Schlagworte: SPÖ

Auch dafür zahlen wir gern Steuern….

(A. UNTERBERGER) Die Kombination Marathon-Mariahilferstraße wird zum Fanal für den Zustand dieser Stadtverwaltung. Der langen Geschichte tragikomischer Grotesken rund um die einstige Wiener Einkaufsmeile wird jetzt eine weitere hinzugefügt. Offenbar, weil man übersehen hat, dass sich der Wiener Marathon mit schnellen Schritten nähert, weil man aber die Straße eigentlich noch unbedingt vor den Wahlen finalisiert haben wollte, kommt es gleich zum nächsten Schildbürgerstreich. Die seit etlichen Wochen neuerlich in eine Großbaustelle Weiterlesen

Steuerreform: Die ÖVP hat ihre Klientel verraten

(ANDREAS TÖGEL)  Die österreichischen Sozialisten haben bei der „Steuerreform“ – vorerst – auf der ganzen Linie gewonnen. Ihr Klientel (unselbständig Erwerbstätige im unteren und mittleren Einkommenssegment und Transferbezieher) dürfen sich ab Anfang 2016 über ein paar Euro mehr in der Geldbörse freuen. Verlierer ist, wer private Vorsorgen hält und wer unternehmerisch tätig ist. Wegfall von Steuerbegünstigungen, Erhöhung der KESt, Aufhebung des Bankgeheimnisses und viele andere Instrumente aus der fiskalischen Rumpelkammer werden in Stellung gebracht, Weiterlesen

Warum eigentlich nicht 3.000 Euro Mindestlohn?

(WERNER REICHEL) Kabarett im öffentlich-rechtlichen TV. Ein Kleinkünstler erklärt dem Publikum die Welt: Es gibt immer mehr arme Leute bei uns und das Geld dieser armen Menschen haben jetzt die Reichen. Das ist kein Scherz oder eigentlich doch. Aber so hat es der gute Mann mit Witz und Verstand gesagt. Dem anwesenden Publikum gefällt’s, es klatscht begeistert. Für ökonomisch Ahnungslose Weiterlesen

Ärzte, Chuzpe und Genossen

(A. UNTERBERGER) Wiens Ärzte haben in einer Urabstimmung den Vertrag von Gewerkschaft und Ärztekammer mit der Gemeinde Wien über Arbeitszeiten und Entlohnung abgelehnt. Tun sie das aus parteipolitischem Bestemm?
Das scheint nahezuliegen, weil ja die nun “gespritzte” Einigung zwischen einer SPÖ-Stadträtin und zwei SPÖ-Ärztevertretern Weiterlesen

Wie man das Vertrauen in den Rechtsstaat ruiniert

(A.TÖGEL) Wer geglaubt hat, dass es sich bei SPÖ und Arbeiterkammer um zwei verschiedene Organisationen handelt, wird spätestens mit Blick auf die derzeit tobende Steuerdebatte, seinen Irrtum erkennen. Die „Argumente“ beider Gliederungen sind identisch. Die Feindbilder ebenso. AK und SPÖ sind eins. Pech für jene zahlenden Zwangsmitglieder der gesetzlichen „Arbeitnehmervertretung“, Weiterlesen

“Der massivste Eingriff in die Freiheit…”

“….Die SPÖ will im März erneut ohne öffentliche Diskussion ein strengeres Gleichbehandlungsgesetz durch den Ministerrat jagen. Es geht um neue Verbote: Unternehmen, aber etwa auch private Vermieter sollen bei der Auswahl ihrer Kunden nicht unterscheiden dürfen, zumindest nicht aufgrund von Alter, sexueller Orientierung oder Religion. Für den Sozialrechtler Professor Theodor Tomandl ist dies „der massivste Eingriff in die Freiheit, den man sich vorstellen kann“….” (hier)

Wird der Rechnungshof an die Leine genomen?

(ANDREAS UNTERBERGER) Der Rechnungshof hat sich in den letzten Jahren zur weitaus wichtigsten und qualitativ besten Institution entwickelt, welche Fehler, Geldverschwendung, Faulheit, Korruption in Regierung, Verwaltung und Justiz schonungslos und auf hohem Niveau aufzeigt. Umso fassungsloser machen die durch Wien schwirrenden Informationen, dass sich die Koalition schon auf einen neuen Rechnungshof-Chef aus ihren eigenen Reihen geeinigt habe. Auf einen Sektionschef mit rotem Parteibuch. Bis diese Katastrophe realisiert wird, Weiterlesen

Das Kern-Problem der SPÖ

“…..Als Alfred Gusenbauer Bundeskanzler war, hieß es nach geraumer Zeit, er werde alsbald von Werner Faymann abgelöst. Alle Seiten dementierten. Im Juni 2008 war es dann aber so weit. Nun heißt es, Werner Faymann werde alsbald von Christian Kern abgelöst. Alle Seiten dementieren….” (hier)