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ÖVP: Mit halber Kraft, auf halbem Weg….

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Volkspartei hat ihren Evolutionsprozess nun in einen konkreten Fragebogen komprimiert. Das ist prinzipiell mutig und gut. Die Fragen teilen sich freilich in vier sehr unterschiedliche Kategorien. In überaus lobenswerte, wo die (zu erwartenden) Antworten freilich so gar nicht in eine Koalition mit Retro-Sozialdemokraten passen werden; in Fragen, deren Formulierung nur inhaltloses oder widersprüchliches Gewäsch ist, was automatisch Weiterlesen

Warum die CDU Wahlen gewinnt und die ÖVP nicht

(ANDREAS UNTERBERGER) Es war der erfreulichste Fernsehmoment der letzten Tage: Auf „Phönix“ hat Wolfgang Bosbach mit einer phrasendreschenden Linksjournalistin so klaren Klartext geredet, wie man es sich seit Jahren von österreichischen Politikern vergeblich erhofft hat. Seit Bruno Kreisky, Jörg Haider und Wolfgang Schüssel wagt es aber hierzulande keiner mehr zu sagen, Weiterlesen

Vermögenssteuern: Worüber will die ÖVP noch verhandeln?

(A. UNTERBERGER) Reinhold Mitterlehner hat jetzt ein ÖVP-Steuerkonzept ohne komplett neue Steuern vorgelegt. Auch in der Schuldebatte scheint er doch noch zur Erkenntnis gekommen zu sein, dass eine Zwangsgesamtschule die größte Wählervertreibungsaktion in der (einschlägig durchaus reichhaltigen) Geschichte der Volkspartei wäre. Das macht trotz des kinderverachtenden Einknickens der ÖVP gegen die Schwulen-Lobby beim Fortpflanzungsgesetz erstmals seit Mitterlehners Amtsantritt ein wenig Hoffnung. Jedoch: Auch das ÖVP-Konzept fordert in Wahrheit massive Steuererhöhungen. Und vor allem ist es absurd, Weiterlesen

Ökosoziale Warmluftproduktion

(ANDREAS UNTERBERGER) Mit Begriffen lässt sich trefflich Wortgeklingel machen. Wenn sie nur recht unbestimmt sind. Etwa mit dem Schlagwort von der ökosozialen Marktwirtschaft. Mit dieser alten Leiche versuchen derzeit manche ÖVP-Politiker sich aus dem Sumpf der eigenen Orientierungslosigkeit zu ziehen. Das kann ihnen aber ebensowenig gelingen wie vor einem Vierteljahrhundert Josef Riegler, Weiterlesen

Das Vertrauens-Problem der ÖVP

(C.O.) Wer in Österreich das Risiko auf sich nimmt, anstelle des relativ sicheren Angestelltendaseins die Selbständigkeit zu wählen, dem dankt die Republik das gleich doppelt: erstens mit bürokratischen Behelligungen und Schikanen sonder Zahl und zweitens mit geradezu unanständig hohen Abgaben und Steuern auf den allenfalls erwirtschafteten Ertrag. Es überrascht daher nur wenig, Weiterlesen

Die Parteien, das Geld, die Dummheit

(A. UNTERBERGER) Es ist eine gehobene Form von Selbstbestrafung: SPÖ und ÖVP (sowie das Team Stronach) müssen zum Teil saftige Strafen für die Verletzung eines Gesetzes zahlen, das sie selbst beschlossen hatten. Es geht um die Überschreitung der limitierten Wahlkampfkosten. Dass diese begrenzt Weiterlesen

Die postengeilen Partei-Apparatschiks schlagen zu

(A.UNTERBERGER) Kein Vorwand ist den rot-schwarzen Funktionärstypen zu durchsichtig, um nicht ihrer Machtgier freie Bahn zu schaffen. Und sei es durch die Hintertür. Das tun sie jetzt bei der ÖIAG, ohne auch nur einen Hauch von Vernunft oder gar Wirtschaftsverstand zu zeigen. Sie wollen die Verstaatliche Industrie wieder in die Hand kriegen, Weiterlesen

Hayek und die Volkspartei

Es waren immer die Konservativen, die dem Sozialismus Zugeständnisse gemacht haben und ihm zuvorkamen. Als Befürworter des ‘Wegs der Mitte’ ohne eigenes Ziel, waren die Konservativen von dem Glauben geleitet, dass die Wahrheit zwischen den Extremen liegen muss – mit dem Ergebnis, dass sie ihre Position verschoben, so oft sich an einem der Flügel eine extreme Bewegung zeigte.” (Friedrich von Hayek)