Schlagworte: Spindelegger

Der Vizekanzler, ein Leichtmatrose?

“Ich habe es Parteiobmann Michael Spindelegger schriftlich mitgeteilt und damit begründet, dass die ÖVP von einer gewissen provinziellen Dumpfheit befallen ist und Selbstverliebtheit dazu führt, zu glauben, dass man jeden Job in dieser Republik machen kann. Dass ich es für fahrlässig halte, dass der Bundesparteivorstand zuließ, dass Spindelegger Finanzminister wird. Ich hielte es ja auch für unverantwortlich, wenn man einen Segelflieger-Piloten einen Airbus fliegen lässt….” (Der langjährige ÖVP-Spitzenpolitikrt Ferdinand Maier begründet, warum er seine Parteimitgliedschaft ruhen läßt, hier)

Spindelegger auf Orbans Spuren

“…Mit dem Hypo-Gesetz und der damit verbundenen Enteignung gewisser Gläubiger hat Österreichs Finanzminister Michael Spindelegger den gleichen Weg wie Ungarns Premier Viktor Orbán (gegenüber den österreichischen Banken, Anm.)  beschritten….” Gute Analyse, hier.

Das sind nicht mehr Steuern, das ist schon Diebstahl

(C.O.)

Wer hierzulande als Angestellter 4.000 Euro im Monat verdient, was zwar ganz gut ist, aber noch nicht wirklich die Mitgliedschaft im Millionärsclub eröffnet, der zahlt davon (selbst unter Berücksichtigung des steuerbegünstigten 13. und 14. Gehaltes) knapp 40% an Steuern und Sozial-Abgaben.

Fast die Hälfte des Einkommens an den Staat abliefern: Das empfinden die meisten der Betroffenen als übermäßige Steuerlast; Weiterlesen

Die Angst der Politiker vor der Wahrheit

(A.UNTERBERGER) Die Lügen der Politik werden immer unerträglicher. Und die Bürger müssen sich das alles offenbar gefallen lassen. So haben halt die Politiker die Spielregeln der Repräsentativ-Demokratie gestaltet. Die neuesten Beispiele: Der österreichische Finanzminister und seine Staatssekretär sagen öffentlich unverfroren, Weiterlesen

ORF: Ein klassisches Revanchefoul der Anstalt

(CLAUS REITAN) Dieses ZiB2-Interview von Dr. Armin Wolf (ORF) mit Dr. Michael Spindelegger (Finanzminister) hat Folgen. Mehr, als bisher erkannt wurde. Was war geschehen? Am Mittwoch beschloss der Ministerrat ein Sondergesetz zur Abwicklung der notverstaatlichten Hypo Alpe Adria. Abends befragte Wolf dazu Spindelegger mit Verweis auf Behauptungen einer rechtlich und sachlich fragwürdigen Vorgangsweise Weiterlesen

Steuern: Das Gewäsch der ÖVP hilft uns nichts

(A.UNTERBERGER) Jetzt spürt sogar schon die SPÖ, wie sehr die Österreicher der Steuerdruck plagt. Und startet aus allen Rohren eine Kampagne. Wieder einmal hat sie mit dieser Kampagne die Volkspartei völlig überrascht. Diese stottert nur noch herum, obwohl sie eigentlich lange vor den Sozialisten das Thema besetzt hatte. Das konnte die SPÖ aber mit zwei Wochen Trommelfeuer Weiterlesen

“Steuerpolitik zum Abgewöhnen”

“……Viele, die ihren Obolus nicht oder unzureichend entrichten, haben nicht das kleinste Fünkchen schlechten Gewissens dabei, sondern betrachten das als Akt der Notwehr gegenüber dem gefräßigen Steuerstaat. Und sie haben mit dieser Einstellung natürlich auch nicht ganz unrecht. Denn die Steuerbelastung hat ein absolut unmoralisches Niveau erreicht….” (hier)

Spineleggers erstes Budget war sein letztes

(A. UNTERBERGER) Michael Spindelegger hat also seine erste Budgetrede gehalten. Selten ist der Trivial-Spruch von der „in Zahlen gegossenen Politik“, die das Budget darstellen soll, so zutreffend gewesen wie diesmal. Eine mutlose Regierung mit Ablaufdatum macht weiter mit dem Einzigen, was sie kann: Noch mehr Schulden, noch mehr Gefälligkeiten, Weiterlesen