeitsplätze für den Staatssektor zu kaufen, die Löhne der Beamtenschaft drastisch zu erhöhen und das Volk zu beschenken, damit endlich richtig konsumiert werden konnte, was wiederum die Wirtschaft ankurbeln sollte. Das Ergebnis dieser „progressiven“ Wirtschaftspolitik ist bekannt.
Unternehmer schaffen Jobs. Eine alternative Politik für Wachstum und Beschäftigung wäre freilich die Schaffung eines unternehmerfreundlichen Umfelds. Vor allem für die zahlreichen Klein- und Mittelbetriebe, die allerorts von übermächtigen Bürokratien gegängelt werden und deren Initiative von hohen Steuern und Abgaben erdrückt wird. Freier Wettbewerb, niedrigere Steuern, lukrative Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen, liberalisierte Arbeitsmärkte und unternehmerische Freiheit schaffen Jobs – nicht ein allseits präsenter Staat, der mit Aufträgen die Konjunktur in Schwung hält, mit strengem Kündigungsschutz junge Menschen ins Prekariat treibt und für eine „gerechte“ Verteilung der vorhandenen Arbeit zu sorgen versucht.

Das weiß nicht zuletzt einer, der mit seiner Arbeitsmarktreform den Grundstein für das deutsche Jobwunder gelegt hat: Gerhard Schröder. Allerdings wurde der Sozialdemokrat nicht nach Rom gebeten. Womöglich war er den Veranstaltern ja nicht „progressiv“ genug. (“Presse”)

 

  1. Turing
    6. Mai 2012, 12:25 | #1

    Bürokratieabbau kostet nicht nur keinen Pfennig, sondern spart sogar noch Geld ein. Warum fangen wir nicht einfach an und üben übermächtigen Druck auf Politik und Medien aus.

    Bürokratie kostet viel Geld:

    - die Beamten müssen bezahlt werden,

    - die Beamten verbrauchen Papier, Energie, Computer

    - die Bürokratie verlangt vom Bürger und von den Unternehmen wertvolle Zeit und Geld

    - Bürokratie ist eine Grundlage für Korruption. Eine Regelung, die gar nicht erst existiert, benötigt auch korrupten Sachverwalter, um umgangen zu werden.

    Zu viel Staat… daran wird die EU scheitern. Die staatlichen Insititutionen ermächtigen sich immer neuer Aufgabengebiete. Man gibt sich nicht mehr damit zufrieden, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunfts, ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe und ihrer Religion auf öffentlichen Schulen eine gescheite Grundbildung erhalten, sondern man möchte, dass 30 % der DAX-Verstände weiblich sind. Man möchte einfach das Ergebnis frisieren. Das erinnert mich u.a. an die Selbstpräsentationen von IT-Firmen, bei denen ich mich beworben haben. Dort werden Menschen aus dem Katalog genommen, also Modelle anstelle von richtigen Angetellten: Dann sind das fünf, sechs Leute: 50 % weiblich, eine indischstämmige Person, eine afrikanische Person, eine asiatische Person… der Proporz stimmt. Tatsächlich arbeiten in der IT-Branche gefühlt 95 % Männer. Und in Deutschland sind fast alle weiß. Das ist zum Glück nur Außendarstellung. Viel schlimmer wäre es, wenn die Angestellten tatsächlich den Proporz erfüllten, denn das hieße ja: Äußerlichkeiten zählen anstelle der Qualifikation und Leistungsbereitschaft. Genau dahin will die Politik.

  2. grabner
    6. Mai 2012, 12:38 | #2

    natürlich herrscht in europa und den usa eine kreisky politik, künstliche investitionen, um den arbeitsmarkt anzukurbeln ( von den waffengeschäften der amis mit ankurbelung derer durch kriege und drohszenarien, den tunnels der öbb, den permanenten neubauten der spielstätten für olympiaden und weltmeisterschaften,…) nur wie löst man die problematik der heerscharr von arbeitslosen? in den privatwirtschaften wir möglichst gekürzt, um möglichst billig zu produzieren, um den gewinn möglchst gross werden zu lassen, um die dividende den aktionären möglichst hoch zu machen. keine frage, ein meer von sinnlosen staatsdienern, beamten ist sicherlch extrem schädlich, aber über den freien unregulierten markt kann man fraktional wirtschaftlich agieren, aber der sozialen bombe wird die sprengkraft nicht genommen werden. wir werden sehen wie heute frankreich und griechenland wählen werden, vielleicht kann man heute schon sehen, ob es sich lohnt für euros zu arbeiten. krugman und stiglitz reden sich leicht, die amerikaner werfen die notenpresse an, verteilen ihre wertlosen dollars, deren wert eigentlich nur mehr hinter der stärke ihres militärs und auf den handel mit erdöl steht. oder muss man sagen , das projekt wohlstand für alle ist gescheitert. alle, die wohlstand für alle propagiert haben: europa, usa, japan sind heillos verschuldet.

  3. Politikverdruss
    6. Mai 2012, 12:50 | #3

    Unser „Euro-Bond-Bofinger“ dürfte da natürlich nicht fehlen. Es fehlt nicht an zusätzlichen Milliarden. „Südeuropa bekommt längst Milliarden – die Wirtschaft schrumpft trotzdem.“ http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/schuldenkrise-europa-glaubt-nicht-mehr-an-das-sparen-11740711.html

    Es fehlt das Vertrauen der Investoren in die Bereitschaft der Südeuropäer, die überlasteten Staatshaushalte zu sanieren und die verkrusteten Arbeitsmärkte aufzubrechen. Die eigentliche Krisenursache aber ist der Euro. Die als politische Klammer gedachte Gemeinschaftswährung entwickelt sich mehr und mehr zum Sprengsatz. Die Südeuropäer werden ihre wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit mit dieser Währung nicht wieder herstellen können. Sie sind in einer Währung gefesselt, die nicht ihrer Leistungsfähigkeit und – bereitschaft entspricht. Da der Bestand des Euro aber von der Politik zu einer Frage von Krieg und Frieden hochstilisiert worden ist, wird man kaum bereit sein, den „gordischen Euro-Knoten“ zu durchschlagen. Dazu wären auch Staatsmänner und – frauen erforderlich, die die europäischen Demokratien aber nicht mehr hervorbringen. Also wird die Politik weiter wurschteln, bis das Kartenhaus der „Billionen“ in sich zusammenfällt. Leider!

  4. Prinz Eugen von Savoyen
    6. Mai 2012, 15:35 | #4

    Versuchen wir es doch einal mit Realität. Nehmen wir an, eine Partei will den Haushalt tatsächlich sanieren. Mit Steuererhöhungen geht das sowieso nicht, also müssen Kürzungen her. Alle bisher Beschenkten schreien heillos. Die Partei wird weggefegt.

    Dass wir seit Jahrzehnten auf wachsenden Schulden leben versteht der Normalbürger nicht, es ist ja immer Geld da.

    Unsere Sparpartei wäre noch vor Ende der Legislaturperiode vernichtet und vergessen. Das Problem ist unlösbar geworden.

  5. Mr. Burns
    6. Mai 2012, 16:04 | #5

    “Eine alternative Politik für Wachstum und Beschäftigung wäre freilich die Schaffung eines unternehmerfreundlichen Umfelds.”

    Herr Ortner, wir haben, auch der Globalisierung sei Dank, das Unternehmerfreundlichste Umfeld dass es jemals gab.
    Nicht umsonst erzielten Britische, Niederländische, US-Amerikanische und Deutsche Unternehmen ein Rekordquartal nach dem anderen und das in diesen “schweren” Zeiten.
    Das Problem ist, dass die lokalen Klein und Mittelbetriebe ausgeblutet werden. Und wer profitiert davon?
    Die Multies!
    Und wer lenkt die Multies? Großaktionäre, Fondsgesellschaften, Banken.

    D.h. wir haben die letzten 30 Jahre ein Großunternehmerfreundliches Klima geschaffen. Nur die Großunternehmen schaffen nicht mehr in Europa oder den USA neue Arbeitsplätze, sondern streichen diese um in Asien oder Afrika neue (billigere) zu schaffen.
    Man hätte also dagegen lenken können indem man die Kleinunternehmer die ja gar nicht global ausgerichtet sein KÖNNEN stärken müssen. Denn sie schaffen neue Jobs IM Land und nicht irgendwo 5000km entfernt.

    Ich als Atomkraftwerksbetreiber und Milliardär kann mich aber nicht beschweren =)

  6. Rennziege
    6. Mai 2012, 16:35 | #6

    @Prinz Eugen von Savoyen

    “Das Problem ist unlösbar geworden”, sagt Ihr.
    Leider ja; das gilt auch für Frank Stronachs ehrenwerte, aber dank der systematisch gehirngewaschenen Normalbürger zum Scheitern verurteilten Bemühungen. Das heillose Zetern der Beschenkten wird jede Rückkehr zur Vernunft im Keim ersticken.

  7. FritzLiberal
    6. Mai 2012, 16:42 | #7

    Prinz Eugen von Savoyen :Das Problem ist unlösbar geworden.

    Stimmt. Bleibt nur System-Reset.

  8. Mr. Burns
    6. Mai 2012, 16:50 | #8

    @FritzLiberal

    System-Reset? Meinen Sie damit Staatspleite?
    Aber dann traut uns doch keiner mehr =)
    Mit unserem derzeitigen Gelddrucksystem sind wir doch viel glaubwürdiger den Gläubigern gegenüber =)

  9. pepito
    6. Mai 2012, 17:27 | #9

    @Mr. Burns
    In den vergangenen Jahrzehnten wurden in Mitteleuropa absichtlich Großstrukturen gefördert und dabei Kleinstrukturen vernichtet. Die Politk ist davon ausgegangen die Macht über große Strukturen zu erlangen . . . . diese Rechnung ist nicht immer aufgegangen.
    Großstrukturen erweisen sich zudem fallweise als Arbeitplatzvernichter (z.B. Verhältnis Umsatz/Beschäftigte bei Handelsketten). Dazu wurde aus Billiglohnländern alles importiert was nur möglich ist. Die negativen Auswirkungen sind nun sichtbar – wer will da etwas korrigieren ?

  10. Mr. Burns
    6. Mai 2012, 17:40 | #10

    @pepito
    ja, und korrigieren können wir vor dem oft zitierten “global reset” sowieso nichts, sofern dieser kommt.
    Wenn er kommt, dann bedeutet er zunächst wenig Gutes für die Finanzinstitute, weshalb einige die die Schalthebel dieser Giganten lenken noch so lange die Politik dazu bringen werden den Zusammenbruch hinauszuzögern, bis sie ihr persönliches Kapital soweit abgesichert haben um nach dem Crash wieder zu den oberen 10.000 zu gehören.

  11. Mr. Burns
    6. Mai 2012, 17:51 | #11

    @Mr. Burns

    Und noch etwas zur Ergänzung:
    Das was die sogenannten Multinationalen Großkonzerne machen, ist nichts anderes als krimineller Kapitalbetrug.
    Oft wird es als “gesunder” Wettbewerb bezeichnet.
    D.h. eine in den USA gegründete Firma streicht 50% der Belegschaft und heuert die doppelte Anzahl zum drittel der Lohnkosten in Vietnam an.

    Das ist genehmigter Steuerbetrug!

    Wenn ich heute mein Kapital von der österreichischen Bank abziehe im Ausland dafür noch fettere Zinsen bekomme und keine Steuern entrichten muss, dann komme ich womöglich ins Gefängnis.
    Wenn das gleiche mit “Humankapital” geschieht, ist es in Ordnung oder wie?

    So etwas könnte aber Global gelöst werden, wird es aber nicht da die weltweite Politik von Bankern und Großaktionären gelenkt wird (leider).
    Denn wir könnten Wohlstand auch gerechter Verteilen oder die Abwanderung von Wohlstand verhindern nur das will dort oben nur leider niemand.
    Und der Mittelstand ist zu sehr damit beschäftigt sich darüber zu streiten wie die einheimische oder von welchem Land auch immer angeblich herbeigerufene Finanzkrise hätte verhindert werden können, wenn “DAMALS” ein anderer Kanzler seine Fäden gezogen hätte.
    D.h. wir glauben politische Farben würden etwas an dieser Lage ändern und schlagen uns die Köpfe ein, während die Obrigkeiten sich mit einem Glas Champagner genüsslich darüber amüsieren.

  12. Rennziege
    6. Mai 2012, 19:14 | #12

    Ein Poster (Gast: Hans Berger, 06.05.2012, 15:43 Uhr) schreibt in der “Presse” dazu:

    >> Was für eine Blasphemie!
    Hier wagt es doch tatsächlich einer, das österreichische Staatsverständnis (“ein paar Milliarden mehr Schulden sind besser als ein paar zusätzliche Arbeitslose”) in Frage zu stellen.

    Da kocht die linke Volksseele! Denn damit wird zugleich das Credo der Sozialgerontokratie (SPÖ), der Sozialbonzokratie (ÖVP) und der Sozialutopie (Grüne) in Frage gestellt: Wählerkauf auf Schulden, für welche der Wähler haftet.

    Das funktioniert in Österreich, seit Kreisky den letzten Rest politischen und wirtschaftlichen Verantwortungsgefühles über Bord geworfen hat. Damals mit dem Vorbild Marx und Lenin, heute wird eben Keynes pervertiert und ein paar linke “Wirtschaftsexperten” (Oxymoron) à la Stieglitz und Krugman (welche ihre Reputation der Tatsache verdanken, dass sich ihre vormals marxistischen Preisverleiher ja neue Ideologielieferanten suchen mussten) als Wunderheiler gepriesen.

    Und so werden Beamte und Pensionisten überbezahlt, wird mittels Sozialleistungen Zuwanderung forciert und werden großen Teilen der Bevölkerung irgendwelche Wahlzuckerl “geschenkt”, welche ihnen und ihren Kindern allmonatlich vom Lohnzettel gestohlen werden. Für viele Generationen.

    “Kauf heute, zahle später” lautet seit 40 Jahren die Präambel zur österreichischen Realverfassung.

    Die neueste Verklausulierung: dieser Staatsausgaben-Exzess schaffe “grüne Jobs”, welche dann genau in dem Augeblick wieder weg sind, wo das perverse Fördersystem (siehe die lächerliche Photovoltaik) nicht mehr leistbar ist.

    Besonders lustig wird es aber, wenn für das Scheitern all dieser kryptokummunistischen Geldverschwendungsorgien dann die freie Marktwirtschaft verantwortlich gemacht wird und der Kapitalismus, obwohl unbeteiligt, da ja hierorts nicht nennenswert vorhanden, von linken Spinnern sogar als “gescheitert” bezeichnet wird. <<

  13. Prinz Eugen von Savoyen
    6. Mai 2012, 20:09 | #13

    @FritzLiberal

    So ist es, ein Reset, zurück auf Feld eins.

  14. Rennziege
    6. Mai 2012, 20:45 | #14

    @Prinz Eugen von Savoyen
    @FritzLiberal

    Unterthängist zu bedenken bitte ich Euch, Hoheit, nicht minder als den hochlöblichen Liberalen, daß Begriffe als da sind …

    (littera alpha) “Reset” heutigen Nutzern electronischer Hülfsmittel unvertraut bleiben; sie sind ja schon überfordert, einen Laserdrucker, der Papier- oder Tonermangel annonciert, füglich neu zu alimentieren, weshalb sie die kostbare Lebenszeit der Systemadministratoren dafür in Anspruch nehmen — derweil sie mit der Beherrschung überflüssiger “Apps” auf ihren körpereigenen Wurmfortsätzen kämpfen;
    (littera beta) Feld eins (von den britischen Blutsaugern der Árbeiterklasse als “square one” bezeichnet) aus der Erinnerung der Heutigen längst entschwunden ist. Eine Rückkehr in Gefilde, die uns Heutigen eine terra incognita sind, kann uns nicht zugemutet werden; da ist die sociale Gerechtigkeyt gottlob davor.

    Die Zukunft gehört geduldigen, nervenstarken Systemadministratoren. Nur sie wissen noch, was Feld eins und Reset sind.
    Die Planwirtschaftler wußten es noch nie.

  15. Prinz Eugen von Savoyen
    6. Mai 2012, 21:36 | #15

    @Rennziege

    Verehrte gnädige Frau, ich bin eh (auch) Systemadministrator. Ich bringe resets locker hin und kenne mich sogar jenseits ipad aus. Das ist ja ein ziemlich dummes Gerät, was deren Benutzern kein gutes Zeugnis ausstellt. Die kaufen sich eine Einkaufsgerät, mit dem sie Schnipsel ergattern können und sich zudem auch noch selbst lückenlos überwachen.

  16. Der Unternehmer
    6. Mai 2012, 22:17 | #16

    @Prinz Eugen von Savoyen
    Widerspruch! Nicht auf Reset und das ganze Desaster wieder von vorne anfangen.

    Wir müssen ernsthaft über eine andere Staatsform nachdenken. Das heutige Ergebnis ist systemimmanent in der parlametarischen Demokratie mit Wohlfahrtsstaat.

  17. Rennziege
    6. Mai 2012, 23:09 | #17

    @Prinz Eugen von Savoyen

    “Das ist ja ein ziemlich dummes Gerät, was deren Benutzern kein gutes Zeugnis ausstellt. Die kaufen sich eine Einkaufsgerät, mit dem sie Schnipsel ergattern können und sich zudem auch noch selbst lückenlos überwachen.”
    Nichts anderes, Hoheit, meinte ich mit Wurmfortsatz; aber Ihr habt mich ja verstanden.
    Unsereine reiste seit Beginn ihrer PC-Alphabetisierung stets mit ThinkPads von IBM (denen mit dem roten TrackPoint inmitten der Tastatur), den Lenovo in seinen besseren Modellen gottlob beibehält. Ich weine den IBMs zwar nach, aber die haben ihre Hardware-Sparte an keine Blöden verkauft.
    Und ich habe schon viele Tränen von Besitzern überteuerter Apple-Hardware getrocknet.

  18. Rennziege
    6. Mai 2012, 23:13 | #18

    @Der Unternehmer

    “Wir müssen ernsthaft über eine andere Staatsform nachdenken.”
    Schön. Aber das ist nichts anderes als ein Reset, komplett mit genauer Beobachtung des POST.
    Und die Ochlokratie, verfettet und verwöhnt, wird’s nicht goutieren.

  19. Der Unternehmer
    7. Mai 2012, 09:14 | #19

    @Rennziege
    Viele verstehen halt unter Reset lediglich einen Neustart des jetzigen
    Systems.

    Wenn Sie auch eine Systemänderung darunter verstehen, bin ich mit Ihnen absolut einer Meinung.

  20. Rennziege
    7. Mai 2012, 19:47 | #20

    @Der Unternehmer

    Für mich ist ein echter Reset auch die Installation eines neuen Betriebssystems, von mir aus auch als Beta-Version. Hauptsache neu, nicht déjà-vu. Kinderkrankheiten heilt immer der Benutzer, nicht der Programmierer.

  21. FritzLiberal
    7. Mai 2012, 21:41 | #21

    Rennziege :
    Für mich ist ein echter Reset auch die Installation eines neuen Betriebssystems, von mir aus auch als Beta-Version. Hauptsache neu, nicht déjà-vu. Kinderkrankheiten heilt immer der Benutzer, nicht der Programmierer.

    Oder, man fährt das System “Staat” überhaupt nicht mehr hoch.

  1. Bisher keine Trackbacks