Schlagworte: Unterberger

Türkei: Der Westen sieht nichts, hört nichts, riecht nichts

(ANDREAS UNTERBERGER) Wie viele Verbrechen darf die Türkei noch begehen? Was hat dieses Land noch auf der Liste der Nato-Mitglieder und EU-Beitrittskandidaten verloren? Wie verlogen, charakterlos und korrupt kann die europäische Sozialdemokratie in ihrem Abstieg und dem dadurch ausgelösten Anbiedern an die Türkei noch werden? Wann erklärt die EU endlich alle teuren Abkommen mit der Türkei für erloschen? Und: Wie geheim ist Weiterlesen

Was will Christian Kern?

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Tricks im Zick-Zack-Kurs von Christian Kern werden immer absurder. Und dennoch fallen die Medien noch immer darauf herein. Dabei ist es eigentlich nicht so schwer zu begreifen: Wenn jemand etwas unter unerfüllbaren Bedingungen zusagt, dann hat er eben nichts zugesagt. Kern hat nach wie vor einfach keinen klaren Kurs angesichts der Völkerwanderung. Die Mehrheit der SPÖ-Machthaber (mit Ausnahme des Verteidigungsministers) will die Massenmigration weiterhin nicht wirklich beschränken; Kern will diese Haltung aber verwischen, Weiterlesen

Das Vertrauen in den Staat wird systematisch zertrümmert

(ANDREAS UNTERBERGER) Was Juristen so schwer verstehen: Bricht einem Staat, einer Rechtsordnung die grundsätzliche Legitimität und Akzeptanz durch die Mehrheit der Bürger weg, dann helfen auch noch so viele ausgeklügelte Paragraphen und Verfassungsartikel nichts mehr. Politiker und mit ihnen viele sogenannte Intellektuelle verstehen das erst recht nicht. Sie glauben sich durch den von ihnen selbst geschaffenen Paragraphenwall gesichert. Sie halten den westlich-demokratischen Rechtsstaat Weiterlesen

Selbstbedienungsladen ORF

(ANDREAS UNTERBERGER) Die ZiB berichtet über die Generaldirektorswahl zwischen zwei Kopfan Kopf liegenden Kandidaten. Die Redaktion bemüht sich um Neutralität und Ausgewogenheit – was sie ja sonst nie tut. Aber man weiß ja nie, wer gewinnt. Es könnte ja der Falsche sein. Wenns ums eigene Haus geht, dann können sie also plötzlich doch objektiv sein.
So weit, so gut. Aber dann fällt doch ein entlarvender Satz. Er ist nicht etwa deshalb entlarvend, weil er Präferenzen für einen der beiden Weiterlesen

Wrabetz gegen Grasl: Das ist nicht Brutalität, sondern nebensächlich

(ANDREAS UNTERBERGER)
Wer ORF-Generaldirektor wird, ist längst nicht das wirkliche wichtige Thema rund um den ORF. Das ist es nur für Parteien und Medien. Wohl ist Alexander Wrabetz – zusammen mit Gerhard Weis und Monika Lindner – eindeutig der schlechteste Chef, den der ORF je hatte. Bei seinem Gegenkandidaten Weiterlesen

Wie Österreichs Demokratie besser funktionieren könnte

(ANDREAS UNTERBERGER) Das Unbehagen über die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl ist auch Wochen danach nicht kleiner geworden, sondern wächst weiter. Offen bleibt freilich, ob man auch in FPÖ und Verfassungsgerichtshof zur Einsicht gekommen ist, dass man sich da selbst beschädigt und höchstens einen Pyrrhus-Sieg errungen hat. Ebenso offen bleibt, ob wenigstens die versprochene Wahlrechtsänderung das Unbehagen reduzieren wird, Weiterlesen

Sommerliche Lesetips eines Konservativen

(von ANDREAS UNTERBERGER) Der Sommer ist eine gute Zeit, um auch anspruchsvolle Bücher zu lesen. Da etliche Leser um diesbezügliche Hinweise gebeten haben, hier eine kleine und total persönliche Auswahl. Jeweils mit Amazon-Links als Service für jene, die diesen Weg benutzen wollen. Wobei ich aber immer ausdrücklich ermuntere, beim lokalen Buchhändler zu kaufen (sofern der nicht eine Political-Correctness-Zensur Weiterlesen

Die Hilflosigkeit der mächtigsten Frau in Europa

(ANDREAS UNTERBERGER) Das ist Europas mächtigste Politikerin. Ihre Performance zeigt, wie schwach, wie lächerlich Europa heute dasteht. Angela Merkel ist die Hilfslosigkeit in Person. Sie kann zu allen – großteils von ihr selbst verschuldeten – Katastrophen und deren Folgen nur noch peinliche Luftblasen von sich geben. Sie ist nicht einmal rhetorisch mehr imstande, ihrem Land Weiterlesen

Terror – was tun?

(ANDREAS UNTERBERGER) Ein eigenartiges Muster zieht sich durch viele der Terroranschläge der letzten zwei Jahre in Europa – ob sie nun in einem Blutbad geendet haben oder ob sie von Sicherheitsbehörden im letzten Moment verhindert worden sind (was ja noch viel öfter der Fall gewesen ist). Dieses Muster führt freilich zu mehr als kritischen Fragen an die europäischen Staaten Weiterlesen

Die Renaissance des Faustrechts

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Welt, in der wir leben, wird wieder zunehmend vom Faustrecht, vom Recht des Stärkeren, von der Bereitschaft, Gewalt anzuwenden, beherrscht. Der lange in Europa blühende Nachkriegs-Glaube an eine sich ausbreitende globale Weltordnung unter der Herrschaft des Rechts, des Friedens und der Kooperation wird immer mehr zertreten. Von der amerikanischen Illusion (die in Europa stets auf gewisse Skepsis gestoßen ist) einer globalen Ausbreitung der Demokratie gar nicht Weiterlesen