Kategorie: Allgemein

Und schon wieder irren die Samariter

“…Wenn „Geflüchtete“ aus Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Geld übrig haben, stimmt was nicht. Die Leistung darf ausschließlich dazu verwendet werden, den lebensnotwendigen Bedarf zu decken. Der Leistungsempfänger darf also kein Geld “übrig“ haben, um beispielsweise Angehörige im Ausland zu unterstützen./ mehr

Der erste grobe Patzer der Regierung

(ANDREAS UNTERBERGER) Es wäre heftig übertrieben zu sagen, die SPÖ und ihre Vorfeldorganisationen Gewerkschaft, ORF und Arbeiterkammer hätten erstmals die Füße wieder politisch auf den Boden bekommen. Aber dennoch ist klar festzustellen: Die Frage des Zwölfstundentags zeigt die Regierung und Arbeitgeber-Vertretungen ganz schlecht aufgestellt. Damit bestätigen sich die Warnungen Weiterlesen

Wie der Sozialstaat die Gesellschaft spaltet

“……Der vermeintlich soziale Fürsorge verteilende Staat ist für die meisten Menschen unantastbar, sein Rückbau oder gar seine Abschaffung steht für sie nicht zur Debatte. Die staatliche Sozialversicherung wird von den meisten Menschen als „Errungenschaft“ gefeiert, ohne Wissen darüber, aus welchen Gründen Otto von Bismarck (1815-1898) sie dereinst ins Leben rief. Es war das politische Kalkül Bismarcks, den sozialdemokratischen Gegnern und ihren wohlfunktionierenden, privaten Gewerkschaftsvereinen das Wasser abzugraben. Es ging nicht darum, die soziale Idee aus reiner Menschlichkeit durch den Staat verwirklicht zu sehen. weiter hier

Frau Mogherini lädt neue Gäste ein…

“Einwanderung ist für die europäische Wirtschaft nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini überlebensnotwendig. Es gebe Bereiche, die ohne Einwanderung von heute auf morgen nicht mehr funktionieren würden, sagte Mogherini heute in Brüssel nach einem Treffen mit den Außenministern mehrerer Staaten der Sahelzone. Deshalb gehe es nicht darum, Migration aus Afrika komplett zu stoppen….” (hier)

Die Epidemie der Ehrenmorde

“……Ehrenmorde sind die extremste Form institutionalisierter Gewalt gegen Frauen. Wie unterscheidet sich ein Ehrenmord, der auf einer Verschwörung der Angehörigen basiert und ein Akt häuslichen Terrors ist, von einem Terrorakt, der mit einem LKW oder einem Sprengstoffgürtel durchgeführt wird? Beide Taten sind in ein Überzeugungssystem eingebettet, das nicht mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vereinbar ist. / mehr