Schlagworte: Merkel

Endlich kann der Antiamerikanismus wieder raus!

„…..Wie dünn das Brot ist, auf dem manche unserer Politiker und Kommentatoren fingerdick ihren Erkenntnis-Käse streichen, zeigt schon allein die Schnappatmung bei Trumps Ankündigung, in all seinen Entscheidungen zunächst die Interessen der USA im Blick zu haben. Wie kann er nur! Dabei ist doch genau dies eigentlich seine Aufgabe. Nur weil unsere ewige Kanzlerin selten von Deutschland spricht, sondern ständig das Wort „Europa“ im Munde führt, heißt das ja nicht, dass sie auch automatisch für Europa in Gänze die Verantwortung übernommen hat. Sie mag das in Reden so ausdrücken Weiterlesen

Wo war Merkel?

„Wann immer Politiker schwerwiegende Fehler begehen, so könnte man sagen, dann gibt es Tote in Berlin. Das gilt seit dem Ersten Weltkrieg, und das war diese Woche erneut der Fall, als ein Täter, mutmasslich ein tunesischer Asylterrorist, mit einem Lastwagen in eine Menge fuhr und dabei zwölf Menschen tötete und viele mehr schwer verletzte. Rasch sprachen Kritiker von der rechten Partei Alternative für Deutschland (AfD), von «Merkels Toten», was besonders die Journalisten sogleich als überzogene Verun glimpfung zurückwiesen, ohne dass Merkel sich auch nur eine Sekunde zu wehren brauchte. So

Dabei ist es einfach wahr: Es sind Merkels Tote. Wenn jemand Bundeskanzler ist, dann trägt sie oder er die oberste Verantwortung für die Organe des deutschen Staates – und diese haben, wir waren in den vergangenen Tagen Zeugen fast stündlicher Enthüllungen, in einem Masse versagt wie seit Langem nicht mehr. Wo war Merkel? Es ist ein Wahnsinn offenbar geworden – und doch hat er Methode: Am Ende muss man gar Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, in Schutz nehmen, weil nicht bloss sie allein für diese Toten verantwortlich ist, sondern eine ganze Generation von weltfremden Politikern, die sich berauschen liessen von den günstigen Winden der Geschichte. Was sie in den frühen Neunzigerjahren begannen, nach dem Fall der Berliner Mauer, der sie unvorbereitet traf, was sie damals entwarfen und einleiteten: ­dieses Programm der europäischen Erlösung von dem Bösen, sei es vom bösen Nationalstaat, sei es vom bösen Straftäter, sei es von den bösen Gefahren, die ausserhalb Europas lauerten: Es bricht in diesen Tagen vor unseren Augen zusammen…..“ (weiterlesen hier)

Merkels Regierung verharrt noch in Verleugnungshaltung

( Vijeta Uniyal/Gatestone-Institut) Der Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt vom Montag tötete mindestens 12 Menschen und verletzte 50 weitere. Der islamische Staat übernahm die Verantwortung, wie von der al-Qaida-Zeitschrift Inspire empfohlen, und ähnlich dem Anschlag vom 14. Juli in der französischen Stadt Nizza und unzähligen Auto-Ramm-Attacken in Israel. Jetzt spüren die Europäer, womit Israelis jeden Tag Weiterlesen

Origineller Merkel-Plan: Flüchtlinge sollen LKW-Fahrer werden

„Der Bund Deutscher Berufs-Kraftfahrer (BDBK) und die Bundesvereinigung der Berufskraftfahrerverbände lehnen die Vorschläge von Kanzlerin Angela Merkel zur vereinfachten Umschreibung von Flüchtlings-Führerscheinen, um den Beruf des Kraftfahrers ergreifen zu können, strikt ab. Merkel hatte sich für ein Darlehensprogramm für die Umschreibung syrischer Fahrerlaubnisse und den Abbau bürokratischer Hürden ausgesprochen, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen, und darauf hingewiesen, dass Kraftfahrer überall gesucht würden. „Wir sagen ganz klar Nein dazu“, sagte der Vorsitzende des BDBK, Wolfgang Westermann, der auch Präsident der Bundesvereinigung der Berufskraftfahrverbände ist, Donnerstag der PNP. Für den Beruf des Kraftfahrers benötige man eine gründliche und qualifizierte Ausbildung. „Man kann nicht jeden auf einen Vierzigtonner setzen und damit losfahren lassen“, sagte er. „Damit löst man keine Probleme.“ (hier)

Was hier schwer zu ertragen ist

„…..Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt nun: „Ich weiß, dass es für uns alle besonders schwer zu ertragen wäre, wenn sich bestätigen würde, dass ein Mensch diese Tat begangen hat, der in Deutschland um Schutz und Asyl gebeten hat. Dies wäre besonders widerwärtig. Gegenüber den vielen, vielen Deutschen, die tagtäglich in der Flüchtlingshilfe engagiert sind und gegenüber den vielen Menschen, die unseren Schutz tatsächlich brauchen und die sich um Integration in unser Land bemühen.“ Aber schwer erträglich ist zunächst eine Regierungschefin, die zu unkontrollierter Zuwanderung einlud, die Migrantenströme auslöste, deren schiere Masse die Unterscheidung von Verfolgten und Verfolgern unmöglich machte und die trotzdem auch angesichts der ersten Toten nicht einmal dazu bereit ist, ihren Fehler einzugestehen, sondern sich allenfalls in halbherzigem Umsteuern versucht.“ (hier)

„Offene Grenzen bewirken das Gegenteil von Offenheit“

„……Die Abschiebepraxis, wie sie dieser Tage vollzogen wird, manifestiert sich in einem erbärmlichen Aktionismus, mit dem die Durchsetzungsfähigkeit des Staates unter Beweis gestellt werden soll. Eines Staates also, dessen höchste Repräsentanten noch vor einem Jahr steif und fest behauptet haben, Grenzen ließen sich ohnehin nicht schützen. Das Vertrauen vieler Bürger in ihre wehrhafte Demokratie ist damals nachhaltig beschädigt worden, das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist jetzt ein weiterer Meilenstein in diesem Erosionsprozess….“ (hier)

Hurra, die Wende ist da!

„Gestern noch hat sich die Bundesregierung über die Schließung der Balkan-Route empört, heute will sie selber die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenzen verlängern, wenn es sein muss, auch gegen den Widerstand der EU-Kommission. Das nennt man nachhaltige und konsequente Politik unter dem Vorzeichen der Willkommenskultur…“ (Broder, hier)

Was Merkel & Van der Bellen gemeinsam ist

(MARCUS FRANZ) „Ihr müsst, Ihr müsst mir helfen!“ – So flehte Angela Merkel in ihrer langen Rede am CDU-Parteitag die Delegierten an und meinte damit vor allem, dass man sie weiter bei ihrer von der Mehrheit Europas die längste Zeit als schlecht empfundenen Migrationspolitik unterstützen solle. So geschah es und sie wurde wiedergewählt. Offenbar auch von jenen in der CDU, die Merkels Haltung Weiterlesen