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Tribut zahlen, damit Aggressoren friedlich bleiben?

(ANDREAS UNTERBERGER)Länder, die einst einen bedrohlichen Nachbarn hatten, versuchten bisweilen, diesen durch Tribut-Zahlungen von direkten Aggressionen, von ihrer kompletten Kolonialisierung abzuhalten. Das hat freilich langfristig fast nie gewirkt. Heute scheint Österreich dennoch wieder auf den Zustand einer solchen Angsthaltung Weiterlesen

Ich wahr, Du Lüge!

„Lügen, Propaganda, Manipulation, Inszenierung, konstruiertes Faktum, Falsifikat, Geheimdienstarbeit, Betrug, Fiktion, PR, Werbung, List, Gehirnwäsche, Erfindung, Imitat, Fälschung, Schmäh, Lügenpresse – aber auch Irrtum und Fehler: Seit jeher gibt es all diese Dinge. Umso skurriler ist, dass heute Medien und Politiker so tun, als ob es etwas ganz Neues wäre, nur weil all das jetzt auch im Internet stattfindet, nur weil man jetzt auch englische Ausdrücke hat: „Fake News“ oder „Alternative Facts“. (hier)

Der neue Präsident im Fettnäpfchen

(ANDREAS UNTERBERGER) Der neue Bundespräsident hat, mit dem Bundeskanzler als nachtrappelndem Ministranten, seinen ersten Auslandsbesuch bei der EU in Brüssel und nicht in guter österreichischer Tradition im Nachbarland Schweiz gemacht. Soll sein. Aber was gar nicht sein soll, ist ein eigentlich skandalöser diplomatischer Eklat, Weiterlesen

Regierungsprogramm: Mehr Bürokratie & höhere Kosten

„Mit Sicherheit bedeutet das neue „Arbeitsprogramm“ der Bundesregierung zweierlei: bisher nicht finanzierte Mehrkosten von über vier Milliarden Euro jährlich; und eine Fülle von bürokratischen Lasten für die Unternehmen. Dazu kommen – vorerst? – noch viele verunsichernde Unklarheiten. Es ist daher mehr als fraglich, ob im Gegenzug jene Einzelmaßnahmen, die der Wirtschaft helfen sollen, das alles austarieren können.“

Einige wichtige Kritikpunkte hier.

 

Das Recht auf Urteils-Schelte

(ANDREAS UNTERBERGER) Von Amerika bis Österreich ist es ein Grundrecht, dass man Gerichte kritisieren darf. Auch heftig. Das scheinen viele Menschen in einem seltsamen Untertanendenken in letzter Zeit vergessen zu haben. Das Recht auf Urteilsschelte ist von Anfang an unveräußerlicher Teil der Meinungsfreiheit. Dennoch versuchen die Linken Weiterlesen

Wo Trump Recht hat (und wo nicht)

(ANDREAS UNTERBERGER) Man kann und muss sehr viel und sehr Gravierendes gegen das von Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger problematischer islamischer Länder sagen. Aber ebenso sicher ist: Solche Einreiseverbote wünschen sich sehr, sehr viele Amerikaner, aber auch – für ihre eigene Heimat – viele Europäer. Denn Weiterlesen