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Macron sucht nützliche Idioten für sein Europa

(Von Erich Wiedemann).Das Wort „Europa“ kommt in dem GroKo Koalitionspapier 298 mal vor, das Wort „Deutschland“ nur 221 mal. Die 19 Mitgliedstaaten der Währungsunion sollen, wenn es nach Emanuell Macron geht, knapp eine halbe Billion Euro in einen gemeinsamen Haushalt einzahlen. Auf Deutschland entfielen davon etwa 150 Milliarden. Die führenden Sozialdemokraten sind auf Demutskurs./ mehr

Merkel, der Anfang vom Ende

„…..Deshalb ist Merkels Partei keineswegs Opfer von Merkels Politik. Die CDU ist selber schuld an ihrem Elend. Ihre Mitglieder und Funktionäre verhalten sich nicht weniger willfährig wie die Mitglieder und Funktionäre der SED im letzten Jahrzehnt des beschleunigten Niedergangs der DDR. Und Merkels Demokratischer Zentralismus wird auch am 26. Februar siegen, selbst wenn ein paar Parteifreunde ein wenig stänkern sollten. Der Preis dafür ist ein weiterer Verlust politischer Glaubwürdigkeit. Das aber ist häufig der Anfang vom Ende….“ (hier)

Das SPD-Chaos und die Folgen

„(A. Unterberger) Machttaktisch genial, wie Drahtzieher in der SPD die Schlussphase der GroKo-Verhandlungen gleich doppelt gewonnen haben: Zum einen war der ungeliebte und glücklose Parteichef über Nacht überraschend kein solcher mehr; zum anderen hat die SPD ebenso überraschend einen großen Reichtum an Ministerposten Weiterlesen

Rechts von der Union wird es jetzt richtig geräumig

„Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“. Dieses Zitat von Franz Josef Strauß gilt schon fast als abgenutzt. Die Botschaft ist wohl trotzdem überhört worden. Dieser Platz wird größer und größer und der Raum für die Union kleiner. Auch wenn das jetzt noch ein Weilchen übertüncht wird, muss man für die Christdemokratie schwarz sehen./ mehr

Eine Katastrophe für Deutschland und Europa

(ANDREAS UNTERBERGER) Drei starke Parteien werden Deutschland jetzt kraftvoll in die Zukunft führen. Dieses Bild versucht Berlin nach Abschluss des Ringens um eine Große Koalition den Bürgern zu vermitteln. Dabei ist die Wirklichkeit das totale Gegenteil: Die Drei sind  lahm und blind zugleich. Sie haben ganz offensichtlich keine Ahnung, wohin ein kluger Weg eigentlich führen müsste. Die Drei wissen nur Weiterlesen

Der Suizid der CDU

„….Konservativ zu sein heißt, dem Einzelnen zuzutrauen, sein Schicksal selber zu meistern. Das unterscheidet den Konservativen vom Linken, nicht das Bekenntnis zur Ehe für alle oder die Liebe zur Patchworkfamilie. Eine CDU-geführte Regierung, die in einer wirtschaftlich einmalig günstigen Lage den Spitzensteuersatz erhöht, ist eine CDU, die vergessen hat, warum es sie gibt. Von diesem Schlag würde sie sich so schnell nicht erholen…“ (hier)

Union, SPD und die Abkehr von den Klimazielen

„…..Wie jetzt? Doch nicht die Welt retten? War alles gar nicht so schlimm mit dem, was immer bisher über das böse CO2 erzählt wurde? Ist die Erwärmung der Erde doch nicht so schlimm? Jedenfalls klingt die Abkehr von den Klimazielen nach all den fürchterlichen CO2-Propaganda-Jahren erfreulich realistisch. Union und SPD haben in ihren Sondierungsgesprächen offenbar relativ rasch das Klimaschutzziel aufgegeben. Nach Presseberichten einigten sich die Parteien auf den Satz: »Das kurzfristige Ziel für 2020 wird aus heutiger Sicht nicht mehr erreicht werden.« (weiter hier)