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Berlins Innensenator im Clan-Revier:“Verpisst euch, das ist unsere Straße“

Ganz langsam rollt der Kleinbus mit Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) an Bord an dem berüchtigten Café in Neukölln vorbei. Neugierig blickt Geisel am Freitagabend auf die Shisha-Bar „Eternal“ (Name geändert) in der Sonnenallee. Einfach einmal anhalten und reingehen, davon rät Geisels Reiseführer Thomas Böttcher, Leiter des Polizeiabschnitts 53, lieber ab: „Man würde uns nichts antun, aber wüst beschimpfen.“ (weiter hier)

SPD: Nach unten gibt es keine Obergrenze

„…..Die SPD fällt und fällt und fällt. Von der versprochenen „Erneuerung“ ist nichts zu spüren. Und jetzt ist sie im Begriffe, von der AfD überholt zu werden. Alles, was sie schafft, ist einen Vorsitzenden durch einen anderen oder eine andere zu ersetzen. Besser wird dadurch nichts. Der freie Fall setzt sich fort./ mehr

AfD bei Sonntagsfrage bereits vor SPD

Die AfD profitiert einer neuen Umfrage zufolge weiter von der Asyldebatte in Deutschland. Im aktuellen Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild»-Zeitung gewann die rechtspopulistische Partei im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu. Damit verbesserte sie sich auf 17,5 Prozent und überholte die SPD. Die Sozialdemokraten verloren 2 Punkte und liegen nun bei 17 Prozent. Die FDP legte um einen halben Punkt auf 9,5 Prozent zu. Keine Veränderungen gab es bei CDU/CSU (29 Prozent), Linken (11 Prozent) und Grünen (12 Prozent).  weiter hier

Die SPD-Geldmaschine

Während es bei der SPD in ihrem früheren Kernbereich „Partei“ derzeit nicht so gut läuft, setzt sie verstärkt auf den Bereich „Wirtschaftskonzern“. Dem SPD-Anspruch „Globalisierung neu denken“ entsprechend, will sich die DDVG als Global Player aufstellen, etwa in China, aber da gibt es Rückschläge. Die höchste Rendite bringt immer noch Selbstbedienung und Kumpanei./ mehr

Pornos für die Gleichberechtigung

„…..Die SPD hat den Porno entdeckt:„Es geht um ein Thema, das sowohl gesundheitspolitisch als auch aufgrund des vermittelten Frauenbildes gesellschaftspolitisch Relevanz hat“. Unter uns: Gab es je ein schöneres Argument, um Pornos anzusehen? „Mutti, ich schau das nur aus gesundheits- und gesellschaftspolitischer Relevanz. Ich bin nicht schwul. Ehrlich!“/ mehr

Der Suizid der SPD

„…..Die SPD-Justizministerin Katarina Barley soll sich dafür eingesetzt haben, dass auch „geläuterte“ Gefährder unter den Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz das Recht auf Familiennachzug bekommen sollen – zumindest in Ausnahmefällen. Die entsprechende Vorlage hat das Kabinett am Mittwochmorgen beschlossen. Der SPD-Vorstoß stößt auch Wohlmeinende vor den Kopf. Was bitte sind „geläuterte“ Gefährder? …“ (hier)

Der unbeliebteste Mann Europas

(C.O.) Ein für Europas politische Linke geradezu unfassbarer Skandal bahnt sich in diesen Tagen an: Der neue deutsche Finanzminister Olaf Scholz von der SPD hat jüngst angekündigt, die Bundesrepublik Deutschland werde 2019 nicht mehr ausgeben, als sie einnimmt. Eine sogenannte „schwarze Null“ sei das Ziel seiner Budgetpolitik. Und mehr noch: „Neue Schulden wird es nicht geben bis 2022.“ Kein Wunder, dass selbst die eigenen Genossen ihm schon den Spitznamen „Wolfgang Scholz“ verpassten, (weiter hier)

Macron sucht nützliche Idioten für sein Europa

(Von Erich Wiedemann).Das Wort „Europa“ kommt in dem GroKo Koalitionspapier 298 mal vor, das Wort „Deutschland“ nur 221 mal. Die 19 Mitgliedstaaten der Währungsunion sollen, wenn es nach Emanuell Macron geht, knapp eine halbe Billion Euro in einen gemeinsamen Haushalt einzahlen. Auf Deutschland entfielen davon etwa 150 Milliarden. Die führenden Sozialdemokraten sind auf Demutskurs./ mehr