Schlagwörter: ÖVP

Endlich Neuwahlen…

(JÜRGEN POCK) Nach Mitterlehners Kündigung kam der Stein  endlich ins Rollen. Sein mit Verve vorgetragenes Lebewohl hat eine koalitionäre Kettenreaktion ausgelöst, beide Regierungsparteien wurden abrupt aus ihrem politischen Dornröschenschlaf gerissen. Plötzlich mussten die rot-schwarzen Strategen Weiterlesen

Kann Sebastian Kurz die ÖVP retten?

„……Für welche taktische Variante sich die ÖVP in der Wahlkampfphase entscheiden wird, ist nebensächlich. Der plötzliche Rücktritt Mitterlehners trifft sie hart und schwächt den einzigen konkurrenzfähigen Spitzenkandidaten, den sie hat. Gut möglich, dass Mitterlehner damit seiner Partei einen letzten Dienst erwiesen hat: Die Chancen, dass sich Kurz mit einer neuer Bewegung, zum Beispiel mit Griss, von der ÖVP löst, sind aufgrund des Zeitdrucks unter dem er jetzt steht, gesunken. Obwohl das für das Land mit seinen unauflösbar verkrusteten Parteistrukturen und für Kurz selbst die vielversprechendste Alternative wäre…..“ (hier)

Der Souverän als Fall für die Fürsorge

(C.O.) Zu verstehen, wie Politik in Kärnten funktioniert, ist für Nicht-Kärntner manchmal so schwierig, wie eines dieser wunderbar melancholischen Heimatlieder der südlichsten Provinz der Republik im richtigen Tonfall zu mitzusingen. Geht einfach nicht. Warum sich zum Beispiel die Spitzen der Landespolitik i Weiterlesen

Mein Gott, Mitterlehner!

(ANDREAS UNTERBERGER) Für Wirtschaftsmanager gibt es das Delikt der vorsätzlichen Krida. Das besteht in der bewussten Schädigung eines Unternehmens und wird strafrechtlich streng bestraft. Für Parteichefs gibt es hingegen keinen strafrechtlichen Tatbestand der vorsätzlichen Schädigung der eigenen Partei. Selbst dann nicht, wenn das in der Absicht langfristig negativer Folgen auch für die eigenen Weiterlesen

Das letze Aufgebot des Establishments

(WERNER REICHEL) Van der Gandalf hat es mit Hilfe aller guten Kräfte, den Elben (Grüne), den Menschen (Rote) und einigen Hobbits (Mitterlehner und seine Freunde) geschafft, Ing. Sauron und seine widerlichen Orks in einem heroischen Kampf zu besiegen. Ein Alpenmordor konnte verhindert werden. So denken die Van der Bellen-Unterstützer über den vergangenen Wahlkampf tatsächlich. Klingt übertrieben? Mitnichten. Es war Van der Bellen selbst, der dieses Bild gezeichnet hat. Die Reaktionen der bei dieser Rede anwesenden Van der Bellen-Fans Weiterlesen

Mit SPÖ und FPÖ wächst zusammen, was zusammengehör

(GEORG VETTER) Die Annäherung zwischen Christian Kern und Heinz-Christian Strache kann man aus Sicht des kleineren Regierungspartners, also meiner Partei, der ÖVP, negativ oder positiv sehen. Die negative Sicht ist die angeborene: Wenn SPÖ und FPÖ koalieren, dann muss die ÖVP in die Opposition. Opposition bedeutet Machtverlust, Weiterlesen

FPÖ in Wien schon bei 40%

„Eine neue Umfrage in Wien zeigt, dass die Bürger von den Altparteien mehr als enttäuscht sind. Die SPÖ kommt demnach auf nur 27 Prozent, die ÖVP auf weit abgeschlagenen 7 Prozent. Die Freiheitlichen hingegen liegen im Trend. Der Umfrage zufolge kommt die FPÖ auf 40 Prozent der Wählerstimmen in Wien…“ (hier)

Wenn Konservative den Bock zum Präsidenten machen (wollen)

(MARCUS FRANZ) Es ist absurd, wenn Konservative und Bürgerliche wie etwa die ÖVP-Granden Othmar Karas, Erhard Busek oder Franz Fischler den Präsidentschafts-Kandidaten Van der Bellen unterstützen und ihn als Bundespräsidenten empfehlen. VdB hat über Jahrzehnte Positionen vertreten, die konträr zu den klassischen Werten der Bürgerlichen stehen. Mit der Wahlempfehlung wird von den Konservativen Weiterlesen

Schafft doch endlich das Volk ab!

(ANDREAS UNTERBERGER) Sollte man jetzt nicht endgültig das Volk abschaffen, das sich als so unwürdig erwiesen hat? Oder zumindest seine Mitsprache wieder auf das Ausmaß der absolutistischen Zeiten zurechtstutzen? Das fragt sich zur Stunde rund um den Globus die sogenannte Elite. Medien, Hollywood-Schauspieler, Pop-Sänger, Universitätsprofessoren, all die Menschen, die täglich aus den Fernsehapparaten heraus sprechen: Noch nie waren sie zwischen Amerika und Österreich so einig gewesen. Mit Donald Trump als amerikanischer Präsident geht die Welt unter. Und jetzt das! Jetzt steht Trump als großer Sieger da! Das kommt davon, Weiterlesen

Die Sozialpartner-Diktatur

(ANDREAS UNTERBERGER) Bundes- und Vizekanzler haben sich für ihren angeblichen New Deal eine kräftige Beschneidung der Gewerbeordnung gewünscht. Sonst war ihnen eh nicht viel eingefallen (nur ein paar weitere defiziterhöhende Subventionen und Förderungen). Jetzt jedoch, da sie eine wichtige Reform zumindest dieses Teilbereichs versucht haben, sind Rot und Schwarz von den Sozialpartnern eiskalt abserviert worden. Wir lernen daraus – wieder einmal –, wer in diesem Land wirklich regiert. Zumindest solange eine rot-schwarze Koalition Weiterlesen