Schlagworte: SPÖ

Migranten: Die Wiener SPÖ verweigert die Wirklichkeit

„….Wenn sich die SPÖ auch weiterhin dazu bekennt, den Flüchtlingszuzug nicht ernsthaft drosseln zu wollen, dann muss sie einen neuen Niedriglohnsektor schaffen, auch wenn es den Gewerkschaften dabei den Magen umdreht. Ansonsten wird man ganz viele Leute endlos in der Mindestsicherung behalten müssen, die in der jetzigen Form dann wohl auch nicht mehr finanzierbar ist. Es ist schon absurd genug, wie sich Teile der Wiener SPÖ gegen eine Deckelung sträuben. Müssen da neue Wählerschichten bedient werden?…“ (hier)

Das Ende der neosozialistischen Hegemonie

(WERNER REICHEL) Die schlechten Nachrichten kommen mittlerweile im Wochenrhythmus. Radikale Moslems massakrieren Menschen in Paris und Brüssel. Die massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in Köln lassen sich nicht vertuschen. Der rot-grün-schwarz-pinke Wunschkandidat holt bei der österreichischen Bundespräsidentenwahl gerade einmal 50 Prozent der Stimmen, obwohl das politmediale Establishment seine gesamten Kräfte gebündelt hatte. Eine noch größere Blamage erlebt die europäische Linke in Groß Britannien. Die Briten lassen sich selbst von den in dunkelsten Farben ausgemalten Horrorszenarien nicht beeindrucken und verlassen die EU. Überall in Europa sind böse Reaktionäre auf dem Vormarsch. Beim fröhlichen EZB-Gelddrucken ist das Ende der Fahnenstange längst erreicht. Die Folgen der Völkerwanderung werden durch Ignorieren und Schönreden wider Erwarten nicht nur nicht gelöst, sie werden immer dramatischer. Trotz täglicher Hetze aus Brüssel und Berlin sind osteuropäische Politiker wie Viktor Orban die neuen Helden und Hoffnungsträger für immer mehr Europäer, während Jean-Claude Juncker und Martin Schulz immer mehr zu verhassten Witzfiguren werden. Weiterlesen

Werner wer?

(ANDREAS UNTERBERGER) Kennen Sie noch den Namen Werner Faymann? Acht Jahre hat der Mann zwei der mächtigsten Positionen Österreichs bekleidet. Seit seinem Abschuss als Bundeskanzler und SPÖ-Chef ist er jedoch absolut aus jeder Erwähnung im öffentlichen Leben verschwunden. Das erinnert lebhaft an das alte Rom, wo die Namen besonders verachteter oder verhasster Personen aus sämtlichen Annalen getilgt wurden, wo sämtliche Bildnisse und Inschriften Weiterlesen

Nein Herr Kern, ich will nicht abgeholt werden

(C.O.) Der ORF-Mann Hans Bürger hat gestern in der ZiB 2 über den SPÖ-Parteitag berichtet. Der neue Parteivorsitzende Christian Kern habe es da als Fehler der SPÖ bezeichnet, den Wähler nicht abgeholt zu haben. Um Missverständnisse zu vermeiden: ich lege großen Wert darauf, auch in Zukunft nicht von der SPÖ „abgeholt“ zu werden. In einem Staat, in dem Wähler abgeholt werden, vielleicht gar am frühen Morgen von Männern im Ledermantel, möchte ich nämlich eher nicht leben. Lasst uns doch ganz einfach in Ruhe.

Der Marketing-Chef als Bundeskanzler

(WERNER REICHEL)  Der Zauber ist schnell verflogen. Sehr schnell. Nachdem Christian Kern den glücklosen Werner Faymann als SPÖ-Chef und Bundeskanzler abgelöst hat, war der um ihn entfachte Hype riesengroß. Die Angehörigen der linke Reichshälfte, die angesichts schlechter Umfragewerte und der Performance ihrer politischen Führungskräfte zunehmend unter Zukunfts- und Existenzängsten leiden, sehen in Kern ihren strahlenden Retter. Für die Menschen, die Teil des herrschenden Systems bzw. von ihm abhängig sind, steht viel auf dem Spiel. Ihnen droht, Weiterlesen

Ein New Deal, der ganz schön alt aussieht

(C.O.)Die finnische Regierung hat sich gerade mit den Gewerkschaften darauf geeinigt, die Arbeitszeit der Werktätigen zu verlängern, ohne die Gehälter entsprechend anzuheben. Im Gegenzug werden die Steuern gesenkt. Damit soll Finnlands Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig gemacht werden. Dahinter steckt eine zutiefst reaktionäre, menschenverachtende Annahme: dass man mehr Wohlstand schafft, indem man mehr und härter arbeitet – und nicht, indem man Geld druckt und Schulden macht. Die österreichische Kanzlerpartei ist zum Glück Weiterlesen

SPÖ neu: Ilusionen,Illusionen

(JÜRGEN POCK) Für Kanzler Kern und seine linke Anhängerschaft scheint die wirtschaftspolitische Welt einfach: Wo immer die Wirtschaft lahmt, muss der Staat mehr Geld ausgeben. Konjunkturschwäche ist dabei stets auf eine schwache gesamtwirtschaftliche Nachfrage zurückzuführen. Diese Lücke hat der Staat zu füllen. Immer und immer wieder. Nur eine Intervention durch die omnipotente politische Kaste verspricht Weiterlesen

Sozialismus wirkt eben – Immer und überall

(ANDREAS TÖGEL)  Am Beispiel des rohstoffreichen Venezuela  kann sich gegenwärtig jedermann von der den Früchten des Sozialismus ein eindrucksvolles Bild machen: Mangel, Unfreiheit und Elend, wohin das Auge blickt. Und: Je schneller die durch die linke Regierung in Gang gesetzte wirtschaftliche Abwärtsbewegung verläuft, desto wilder schlägt das Regime um sich und beschleunigt Weiterlesen