Schlagworte: ÖVP

Die postengeilen Partei-Apparatschiks schlagen zu

(A.UNTERBERGER) Kein Vorwand ist den rot-schwarzen Funktionärstypen zu durchsichtig, um nicht ihrer Machtgier freie Bahn zu schaffen. Und sei es durch die Hintertür. Das tun sie jetzt bei der ÖIAG, ohne auch nur einen Hauch von Vernunft oder gar Wirtschaftsverstand zu zeigen. Sie wollen die Verstaatliche Industrie wieder in die Hand kriegen, Weiterlesen

Hayek und die Volkspartei

Es waren immer die Konservativen, die dem Sozialismus Zugeständnisse gemacht haben und ihm zuvorkamen. Als Befürworter des ‘Wegs der Mitte’ ohne eigenes Ziel, waren die Konservativen von dem Glauben geleitet, dass die Wahrheit zwischen den Extremen liegen muss – mit dem Ergebnis, dass sie ihre Position verschoben, so oft sich an einem der Flügel eine extreme Bewegung zeigte.” (Friedrich von Hayek)

Europa wird ökosozial in den Ruin getrieben

(A. UNTERBERGER) Europas und Österreichs Wirtschaftsdaten stürzen nach der ohnedies deprimierenden Stagnation des letzten Jahrzehnts jetzt sogar steil nach unten. Nach oben schießen lediglich die Arbeitslosenzahlen und der Wert fremder Währungen. Genau in diesem Zeitpunkt lässt die Politik eine neue Sturzflut extensiver ökosozialer Regulierungen über Europa und Österreich hereinschwappen. Diese werden Hunderttausende Arbeitsplätze kosten. Aber natürlich wird daran so wie immer die Politik Weiterlesen

Österreichs Unis sind kaputt

(A.UNTERBERGER) Die Bildungsdiskussion in Österreich wird immer skurriler: Jetzt schwenkt auch in Vorarlberg die ÖVP in ihrem Todestrieb auf ein grünes Bildungsprogramm ein, so wie schon in Tirol. Und alle linken Zeitungen trommeln weiter „Gesamtschule her!“ Gleichzeitig aber zeigt sich, wo Österreichs wirkliches Problem liegt. Weit weg von der Schule der 10- bis 14-Jährigen.
Das ist vor allem der Zustand der österreichischen Universitäten. Denn während Österreich bei den Pisa-Tests der 15-Jährigen international noch im Mittelfeld liegt, Weiterlesen

Wollt ihr die globale Steuerwüste?

(ANDREAS TÖGEL)  Das nicht mehr ganz taufrische Konzept der „ökosozialen Marktwirtschaft“ stand im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion in der politischen Akademie der ÖVP. Unter der Regie ihres Präsidenten, Werner Fasslabend, stellt Josef Riegler, Ex- Landwirtschaftsminister und Vizekanzler der Regierung Vranitzky III, seine Vorstellungen dieses bereits in den 1990er-Jahren entwickelten Programms vor. Als zweiter Redner auf dem Podium fungiert Gottfried Haber, Weiterlesen

Die Selbstdestruktion der ÖVP

(A. UNTERBERGER) An einem einzigen Tag hat die Volkspartei gleich durch zwei verschiedene Aktionen den eigenen Abstieg fortgesetzt. In Vorarlberg und bei der Regierungsklausur. Das geradezu Köstliche daran: Beide Male begreift die ÖVP nicht einmal mehr die eigene Selbstbeschädigung. Weiterlesen

Ein Etatist an der Spitze der ÖVP

(G. VETTER)  Eine signifikante Szene aus dem Sommergespräch mit dem neuen ÖVP-Chef Reinhard Mitterlehner : Der ORF brachte zunächst einen kurzen Bericht über eine hausbauende Familie (im traditionellen Sinne: Vatter, Mutter, zwei Kinder). Die Mutter beschwerte sich, dass die Familie zu wenig verdiene, dass sie gerne bei den Kindern bliebe und man sich nicht auf den Staat verlassen könne. Mitterlehner konterte Weiterlesen

Wozu soll man eigentlich ÖVP wählen?

“…..Das Problem der ÖVP ist aber nicht, dass sie keine neuen Wähler gewinnt, sondern dass ihr die angestammten davongelaufen sind, weil sie sich von ihrer Partei in zentralen politischen Vorstellungen – von der Wirtschafts- bis zur Gesellschaftspolitik – verlassen fühlen….” (hier)