Schlagworte: Faymann

Familienaufstellung mit Werner Faymann

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat nach dem Platzsturm bei einem Fußballspiel des israelischen Fußballvereins Maccabi Haifa in Bischofshofen (Salzburg) die Spitzen der in Österreich anerkannten Religionsgemeinschaften zu einem Dialogtreffen eingeladen…” (orf.at) – Das wird den antisemitischen Mob mit Migrationshintergrund ganz sicher enorm beeidrucken.

Die Angst der Politiker vor der Wahrheit

(A.UNTERBERGER) Die Lügen der Politik werden immer unerträglicher. Und die Bürger müssen sich das alles offenbar gefallen lassen. So haben halt die Politiker die Spielregeln der Repräsentativ-Demokratie gestaltet. Die neuesten Beispiele: Der österreichische Finanzminister und seine Staatssekretär sagen öffentlich unverfroren, Weiterlesen

Pröll über Faymann: Nicht regieren ist nicht Zweck des Regierens

“……wenn man sich die innenpolitische Situation anschaut, gibt es in den wesentlichen Fragen relativ wenig Meinungsäußerungen vom Bundeskanzler. Ob das in der gesamten Hypofrage oder bei der Steuerpolitik ist. Hier ist im Wesentlichen der Bundeskanzler abwesend. Das kann nicht der Sinn und Zweck einer Regierungsführung sein….” (NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll, hier)

Juncker wird Kommissionspräsident, und dann?

(A. UNTERBERGER) Europas Sozialdemokratie hat mit der Wahl von Jean-Claude Juncker zum Kommissionspräsident gesiegt. Daran kann es keinen Zweifel geben – obwohl Juncker eigentlich einer anderen Parteienfamilie angehört. Aber viel wichtiger, nur viel weniger debattiert ist eine andere Frage: Was wird aus der EU selber? Es ist ja die Wahl des linken Christdemokraten Weiterlesen

Wer erinnert sich noch an die Maastricht-Kriterien?

“……Welcher Politiker kann sich eigentlich noch an die Maastricht-Kriterien erinnern, ohne rot zu werden? (Vor zehn Jahren wurden diese erstmals erfolgreich und nachhaltig torpediert – von den Sozialdemokratien Deutschland und Frankreich.) Und was bewirkt dieser sogenannte Stabilitätspakt in den europäischen Ländern? Budgetüberschüsse? Schuldenabbau? Auch das viel zitierte Kaputtsparen ist keine echte Stabilitätskursfolge….”(hier)

Erdogan kommt, Faymann schweigt

“…..Als jüngstes Regierungsmitglied übernahm Außen- und Integrationsminister Kurz die Aufgabe, Erdoğan öffentlich zu warnen, die türkische Gemeinde in Wien mit Brandreden zu spalten. Zu Recht und aus gutem Grund. Das ist ehrlicher und zielführender, als auf Tauchstation zu gehen. Diese Rolle übernahmen der Bundeskanzler und der Bundespräsident. Quelle surprise…..” (hier)

Sind Italiens Sozialisten böse Neoliberale geworden?

(A. UNTERBERGER) Italiens neuer Regierungschef will im Kampf gegen das dortige Defizit massiv privatisieren. Zwar hätte Italien ein paar Dutzend Milliarden weniger Schulden, wenn das schon vor etlichen Jahrzehnten passiert wäre. Aber dennoch: Bravo! Vielleicht hat übrigens Herr Muhm, der Ohrwurm des SPÖ-Vorsitzenden, der noch einen Verstaatlichungs-Sozialismus des 19. Jahrhundert predigt, einmal Zeit, sich das anzuschauen. (TB)

Die scheinheiligen Klagen der Linkspopulisten über den Rechtspopulismus

(C.O.) Nach dem Baumsterben, dem Klimawandel und den Übeln der Gentechnik hat spätestens seit dem Ergebnis der EU-Wahlen vom vergangenen Sonntag ein neuer apokalyptischer Reiter die veröffentlichte Meinung in Angst und Schrecken versetzt: jener „Rechtspopulismus“, der nun den alten Kontinent in seinen Grundfesten bedroht; ja schlimmer noch, den einen oder anderen bisherigen sozial-oder christdemokratischen EU-Abgeordneten um sein stattliches Salär Weiterlesen

Pleite, aber heiter

(A: UNTERBERGER) Schlimmer kann es kaum noch kommen: Das Land muss wahrscheinlich wegen seines Defizits Strafe zahlen. Tut aber nichts zur Sache, denn dafür lässt es mit seinem Wahlmodus Weiterlesen