Schlagworte: Kern

Regierungspakt; Wer wirklich gewinnt

(ANDREAS UNTERBERGER) Wenn auch nur ein Teil des von der Regierung in einwöchiger Arbeit fertiggestellten „Arbeitsabkommens“ Wirklichkeit werden sollte, dann ist das zweifellos mehr, als in diesem Land in den letzten Jahren beschlossen worden ist. Viel wichtiger aber ist die Frage: Sind die Punkte eigentlich gut oder schlecht für Österreich, die da zusammengeschrieben worden sind? Nun: Es sind einige katastrophale Unsinnigkeiten dabei. Es ist aber auch einiges Positives dabei, Weiterlesen

Des Kanzlers kalte Füße

„…Für die SPÖ, für die ÖVP und für das Land wäre es besser gewesen, der forsche Kanzler hätte seinen Plan durchgezogen (und vielleicht bekommt er ja auch noch die Gelegenheit). Denn es geht hier nicht um die Frage, ob es schon im Juni oder erst im November zu einer Flexibilisierung der Arbeitszeit kommt, es ist nicht entscheidend, wann eine gesetzliche Arbeitsplatzgarantie für ältere Arbeitnehmer in Kraft tritt. Es geht darum, dass ÖVP und SPÖ keine gemeinsame Antwort auf die Fragen haben, die sich heute ökonomisch, kulturell und demokratiepolitisch stellen. Weder inhaltlich noch personell…“ (hier)

Wenn der Kanzler die Kurve kratzt

(GEORG VETTER) Es gibt also keine Neuwahlen. Mit diesem Ergebnis können alle zufrieden sein, weil jede Partei glaubt, dass sich die Situation in den nächsten Monaten zu ihren Gunsten verbessern wird. Der einzige, der dies zunächst offensichtlich anders gesehen hat, ist Bundeskanzler Christian Kern. Er suchte, nicht ganz zu Unrecht, Weiterlesen

Lasst uns doch die Reichen lynchen!

(C.O.) Ein unfassbarer Fall von schreiender sozialer Ungerechtigkeit und neoliberalem Auseinanderklaffen zwischen Arm und Reich wird hier erstmals exklusiv aufgedeckt: Der SPÖ-Vorsitzende Christian Kern dürfte mit größter Wahrscheinlichkeit reicher sein als die ärmsten 240.000 Haushalte Österreichs zusammen, in denen mehr als eine halbe Million Menschen leben. Wenn das nicht ungerecht ist, Weiterlesen

Plan Z

(ANDREAS UNTERBERGER) Irgendwie süß, wie Christian Kern jetzt glaubt, mit britischen und italienischen Rezepten, die Null Chance auf Realisierung haben, Stimmung machen zu können. Gar nicht süß hingegen, wie der SPÖ-Obmann eine Milliarden-Steuererhöhung plant, um noch mehr Sozialismus in Österreich zu realisieren. Völlig absurd, wenn Kern glaubt, mit einer Fülle an Umverteilungsideen in Zeiten wie diesen noch ernst genommen zu werden. Und absolut ungeheuerlich: Kern präsentiert Ideen – Wahzuckerl – im Ausmaß von 8,5 Milliarden (jährlich), aber keine einzige Weiterlesen

Eine Show für die schlichteren Gemüter

(von ANDREAS TÖGEL) Kanzler Kern hat es gefallen, in einer bombastischen und nach US-Vorbild aufgezogenen Rede „zur Lage der Nation“, das aktuelle Credo seiner Partei zu verkünden. Wer originelle Ideen oder gar angenehme Überraschungen erwartet hat, wurde herb enttäuscht. Sozialistischer Denke entspringen – 169 Jahre nach dem Erscheinen des „Kommunistischen Manifests“ – eben bis heute keine Gedanken, die nicht auf Neid, Missgunst, Gleichheits- und Größenwahn beruhen und/oder einen geradezu erschreckenden Mangel an Respekt vor dem Individuum, Kreativität und Leistungsbereitschaft Weiterlesen

Roter Wunsch & rote Wirklichkeit

(JÜRGEN POCK) Da trafen sie sich also in der Welser Messehalle, die leidgeprüften Genossen und harrten gespannt auf ihren Herren im Maßanzug, den SPÖ-Zeremonienmeister Kern. Als Austragungsort für die einstudierte One-Man-Show diente just jene Arbeiterstadt, welche die Sozialdemokraten so lange für sich beanspruchten, die sich jedoch seit Herbst 2015 als blaue Musterstadt zeigt. Die örtliche Pseudo-Symbolik sollte demnach Selbstbewusstsein ausstrahlen, Weiterlesen

Viel angekündigt, wenig verwirklicht

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Koalitionspolitiker bemühen sich zum Beginn des neuen Jahres wacker, neue Dynamik und Ideenreichtum zu simulieren. Das ist süß, aber eher Gähnreiz-aktivierend. Nicht nur weil viele Vorschläge banal, irrelevant oder gar falsch sind, sondern auch, weil sich viele Österreicher noch an die Vorschläge des vorigen Jahresbeginns erinnern. Nicht einmal die damals am lautesten präsentierte Weiterlesen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

(ANDREAS TÖGEL) Der Kandidat der Linken, Alexander Van der Bellen, hat die Wahlen mit deutlichem Abstand vor seinem Herausforderer Norbert Hofer von der FPÖ gewonnen.  Nicht wenige Beobachter, wie auch der der Autor dieses Kommentars, lagen mit ihren Prognosen deutlich daneben. Sie haben das Moment der Beharrung, das die Wahlentscheidung einer Mehrheit der österreichischen Wähler offensichtlich Weiterlesen

Wareum eigentlich nicht gleich?

(C.O.) Die gute Nachricht: Nach langem Zögern und Zaudern befürwortet nun auch die deutsche Kanzlerin einen Abbruch der Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei. Dass diese Wende wohl vor allem dem Umstand geschuldet sein dürfte, dass die Deutschen nächstes Jahr einen neuen Bundestag wählen, spricht zwar gegen ihre Prinzipienfestigkeit, Weiterlesen