Schlagwörter: SPÖ

Erfolgsbilanz

(C.O.) Fast jeder 5. Österreicher ist armutsgefährdet, 1.563.000 Menschen waren 2017 in Österreich armutsgefährdet, 343.000 waren wirklich arm, meldeten die Medien dieser Tage. Österreich wurde übrigens seit fast 50 Jahren nahezu ausschließlich von sozialdemokratischen Kanzlern regiert.

Die SPÖ 2018: Kein Land in Sicht

(JÜRGEN POCK) Da sitzt er nun auf der Oppositionsbank, der arme Tor, und ist so klug als wie zuvor. Gramgebeutelt quält sich der ehemalige Hoffnungsträger der SPÖ als Abgeordneter durch die parlamentarischen Debatten und realisiert inmitten der politischen Neuordnung: Er wird nicht mehr gebraucht. Jetzt in der ersten Oppositionsreihe sitzend, Weiterlesen

Doskozil kritisiert FPÖ: „Zu wenige Abschiebungen“

„…Der frühere SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, unter dem nur ein einziges Mal abgelehnte Asylwerber mittels Hercules-Transportflugzeug abgeschoben wurden, kritisiert die FPÖ für ihren mangelhaften Einsatz bei Abschiebungen scharf. Und das, obwohl die Freiheitlichen seit gerade einmal 29 Tagen offiziell in der Regierung sind! „Die FPÖ ist stets für Rückführungsabkommen bei negativen Asylbescheiden aufgetreten. Diesen Zugang vermisse ich derzeit“, so der nunmehrige SPÖ-Landesrat im Burgenland. Dass derzeit ganz offensichtlich ein harter Rechtsruck innerhalb der SPÖ stattfindet, zeigt sich am aktuellen Streit der Genossen bezüglich der Arbeitsmarkt-Zuwanderung. …“ (hier)