Schlagworte: SPÖ

Das Ende der neosozialistischen Hegemonie

(WERNER REICHEL) Die schlechten Nachrichten kommen mittlerweile im Wochenrhythmus. Radikale Moslems massakrieren Menschen in Paris und Brüssel. Die massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in Köln lassen sich nicht vertuschen. Der rot-grün-schwarz-pinke Wunschkandidat holt bei der österreichischen Bundespräsidentenwahl gerade einmal 50 Prozent der Stimmen, obwohl das politmediale Establishment seine gesamten Kräfte gebündelt hatte. Eine noch größere Blamage erlebt die europäische Linke in Groß Britannien. Die Briten lassen sich selbst von den in dunkelsten Farben ausgemalten Horrorszenarien nicht beeindrucken und verlassen die EU. Überall in Europa sind böse Reaktionäre auf dem Vormarsch. Beim fröhlichen EZB-Gelddrucken ist das Ende der Fahnenstange längst erreicht. Die Folgen der Völkerwanderung werden durch Ignorieren und Schönreden wider Erwarten nicht nur nicht gelöst, sie werden immer dramatischer. Trotz täglicher Hetze aus Brüssel und Berlin sind osteuropäische Politiker wie Viktor Orban die neuen Helden und Hoffnungsträger für immer mehr Europäer, während Jean-Claude Juncker und Martin Schulz immer mehr zu verhassten Witzfiguren werden. Weiterlesen

Werner wer?

(ANDREAS UNTERBERGER) Kennen Sie noch den Namen Werner Faymann? Acht Jahre hat der Mann zwei der mächtigsten Positionen Österreichs bekleidet. Seit seinem Abschuss als Bundeskanzler und SPÖ-Chef ist er jedoch absolut aus jeder Erwähnung im öffentlichen Leben verschwunden. Das erinnert lebhaft an das alte Rom, wo die Namen besonders verachteter oder verhasster Personen aus sämtlichen Annalen getilgt wurden, wo sämtliche Bildnisse und Inschriften Weiterlesen

Nein Herr Kern, ich will nicht abgeholt werden

(C.O.) Der ORF-Mann Hans Bürger hat gestern in der ZiB 2 über den SPÖ-Parteitag berichtet. Der neue Parteivorsitzende Christian Kern habe es da als Fehler der SPÖ bezeichnet, den Wähler nicht abgeholt zu haben. Um Missverständnisse zu vermeiden: ich lege großen Wert darauf, auch in Zukunft nicht von der SPÖ „abgeholt“ zu werden. In einem Staat, in dem Wähler abgeholt werden, vielleicht gar am frühen Morgen von Männern im Ledermantel, möchte ich nämlich eher nicht leben. Lasst uns doch ganz einfach in Ruhe.

Der Marketing-Chef als Bundeskanzler

(WERNER REICHEL)  Der Zauber ist schnell verflogen. Sehr schnell. Nachdem Christian Kern den glücklosen Werner Faymann als SPÖ-Chef und Bundeskanzler abgelöst hat, war der um ihn entfachte Hype riesengroß. Die Angehörigen der linke Reichshälfte, die angesichts schlechter Umfragewerte und der Performance ihrer politischen Führungskräfte zunehmend unter Zukunfts- und Existenzängsten leiden, sehen in Kern ihren strahlenden Retter. Für die Menschen, die Teil des herrschenden Systems bzw. von ihm abhängig sind, steht viel auf dem Spiel. Ihnen droht, Weiterlesen

Ein New Deal, der ganz schön alt aussieht

(C.O.)Die finnische Regierung hat sich gerade mit den Gewerkschaften darauf geeinigt, die Arbeitszeit der Werktätigen zu verlängern, ohne die Gehälter entsprechend anzuheben. Im Gegenzug werden die Steuern gesenkt. Damit soll Finnlands Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig gemacht werden. Dahinter steckt eine zutiefst reaktionäre, menschenverachtende Annahme: dass man mehr Wohlstand schafft, indem man mehr und härter arbeitet – und nicht, indem man Geld druckt und Schulden macht. Die österreichische Kanzlerpartei ist zum Glück Weiterlesen

SPÖ neu: Ilusionen,Illusionen

(JÜRGEN POCK) Für Kanzler Kern und seine linke Anhängerschaft scheint die wirtschaftspolitische Welt einfach: Wo immer die Wirtschaft lahmt, muss der Staat mehr Geld ausgeben. Konjunkturschwäche ist dabei stets auf eine schwache gesamtwirtschaftliche Nachfrage zurückzuführen. Diese Lücke hat der Staat zu füllen. Immer und immer wieder. Nur eine Intervention durch die omnipotente politische Kaste verspricht Weiterlesen

Sozialismus wirkt eben – Immer und überall

(ANDREAS TÖGEL)  Am Beispiel des rohstoffreichen Venezuela  kann sich gegenwärtig jedermann von der den Früchten des Sozialismus ein eindrucksvolles Bild machen: Mangel, Unfreiheit und Elend, wohin das Auge blickt. Und: Je schneller die durch die linke Regierung in Gang gesetzte wirtschaftliche Abwärtsbewegung verläuft, desto wilder schlägt das Regime um sich und beschleunigt Weiterlesen

NZZ: „Der linke Kanzler Kern“

„…..Nun hat der neue Regierungschef erstmals seine wirtschaftspolitischen Prioritäten umrissen. Am Wochenende sprach er vor den Kärntner Sozialdemokraten an einem Landesparteitag. Es war Kerns erste grössere Rede vor der Partei, zu deren Chef er bald auch offiziell gewählt werden soll. Und Kern war offensichtlich bemüht, sich die Unterstützung der Parteimitglieder zu sichern. Denn er griff tief in die Mottenkiste der sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik….“ (hier)

Herrn Mitterlerhners süße Illusionen

(ANDREAS UNTERBERGER) Wenn einem das Wasser nicht mehr nur bis zum Hals, sondern schon bis zu den Nasenlöchern steht, scheinen manche vernünftiger zu werden. Etwa jetzt ÖVP-Chef Mitterlehner. Plötzlich sagt er Dinge, die zumindest einige der Zentralprobleme Österreichs ansprechen. Die freilich schon seit Jahr und Tag bekannt sind. Daher ist es keine große Erkenntnis, sondern nur Grund, „Na endlich“ zu sagen, wenn auch Mitterlehner jetzt einige der Probleme anspricht. Aber es ist dennoch überraschend, weil der jetzige ÖVP-Chef ja bisher in vorderster Front Weiterlesen

Bei den Roten nichts Neues

(Jürgen POCK)   Was macht der neue SPÖ-Dirigent Kern nach seiner formelhaften Beschwörung eines innovativen Polit-Stils? Das für die Sozialdemokratie einzig Richtige: Er legt das alte Lied vom Leid neu auf. Die neuen sanften Töne sollen die Kritiker einlullen und die Dissonanz innerhalb der eigenen Partei sowie der Regierung überlagern. Der Neokanzler beschreitet den Weg des geringsten Widerstandes. Als Alternative bliebe ja nur eine existentielle Neuorientierung, eine strapaziöse Revitalisierung Weiterlesen

5 Projekte, die Kern nun angehen müßte

(CHRISTIAN ORTNER)Eine „neue Politik“ versprach der ÖVP-Chef, eine ganz neue Wirtschaftspolitik vor allem, die Wachstum anstoßen, neue Jobs schaffen und Österreich aus der schwere Flaute führen sollte. Das war 1985, also vor mehr als 30 Jahren, der ÖVP-Chef hieß Alois Mock, und aus der „neuen Bolidig“, wie er das in seinem charmanten niederösterreichischen Idiom intonierte, wurde umständehalber eher nichts. Seither gehört das Versprechen einer „neuen Politik“ zu den in der ungeschriebenen Realverfassung des Landes verankerten Traditionen jeder besseren Regierungsumbildung, die jüngste nicht ausgenommen. Auch Christian Kern Weiterlesen