Schlagwörter: ÖVP

Der erste grobe Patzer der Regierung

(ANDREAS UNTERBERGER) Es wäre heftig übertrieben zu sagen, die SPÖ und ihre Vorfeldorganisationen Gewerkschaft, ORF und Arbeiterkammer hätten erstmals die Füße wieder politisch auf den Boden bekommen. Aber dennoch ist klar festzustellen: Die Frage des Zwölfstundentags zeigt die Regierung und Arbeitgeber-Vertretungen ganz schlecht aufgestellt. Damit bestätigen sich die Warnungen Weiterlesen

Sebastian Kurz, Superstar

“ (A.U.) …Die deutschen Wähler würden in einem weit höheren Ausmaß CDU wählen, wenn dort an der Spitze ein Kurz und nicht eine Merkel stünde. Und selbst der bisher eher als Merkel-Jünger agierende deutsche Fraktionschef der christdemokratisch-konservativen EVP hat Kurz nun zum „Maßstab“ für die EVP ernannt. Das hat offenbar nicht einmal Othmar Karas verhindern Weiterlesen

ÖVP: Der Feind im eigenen Bett

(WERNER REICHEL) Nicht die paralysierte SPÖ, nicht die esoterischen Rest-Grünen, nicht ihre politischen  Erben, die Neos, und schon  gar nicht die gammelige Liste Pilz ist der härteste politische Gegner der türkis-blauen Regierung. Das ist zweifellos die ÖVP. Sebastian Kurz hat den Altschwarzen zwar das politische Überleben ermöglicht, Weiterlesen

Von wegen Staatsaffäre…

„Stand Montagnachmittag, Kalenderwoche 11, lässt sich sagen: So wenig FPÖ war in einem „FPÖ-Skandal“ schon länger nicht mehr drinnen. Faktum ist: Wie von mehreren Seiten bestätigt, gibt es seit Längerem den begründeten Verdacht auf gröbere Unrechtmäßigkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Irgendwann entschlossen sich die zuständigen Behörden dann zu reagieren: Federführend war dabei die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. So weit die juristische Seite…“ (hier)

Der Denkfehler der ÖVP-Schulpolitik

(ANDREAS UNTERBERGER) Der Bildungsminister möchte mehr Geld für Schulen, die überdurchschnittlich viele benachteiligte Schüler aufnehmen, also etwa Schüler aus bildungsfernen Milieus oder Schüler mit anderer Muttersprache. Das klingt interessant, zeigt aber etliche Denkfehler. Oder ist ein solcher „Sozialindex“ Weiterlesen

Das Kabinett des Zauderns

(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, den die SPÖ bisher immer blockiert hatte. Aber es ist nur ein überaus vorsichtiger Schritt und er ist von Zweifeln begleitet, ob ihm noch die anderen notwendigen folgen werden. Und er zeigt erneut das, was man seit Wochen sieht: Vorsicht, Behutsamkeit, Weiterlesen

Regierung: Knicken sie schon ein?

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Regierung zeigt Anzeichen zu dem, was am sichersten zur politischen Selbstbeschädigung führt: zum Einknicken. In vielen Fragen, die derzeit auf dem Tisch liegen, sind Unsicherheit, Fragezeichen und teilweise Rückzieher zu beobachten. Bleiben die Oppositionsparteien nicht so jämmerlich schwach Weiterlesen

Das ORF-Desaster

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Talfahrt des ORF ist auch 2017 in atemberaubendem Tempo weitergegangen. Aber dennoch besteht die ganze Medienpolitik der neuen Regierung vorerst nur aus ein paar billigen Kosmetika. Sie hofft jetzt mangels eigener Ideen auf eine ominöse Diskussionsveranstaltung als Zauberidee, die plötzlich die Lösung bringen soll. Bei der aber zweifellos überwiegend Profiteure des Systems, nicht jedoch dessen Zahler auftreten werden. ÖVP und FPÖ wagen die einzig relevante Weiterlesen