Der Fehler der EU in der Causa Ungarn

(ANDREAS UNTERBERGER) Die EU hat einen großen Schritt hin zu ihrem eigenen Untergang getan. Zugleich ist in Europa die einst so bedeutende Gründungsplattform des europäischen Zusammenrückens, also die liberalkonservativ-christdemokratische Parteifamilie, jämmerlich eingebrochen. Was mit dem EU-Austritt Großbritanniens begonnen hat, hat jetzt durch das auf völlig unzureichender Basis erfolgende Vorgehen gegen Ungarn gewaltige Dynamik bekommen. Das ist schade, das ist tragisch. Aber die Hauptschuldigen daran sitzen in Straßburg und Brüssel, nicht in Budapest. (weiter hier)

4 comments

  1. sokrates9

    Österreich hat sich da mal wieder äußerst schäbig verhalten! Wir sind dort, wo die Mehrheit ist, auch wenn wer selber jede Menge Butter am Kopf haben! zB Gewaltentrennung, Weisungsrecht an Staatsanwälte, Besetzung von Gerichten, usw

  2. jaguar

    Sogar der Abstimmungsmodus wurde für diesen Fall geändert! So verhält sich wieder einmal die Wertegemeinschaft, die Maastricht Kriterien, No – Bail Out- Versprechen, Dublin Vertrag, etc. nicht kümmert….und erst recht nicht die Situation im linksregierten Rumänien…oder auf Malta…
    …es sind die Totengräber der europ. Idee am Werk!

  3. Johannes

    Die EU verläuft sich, so wie sie sich bei den Sanktionen gegen Österreich verlaufen hat.
    Ein von außen auf ein Land ausgeübter Druck bewirkt zumeist ein zusammenrücken der Menschen im Land.

    Genau wegen dieser andauernden Versuche die eigenstaatliche Souveränität zu untergraben hat Großbritannien die EU verlassen. Es steht für mich außer Zweifel das Deutschland und Frankreich, nun gut, auch Luxemburg bestimmte Ziele verfolgen die im diametralen Gegensatz zu den Interessen der kleineren Länder Europas stehen.
    Es wird kein Zufall sein das gerade Polen und Ungarn jetzt mit Artikel 7 bedroht werden, es ist ein Disziplinierungs-Paragraph, nach meiner Meinung.

    Und weil dieses Verfahren einzig und allein, nach meiner Meinung, der Disziplinierung dient wird es scheitern.
    Mag sein das man Polen und Ungarn in Fragen der Wirtschaftsförderung bestimmte Mittel in Zukunft vorenthalten wird. Ich denke aber diese Länder haben bereits Fahrt aufgenommen und vielleicht ist es eine Möglichkeit von diesem “Tropf“ wegzukommen um noch selbständiger zu sein.

    Ich denke Großbritannien wird sich dann sehr um diese Länder bemühen und gute Beziehungen, auch wirtschaftliche anstreben. Ein Markt von ca. 65 Mill. Briten und ca.50 Mill. Polen und Ungarn kann vielleicht sehr gut prosperieren.
    Nicht zu vergessen das Putin sich diese Chance nicht entgehen lassen wird und zumindest in Ungarn rege investieren wird.
    Alles in allem ein dilettantisches Bild das die EU abgibt und Österreich hat sich wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert.

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