Schlagworte: Merkel

Die Tragödie in Aleppo und die zahnlose EU

(MARTIN VOTZI) Welchen Job hat eigentlich Frau Merkel? Ist sie eine Art von Präsidentin der EU oder doch noch „nur“ die Bundeskanzlerin von Deutschland? Das muss man sich fragen, wenn man Merkels  Aussagen bei ihrem jüngsten Canossagang nach Ankara näher betrachtet. Denn sie hat dort im Namen der EU einige Versprechen abgegeben. Demnach sollen zum Beispiel Kontingent-Flüchtlinge aus der Türkei auf bestimmte EU-Länder verteilt werden. Hat vielleicht Werner Faymann, der bis vor kurzem treue Knappe Merkels, schon zugesagt, und was bedeutet das für den Richtwert von 37.500 Asylbewerbern in diesem Jahr? Auch die von der EU zugesagten 3 Milliarden sollen laut Merkel nun schnell fließen, Weiterlesen

Die Abschiedskultur der Kanzlerin

„Beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern in der Stadt Neubrandenburg sagte die Kanzlerin am letzten Samstag, gerichtet an die Adresse der Asylbewerber, Flüchtlinge und aller übrigen Schutzsuchenden: „Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass Ihr auch wieder, mit dem Wissen, was Ihr jetzt bei uns bekommen habt, in Eure Heimat zurückgeht.“               So sprechen Majestäten und andere „von Gottes Gnaden“ ernannte Autoritäten. Sie duzen das Volk und das Gesinde. Sie versprechen Wohltaten, wenn das Volk sich gut benimmt, und sie drohen mit Sanktionen, wenn das Gesinde aufmuckt.

Eben noch hat die Kanzlerin darauf bestanden, dass „wir“ es schaffen, jetzt sollen diejenigen, die ihre Worte für bare Münze genommen haben, sich langsam darauf einstellen, dass sie bald ihre Koffer packen müssen. Gut, es kann eine Weile dauern, bis „wieder Frieden in Syrien ist und… der IS im Irak besiegt ist“, aber die Kanzlerin hat schon immer betont, man müsse „einen langen Atem“ haben, Weiterlesen

Völkerwanderung: „Das ist Strafvereitelung im Amt“

„……Eine interne Anordnung der Polizei für den Umgang mit Flüchtlingen hat in der Landespolitik Schleswig-Holsteins am Freitag für Wirbel gesorgt. In dem Papier fordert die Polizeiführung alle Beamten auf, Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht von Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak zu ignorieren. Die Opposition im Landtag reagierte empört: „Das ist Strafvereitelung im Amt, wie sie schlimmer nicht sein kann“, sagte FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki…..“ (hier)

Deutschland allein zu Haus

„….Vor Kurzem war ich mit einem tschechischen Freund essen. Er vertrat die Ansicht, dass Angela Merkel für ihre Haltung zum Thema Flüchtlinge und Immigration „ins Gefängnis gehöre“. Dies ist zwar eine sehr extreme Position, doch mein Freund war fest davon überzeugt. Er argumentierte, dass die Kanzlerin die soziale Struktur des ganzen Kontinents im Alleingang und unwiederbringlich transformiert habe, indem sie unbegrenzter Einwanderung Tür und Tor geöffnet hat. Während die Sache mit dem Gefängnis natürlich nicht haltbar ist, hat sein Argument jedoch eine gewisse Berechtigung….“ (hier)

AfD bei 12,5%: Merkel unter Druck

„Im INSA-Meinungstrend für „Bild“ verlieren CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche 2,5 Prozentpunkte und stehen nun bei 32,5 Prozent. Die AfD kann ihrerseits um einen Punkt auf 12,5 Prozent zulegen. Auch die SPD klettert um einen Punkt auf nun 22,5 Prozent, während die FDP um einen halben Punkt zulegt und nun bei 6,5 Prozent steht….“ (hier)

Deutschland wird ein „failed state“

„……..es bleibt ein Rest an Unglauben, ein Staunen, ein Kopf schütteln, dass ein souveräner Staat wie Deutschland sich gewissermaßen vor unser aller Augen langsam auflöst. So zahlreich die Erklärungen dafür sein mögen, historisch scheint mir die freiwillige Aufgabe der eigenen Grenzen und die moralische Geiselhaft der Bevölkerung ein absolutes Novum. Zu keinem Zeitpunkt wurde der angebliche Souverän danach gefragt, ob er den bald in die Millionen gehenden Zuzug aus tribalistischen, patriarchalen und gewaltaffinen Kulturen will und warum wir „das schaffen sollen“. (hier)