Schlagworte: SPÖ

Die FPÖ-Niederlage, ein Sieg der FPÖ

(CHRISTIAN ORTNER)Auch, wenn es im Moment ganz anders aussieht: Etwas Besseres, als die Präsidentenwahl ganz knapp zu verlieren, konnte der FPÖ gar nicht passieren. Denn nun können die Blauen dank der 50 Prozent einerseits ein gewaltiges politisches Momentum zu ihren Gunsten nutzen, ohne andererseits die Wähler mit einer möglicherweise unerwünschten FPÖ-Doppelspitze in Hofburg und Kanzleramt nach der nächsten Wahl abzuschrecken. Und es ist natürlich der Kanzler, der zählt. Die Chancen der FPÖ, dieses Amt zu erobern, Weiterlesen

Wahlen, eine neoliberale Zumutung

(ANDREAS UNTERBERGER) Nicht, dass die Dauer der Auszählung von Wahlkarten Österreichs größtes Problem wäre. Aber immerhin hat die Debatte darüber ermöglicht, wieder einmal herzlich lachen zu können. Wofür es ja in den letzten Tagen nicht allzu viele Gründe gegeben hat. Umso amüsierter stimmt mich der Fernsehauftritt einer Wiener Rathausbeamtin (also wohl automatisch Genossin). Sie erklärte eine Vorverlegung der Wahlkartenauszählung nämlich mit folgender Begründung für unmöglich: Da müssten „die ja in der Nacht auszählen“. Na, arg! Das ist wirklich für einen Beamten Weiterlesen

Es ging nicht um Personen, es ging um ein System

„….In Österreich hat formal eine Bundespräsidentenwahl stattgefunden, tatsächlich aber eine Volksabstimmung gegen das rot-schwarze System Österreich. Bei Nationalrats-Wahlen können die Österreicher wie die Deutschen bei Bundestagswahlen auf dem Stimmzettel nicht ankreuzen: keine von allen. Weil es diese Möglichkeit nicht gibt, kreuzen die mit den Herrschenden der GroKo und ihren grünen und rosaroten Hilfstruppen total Unzufriedenen FPÖ und demnächst AfD an.

Die Lager sind Pro und Contra Establishment

Das tatsächlichen Lager sind jene, die Van der Bellen in seinem Statement eher verschämt nennt: “Diese Gräben haben schon länger bestanden, und vielleicht haben wir in der Vergangenheit nicht genau hingesehen.”

Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich konnten sie mit dem Kreuz bei Hofer gegen das Polit-Establishment stimmen. Dieses Kreuz hätten für einen Nicht-FPÖ-Kandidaten gegen das Establishment noch viel mehr gemacht….“ (hier)

Warum ich die SPÖ beneide (ausnahmsweise)

(GEORG VETTER) Während viele Österreicher loin d’ici singen, denken manche an den Ex-Bundeskanzler und freuen sich: Der König ist weg, es lebe der Kern. Auch ich habe am Abend des 9. Mai 2016 eine gute Flasche Wein in der Hoffnung geöffnet, dass der Weg nach unten beendet werden möge.

Zum ersten Mal in meinem Leben beneide ich allerdings die Sozialdemokratie. Sie hat geschafft, was die Opposition und die andere – meine -ÖVP-Regierungsfraktion Weiterlesen

Die neue Staatssekretärin und die Extremisten

(FLORIAN MARKL) Gestern Nachmittag präsentierte Christian Kern das zukünftige Regierungsteam der SPÖ. Mit dabei wird Muna Duzdar sein, „eine junge Frau mit migrantischem Hintergrund“, wie Kern erläuterte. „Ihre Eltern (…) stammen aus Palästina. Ich halte das für ein ganz bewusstes, ganz wichtiges Zeichen.“ Anders als bei der Vorstellung ihrer Kollegen tat Kern ihr Unrecht und verwies bei Duzdar auf keine weitere Qualifikation für ein Regierungsamt – der „migrantische Hintergrund“ schien ihm Zeichen genug zu sein. (Bezeichnend ist auch, wie oft sie in Kommentaren auf ihre muslimische Identität reduziert wird, obwohl sie sich selbst als nicht-religiös versteht.) Nun spricht selbstverständlich weder etwas gegen eine Staatssekretärin, die Tochter von Einwanderern ist, noch gegen ihre Herkunft aus einer palästinensischen Familie. Die Biographie Duzdars wirft aber dennoch einige Fragen auf. Denn neben ihrer Tätigkeit als Bundes- bzw. Wiener Gemeinderätin fungierte sie bislang auch als Präsidentin der Palästinensisch-Österreichischen Gesellschaft (PÖG), die äußerst einseitige und geschichtsklitternde Positionen zum israelisch-arabischen Konflikt vertritt, und zeigte darüber hinaus wenig Scheu davor, sich im Umfeld von Extremisten zu bewegen. … (weiter hier)

Was könnte Bundeskanzler Kernkurz schaffen?

(Christian ORTNER) Für Optimisten, die aus welchen Gründen auch immer einer allfälligen Kanzlerschaft von HC Strache eher skeptisch gegenüberstehen, stellt die im Augenblick doch recht bresthafte Situation der SPÖ eine echte Chance dar, Strache doch noch irgendwie zu verhindern, auch wenn es derzeit angesichts der Umfragedaten eher unwahrscheinlich Weiterlesen

Zieht Faymann Mitterlehner mit in den Abgrund?

(C.O.) Jetzt ist Reinhold Mitterlehner also doch noch so eine Art Bundeskanzler geworden. Halt nur interimistisch und als Stellvertreter für kurze Zeit, bis die SPÖ einen neuen Kanzler nominiert. Grund, Champagner zu öffnen, hat „Kanzler“ Mitterlehner freilich überhaupt nicht. Denn wird jemand wie Christian Kern oder, weniger wahrscheinlich, Gerhard Zeiler neuer SPÖ-Chef, dann sieht die ÖVP mit Mitterlehner an der Spitze plötzlich ziemlich alt aus. Dann dürften jene Kräfte in der Volkspartei, die Sebastian Kurz als Parteichef wollen, stark an Gewicht gewinnen. Gut möglich, dass Faymann im Untergang Mitterlehner mit in den Abgrund zieht.

Rot-Schwarze Trümmerlandschaften

(JÜRGEN POCK) Der Rauch um die Wahlschlacht hat sich noch lange nicht verzogen, die Altparteienlandschaft liegt in Trümmern, schon formieren sich die rot-schwarzen Überreste in der Manier unbeirrt motivierter Reformpartner. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat verwandelt sich zur Bühne für das gewohnt trostlose Verliererstück. Dieselbe Inszenierung wird nach begangenen Wahlpleiten immer wieder zur Aufführung gebracht, dieselbe Diktion, dieselben Beteuerungen. Die beiden Exponenten der Regierung, Kanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner, treten vor die Pulte und spulen ihr einsouffliertes Phrasenpogramm ab. Man ist versucht zu denken, Weiterlesen

Hilfe, wir werden von Zombies regiert!

(WERNER REICHEL) Die Österreicher haben am 24. April SPÖ und ÖVP nach langem Dahinsiechen zu Grabe getragen. Die roten und schwarzen Akteure wollen ihren politischen Tod aber nicht zur Kenntnis nehmen. Sie machen als Politzombies in den Regierungen, Ministerien, Ämtern, Schulen, Kultureinrichtungen, Universitäten und Interessensvertretungen unverdrossen weiter. Noch hat man das Land fest im Griff. Nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses haben sie auf ihre Demontage ansatzlos und in gewohnter Manier reagiert. Schuld an der Niederlage Weiterlesen

Die Wiener SPÖ am 1.Mai: Familienbande zu besichtigen

„…Vorerst wird  auf der Rathausbühne aber vielleicht ein letztes Aufbäumen in interessanter Besetzung stattfinden. Da wird SPÖ-Chef Werner Faymann mit seiner Frau auf die unzufriedenen Genossen blicken und sich vielleicht fragen, ob ihn Gemeinderätin Martina nicht hätte vorwarnen können, was sich da in der Wiener Partei an Unmut gegen ihn aufgestaut hat. Da wird Klubchef Andreas Schieder neben seiner Partnerin, Stadträtin Sonja Wehsely, stehen, die lautstark Weiterlesen