Schlagworte: ÖVP

Das Vertrauens-Problem der ÖVP

(C.O.) Wer in Österreich das Risiko auf sich nimmt, anstelle des relativ sicheren Angestelltendaseins die Selbständigkeit zu wählen, dem dankt die Republik das gleich doppelt: erstens mit bürokratischen Behelligungen und Schikanen sonder Zahl und zweitens mit geradezu unanständig hohen Abgaben und Steuern auf den allenfalls erwirtschafteten Ertrag. Es überrascht daher nur wenig, Weiterlesen

Die Parteien, das Geld, die Dummheit

(A. UNTERBERGER) Es ist eine gehobene Form von Selbstbestrafung: SPÖ und ÖVP (sowie das Team Stronach) müssen zum Teil saftige Strafen für die Verletzung eines Gesetzes zahlen, das sie selbst beschlossen hatten. Es geht um die Überschreitung der limitierten Wahlkampfkosten. Dass diese begrenzt Weiterlesen

Die postengeilen Partei-Apparatschiks schlagen zu

(A.UNTERBERGER) Kein Vorwand ist den rot-schwarzen Funktionärstypen zu durchsichtig, um nicht ihrer Machtgier freie Bahn zu schaffen. Und sei es durch die Hintertür. Das tun sie jetzt bei der ÖIAG, ohne auch nur einen Hauch von Vernunft oder gar Wirtschaftsverstand zu zeigen. Sie wollen die Verstaatliche Industrie wieder in die Hand kriegen, Weiterlesen

Hayek und die Volkspartei

Es waren immer die Konservativen, die dem Sozialismus Zugeständnisse gemacht haben und ihm zuvorkamen. Als Befürworter des ‘Wegs der Mitte’ ohne eigenes Ziel, waren die Konservativen von dem Glauben geleitet, dass die Wahrheit zwischen den Extremen liegen muss – mit dem Ergebnis, dass sie ihre Position verschoben, so oft sich an einem der Flügel eine extreme Bewegung zeigte.” (Friedrich von Hayek)

Europa wird ökosozial in den Ruin getrieben

(A. UNTERBERGER) Europas und Österreichs Wirtschaftsdaten stürzen nach der ohnedies deprimierenden Stagnation des letzten Jahrzehnts jetzt sogar steil nach unten. Nach oben schießen lediglich die Arbeitslosenzahlen und der Wert fremder Währungen. Genau in diesem Zeitpunkt lässt die Politik eine neue Sturzflut extensiver ökosozialer Regulierungen über Europa und Österreich hereinschwappen. Diese werden Hunderttausende Arbeitsplätze kosten. Aber natürlich wird daran so wie immer die Politik Weiterlesen

Österreichs Unis sind kaputt

(A.UNTERBERGER) Die Bildungsdiskussion in Österreich wird immer skurriler: Jetzt schwenkt auch in Vorarlberg die ÖVP in ihrem Todestrieb auf ein grünes Bildungsprogramm ein, so wie schon in Tirol. Und alle linken Zeitungen trommeln weiter „Gesamtschule her!“ Gleichzeitig aber zeigt sich, wo Österreichs wirkliches Problem liegt. Weit weg von der Schule der 10- bis 14-Jährigen.
Das ist vor allem der Zustand der österreichischen Universitäten. Denn während Österreich bei den Pisa-Tests der 15-Jährigen international noch im Mittelfeld liegt, Weiterlesen

Wollt ihr die globale Steuerwüste?

(ANDREAS TÖGEL)  Das nicht mehr ganz taufrische Konzept der „ökosozialen Marktwirtschaft“ stand im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion in der politischen Akademie der ÖVP. Unter der Regie ihres Präsidenten, Werner Fasslabend, stellt Josef Riegler, Ex- Landwirtschaftsminister und Vizekanzler der Regierung Vranitzky III, seine Vorstellungen dieses bereits in den 1990er-Jahren entwickelten Programms vor. Als zweiter Redner auf dem Podium fungiert Gottfried Haber, Weiterlesen

Die Selbstdestruktion der ÖVP

(A. UNTERBERGER) An einem einzigen Tag hat die Volkspartei gleich durch zwei verschiedene Aktionen den eigenen Abstieg fortgesetzt. In Vorarlberg und bei der Regierungsklausur. Das geradezu Köstliche daran: Beide Male begreift die ÖVP nicht einmal mehr die eigene Selbstbeschädigung. Weiterlesen