Schlagworte: Unterberger

Die USA haben Recht, aber keinen Plan

(A. UNTERBERGER) Die USA haben sich im Nahen Osten zwischen alle Stühle gesetzt. Dabei ist ihre Hilfe für Kurden, Christen, Jesiden mehr als berechtigt. Auch militärische. Auch Luftangriffe auf islamistische Kämpfer in Syrien.  Diese Ausweitung der Luftattacken jetzt auch auf Syrien ist unumgänglich, auch wenn erst die Empörung der amerikanischen Bevölkerung das Handeln von Präsident Obama ausgelöst hat. Diese Empörung war von den Islamisten selbst durch die grausame Enthauptung Weiterlesen

Schon 2015 kommen neue Steuern

(A. UNTERBERGER) Hinter vielen leeren Worten wird bei sehr genauem Hinhören klar, was die neue Regierung jetzt will. Um nun endlich aktiv zu wirken, ändert sie die Reihenfolge: Zuerst will sie festlegen, wieviel sie weniger einnimmt. Und erst danach wird über die „Gegenfinanzierung“ gesprochen. Das sagen nach Werner Faymann nun auch der neue Vizekanzler und der neue Finanzminister. Das klingt fünf Sekunden lang interessant, Weiterlesen

Die verkommene Gremien-Demokratie

(A. UNTERBERGER) Es merkt nun auch die EU. Genauso wie es etliche osteuropäische Länder, Argentinien oder der von den USA demokratisierte Irak in den letzten Jahren langsam lernen: Verfassungen werden nicht demokratischer, werden nicht besser, wenn sie immer noch mehr mit gegeneinander wirkenden Regeln und „demokratischen“ Gremien vollgestopft werden. Im Gegenteil: Gremien blockieren einander, Weiterlesen

Wozu Alpbach?

(A. UNTERBERGER) Es gibt durchaus auch erfreuliche Nachrichten: Die Industriellen-Vereinigung zieht sich aus Alpbach zurück. Die unerfreuliche Nachricht folgt freilich auf den Fuß: Die (wie immer nie gefragten) Steuerzahler müssen das in die Krise gekommene Tiroler Projekt und seine nunmehrige bauliche Erweiterung Weiterlesen

Was kümmert es den Staat, wer wo raucht?

(A. TÖGEL) Vornehmste Aufgabe des Staates ist die Sicherung von Freiheit, Sicherheit und Eigentum der Bürger. Zu diesem Zweck unterhält er entsprechende Organisationen: Militär, Polizei und Justizwesen. Die Qualität der Erfüllung dieser Kernaufgaben ist in Europa im Niedergang begriffen, was selbst glühende Etatisten schwerlich bestreiten können. Das Militär wird abgerüstet – angeblich Weiterlesen

Schulen, Leistung, Disziplin

(A. UNTERBERGER) Unerträglich viele Verschlechterungen haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten unter vielen Ministern das heimische Schulsystem heimgesucht. Immer wieder hat die Politik in die Schulen hineinregiert und dabei fast jedes Mal nur eine weitere Verschlechterung statt der angeblichen Verbesserung Weiterlesen

Ukraine, Gaza und der Tag danach

(A. UNTERBERGER) Die EU zeigt Zähne, die man ihr gar nicht zugetraut hätte. Israel zeigt Zähne, die man ihm durchaus zugetraut hat. Beide handeln richtig – und doch in gefährlicher Weise riskant. Denn so sehr sie im Recht sind, so sehr sie auch (momentan zumindest) die Oberhand haben, so sehr sollten Weiterlesen

Die Lernkurve des Sebastian Kurz

(A. UNTERBERGER)  Wenn das kein Erfolg ist: Die Eurozone ist bei der IWF-Wachstumsprognose endlich nicht mehr Schlusslicht. Nach vielen Jahren am letzten Platz ist nun die Prognose für eine andere Region noch schlechter als für Euroland: Das ist Russland. Noch immer Zweifel am Nutzen von internationalen Sanktionen hat wohl nur noch Heinz Fischer. Außenminister Sebastian Kurz hingegen setzt seinen Wandel weiter fort: Er spricht nun sogar vor Fernsehkameras von Alkoholikern und Drogensüchtigen, welche die Städte der Ostukraine Weiterlesen