Schlagworte: Unterberger

Pippi Merkel sitzt im Kanzleramt und wünscht sich was

(ANDREAS UNTERBERGER) Wie recht sie mit diesem Satz doch hat: „Die Wiederholung will niemand.“ Jetzt scheint Angela Merkel aus den weitaus schwersten Debakeln, welche die CDU in ihrer gesamten Geschichte hinnehmen hat müssen, endlich die Konsequenzen zu ziehen. Jedoch: Sie zieht gar keine Konsequenzen. Sie tut nur so. Denn bloß dadurch, dass sie das jetzt nicht mehr „will“, wird eine Wiederholung – wird eine Fortsetzung der Völkerwanderung aus Afrika Weiterlesen

Warum Abschiebungen nicht funktionieren

(ANDREAS UNTERBERGER)Fast alle politischen Kräfte verlangen – mittlerweile –, dass Abschiebungen von Migranten ohne Asylanspruch viel öfter stattfinden sollen. In Deutschland wie in Österreich. Aber dennoch kommen diese Rückführungen nicht und nicht in relevantem Umfang in Gang. Und niemand sagt die volle Wahrheit, Weiterlesen

Was, bitte, ist eigentlich „Islamismus“ ?

(ANDREAS UNTERBERGER) Islam ist gut. Islamismus ist schlecht. Diese schlichte Formel wird von politisch korrekten Medien, Kirchenmännern und Parteien ständig in nur leicht voneinander abweichenden Variationen wiederholt. Sie klingt gut. Sie hat nur einen Haken: Sie ist unbrauchbar, denn dabei wird überhaupt nicht klar definiert, Weiterlesen

Asyl, der Notstand und die Wahrheit

(ANDREAS UNTERBERGER) Man kann lange versuchen, die Wahrheit unter einer Decke zu halten. Aber irgendwann quillt sie an allen Ecken hervor. So wie jetzt beim Thema Massenmigration. Obergrenze oder Richtwert, Inkrafttreten jetzt oder irgendwann: Es gibt endlose Möglichkeiten, den Notstand zu zerreden, in dem sich das Land befindet und der jetzt per Verordnung anerkannt werden soll. Freilich, es sollte uns nicht gleichgültig sein, dass der neue Kanzler den Schwenk des Vorgängers nur oberflächlich mitträgt: Wenn er von einem Inkrafttreten der Notstandsverordnung Weiterlesen

Italiens „Nice Try“

(ANDREAS UNTERBERGER)Es ist ein guter Schmäh, mit dem Italiens Premier Matteo Renzi jetzt die Zustimmung Europas zu einer noch höheren Verschuldung erreichen will: Die Stabilitätskriterien der EU sollen gelockert werden, weil das Land nach dem Erdbeben Geld für den Wiederaufbau braucht. Klingt gut wie human und ist psychologisch raffiniert. Wer war nicht von den furchtbaren Zerstörungen in mittelitalienischen Bergdörfern humanitär bewegt? Renzis Vorstoß ist aber dennoch ein unakzeptabler Trick. Aus mehreren Gründen.

 

Türkei: Der Westen sieht nichts, hört nichts, riecht nichts

(ANDREAS UNTERBERGER) Wie viele Verbrechen darf die Türkei noch begehen? Was hat dieses Land noch auf der Liste der Nato-Mitglieder und EU-Beitrittskandidaten verloren? Wie verlogen, charakterlos und korrupt kann die europäische Sozialdemokratie in ihrem Abstieg und dem dadurch ausgelösten Anbiedern an die Türkei noch werden? Wann erklärt die EU endlich alle teuren Abkommen mit der Türkei für erloschen? Und: Wie geheim ist Weiterlesen

Was will Christian Kern?

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Tricks im Zick-Zack-Kurs von Christian Kern werden immer absurder. Und dennoch fallen die Medien noch immer darauf herein. Dabei ist es eigentlich nicht so schwer zu begreifen: Wenn jemand etwas unter unerfüllbaren Bedingungen zusagt, dann hat er eben nichts zugesagt. Kern hat nach wie vor einfach keinen klaren Kurs angesichts der Völkerwanderung. Die Mehrheit der SPÖ-Machthaber (mit Ausnahme des Verteidigungsministers) will die Massenmigration weiterhin nicht wirklich beschränken; Kern will diese Haltung aber verwischen, Weiterlesen

Das Vertrauen in den Staat wird systematisch zertrümmert

(ANDREAS UNTERBERGER) Was Juristen so schwer verstehen: Bricht einem Staat, einer Rechtsordnung die grundsätzliche Legitimität und Akzeptanz durch die Mehrheit der Bürger weg, dann helfen auch noch so viele ausgeklügelte Paragraphen und Verfassungsartikel nichts mehr. Politiker und mit ihnen viele sogenannte Intellektuelle verstehen das erst recht nicht. Sie glauben sich durch den von ihnen selbst geschaffenen Paragraphenwall gesichert. Sie halten den westlich-demokratischen Rechtsstaat Weiterlesen

Selbstbedienungsladen ORF

(ANDREAS UNTERBERGER) Die ZiB berichtet über die Generaldirektorswahl zwischen zwei Kopfan Kopf liegenden Kandidaten. Die Redaktion bemüht sich um Neutralität und Ausgewogenheit – was sie ja sonst nie tut. Aber man weiß ja nie, wer gewinnt. Es könnte ja der Falsche sein. Wenns ums eigene Haus geht, dann können sie also plötzlich doch objektiv sein.
So weit, so gut. Aber dann fällt doch ein entlarvender Satz. Er ist nicht etwa deshalb entlarvend, weil er Präferenzen für einen der beiden Weiterlesen

Wrabetz gegen Grasl: Das ist nicht Brutalität, sondern nebensächlich

(ANDREAS UNTERBERGER)
Wer ORF-Generaldirektor wird, ist längst nicht das wirkliche wichtige Thema rund um den ORF. Das ist es nur für Parteien und Medien. Wohl ist Alexander Wrabetz – zusammen mit Gerhard Weis und Monika Lindner – eindeutig der schlechteste Chef, den der ORF je hatte. Bei seinem Gegenkandidaten Weiterlesen