Schlagworte: Unterberger

Rezension: “Schafft die Politik ab”

(A. TÖGEL) Andreas Unterberger, Jurist, Journalist und streitbarer Konservativer, der sich über die Jahre vom überzeugten EU-Befürworter zum scharfen Kritiker der Union gewandelt hat, legt mit diesem Büchlein eine Streifschrift wider die repräsentative Demokratie vor. Er will – anders als der Titel glauben macht – nicht die Politik abschaffen. Er will weg von der repräsentativen, hin zur direkten Demokratie.

Der Autor beschreibt den Weg, der zur repräsentativen Demokratie geführt hat (den durch die Aufklärung ermöglichten Triumph der Freiheit) und die Fortschritte, die der Menschheit durch diesen Wandel des politischen Systems möglich wurden. Einen deren wesentlichsten Vorteile erblickt er – wie schon Karl Popper – darin, eine Regierung unblutig wieder loswerden zu können. Auch in der Trennung der Rechtsprechung von der politischen Herrschaft, sieht er eine große Errungenschaft.

Daß Europa (und dessen Ableger in Nordamerika) die Herrschaft über den Großteil der Welt erringen konnte, war nicht zuletzt den ur-europäischen Werten Freiheit, Recht, Vielfalt und Eigenverantwortung geschuldet. Der schleichende Verlust dieser Werte bildet für Unterberger nun den Grund für den Niedergang der Alten Welt. Er wähnt die repräsentative Demokratie in ihrer „finalen Krise“. Daß sich die politische Macht heute so gut wie ausschließlich in den Händen von Berufspolitikern befindet, sei eine Folge der Erstarrung der politischen Landschaft. Parteien, die sich als Agenten einer klar definierten Klientel verstünden, sähen ihre Aufgabe ausschließlich in der Schaffung oder Bewahrung von Privilegien für ihre Stammwähler und stünden jeder Reform im Wege.

Laufend steigende Staatsquoten bei gleichzeitig steigender Verschuldung seien die logischen Resultate dieser Klientelpolitik. Zunehmende Bevormundung und Überwachung der Bürger wiederum resultierten aus der anmaßenden Haltung von Berufspolitiken, die sich als Vormund und Erzieher der Bürger begriffen.

Den einzig möglichen Ausweg sieht der Autor in einem Systemwechsel – hin zu einer unmittelbaren Entscheidung Weiterlesen

Ist ein großer Krieg gegen IS unvermeidlich?

(A. UNTERBERGER) Die islamischen IS-Banden sind das Brutalste und Gewalttätigste, was seit Adolf Hitler, Josef Stalin und Dschingis Khan auf diesem Erdball sein Unwesen getrieben hat. Umso jämmerlicher und bestürzender ist, dass die Außenwelt außer scheinheiligem Jammern nichts tut – höchstens die eigenen Hosen Weiterlesen

Europa wird ökosozial in den Ruin getrieben

(A. UNTERBERGER) Europas und Österreichs Wirtschaftsdaten stürzen nach der ohnedies deprimierenden Stagnation des letzten Jahrzehnts jetzt sogar steil nach unten. Nach oben schießen lediglich die Arbeitslosenzahlen und der Wert fremder Währungen. Genau in diesem Zeitpunkt lässt die Politik eine neue Sturzflut extensiver ökosozialer Regulierungen über Europa und Österreich hereinschwappen. Diese werden Hunderttausende Arbeitsplätze kosten. Aber natürlich wird daran so wie immer die Politik Weiterlesen

Österreichs Unis sind kaputt

(A.UNTERBERGER) Die Bildungsdiskussion in Österreich wird immer skurriler: Jetzt schwenkt auch in Vorarlberg die ÖVP in ihrem Todestrieb auf ein grünes Bildungsprogramm ein, so wie schon in Tirol. Und alle linken Zeitungen trommeln weiter „Gesamtschule her!“ Gleichzeitig aber zeigt sich, wo Österreichs wirkliches Problem liegt. Weit weg von der Schule der 10- bis 14-Jährigen.
Das ist vor allem der Zustand der österreichischen Universitäten. Denn während Österreich bei den Pisa-Tests der 15-Jährigen international noch im Mittelfeld liegt, Weiterlesen

Das Mega-Versagen der Politik

(A. UNTERBERGER) Zugegeben: Man hat die Fakten in den nun veröffentlichten Zahlen über Österreichs Finanzlage geschickt zu verstecken verstanden. Aber in der Summe zeigt sich ein absolut katastrophales Bankrott-Bild über die wahre Lage des Landes. Und zugleich werden viele Politikerlügen Weiterlesen

Die Selbstdestruktion der ÖVP

(A. UNTERBERGER) An einem einzigen Tag hat die Volkspartei gleich durch zwei verschiedene Aktionen den eigenen Abstieg fortgesetzt. In Vorarlberg und bei der Regierungsklausur. Das geradezu Köstliche daran: Beide Male begreift die ÖVP nicht einmal mehr die eigene Selbstbeschädigung. Weiterlesen

Warum unsere Unis immer schlechter werden

(A. UNTERBERGER) Es ist nur eine unscheinbare Zahl. Aber sie zeigt noch viel deutlicher als die zahlreichen und immer deprimierenden Vergleichs-Rankings den jämmerlichen Qalitätsverlust der Unis, an dem einzig und allein die SPÖ schuld ist. Denn in Österreichs Fachhochschulen wurden heuer nicht weniger als 28.000 Bewerber abgewiesen. Da diese FH fast überall Aufnahmetests machen, Weiterlesen

Der Staat als Defraudant

(A.UNTERBERGER) Nicht nur in der Causa Hypo erweist sich der Staat als lausiger Bürge. Die Republik hat ja schon bei der Hypo Alpen-Adria die Kärntner Haftungen für deren Schulden außer Kraft gesetzt. Was einen Rattenschwanz an Prozessen Weiterlesen

Die USA haben Recht, aber keinen Plan

(A. UNTERBERGER) Die USA haben sich im Nahen Osten zwischen alle Stühle gesetzt. Dabei ist ihre Hilfe für Kurden, Christen, Jesiden mehr als berechtigt. Auch militärische. Auch Luftangriffe auf islamistische Kämpfer in Syrien.  Diese Ausweitung der Luftattacken jetzt auch auf Syrien ist unumgänglich, auch wenn erst die Empörung der amerikanischen Bevölkerung das Handeln von Präsident Obama ausgelöst hat. Diese Empörung war von den Islamisten selbst durch die grausame Enthauptung Weiterlesen