Ein “Grosser Wurf”?

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) sprach von einem „historischen Erfolg“, ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer von einem „großen Wurf“: die Anzahl der steirischen Gemeinden wird 2015 von derzeit 539 auf 285 verringert. Übrigens: Dänemark, knapp über 5 Millionen Einwohner, leistet sich 98 Gemeinden.

22 comments

  1. rubens

    Dann schauens mal den Dreck in Dänemark an. Da fühlt sich keiner verantwortlich, so unwohl wie dort, habe ich mich noch nirgends gefühlt.

  2. Gerhard

    Es ist hierzulande nicht einfaach, bestehende Strikturen zu ändern. Das sehe ich hier “am Land”, wo man eine nun vie effizientere gemeinsame Feuerwehr und einen Bauhof geschaffen hat. Gerade die Älteren sehen in der Nachbargemeinde (nicht nur beim Maibaumaufstellen) – höflich ausgedrückt – Wettbewerber. Daher muss aber Voves noch viel Überzeugungsarbeit leisten, sonst bekommt er bei der nächsten Landtagswahl die Rechnung präsentiert.
    Natürlich ist diese Verwaltungsvereinfachung eine großartige Sache, aber in Österreich gehen (im Vergleich zu Dänemark – Schweden nicht vergessen!) trotz gleicher Zeitzone die Uhren doch etwas anders. Vor allem dann, wenn eine bisher rot geführte mit einer größeren (diesmal schwarzen) Gemeinde – oder umgekehrt – zusammengelegt wird.

  3. rubens

    @Gerhard
    Gemeinsame Feuerwehr, Bauhof, etc. hat man schon seit Jahrzehnten. Bringen tut dieser Populismus nichts, den Voves und Schützenhofer betreiben.

  4. rubens

    @Christian Peter
    Ich bin nicht Ihrer Meinung, Strukturen zu vergrößern, weil das ja aufs erste effizient ausschaut, ist es meistens nicht. Die Bürger sollen aufwachen und den Missbrauch von Macht endgültig abstellen.

  5. Christian Peter

    @rubens

    Ich bitte Sie ! Eine Bundesregierung, 9 Landesregierungen und nicht zuletzt
    eine Zentralregierung in Brüssel (von der etwa 80 % der Gesetze stammen)
    für ein Land mit 8 Millionen Einwohnern ? Machen Sie sich nicht lächerlich.

  6. Stefan Wehinger

    Ich verstehe die Polemik nicht. Das ist ein guter erster Schritt und sicher nicht einfach umzusetzen. 285 Gemeinden sind effizienter als 539 Gemeinden. Kudos für die Steirer!

  7. Thomas F.

    Eine Reduktion um 47%. Und wieviel wird man in den anderen Bundesländern restrukturieren?

  8. manfred

    in der Steiermark gibts das entsprechende Gesetz bis jetzt auch nicht, konnte ich heute irgendwo lesen.

  9. Fr. Schmidt

    Wie können Sie alle (Liberale wie Sozis) diesem bürgerfernen Unsinn zustimmen?
    Alles falsch und verkehrt herum. Nicht die kleinste, sondern die größte Einheit gehörte abgeschafft. Weg mit der Bundesebene, weg mit National- und Bundesrat!

  10. Christian Weiss

    Und was genau soll so toll, effizient und super an möglichst wenigen, nicht überschaubaren und entsprechend bürgerfernen Gemeinden sein?

  11. Christian Peter

    @Fr. Schmidt

    Lächerlich, das würde noch mehr Zentralismus bedeuten. Wenn föderale
    Strukturen, dann außerhalb der EU, wie etwa in der Schweiz.

  12. Christian Weiss

    @Christian Peter
    Die Schweiz hat 2400 Gemeinden und 26 Landesregierungen.
    Die grösste Gemeinde (Zürich) hat 380’000 Einwohner, die kleinste (Corippo) 15 (fünfzehn).

  13. rubens

    Die Bürgermeistergehälter werden um 20 % angehoben, den fusionswilligen Gemeinden wurde Steuergeld angeboten, die gemeinsamen Bauhöfe, Schulen, Winterdienste gibt es bereits seit langem.
    Nun frage ich mich, was der Sinn dieser Reform der Zusammenlegungen sein soll? Aber wie ich sehe, tappen die meisten von Ihnen in die Falle.

  14. Christian Peter

    @Christian Weiss

    Föderalismus ergibt Sinn in der Schweiz, nicht jedoch in Österreich, denn EU –
    Ländern bleiben einfach keine nennenswerten Gesetzgebungsbefugnisse, die
    das Vorhandensein von (10) Landesparlamenten rechtfertigen. Außerdem hatten
    die Bundesländer in Österreich auch vor dem EU – Beitritt keine Befugnisse, die
    die teure Doppelgleisigkeit von Bund/Ländern plausibel erscheinen ließ.

  15. Behaimb

    @rubens
    Tappen in dien Falle ist lustig, als ob jemand gefragt würde. Nach 40 Jahren Nichtstun üben sich die Landesregierungen in Aktionismus. Nicht jede Zusammenlegung ist deswegen bürgerfeindlich und von Nachteil. Bei 2-300 EW Gemeinden sehe ich wenig Sinn, zumalö die oft nicht mal einen Bgm mit dem heute nötigen Know-how hervorbringen, vom Missbrauch der erstinstanzlichen Baugenehmigung mal ganz abgesehen.

  16. Christian Peter

    @Behaimb

    Die Landesfürsten wollen bloß ihren Kopf retten, denn mittlerweile hat es sich
    selbst in Österreich herumgesprochen : Landesregierungen und Landesparla –
    mente kosten viel Geld, braucht aber kein Mensch.

  17. Behaimb

    @Christian Peter
    Die brauchen ihren Kopf nicht zu retten, die Bundesländer bleiben bis St. Nimmerlein erhalten, glauben Sie mir. Was jedoch drückt, sind die extremen Landesschulden und das bei fast null Eigeneinnahmen der Länder.

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