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Frau Merkels vorgetäuschte Selbstzerknirschung

„Niemand soll sagen, er habe es nicht gewusst. Als ihr nach dem von ihr angerichteten Chaos in der Flüchtlingskrise eine Welle der Kritik entgegenschwappte, heuchelte Merkel Einsicht. Sie habe den Satz: „Wir schaffen das“ bereut, 2015 dürfe sich auf keinen Fall wiederholen, sie habe gelernt. Das war alles geheuchelt. Schon in den vergangenen Monaten, als ihre Umfragewerte wieder hoch gingen, war nichts mehr davon zu hören. Jetzt, nach der Wahl, lächelt sie uns ins Gesicht und verkündet, sie könne nicht sehen, was sie hätte anders machen können. An die Stelle von vorgetäuschter Selbstzerknirschung ist ein triumphierendes Lächeln getreten und die Botschaft, sie könne nicht sehen, was sie hätte anders machen können…“ (hier)

Großkoalitionärer Blackout

(JÜRGEN POCK) Der Abend der deutschen Bundestagswahl wird in Erinnerung bleiben. Das Duell der beiden Altparteien um den ersten Platz war für alle Experten und jene, die sich als solche wähnen, schon lange vor dem Urnengang entschieden. Diese Prognose hat sich bestätigt: Schwarzlinks gewinnt gegen Rotlinks. Und damit ist klar: Nun ist Schluss ist mit Schulz, auch wenn er vorerst einmal Parteivorsitzender Weiterlesen

Muttis vernichtende Bilanz

„Nach zwölf Jahren ist die Bilanz von Merkels Kanzlerschaft vernichtend. Merkel regiert autokratisch und unberechenbar. Weitreichende Entscheidungen – wie Atomausstieg und Grenzöffnung – trifft sie spontan und am Parlament und der eigenen Fraktion vorbei. Sie ignoriert geltendes Recht und aufrechte Verträge, wann immer es ihr opportun erscheint. Sie missachtet die Interessen der europäischen Nachbarländer nach Belieben, in der Energieversorgung genauso wie in der Wirtschafts-, Einwanderungs- und Sicherheitspolitik. No-Bailout Klausel? Schengen? War da was? Dass sie dennoch weithin als Garant für Stabilität wahrgenommen wird, ist ein Missverständnis. Stabil ist die deutsche Wirtschaft, nicht die deutsche Politik….“ (hier)

Merkeldämmerung?

(Markus M. Goritschnig) Kurz vor der Bundestagswahl veröffentlichte „Die Welt“, gefolgt von weiteren Medien, einen Bericht über ein bereits im vergangenen Mai erstelltes Gutachten des zur völligen Neutralität verpflichteten „Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages“. Die juristische Expertise erörtert die Rechtsgrundlage, auf welcher die Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahre 2015 erfolgte. Brisanterweise stellte das Gutachten fest, dass diese Rechtsgrundlage Weiterlesen

„Gutachten sieht unklare Rechtsgrundlage für Grenzöffnung“

„Wenige Tage vor der Bundestagswahl sorgt ein Gutachten zur Flüchtlingskrisefür Aufregung. Ausgerechnet die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages stellen darin die Frage, ob das Parlament im Herbst 2015 nicht über den Massenzuzug hätte abstimmen müssen. Die Juristen des Parlaments stellen fest, dass die Bundesregierung bis heute nicht erklärt hat, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals entschied. Das Gutachten liegt der WELT vor.“ (hier)

Mutti pfuscht Gott ins Handwerk

(Von Henryk M. Broder) In Münster fand ein Weltfriedenstreffen statt. Die Eröffnungsrede hielt Angela Merkel. Dabei bewies sie wieder einmal, dass es nicht genügt, keine klaren Gedanken zu haben, man muss auch unfähig sein, sie auszusprechen. Die Kanzlerin regiert schon eine Weile am Parlament vorbei. Und jetzt pfuscht sie auch noch Gott ins Handwerk. Allmächtiger, unternimm was!/ mehr