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Doskozil kritisiert FPÖ: „Zu wenige Abschiebungen“

„…Der frühere SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, unter dem nur ein einziges Mal abgelehnte Asylwerber mittels Hercules-Transportflugzeug abgeschoben wurden, kritisiert die FPÖ für ihren mangelhaften Einsatz bei Abschiebungen scharf. Und das, obwohl die Freiheitlichen seit gerade einmal 29 Tagen offiziell in der Regierung sind! „Die FPÖ ist stets für Rückführungsabkommen bei negativen Asylbescheiden aufgetreten. Diesen Zugang vermisse ich derzeit“, so der nunmehrige SPÖ-Landesrat im Burgenland. Dass derzeit ganz offensichtlich ein harter Rechtsruck innerhalb der SPÖ stattfindet, zeigt sich am aktuellen Streit der Genossen bezüglich der Arbeitsmarkt-Zuwanderung. …“ (hier)

Regierung: Knicken sie schon ein?

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Regierung zeigt Anzeichen zu dem, was am sichersten zur politischen Selbstbeschädigung führt: zum Einknicken. In vielen Fragen, die derzeit auf dem Tisch liegen, sind Unsicherheit, Fragezeichen und teilweise Rückzieher zu beobachten. Bleiben die Oppositionsparteien nicht so jämmerlich schwach Weiterlesen

Die FPÖ und die Juden

Der heftige Brief der Vertreter der Knesset, des israelischen Parlaments, in dem die FPÖ als Nachfolgepartei der Nationalsozialisten bezeichnet wird, und die Anordnung des israelischen Premierministers, jeden Kontakt zur FPÖ auf Ministerebene zu verhindern, hat die Freiheitlichen geschockt. Man war sich so sicher, dass es hier Gemeinsamkeiten geben würde. In Israel regiere doch ebenfalls eine rechte Koalition und Strache würde – so kündigte er in einem Brief an Netanyahu an – sofort Jerusalem als Hauptstadt anerkennen. Wie Jüdische Gemeinden in Europa sehe man die Gefahr des Antisemitismus durch Flüchtlinge aus arabischen Ländern und besuchte auch noch das Holocaust-Museum in Jerusalem – was soll man (verdammt noch einmal) noch alles tun? weiter hier

Das ORF-Desaster

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Talfahrt des ORF ist auch 2017 in atemberaubendem Tempo weitergegangen. Aber dennoch besteht die ganze Medienpolitik der neuen Regierung vorerst nur aus ein paar billigen Kosmetika. Sie hofft jetzt mangels eigener Ideen auf eine ominöse Diskussionsveranstaltung als Zauberidee, die plötzlich die Lösung bringen soll. Bei der aber zweifellos überwiegend Profiteure des Systems, nicht jedoch dessen Zahler auftreten werden. ÖVP und FPÖ wagen die einzig relevante Weiterlesen

Islamischer Antisemitismus, gefährlicher als rechtsextremer

It is time to face the new realities throughout Europe: The growing number of Muslims, living mainly in the Western European cities, often living in effectively parallel societies, putting Muslim Sharia law above the law of the land, and who exhibit a high level of anti-Semitism, are a big challenge. (Martin Engelberg, Abg.z.NR, hier)

Warum Türkis-Blau eine Chance ist

(THOMAS EPPINGER) Unerhörtes trägt sich zu in diesen Tagen. Wird doch glatt eine Regierung angelobt, der die SPÖ nicht angehört. In den sozialen Netzwerken werden die 1930er Jahre und die Orbanisierung des Landes ausgerufen oder die Gespenster der „kriminellsten Regierung der Nachkriegsgeschichte“ beschworen, deren ehemaliger Finanzminister gerade vor Gericht steht. Glaubte man den Rufern, stünden dem Land wahrlich finstere Zeiten bevor. Mit der Realität hat all das wenig zu tun. Ein Regierungswechsel steht an, in einer Demokratie die normalste Sache Weiterlesen

ORF, wo man Geschmeidigkeit lernt

(ANDREAS UNTERBERGER) Sebastian Kurz und H.C. Strache haben in den letzten Tagen vorweihnachtlich geladen, so wie jedes Jahr. Darunter viele Journalisten. Dreimal darf man raten, wer die Empfänge am intensivsten gestürmt hat – und zwar ganz sicher nicht der Maroni oder Gansl wegen, die jahreszeitgemäß gereicht wurden. Denn diese beiden spätherbstlich-winterlichen Köstlichkeiten Weiterlesen