Schlagworte: Demokratie

Zitat zum Wochenstart

… Liberalismus ist also unvereinbar mit unbeschränkter Demokratie, genauso wie mit jeder anderen unbeschränkten Macht … Obwohl also die konsequente Anwendung liberaler Prinzipien zur Demokratie führt, wird die Demokratie den Liberalismus nur dann und nur solange bewahren, wie die Mehrheit ihre Macht nicht dazu mißbraucht, ihren Anhängern besondere Vorteile zu verschaffen, die nicht allen Bürgern gleichermaßen geboten werden können. (Friedrich August von Hayek)

Die verkommene Gremien-Demokratie

(A. UNTERBERGER) Es merkt nun auch die EU. Genauso wie es etliche osteuropäische Länder, Argentinien oder der von den USA demokratisierte Irak in den letzten Jahren langsam lernen: Verfassungen werden nicht demokratischer, werden nicht besser, wenn sie immer noch mehr mit gegeneinander wirkenden Regeln und „demokratischen“ Gremien vollgestopft werden. Im Gegenteil: Gremien blockieren einander, Weiterlesen

Zitat zum Tag

“….Political freedom means the absence of coercion of a man by his fellow men. The fundamental threat to freedom is power to coerce, be it in the hands of a monarch, a dictator, an oligarchy, or a momentary majority.”   (Milton Friedman)

Ungarns Orban: “Schluß mit der liberalen Demokratie”

Hungarian Prime Minister Viktor Orban said he wants to abandon liberal democracy in favor of an “illiberal state,” citing Russia and Turkey as examples. The global financial crisis in 2008 showed that “liberal democratic states can’t remain globally competitive,” Orban said on July 26 at a retreat of ethnic Hungarian leaders in Baile Tusnad, Romania. (hier)

Darf man eigentlich Gegner des Islam sein?

“…..Der Islam ist eine Religion, die weder Reformation noch Aufklärung kennt, deshalb auch ­keinen säkularen und laizistischen Staat, keine ­religionsneutrale Demokratie, keine offene Gesellschaft. Nirgends in der islamisch beherrschten Welt konnten sich die freiheitlichen Grundwerte ­durchsetzen. Wir stellen es erschüttert fest….” (hier)

Zwischen Demos und Demokratie

(ANDREAS UNTERBERGER) Seit Zeitungen Fotos haben und seit das Fernsehen bewegte Bilder zeigt, hat sich der Charakter der Demokratie grundlegend verändert. Es wird in der veröffentlichten Meinung kaum noch nach dem Wert von Argumenten gefragt und gesucht, sondern nur danach, ob es dramatisch wirkende Illustrationen zu einer „Geschichte“ gibt. Gibt’s die nicht, ist eine Geschichte dann eben meist keine Weiterlesen

Wie Putin wirklich funktioniert

“….Während der zwei langen postsowjetischen Jahrzehnte hatte Russland eine sehr gute Chance, sich als europäisches Land neu zu erfinden – etwas, das für die Menschen in Russland, Europa und auf der Welt eine Wohltat gewesen wäre. Dass es nicht so weit kam, hat nichts mit urrussischer Tradition oder Trägheit zu tun. Wenn Russland heute noch postsowjetisch ist, dann aufgrund der konzertierten Aktion einer kleinen politischen Gruppe…..” (Guter Essay in der NZZ)

Sozialismus v. Privateigentum

“……Die demokratische Wahl einer sozialistischen Regierung würde nichts an der Tatsache ändern, dass die Wegnahme von Eigentum gegen den Willen der Besitzer ein Akt der Gewalt ist. Die Zwangsenteignung von Eigentum auf der Basis einer demokratischen Wahl ist ungefähr so friedlich wie eine Lynchjustitz auf der Basis einer demokratischen Wahl. Sie ist eine kardinale Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Der einzige Weg, auf dem der Sozialismus in der Tat mit friedlichen Mitteln Weiterlesen

Warum der Gesetzgeber entmündigt werden muss

(C.O.) Seit Griechenland und andere Kreditjunkies die Erfahrung machen mussten, dass staatliche Schuldenexzesse irgendwann dazu führen, dass die Geldgeber entweder keine frische Kohle mehr rausrücken oder wenn, dann nur noch zu angemessen hohen Zinsen, sind sich die meisten Politiker in Europa einig: das „Primat der Politik über die Finanzmärkte“ müsse wiederhergestellt werden, wie das etwa der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann regelmäßig einmahnt. Soll heißen: Anspruch auf unbegrenzten Kredit Weiterlesen