Schlagwörter: Polen

Eine Frage der Souveränität

(C.O.) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird, wenn nicht alles täuscht, im Herbst zum Schluss kommen, dass Staaten wie Polen oder Ungarn im Unrecht sind, wenn sie sich weiterhin weigern, eine nennenswerte Zahl von Migranten entsprechend jenem Schlüssel zu übernehmen, den die Union mehrheitlich, aber gegen den Willen der Osteuropäer, beschlossen hat. Denn juristisch deutet viel darauf hin, Weiterlesen

Nach Tschechien nun Polen: Lieber Sanktionen als Flüchtlinge

„……Nach Tschechien wehrt sich nun auch Polen klar gegen die Aufnahme von Flüchtlingen nach den von der EU vorgeschriebenen Quoten. „Europas Migrantenquoten sind ganz sicher schlimmer als jedwede Bestrafung durch Brüssel!“, sagte Polens Innenminister Mariusz Błaszczak laut dem Nachrichtenportal „Unser Mitteleuropa“. Unklar ist unterdessen, ob die Erwägungen auf rein innenpolitischen oder auch finanziellen Überlegungen beruhen, oder beides. Aus deutscher Sicht stellt sowohl der eine als auch der andere Aspekt eine erhebliche Belastung dar. 21,7 Milliarden Euro betrugen die Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise in 2016…“ (hier)

Polen sägt an der Achse Berlin-Paris

„…..Der EU droht eine neue Konflikt-Linie: Die polnische Regierungschefin Szydlo lehnt eine deutsch-französische Führung der EU ab. Polen werde den von Paris und Berlin anvisierten Weg einer stärkeren Integration der EU nicht mitgehen. Auch andere Osteuropäer wollen nicht mitziehen. Erste Rufe nach einer Entmachtung der EU-Kommission werden laut…..“ (hier)

Die nächsten Flüchtlinge werden Europäer sein

(WERNER REICHEL) Was mussten sie sich in letzter Zeit nicht alles anhören.  Sie seien unsolidarisch, undemokratisch, populistisch, rassistisch, ihre Politik sei gar menschenverachtend.  Ungarns Premier Viktor Orban und die neue konservative polnische Regierung werden Tag für Tag von Brüssel, Berlin und Wien geohrfeigt.  In Deutschland, wo der poltisch-korrekte Filz aus Politik, Medien und Behörden eine flächendeckende Desinformationskampagne betreibt, damit die Bevölkerung so wenig als möglich von den dramatischen Auswirkungen der unkontrollierten Masseneinwanderung mitbekommt, sorgt man sich öffentlichkeitswirksam um die Meinungsfreiheit in Polen. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann verglich Orbans Politik Weiterlesen

Syrer sind eben keine Polen….

„Wenn es jedoch um Solidarität geht, dann frage ich: Wann erlaubte Deutschland polnischen Bürgern in Deutschland zu arbeiten nach unserem EU-Beitritt 2004? Nach sieben Jahren. Warum sprach man damals nicht vom Mangel an Solidarität? Heute nimmt Deutschland problemlos eine Million Syrer auf, Menschen von einem anderen Kontinent.“ (hier)