Schlagwörter: Ukraine

Die multikulturelle Bereicherung geht munter weiter

„Der Unmut über die geplante, von der EU-Kommission vorangetriebene Visafreiheit für Georgien, die Ukraine und das Kosovo wächst. Längst werden in der Bundesregierung die Zweifel größer. Georgien habe ein handfestes Problem mit der organisierten Kriminalität, heißt es in Berliner Regierungskreisen. Außerdem hatte die Einführung der Visafreiheit für Staaten des Westbalkans im vorigen Jahr die Zahl der nahezu aussichtslosen Asylanträge in Deutschland erheblich erhöht. Berlin fürchtet einen weiteren massenhaften Missbrauch von Asylanträgen im Rahmen der Visafreiheit…..“ (hier)

Herr Fischer versucht zu duschen, ohne sich nass zu machen

(ANDREAS UNTERBERGER) Heinz Fischer hat sich – genauso wie vor einigen Wochen Reinhold Mitterlehner – bei einem Russlandbesuch in einen Wirbel hineingeredet. Er kritisierte irgendwie die europäischen Sanktionen gegen Russland, wollte aber auch irgendwie nicht für deren Aufhebung sein.

Das ist ein rhetorischer und logischer Spagat, an dem beide Herren gescheitert sind. Wieder einmal hat nur Außenminister Sebastian Kurz die richtigen Worte gefunden. Er sprach ausdrücklich auch von der „völkerrechtswidrigen Annexion“ der Krim, auch wenn das die Russen nicht gerne hören. Damit ist klar gesagt: Sanktionen schaden zwar allen Seiten – aber es liegt eindeutig an Russland Weiterlesen

Die EU klappt, nur die Wähler müssen ausgetauscht werden

(MARTIN VOTZI) Nur „jeder fünfte Niederländer hat gegen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gestimmt“. Wenn das aus dem Mund einer grünen EU-Abgeordneten kommt, dann ist Feuer am Dach für unsere Demokratie. Rebecca Harms, immerhin Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, ist dann gegen direkte Demokratie, wenn das Ergebnis Europa schaden könnte oder gar „Die EU in ihrem Bestand gefährdet“. Wie hätte sie wohl reagiert, Weiterlesen

Verweichlicht, entmündigt und verzwergt

(CHRISTIAN ORTNER) Die „allgemeine Sozialdemokratisierung in den vergangenen Jahrzehnten“, so formulierte es jüngst der deutsche Wirtschaftspublizist Stefan Baron, „hat große Teile unseres Volkes anscheinend derart verweichlicht und entmündigt, dass sie zu mutigen Entscheidungen gar nicht mehr in der Lage sind. Ein Staat, der seine Menschen zu Zwergen macht, und sei es zu einem guten Zweck, wird eines Tages feststellen, dass sich mit kleinen Menschen keine großen Dinge Weiterlesen

Putins Plan

„…..Putins Interesse ist derzeit wohl vor allem, an der Macht zu bleiben. Um dies zu erreichen, muss er zweierlei schaffen: Zum einen muss er zeigen, dass die ukrainische Revolution ein Fehlschlag war, damit die Russen nicht auf die Idee kommen, auch eine demokratische Revolution zu versuchen. Ferner versucht er, Europa als Fehler darzustellen: Er suggeriert, dass die Demokratie, die es dort gebe, keine wirkliche Demokratie sei. Um dies zu erreichen, unterstützt er in Europa die extreme Linke und die extreme Rechte und führt einen Informationskrieg…..“ (Kluges Interview mit der US-Historikerin Anne Applebaum, hier)

Europas frivoles Appeasement Putin gegenüber

Zehn Monate ist es her, dass ich in einem Gästehaus der amerikanischen Yale-University einem Mann gegenüber sass, der zu wissen glaubte, wie mit den Russen umzugehen sei: «Wladimir Putin ist ein Gangster, ein KGB-Mann mit Leib und Seele. Es ist undenkbar, mit ihm zu verhandeln, es sei denn, man hält gleichzeitig eine Pistole an seinen Kopf», erklärte mir Donald Kagan, der grosse amerikanische Historiker,…(hier)