Schlagworte: Spindelegger

Kann die ÖVP doch noch überleben?

“……Die ÖVP hat über Jahre zur Schau gestellt, wie man eine Partei erfolgreich ruiniert: Man bestelle schwache Parteiobmänner, demontiere sie nach zwei bis drei Jahren wieder und ersetze sie durch noch schwächere Parteiobmänner…..” (hier)

Warum ist Michael Spindelegger Finanzminister geworden?

(A.  UNTERBERGER) Endlich bin ich bei meiner ständigen Frage fündig geworden, warum sich Michael Spindelegger das Finanzministerium angetan hat, wo es ja die seit Jahr und Tag bekannte und jedenfalls ungenießbare Hypo-Suppe auszulöffeln gibt.
Die Antwort, die ich jetzt bekommen habe, war freilich so absurd, dass man sich besser setzt, bevor man sie hört: Nach verlässlichen Angaben hat sich der ÖVP-Obmann von einem Kärntner PR-Mensch beraten Weiterlesen

Rettet die bayerische CSU jetzt Michael Spindelegger?

(KLAUS KASTNER)  Finanzminister Spindelegger ist von Mal zu Mal mehr erschüttert. Zunächst war er sehr erschüttert, als er ohne jegliche Vorwarnung das erfuhr, was alle außer ihm ohnehin seit langem wussten: nämlich, dass die HAA für die Bilanz 2013 wieder Geld braucht. Und kürzlich war er dann ganz am Boden zerstört, als Weiterlesen

Die Volkspartei schafft sich ab

(C.O.) Angesichts der rauchenden Ruinen, in die sich die ÖVP derzeit nach jedem Wahlkampf gegen die Neos verwandelt – wie zuletzt in Salzburg –, beeindruckt die untätige Nonchalance, mit der die Partei der immer realistischer erscheinenden Möglichkeit ihres Unterganges begegnet, doch einigermaßen. Entschlossen verteidigt da ein politisches Personal, das bewiesen hat, zum Siegen völlig unfähig zu sein, politische Positionen, die bewiesen haben, auf dem Markt der Ideen so begehrt zu sein wie vergammelte Weiterlesen

Hypo-Skandal: Schonung für alle, nur nicht die Steuerzahler

“……Bei aller Vielschichtigkeit und Komplexität des Hypo-Alpe-Adria-Skandals ist nicht nachzuvollziehen, wieso im Rahmen der vorgeschlagenen Lösung alle direkten und indirekten Beteiligten und Interessenten geschützt werden sollen – nur nicht der Steuerzahler, der das Desaster am allerwenigsten verursacht hat….” (Hannes Androsch, hier)

Hypo: Mit Steuergeld werden die Leichen vergraben

(ANDREAS UNTERBERGER) Kärnten soll zahlen. Das ist die gute Nachricht. Frustrierend ist fast alles andere: Bayern wird nicht zum Zahlen gezwungen. Den übrigen Bundesländern bleiben weiterhin strenge finanzielle Regeln und die steuerliche Eigenverantwortung erspart, die nur unter dem Druck einer drohenden Hypo-Insolvenz durchsetzbar gewesen wären. Weiterhin bleiben auch die Taten und vor allem Nichttaten der letzten vier Jahre unaufgearbeitet, wo die Rollen eines Bundeskanzlers Faymann, der Finanzminister Pröll und Fekter, der Nationalbank und der Finanzmarktaufsicht sowie deren Mitarbeiter besonders genau zu prüfen wären.

Das ist der Kern jener Strategie, Weiterlesen