Schlagworte: SPÖ

Lasst uns doch endlich die Unternehmer verjagen!

(ANDREAS TÖGEL) Derzeit geht es in Kakanien Schlag auf Schlag. Dramatisch steigende Arbeitslosenzahlen und ein nicht zuletzt dadurch explodierende Staatsdefizit, versetzen die politischen Klasse in zunehmende Nervosität. Und weil inkompetente und daher im Zustand permanenter Überforderung handelnde Akteure Weiterlesen

Wie man Mangel produziert

(ANDREAS TÖGEL)  Die jeden ersten Mai von den selbsternannten Vertretern der proletarischen Massen ausgegebenen Parolen zählen – neben den allemal putzigen Einlassungen der Genossinnen Bures und Heinisch-Hosek – stets zu den zuverlässigsten Auslösern von Heiterkeit. Wenn in feinstes Tuch Weiterlesen

Im Morast der Mitte

(MARCUS FRANZ) Politik in Demokratien kann nur stattfinden, wenn es Parteien mit unterschiedlichen Haltungen und Programmen gibt. Nur klare Positionen können im demokratischen Prozess auf ihre Güte und ihren Nutzen überprüft werden. Parteien sollten daher grundsätzlich solche klaren Standpunkte Weiterlesen

Das Wort zum 1.Mai

Nach meiner Erfahrung ist der ärgste Feind und Verderber der Menschen der auf Denkfaulheit und Ruhebedürfnis beruhende Drang nach dem Kollektiv, nach Gemeinschaften mit absolut fester Dogmatik, sei diese nun religiös oder politisch. (Hermann Hesse)

Vorratsdaten-Speicherung, warum nicht…

(ANDREAS UNTERBERGER) Deutschland hat die Vorratsdatenspeicherung wieder eingeführt. In Österreich stemmen sich hingegen die SPÖ und die Grünen – damit automatisch auch fast alle Medien – dagegen. Dabei ist völlig klar: Eine saubere Regelung der Vorratsdatenspeicherung wie in Deutschland wäre ein absolut hilfreicher Beitrag im Kampf gegen Terrorismus und Blutkriminalität. Und nicht so wie etwa die Aufhebung des Bankgeheimnisses eine dramatische Einschränkung Weiterlesen

Auch dafür zahlen wir gern Steuern….

(A. UNTERBERGER) Die Kombination Marathon-Mariahilferstraße wird zum Fanal für den Zustand dieser Stadtverwaltung. Der langen Geschichte tragikomischer Grotesken rund um die einstige Wiener Einkaufsmeile wird jetzt eine weitere hinzugefügt. Offenbar, weil man übersehen hat, dass sich der Wiener Marathon mit schnellen Schritten nähert, weil man aber die Straße eigentlich noch unbedingt vor den Wahlen finalisiert haben wollte, kommt es gleich zum nächsten Schildbürgerstreich. Die seit etlichen Wochen neuerlich in eine Großbaustelle Weiterlesen

Steuerreform: Die ÖVP hat ihre Klientel verraten

(ANDREAS TÖGEL)  Die österreichischen Sozialisten haben bei der „Steuerreform“ – vorerst – auf der ganzen Linie gewonnen. Ihr Klientel (unselbständig Erwerbstätige im unteren und mittleren Einkommenssegment und Transferbezieher) dürfen sich ab Anfang 2016 über ein paar Euro mehr in der Geldbörse freuen. Verlierer ist, wer private Vorsorgen hält und wer unternehmerisch tätig ist. Wegfall von Steuerbegünstigungen, Erhöhung der KESt, Aufhebung des Bankgeheimnisses und viele andere Instrumente aus der fiskalischen Rumpelkammer werden in Stellung gebracht, Weiterlesen

Warum eigentlich nicht 3.000 Euro Mindestlohn?

(WERNER REICHEL) Kabarett im öffentlich-rechtlichen TV. Ein Kleinkünstler erklärt dem Publikum die Welt: Es gibt immer mehr arme Leute bei uns und das Geld dieser armen Menschen haben jetzt die Reichen. Das ist kein Scherz oder eigentlich doch. Aber so hat es der gute Mann mit Witz und Verstand gesagt. Dem anwesenden Publikum gefällt’s, es klatscht begeistert. Für ökonomisch Ahnungslose Weiterlesen

Ärzte, Chuzpe und Genossen

(A. UNTERBERGER) Wiens Ärzte haben in einer Urabstimmung den Vertrag von Gewerkschaft und Ärztekammer mit der Gemeinde Wien über Arbeitszeiten und Entlohnung abgelehnt. Tun sie das aus parteipolitischem Bestemm?
Das scheint nahezuliegen, weil ja die nun “gespritzte” Einigung zwischen einer SPÖ-Stadträtin und zwei SPÖ-Ärztevertretern Weiterlesen