Schlagworte: SPÖ

Unfreiwillig ehrlich, die Wiener SPÖ

(A. UNTERBERGER) Bei der letzten Wiener Wahl hat die unglückliche ÖVP-Chefin Christine Marek ausgerechnet den Wiener SPÖ-Bürgermeister Häupl plakatiert. Das ist ihr naturgemäß schlecht bekommen. Jetzt tut die Wiener SPÖ sehr ähnliches: Sie hat Plakate affichiert, die ihre Gegner nicht besser texten Weiterlesen

Syriza regiert auch am Ballhausplatz

(C.O.) Wer, allen kostspieligen Erfahrungen der Vergangenheit zum Trotz, noch immer die Meinung vertritt, der Staat habe Eigentümer oder zumindest Miteigentümer von Unternehmen zu sein, dem sei eine kleine Exkursion nach Traiskirchen in Niederösterreich empfohlen. Dort kann man nämlich gerade live beobachten, wie die Republik Österreich es nicht und nicht schafft, innerhalb von ein paar Wochen die vergleichsweise triviale Managementaufgabe zu lösen, für zweitausend Menschen ein halbwegs vernünftiges Dach über dem Kopf zu organisieren. Widerstrebende Partikularinteressen, parteipolitische Überlegungen Weiterlesen

Väterkarenz oder Geldentzug

“…..Die SPÖ-Frauenvorsitzende möchte nämlich Familien durch den Wegfall eines Teils des Kinderbetreuungsgeldes saftig bestrafen, wenn der Vater nicht in Karenz geht. Das ist Zwangsbemutterung durch den Staat anno 2015. Jenen Eltern, die nichtlaut dem Wunschbild der SPÖ-Politikerin spuren, würde eine schöne Summe des Kindergeldes, immerhin fast ein Drittel, gestrichen….” (hier)

Wie man Nationalratspräsidentin wird

“Wer sich ein Wunschkennzeichen bestellt, zahlt dafür 200 Euro in einen Fonds für Verkehrssicherheit. Das ist eine gute Sache: Das Geld von den „MAUSI 1“-Taferln darf laut den Statuten ausschließlich eingesetzt werden, um die Unfallgefahr auf Österreichs Straßen zu senken. Aus diesem Topf wurden vor vier Jahren 1,35 Millionen Euro entnommen – allerdings, um Werbung mit Fotos der damaligen Verkehrsministerin (und jetzigen Nationalratspräsidentin) Doris Bures (SPÖ) zu veröffentlichen. ….” (hier)

SPÖ Wien: Familien-Bande

“…..Je weiter es in der Rangordnung nach oben geht, desto enger werden die Maschen der Loyalität. Die Partei als Familie ist hier längst kein Euphemismus mehr, sondern gelebte Realität. Ein kurzer Blick auf die privaten Biografien der Stadträte zeigt, wie eng man einander ist – oder war. Bürgermeister Michael Häupl war in jungen Jahren mit Vizebürgermeisterin Renate Brauner liiert. Gesundheitsstadträtin Sonja Wehselys Schwester Tanja, einst Obfrau der Wiener Jugendzentren, ist seit 2009 stellvertretende Rathausklubchefin. Christian Oxonitsch – Stadtrat für Jugend, Bildung, Information und Sport – war mit Umweltstadträtin Ulli Sima verheiratet. Lange durfte der damalige Klubchef deswegen nicht in die erste Reihe vorrücken. Zu schief wäre die Optik gewesen, ein Ehepaar auf der Regierungsbank sitzen zu haben – selbst für den roten Rathausclan. Seit 2008 sind die zwei Politiker geschieden. Seit 2009 ist Oxonitsch Stadtrat. Und Sima ist mittlerweile liiert mit Josef Thon, dem Leiter der MA 48, ihrem Angestellten….” (hier)

Im Polizeistaat

(A. UNTERBERGER) Rot und vor allem Grün können jubeln. Noch nie gab es eine Parlamentswoche, mit der die Anhänger eines immer übermächtiger werdenden Bevormundungs- und Polizeistaates so zufrieden sein konnten wie mit dieser. Rätselhaft nur, warum Weiterlesen

Roter Raffzahn und die Verhöhnung des Wählers

(C.O.) Der eine rote Raffzahn war einmal ein ganz großer in seiner Partei: Alfred Gusenbauer, bekannt geworden vor allem als einer der bedeutendsten Rotweinkonsumenten der 1990er-Jahre, nebenbei damals auch Bundeskanzler der Republik Österreich und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei, bis ihn seine Genossen so absetzten wie demnächst seinen Weiterlesen

Der Fall Alfred G., ein Sittenbild in rot

(ANDREAS UNTERBERGER) Warum sind Alfred Gusenbauer und Gabriel Lansky noch nicht aus der SPÖ ausgeschlossen worden? Warum sind die schon lange laufenden Erhebungen der Staatsanwaltschaft gegen Gabriel Lansky an geheimnisvollen Hindernissen steckengeblieben? Wie hängt das mit der guten Beziehung Weiterlesen

Die Macht der Pappschicht-Kameraden

“……..Die wahre Macht in den Parteien liegt also bei der sogenannten „Pappschicht“ der Funktionäre. Das Copyright für diesen Ausdruck gebührt Franz Vranitzky, der sich vor fast 20 Jahren als SPÖ-Chef einmal darüber beklagt hat.  Diese „Pappschicht“, von unten (politischer Nachwuchs) und von oben (angedachte Veränderungen) undurchlässig, bestimmt in Wahrheit das Geschehen.  Ihre Vertreter kennen nur eine einzigen Leitfaden für ihr Verhalten: Wie bewahre ich meine Funktion, mein Mandat, meine Position wenigstens noch bis zur nächsten Wahl! Grundsätze einer Partei? Lachhaft! Wohl des (Bundes)Landes? Was ficht es sie an? Prinzipien – immer nur etwas für die anderen.  Es geht um den Sessel, auf dem sie gerade sitzen.  Und sonst nichts!…” (hier)

Die Angst der SPÖ vor ihren Mitgliedern

(A. UNTERBERGER) Nein danke, es geht um Wichtigeres. Die Macht. Kein Platz für Marketingspiele.
Das ist ganz offensichtlich die Mehrheitsmeinung an der Spitze des SPÖ-Parteiapparats. Jene Partei, die aus Parteitaktik Referenden über schwierige Fragen wie Atomkraftwerke oder ein Berufsheer ausgerufen hat, will nun nicht die eigene Parteibasis über jene grundlegende Frage entscheiden lassen, Weiterlesen