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Die deutsch-französische Schein-Freundschaft

(JÜRGEN POCK)  Die Aufregung war groß. Ebenso die Vorfreude auf das, was der französische Wunderknabe am EU-Gipfel letzte Woche zu sagen hatte. Nach seinem Durchmarsch bei der Präsidentschaftswahl und den darauffolgenden Parlamentswahlen strotzt Emmanuel Macron nur so vor Handlungswillen und bemüht sich laufend, Weiterlesen

Nichts wie weg aus Europa!

„…Europa gilt für viele Einwanderer als «das gelobte Land». Darüber berichten die Medien täglich. Doch während über diese Migration eine intensive und bisweilen gehässige Diskussion geführt wird, findet von der Öffentlichkeit beinahe unbemerkt eine Wanderbewegung in eine ganz andere Richtung statt….“ (hier)

Politik als Verwalten des Niederganges Europas

(von WERNER REICHEL) Von Malmö bis Marseille, von Birmingham bis Berlin, in den urbanen Zentren West- und Nordeuropas breiten sich sogenannte No-Go-Areas immer weiter aus. No-Go-Area bedeutet, dass in diesem Stadtteil die Gesetze des jeweiligen Landes keine oder kaum noch Geltung haben. Es sind defacto exterritoriale Gebiete, die zumeist von orientalischen/islamischen Clans und multikulturellen Banden beherrscht werden. Alleine in Schweden gibt es über 50 solcher Zonen. Die Staatsmacht Weiterlesen

Mit dem Luxusboot um 3.000 Euro illegal in die EU

„…..Die Staatsanwaltschaft von Palermo hat eine Bande geschnappt, die Komplett-Arrangements zur illegalen Einreise nach Europa verkaufte: Mit Schnellbooten brachten die Schlepper maximal 14 Personen je Fahrt von Tunesien nach Sizilien. Auch Unterkünfte und Weiterreisen wurden von ihnen organisiert. Italienische Medien beschrieben dies als „Luxustaxi“. Pro Person kostete der Trip 3.000 Euro….“ (hier)

Buch: Es kommt doch auf die Größe an!

(C.O.) Seit ihrer Gründung vor 60 Jahren gilt in der Europäischen Union ein so nirgendwo festgeschriebener, aber weithin als unverhandelbares Dogma akzeptierter Satz: Nur die Vereinigten Staaten von Europa werden es den Europäern ermöglichen, im Wettbewerb mit Asien und Amerika bestehen zu können. Keine Diskussion über die Zukunft der EU, Weiterlesen

Wien: Sozialgeld für 12.265 EU-Ausländer

„….In dutzendfacher Wiederholung trommelte der ORF in der Vorwoche, dass laut Sozialministerium und den NEOS „nur 116 EU-Ausländer Sozialleistungen in Österreich erhalten“. Ein Blick in einen aktuellen Rechnungshofbericht zeigt, was tatsächlich stimmt: Allein in Wien kassierten im Vorjahr 12.265 EU-Ausländer die Mindestsicherung, die Zahl der Bezieher aus Bulgarien stieg sogar um 569 Prozent…..“ (hier)

Die EU und die Schnurrbartverordnung

„….Den Zentralismus in seinem Lauf hält weder Ochs‘ noch Esel auf – mag der Bürger meinen, wenn er derzeit nach Brüssel blickt. In einem Anflug ludovizianischen Etatismus‘ verkündete Jean-Claude Juncker nach dem Brexit-Referendum, nun müssten alle EU-Mitglieder den Euro übernehmen. Dass die Dänen einen eigenen Vertrag ausgehandelt haben, der sie von einer Euro-Übernahme entbindet, dieses Privileg aber keinerlei Rolle spielt – ist ein Zeichen dafür, dass Subsidiarität zur Auslegungssache geworden ist. Ein Umzug der EU-Regierung von Brüssel nach Versailles böte sich an…..“ (hier)