Schlagwörter: Grüne

Die Grünen und das Geld der Steuerzahler

„….Rekordarbeitslosigkeit, Milliardenschulden, Wohnungsnot, ein zerbröckelndes Gesundheitssystem – und was machen die Wiener Grünen? Sie kümmern sich um Lastenfahrräder und pochen auf sündhaft teure und blödsinnige Projekte. Die Liste der Sinnlos-Aktionen, die Abermillionen Euro kosten, wird immer länger….“ (hier)

Lehrt Trump die deutschen Grünen Vernunft?

„….Die Grünen beginnen, ihre Haltung gegenüber dem Freihandelsabkommen Ceta zu überdenken. „Ein fairer Freihandel ist in Zeiten eines stärker werdenden Protektionismus, vor allem in den Vereinigten Staaten, wichtiger denn je“, sagte Cem Özdemir, Parteichef und Spitzenkandidat, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Vor allem die Grünen in Baden-Württemberg halten es angesichts des amerikanischen Isolationismus für falsch, Ceta zu blockieren….“ (weiter hier)

Wie Grüne Kritiker mundtot machen wollen

„Rainer Wendt ist für seine klaren Aussagen bekannt. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, sicherheitspolitische Mißstände anzuprangern und die Polizei gegen Kritiker in Schutz zu nehmen. Als Freund der deutlichen Sprache ist Wendt auch regelmäßig Gast in deutschen Talkshows. Erst am Montag knöpfte er sich bei „hart aber fair“ die Grünen-Politikerin Renate Künast vor. Anlaß war die Kritik von Grünen-Chefin Simone Peter am Einsatz der Polizei zu Silvester in Köln. Die Polizisten seien es leid, „daß Teile der Grünen Weiterlesen

Der Kampf der Grünen gegen Abschiebungen

„Als Drogendealer und „Gefährder“ war Amri schon länger im Visier der Sicherheitsbehörden. Sein im April gestellter Asylantrag war im Juli abgelehnt worden. Amri sollte abgeschoben werden, saß aber nur einen Tag in Abschiebehaft, bevor er wegen seiner „ungeklärten Identität“ wieder freigelassen werden mußte und abermals untertauchte. Wäre Amri bis zu seiner Ausreise in Abschiebehaft gesessen, hätte er kein Verbrechen mehr begehen können. Fachleute beklagen, daß die Möglichkeiten zur Verhängung von Abschiebehaft für sicherheitsgefährdende Personen viel zu limitiert sind. Die Grünen dagegen kämpfen seit Jahren in Bundesländern, in denen sie mitregieren, für die völlige Abschaffung der angeblich „unmenschlichen“ Abschiebehaft….“ (hier)