Schlagworte: SPÖ

Mit SPÖ und FPÖ wächst zusammen, was zusammengehör

(GEORG VETTER) Die Annäherung zwischen Christian Kern und Heinz-Christian Strache kann man aus Sicht des kleineren Regierungspartners, also meiner Partei, der ÖVP, negativ oder positiv sehen. Die negative Sicht ist die angeborene: Wenn SPÖ und FPÖ koalieren, dann muss die ÖVP in die Opposition. Opposition bedeutet Machtverlust, Weiterlesen

SPö, FPÖ: Passt!

„….Christian Kern nahm keine der vielen Einladungen an, Strache in der LePen-Trump-Brexit-Schmuddelecke abzustellen, bemühte sich auffällig, jede abwertende Haltung gegenüber dem Oppositionsführer zu vermeiden. Danach konnte man ein zivilisiertes Gespräch zwischen den Obleuten zweier Parteien verfolgen, die eigentlich ziemlich gut zusammenpassen. Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik, Flüchtlingspolitik, Europapolitik, Neutralitätspolitik: passt. Die markanten Unterschiede zwischen Christian Kern und Heinz-Christian Strache sind nicht politischer, sondern ästhetischer Natur….“ (NZZ.at)

Missbrauch ist halt nicht gleich Missbrauch

(ANDREAS UNTERBERGER) Die grässlichen Fälle von sexuellem und physischem Missbrauch in österreichischen Kinderheimen lasten wie eine dunkle Wolke über der Nachkriegsgeschichte  Der Skandal, der viele Menschen lebenslänglich geschädigt hat, setzt sich in der Gegenwart sogar in mehrfacher Form fort, wie jetzt immer klarer wird. So erklärt die Gemeinde Wien kurzerhand, sie zahle nichts mehr für alle weiteren Opfer, die sich jetzt erst melden. Zugleich stellt sich heraus, Weiterlesen

FPÖ in Wien schon bei 40%

„Eine neue Umfrage in Wien zeigt, dass die Bürger von den Altparteien mehr als enttäuscht sind. Die SPÖ kommt demnach auf nur 27 Prozent, die ÖVP auf weit abgeschlagenen 7 Prozent. Die Freiheitlichen hingegen liegen im Trend. Der Umfrage zufolge kommt die FPÖ auf 40 Prozent der Wählerstimmen in Wien…“ (hier)

Wenn die Eliten auf den „Haufen der Erbärmlichen“ herabblicken

(THOMAS EPPINGER) In ihrer Blütezeit stand die Sozialdemokratie für zwei zentrale Versprechen: 1. Aufstieg durch Bildung. 2. Euren Kindern wird es einmal besser gehen.
Damals ließen rote Betriebsräte grüne Aktivisten schon mal vom Betriebsgelände prügeln und der Linzer Bürgermeister freute sich über die rauchenden VOEST-Schlote. Im Verständnis dieser Zeit war der in die Luft geblasene Dreck Weiterlesen

Was stört die Linken eigentlich an Donald T.?

(C.O.) Dass sich der amerikanische Souverän in seiner unfassbaren Blödheit nicht an die Wahlempfehlung des linksliberalen intellektuellen Milieus in Europa im Allgemeinen und an jene der Wiener Social-Media-Blase zugunsten von Frau Clinton im Besonderen gehalten hat, ist in diesen Kreisen mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit, spürbarer leichter Verbitterung und einem erheblichen Erklärungsnotstand Weiterlesen

Die Sozialpartner-Diktatur

(ANDREAS UNTERBERGER) Bundes- und Vizekanzler haben sich für ihren angeblichen New Deal eine kräftige Beschneidung der Gewerbeordnung gewünscht. Sonst war ihnen eh nicht viel eingefallen (nur ein paar weitere defiziterhöhende Subventionen und Förderungen). Jetzt jedoch, da sie eine wichtige Reform zumindest dieses Teilbereichs versucht haben, sind Rot und Schwarz von den Sozialpartnern eiskalt abserviert worden. Wir lernen daraus – wieder einmal –, wer in diesem Land wirklich regiert. Zumindest solange eine rot-schwarze Koalition Weiterlesen

Der Wähler will Rache

(CHRISTIAN ORTNER) Gefragt, warum die FPÖ für so viele Wähler so attraktiv sei, gab Bundeskanzler Christian Kern jüngst in einem Gespräch mit der deutschen „Zeit“ Interessantes zu Protokoll. „Die Wähler wollen das System und die Eliten auf den Knien sehen“, meinte er, „weil sie sich deklassiert, ausgeschlossen und nicht ernst genommen fühlen.“ Daran ist richtig, dass es dieses Bedürfnis, nicht nur eine längst obsolet gewordene Regierung einfach gegen eine – hoffentlich – bessere auszutauschen, sondern „die Eliten auf den Knien sehen zu wollen“, wirklich Weiterlesen