Schlagwörter: Illegale Zuwanderung

Das Problem des Jahres 2015

(F. POJER) Im Kern ist das „Phänomen der Massenmigration 2015“ eine Krise, die durch Staatsversagen verursacht wurde. Nämlich sowohl auf „Österreich-Ebene“ – als nicht mehr eigenständiger (Rechts)Staat und einer (scheindemokratischen) EU-Organisation als „noch-nicht Superstaat“ – beide in einem bereits dauerhaft problembehafteten „Hybridmodus“.

Bei einer funktionierenden (österr.) Demokratie hätte jedenfalls die Justiz gerichtliche Klärungen und ev. Verfahren einleiten müssen – und DAS ist immer noch ausständig! Die „Gewaltenteilung“ hat hier nicht funktioniert.

Fazit: Es besteht – sowohl auf „EU-Ebene“ als auch auf „ö-Ebene“ ein dringender Bedarf an Demokratieverbesserung, denn nicht nur Österreich, sondern auch die EU erodiert. Bald werden auch demokratische Mehrheitsentscheidungen von den stark zunehmend heterogenen und inhomogenen Gesellschaften nicht mehr akzeptiert werden…

Wenn die Demokratien sich nicht bald verbessern, werden andere Regierungsformen das „Zepter“ ¸bernehmen. Gefragt werden wir dann nicht mehr.