Schlagworte: EU

Sterben für Kiew?

“…..Die Historikerin und Kolumnistin Anne Applebaum hat in einer Kolumne in der Washington Post gerade gedanklich durchgespielt, was es bedeuten würde, wenn dieser Moment der europäischen Geschichte dem von 1939 ähneln würde, als Nazideutschland (gemeinsam mit Russland) Polen überfiel, nachdem die Passivität der freien Welt gegenüber dem Anschluss Österreichs und der Besetzung des Sudetenlandes Hitler nur zu weiteren Abenteuern ermuntert hatte. Wenn also Russlands Präsident Wladimir Putin einfach immer weiter machte und auch gegen die baltischen Staaten und Polen zu zündeln versuchte, bis er entweder entschiedenen westlichen Widerstand zu spüren bekäme oder die Nato derart als Papiertiger entlarvt hätte, dass das Bündnis zerfällt….” (hier)

Bleibt unabhängiges Schottland in der EU?

Schottland bleibt auch unabhängig von Großbritannien EU-Mitglied. Darüber sind sich Juristen der Universität Edinburgh sicher. EU-Kommissionspräsident Barroso hatte Schottland im Falle einer Abspaltung mit einem EU-Ausschluss gedroht. Doch selbst die Juristen in Brüssel sehen den Fall ganz anders. (hier)

Banken: Zahlt am Ende doch wieder der Steuerzahler?

“….Der künstliche „Boom“, für den das ungedeckte Papiergeld sorgt, bleibt solange in Gang, wie die Kredit- und Geldmengen, bereitgestellt zu tiefen Zinsen, immer weiter anwachsen. Gerät der Zustrom des billigen Geldes jedoch ins Stocken, treten Probleme wie zum Beispiel Fehlinvestitionen zutage. Die Konjunktur beginnt zu straucheln und mit ihr der Bankenapparat. Genau diese Gefahr birgt die Bankenabwicklung, wie sie im Euroraum in Aussicht gestellt wird….”

Wie Lobbyisten EU-Recht formulieren

“….Ein neues Textanalyse-Programm beweist, wie viel Einfluss die Industrie auf EU-Gesetztestexte hat. Britische Wissenschaftler haben diese Methode angewandt, um aufzuzeigen, wie konkret die Tabak-Lobby in den Jahren 2009 bis 2014 ein Gesetz verwässert hat….” (hier)

EU lernt, wie man über Nacht blitzartig Banken schliesst

“…..In der Finanzkrise hat die US-Einlagensicherung mehr als 500 Bankschließungen abgewickelt. In einem von ihr veranstalteten Seminar mit EU-Vertretern erläuterten die US-Experten nun unter anderem wie eine gestrauchelte Bank zu vermarkten ist, wie man sich anpirscht und die Bank in einer Freitagnacht schließt….” (hier)

Brüssel, Staubsauger und Genozide

Zum Genozid im Irak und anderen Kleinigkeiten fällt der EU ja eher wenig ein, aber dafür kümmert sie sich um die großen Probleme der Menschheit: Die EU nimmt per 1. September stromfressende Staubsauger vom Markt. Die Kunden der Elektrogeschäfte werden ab diesem Stichtag nur noch Geräte vorfinden, die mit weniger als 1600 Watt Leistung saugen…..” (hier)

EU-Arbeitslosigkeit: Deutschland und Österreich sollen zahlen

“.…Ein Modell, in dem die Mitgliedsstaaten der Wirtschafts- und Währungsunion einen Teil der Kosten der Arbeitslosenversicherung teilen würden, wäre der logische nächste Schritt nach einer Bankenunion“, sagt EU-Sozialkommissar Lászlo Andor gegenüber der WirtschaftsWoche und nannte dies „eine der wichtigsten Prioritäten für die nächste EU-Kommission“. (hier)