Schlagwörter: Meinungsfreiheit

Orwells Warnung als Gebrauchsanweisung

(ANDREAS TÖGEL)  „Das Prinzip der Meinungsfreiheit beschäftigt sich nicht mit dem Inhalt der Rede eines Menschen und schützt nicht nur die Äußerung guter Ideen, sondern aller Ideen. Wenn es anders wäre, wer würde dann bestimmen, welche Ideen gut wären und welche verboten sind? Die Regierung?“ (Ayn Rand)   Die den Menschen zur Freiheit führenden Gedanken sind allesamt nicht neu. Viele davon sind schon in den Arbeiten Weiterlesen

Gewaltentrennung und Meinungsfreiheit war gestern

(ANDREAS TÖGEL)  „Kriminelle sind zu jeder Zeit in jedem Land eine Minderheit. Der Schaden, den sie der Menschheit zufügen, ist klein verglichen mit dem blutigen Schrecken der Kriege, Verfolgungen, Enteignungen, Hungersnöte, Versklavungen und Zerstörungen, die auf die Tätigkeit der Regierungen zurückzuführen sind.“ (Ayn Rand) Weiterlesen

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

„….Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00“ androhen soll, wenn „fake news“ nicht „binnen 24 Stunden gelöscht“ würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei Weiterlesen

Die Angst der Deutschen vor der Meinungsfreiheit

Das Washingtoner Pew Research Center veröffentlichte Ende 2015 eine empirische Studie zur Frage: Sollte die Regierung die Möglichkeit erhalten, beleidigende Äußerungen gegen Minderheiten zu unterbinden oder nicht? In den USA stimmten 28 Prozent der Befragten zu. Über diesem Schnitt lagen: Personen zwischen 18 und 34 Jahren (40 Prozent), Frauen (33 Prozent), Anhänger der Demokraten (35 Prozent), „Nichtweiße“ (38 Prozent) und Studenten (31 Prozent). Das Rennen bei den Nationen indes machten unangefochten Weiterlesen

Die wahren Feinde der Freiheit

(WERNER REICHEL)  Die Meinungsfreiheit steht dieses Jahr im Mittelpunkt der Frankfurter Buchmesse. Die deutsche Buchbranche hat deshalb die europäischen Politiker aufgefordert, sich für ebendiese in der Türkei „kompromisslos“ einzusetzen. Dieser Apell bringt zwar angesichts der realen Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse zwischen der EU und Sultan Erdogan nicht viel, klingt aber besorgt und engagiert. Und um das geht es Weiterlesen

Islam in Europa: Die Unterwerfung

(WERNER REICHEL) Jetzt also auch in Kopenhagen. Man ist einmal mehr geschockt, aber nicht zu sehr. Es hätte natürlich genauso gut, Barcelona, Hamburg, Wien, Marseille, Rom, Manchester, Rotterdam oder sonst eine Stadt in Europa sein können.  Kommt aber noch. So brav und unterwürfig können die politisch korrekte Eliten und die europäischen Gesellschaften gar nicht sein. Karikaturen, Weiterlesen

Buchrezension: „Der Neue Tugendterror“ von Thilo Sarranzin

(A. TÖGEL) Mit „Der Neue Tugendterror“ legt der Autor das dritte Buch in Serie vor, das dem politisch korrekten Ton der meisten Medien massiv zuwiderläuft. In seiner gewohnt akribischen Weise handelt Thilo Sarrazin das Thema der ständig stärker eingeschränkten Meinungsfreiheit in Deutschland ab. Die von ihm präsentierten Beobachtungen und Schlussfolgerungen gelten aber gleichermaßen auch in anderen Teilen Europas – zumindest im total sozialdemokratisierten Weiterlesen

Der Traum (fast) aller Politiker

„…….Der ägyptische Präsidentschaftskandidat Abdelfatah as-Sisi hat vor den Gefahren zu grosser demokratischer Freiheiten gewarnt. In einem Gespräch mit Nachrichtenredaktoren rief er diese dazu auf, nicht zu sehr auf Meinungsfreiheit und andere Rechte zu dringen, weil dadurch die nationale Sicherheit in Gefahr gebracht würde….“ (hier)