Schlagworte: SPÖ

Der akademische Totalausfall

(JÜRGEN POCK)  Die von so mancher Universität angedachte Gebühr für Aufnahmeverfahren in zugangsbeschränkten Fächern weckt Teile der Regierungsparteien aus ihrem Bildungsschlaf. Die SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl spricht dabei vom „selektiven Charakter“ der Gebühren und warnt im Hinblick auf Zugangsbeschränkungen gar vor der „Gefahr einer sozialen Selektion“. Fühlt sich die SPÖ plötzlich zuständig für die Angelegenheiten der kaputtgesparten Universitäten des Landes und solidarisiert sich mit Studierenden? Ist man wahrlich bemüht, Weiterlesen

Die SPÖ, ein antifaschistisches Bollwerk

Für einen Eklat bei der Nationalratssitzung am Mittwoch sorgte FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein. (…) Sie sprach sich dafür aus, Flüchtlinge in Militärmaschinen abzuschieben. Damit sei dem Bundesheer finanziell geholfen und Flüchtlinge könnten nicht durch Widerstand eine Abschiebung verunmöglichen, erklärte Belakowitsch-Jenewein. (Kurier, 17.6.2015)    –    „Der designierte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bietet zur Abschiebung von abgelehnten Asylwerbern Unterstützung mit Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres an.“ (ORF, 22.1.2016)

 

Dafür zahlen wir doch gerne Steuern…

„….Mit bis zu 20 Zulagen schaffte es der Chauffeur des früheren Bürgermeisters Peter Koits (SPÖ), von einem Grundbezug von 2400 Euro ein Bruttomonatseinkommen von zuletzt 7365 Euro zu erreichen. Die Aufzählung der Mehrleistungen liest sich reichlich kurios: eine Leistungszulage, Reisekosten, eine Telefonpauschale, Zuschüsse für Zusatzversicherungen, eine Schmutzzulage, eine Gefahrenabgeltung und jede Menge Überstunden- und Nachtzuschläge lassen ein durchaus faires Chauffeurseinkommen auf ein Direktorengehalt ansteigen. Erstaunlich hoch ist auch die Anzahl der Überstunden. Im Oktober 2015 machte der inzwischen versetzte Chauffeur 128 Mehrstunden geltend – das sind mehr als 30 Stunden pro Woche…“ (hier)

Planwirtschaft ruiniert den Wohnungsmarkt

(MAXIMILIAN FREI) Es zählt mittlerweile zum Standardrepertoire der SPÖ und anderer Linkspopulisten über die vermeintlich hohen Mieten herzuziehen. Die Schuldigen sind dabei auch schnell ausgemacht, es sind dies – wie hätte man es anders erwarten können – in erster Linie ausbeuterische Wohnungseigentümer und – selbstredend – kapitalistische Immobilienspekulanten. Lösungen haben die Sozialisten auch gleich parat, nämlich Mietendeckelung und staatlich geförderten Wohnbau. Das Problem ist dann natürlich doch etwas komplexer, als es die Scheinwelt Weiterlesen

Die subjektive Angst des Werner F.

(MAXIMILIAN FREI) Von „subjektiver Angst“ der Menschen hat unser Kanzler zu uns im Bürgerforum am 24.11.2015 gesprochen. Von subjektiver Angst der einzelnen Menschen angesichts der in und durch unser Land strömenden Massen an fremden Menschen, die er auch verstehe. Aber wie sollen die Zuseher und Zuhörer diese Botschaft jetzt verstehen? Objektiv gibt es also gar keine Angst, selbst angesichts der Tatsache, dass sich unter den Flüchtlingen erwiesenermaßen Terroristen befinden? Die Politik hat laut der Weisheit unseres geschätzten Herrn Bundeskanzlers, die er mit seinem untertänigen Volk wieder einmal großzügig geteilt hat, die „Aufgabe, den Menschen diese Angst zu nehmen“. Im Interview mit der Kleinen Zeitung hat unser Herr Kanzler Faymann dann Weiterlesen

Österreichischen Männern das Wahlrecht entziehen?

(MARTIN VOTZI) Eine Tageszeitung klärt uns an diesem Sonntag endlich darüber auf, was von den rassistischen Klischees gegen männliche Flüchtlinge zu halten ist.
Zunächst erfahren wir, dass nach „letzten“ Statistiken ohnehin nur 40 % männliche Flüchtlinge in Österreich angekommen sind, indem man irgendeinen Zeitraum wählt und alle Migranten, die jünger als 18 sind, ausspart. Daran sollte sich das Bundesministerium für Inneres ein Beispiel nehmen, denn das weist in seiner aktuellen offiziellen Statistik für 2015 immer noch Weiterlesen

Wenn Journalisten Aktivisten werden

„……Es ist der Job von Journalisten, die Realität abzubilden und zu kommentieren. Es läuft etwas falsch, wenn sie selbst zu Aktivisten werden.
Rund um die Wien-Wahl war das leider ziemlich häufig der Fall. Man kann es, nur zum Beispiel, durchaus erstaunlich finden, dass die Bewohner von Gemeindebauten, früher eine zuverlässige rote Bank, seit ein paar Jahren so zahlreich die FPÖ wählen. Dieser Umstand ist eine Analyse wert. Aber die Herablassung, mit der sich manche Kollegen neuerdings dem ungehorsamen, weil blau-affinen Volk Weiterlesen

Und dann rot/blau in Wien?

(ANDREAS TÖGEL) Wenn eine seit langem regierende Partei, unter der Führung eines über die Parteigrenzen hinaus geschätzten Landeshauptmannes, über zehn Prozentpunkte bei einer Wahl verliert; Wenn die bisher drittplatzierte Partei ihren Stimmenanteil verdoppelt und auf den zweiten Platz vorstößt; Wenn die bei der letzten Wahl bereits schwer geschlagene zweitplatzierte Partei diesmal weitere sechs Prozentpunkte verliert – dann kann von einem politischen Erdbeben gesprochen werden. So geschehen bei den oberösterreichischen Landtagswahlen Weiterlesen

ORF und Wirklichkeit

„Der ORF-Zuseher bekommt fast nur flüchtende Frauen und Kinder zu sehen, obwohl 80% der Asylforderer junge Männer sind. Stets werden besonders traurige Einzelschicksale präsentiert und Vorzeigemigranten und enthusiasmierte Vertreter der „Zivilgesellschaft“, sprich linke Gesinnungsgenossen, die voller Mitgefühl ihre abgetragene Garderobe loswerden wollen, haben derzeit Hochkonjunktur. Der ORF-Konsument bekommt den Eindruck, ein riesiges Heer von Ärzten, Technikern, Wissenschaftlern und Facharbeitern ist auf dem Weg zu uns. Nichts könnte falscher sein.“ (hier)

Die Asyl -„Konzepte“ der Sozialdemokraten

(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist erschütternd zu sehen, wie völlig blank und geistig hilflos die europäischen Sozialdemokraten der Flüchtlingskatastrophe gegenüberstehen. Ein großangekündigtes Treffen von internationalen Partei- und Gewerkschaftsspitzen in Wien zu dem Thema brachte kaum mehr als die banale Forderung nach mehr Geld – und unendlich viele hohle Phrasen. Das ist alles, Weiterlesen