Der Suizid der SPD

“…..Die SPD-Justizministerin Katarina Barley soll sich dafür eingesetzt haben, dass auch „geläuterte“ Gefährder unter den Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz das Recht auf Familiennachzug bekommen sollen – zumindest in Ausnahmefällen. Die entsprechende Vorlage hat das Kabinett am Mittwochmorgen beschlossen. Der SPD-Vorstoß stößt auch Wohlmeinende vor den Kopf. Was bitte sind „geläuterte“ Gefährder? …” (hier)

9 comments

  1. Weltkrank

    Eine Abschaffung Deutschlands erscheint fast täglich eher wünschenswert als furchterregend. Das Ausmaß des Irrsinns hat dort längst bibl… äh wohl bald koranische Dimensionen angenommen. Ein Tag der Lektüre dt. Medien reicht, um das zu erkennen.

    Was machen wir nur nachher mit dem Loch mitten in Europa? Mauer drum rum?

  2. Ländler

    Ich wäre unserem Herrn Innenminister zutiefst dankbar, wenn er eine lückenlose Grenzüberwachung Richtung Norden installieren würde. Deutschland entwickelt sich immer mehr zu einem Gefährderstaat, nicht nur durch die zugewanderten “Neubürger”.

  3. Kluftinger

    @ Ländler
    …aber um an der Macht zu bleiben verkauft die Frau Merkel ihre Großmutter, heißt sie stimmt allen Forderungen der SPD zu.

  4. Falke

    Wenn das Kabinett diese Vorlage tatsächlich beschlossen hat, würde das ja nicht nur den Selbstmord der SPD, sondern auch den der CDU/CSU bedeuten. Ich sage “würde” – denn so wie die deutschen Wähler offenbar ticken, stimmen weiterhin 87% dieser Politik zu; oder vielleicht das nächste Mal nur 82%, was ja auch keinen großen Unterschied macht. Es ist ja wohl anzunehmen, dass die Grünen und die Linke selbstverständlich begeistert zustimmen, höchstens bei der FDP gibt es einige Zweifel, die allerdings meist ins Leere gehen, da sich diese Partei (und vor allem der Herr Kubicki) bemüßigt fühlt, auf jeden Fall gegen jede von der AfD eingebrachte Vorlage zu stimmen, auch wenn sie genau den Intentionen der FDP entspricht.

  5. Thomas Holzer

    Aus dem Artikel:
    “Sich gerade jetzt für so etwas einzusetzen, ist innenpolitischer Selbstmord.”

    Was soll das “gerade jetzt” in diesem Satz?!

    Die Dummheit “unserer” Politiker ist wirklich grenzenlos

  6. Mona Rieboldt

    Ja bitte, nehmt mich auf in Österreich, der Irrsinn deutscher Politiker ist nicht zu ertragen.
    So lange es den Deutschen wirtschaftlich gut geht, wird auch weiterhin die CDU gewählt. Es geht in der Hauptsache in D um Wirtschaft. So lange es den Deutschen da gut geht, kann auch Mickey Mouse Kanzler sein. Das versteht Ihr nur leider nicht, euer Fokus liegt da zu sehr auf Asylanten. In direkter Konkurrenz zu Asylanten steht nur die Unterschicht, um einfache Arbeitsplätze, billige Wohnungen.

    Und was die SPD angeht, so ist deren Niedergang Sterben in seiner schönsten Form. In Bayern 12%, im Osten 13% und bundesweit bei 17%. Es ist doch nicht alles schlecht in Deutschland 😉

  7. Thomas Holzer

    @Mona Rieboldt
    Ich hoffe doch sehr, daß Sie nicht denken, daß es hier in Österreich besser zugeht! 😉

  8. Mona Rieboldt

    Thomas Holzer
    Es ist schon besser in Österreich, allein ob der Kanzler Kurz oder die Kanzlerette Merkel heißt. Vor allem gefällt mir, dass in Österreich selbst die Zeitungen klarer sprechen als in D, ganz abgesehen von den Leuten hier im Blog, die sich noch klarer äußern. Und mir gefällt der spezielle öster. Humor, ob Ironie oder Sarkasmus, in der Art gibt es das nicht in D.

    Ich kann mir nicht vorstellen, Familiennachzug für begrenzten Schutzstatus und jetzt auch noch für Gefährder, dass dieses in Österreich einfach hingenommen würde.

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