Schlagwörter: Sozialstaat

Wien, die Kapitale der Sozialgeldbezieher

(JÜRGEN POCK) Die nackten Zahlen liegen auf dem Tisch, zumindest für Wien. Und diese bestätigen einmal mehr, dass das österreichische Fürsorgesystem seit geraumer Zeit aus den Fugen geraten ist. Der neue Höchststand erklärt sich durch den massiven Andrang von Flüchtlingen auf die Mindestsicherung. Tendenz weiterhin steigend. Als Hort der Hoffnungslosen übt die Bundeshauptstadt den größten Anreiz Weiterlesen

Sechs schmerzhafte Erkenntnisse über das Staatsversagen

„….Die Bürger in Deutschland sollen Elektroautos kaufen, nicht mehr rauchen, weniger Fleisch essen, sich Zuwanderern anpassen, die richtigen Parteien wählen, Heterosexualität als soziales Konstrukt begreifen, sie sollen Angst vor Klima, Atom und Fracking haben, keinesfalls aber vor Islamisierung und Masseneinwanderung, gegen Rassismus und Sexismus sein, ausgenommen dieser richtet sich gegen alte weiße Männer. Sie sollen sich pünktlich bei der örtlichen Einwohnerbehörde melden, keine Waffen besitzen, ihre Kinder zu kapitalismuskritischen, ökologisch korrekten Weiterlesen

Die Politikverdrossenheit und ihre Ursache

(ANDREAS TÖGEL) Ältere Semester werden sich noch des geflügelten Wortes aus dem Qualtinger-Sketch „Travnicek im Urlaub“ entsinnen: „Die Stierkämpf´…a matte Sache. Simmering – Kapfenberg, das nenn´ i Brutalität.“ Doch Brutalität kennt – abseits von Sportarenen – noch ganz andere Formen.

 Es geht um den Umgang der Regierenden mit den Wünschen und Interessen der Bürger. Da viele autochthone Österreicher sich in wachsendem Maße von der Politik angewidert und entsprechend aufmüpfig zeigen, was sich etwa darin manifestiert, Weiterlesen

Sozialstaat als Neidmaschine

Der Wohlfahrtsstaat von heute ist nicht ein bloßer Ausbau der alten Einrichtungen des Sozialversicherung und Sozialfürsorge, wie sie z.B. in Deutschland durch Bismarck geschaffen worden waren. Er ist inzwischen in immer mehr Ländern zu einem Instrument der sozialen Revolution geworden, deren Ziel die möglichst vollkommene Gleichheit der Einkommen und Vermögen ist, und damit [ist] an die Stelle des Mitgefühls der Neid als das beherrschende Motiv getreten. (Wilhelm Röpke)

Die Einwanderung in den Sozialstaat

„…..Mit der Flüchtlingswelle kommt eine Reihe von präsumtiven Arbeitsmigranten ins Land. Unkontrolliert und ohne dass sich irgendjemand im Vorfeld deren Qualifikation angesehen hätte. Die Einsicht, dass das nicht funktionieren kann, erfordert kein Wirtschaftsstudium an einer Eliteuniversität. Wir haben es also im Windschatten der Kriegsflucht mit einer gewaltigen Migrationswelle zu tun. Aber mit einer, die das genaue Gegenteil des Erhofften bewirkt: Statt die Sozialsysteme zu entlasten, werden sie mangels Arbeitsqualifikation der Neubürger zumindest auf lange Zeit zusätzlich belastet. Und zwar enorm….“ (hier)

Sozialpolitische Realitätsverweigerung

(JÜRGEN POCK) Der kürzlich vom SPÖ-Postenroulette erkorene neue Sozialminister Alois Stöger, als Faymanns liebster Lückenfüller zum wiederholten Male Ressortchef und scheinbar politisches Universalgenie, wehrt sich gegen Forderungen nach Kürzungen im Sozialbereich. Auf dem Rücken der Ärmsten dürfe keine Polemik ausgetragen werden. Schon gar nicht auf dem Rücken der Zuwanderer. Die Grünen blasen in dasselbe sozialromantische Horn und verwehren sich gegen den „üblen Wettbewerb, Menschen gegeneinander auszuspielen“, um die fehlende Lösungskompetenz Weiterlesen

„Der Staat darf nicht zu einem gigantischen Versorgungsapparat degenerieren“

(MARCUS FRANZ)  Sozialleistung ist auch eine Leistung. Und zwar nicht der Empfang derselben, sondern ihre Aufbringung. In der von der ÖVP initiierten Debatte um die Mindestsicherung und die Neuausrichtung derselben wird von den Gegnern einer Veränderung dieser Sozialleistung die wichtigste und grundlegende Wahrheit gern ausgeblendet: Jeder Cent, der als soziale monetäre Transferleistung Weiterlesen