Schlagwörter: ÖVP

Von wegen Staatsaffäre…

„Stand Montagnachmittag, Kalenderwoche 11, lässt sich sagen: So wenig FPÖ war in einem „FPÖ-Skandal“ schon länger nicht mehr drinnen. Faktum ist: Wie von mehreren Seiten bestätigt, gibt es seit Längerem den begründeten Verdacht auf gröbere Unrechtmäßigkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Irgendwann entschlossen sich die zuständigen Behörden dann zu reagieren: Federführend war dabei die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. So weit die juristische Seite…“ (hier)

Der Denkfehler der ÖVP-Schulpolitik

(ANDREAS UNTERBERGER) Der Bildungsminister möchte mehr Geld für Schulen, die überdurchschnittlich viele benachteiligte Schüler aufnehmen, also etwa Schüler aus bildungsfernen Milieus oder Schüler mit anderer Muttersprache. Das klingt interessant, zeigt aber etliche Denkfehler. Oder ist ein solcher „Sozialindex“ Weiterlesen

Das Kabinett des Zauderns

(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, den die SPÖ bisher immer blockiert hatte. Aber es ist nur ein überaus vorsichtiger Schritt und er ist von Zweifeln begleitet, ob ihm noch die anderen notwendigen folgen werden. Und er zeigt erneut das, was man seit Wochen sieht: Vorsicht, Behutsamkeit, Weiterlesen

Regierung: Knicken sie schon ein?

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Regierung zeigt Anzeichen zu dem, was am sichersten zur politischen Selbstbeschädigung führt: zum Einknicken. In vielen Fragen, die derzeit auf dem Tisch liegen, sind Unsicherheit, Fragezeichen und teilweise Rückzieher zu beobachten. Bleiben die Oppositionsparteien nicht so jämmerlich schwach Weiterlesen

Das ORF-Desaster

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Talfahrt des ORF ist auch 2017 in atemberaubendem Tempo weitergegangen. Aber dennoch besteht die ganze Medienpolitik der neuen Regierung vorerst nur aus ein paar billigen Kosmetika. Sie hofft jetzt mangels eigener Ideen auf eine ominöse Diskussionsveranstaltung als Zauberidee, die plötzlich die Lösung bringen soll. Bei der aber zweifellos überwiegend Profiteure des Systems, nicht jedoch dessen Zahler auftreten werden. ÖVP und FPÖ wagen die einzig relevante Weiterlesen

Islamischer Antisemitismus, gefährlicher als rechtsextremer

It is time to face the new realities throughout Europe: The growing number of Muslims, living mainly in the Western European cities, often living in effectively parallel societies, putting Muslim Sharia law above the law of the land, and who exhibit a high level of anti-Semitism, are a big challenge. (Martin Engelberg, Abg.z.NR, hier)

Warum Türkis-Blau eine Chance ist

(THOMAS EPPINGER) Unerhörtes trägt sich zu in diesen Tagen. Wird doch glatt eine Regierung angelobt, der die SPÖ nicht angehört. In den sozialen Netzwerken werden die 1930er Jahre und die Orbanisierung des Landes ausgerufen oder die Gespenster der „kriminellsten Regierung der Nachkriegsgeschichte“ beschworen, deren ehemaliger Finanzminister gerade vor Gericht steht. Glaubte man den Rufern, stünden dem Land wahrlich finstere Zeiten bevor. Mit der Realität hat all das wenig zu tun. Ein Regierungswechsel steht an, in einer Demokratie die normalste Sache Weiterlesen