Schlagworte: Meinungsfreiheit

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

„….Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00“ androhen soll, wenn „fake news“ nicht „binnen 24 Stunden gelöscht“ würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei Weiterlesen

Die Angst der Deutschen vor der Meinungsfreiheit

Das Washingtoner Pew Research Center veröffentlichte Ende 2015 eine empirische Studie zur Frage: Sollte die Regierung die Möglichkeit erhalten, beleidigende Äußerungen gegen Minderheiten zu unterbinden oder nicht? In den USA stimmten 28 Prozent der Befragten zu. Über diesem Schnitt lagen: Personen zwischen 18 und 34 Jahren (40 Prozent), Frauen (33 Prozent), Anhänger der Demokraten (35 Prozent), „Nichtweiße“ (38 Prozent) und Studenten (31 Prozent). Das Rennen bei den Nationen indes machten unangefochten Weiterlesen

Die wahren Feinde der Freiheit

(WERNER REICHEL)  Die Meinungsfreiheit steht dieses Jahr im Mittelpunkt der Frankfurter Buchmesse. Die deutsche Buchbranche hat deshalb die europäischen Politiker aufgefordert, sich für ebendiese in der Türkei „kompromisslos“ einzusetzen. Dieser Apell bringt zwar angesichts der realen Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse zwischen der EU und Sultan Erdogan nicht viel, klingt aber besorgt und engagiert. Und um das geht es Weiterlesen

Islam in Europa: Die Unterwerfung

(WERNER REICHEL) Jetzt also auch in Kopenhagen. Man ist einmal mehr geschockt, aber nicht zu sehr. Es hätte natürlich genauso gut, Barcelona, Hamburg, Wien, Marseille, Rom, Manchester, Rotterdam oder sonst eine Stadt in Europa sein können.  Kommt aber noch. So brav und unterwürfig können die politisch korrekte Eliten und die europäischen Gesellschaften gar nicht sein. Karikaturen, Weiterlesen

Buchrezension: „Der Neue Tugendterror“ von Thilo Sarranzin

(A. TÖGEL) Mit „Der Neue Tugendterror“ legt der Autor das dritte Buch in Serie vor, das dem politisch korrekten Ton der meisten Medien massiv zuwiderläuft. In seiner gewohnt akribischen Weise handelt Thilo Sarrazin das Thema der ständig stärker eingeschränkten Meinungsfreiheit in Deutschland ab. Die von ihm präsentierten Beobachtungen und Schlussfolgerungen gelten aber gleichermaßen auch in anderen Teilen Europas – zumindest im total sozialdemokratisierten Weiterlesen

Der Traum (fast) aller Politiker

„…….Der ägyptische Präsidentschaftskandidat Abdelfatah as-Sisi hat vor den Gefahren zu grosser demokratischer Freiheiten gewarnt. In einem Gespräch mit Nachrichtenredaktoren rief er diese dazu auf, nicht zu sehr auf Meinungsfreiheit und andere Rechte zu dringen, weil dadurch die nationale Sicherheit in Gefahr gebracht würde….“ (hier)

Die Justiz macht sich lächerlich

(ANDREAS UNTERBERGER) 5400 Euro hat eine niederösterreichische Richterin als Strafe wegen eines Flugblatts mit scharfer Buddhismus-Kritik verhängt. Damit hat sich neuerlich gezeigt, wie dringend die in den letzten Jahren eingeführten „Verhetzungs“-Paragraphen wieder eliminiert werden müssen. Denn diese führen (wider alle bei ihrer Einführung gemachten Beteuerungen) zu einer dramatischen Einschränkung Weiterlesen