Schlagwörter: Unterberger

Und immer noch mehr neue Steuern….

Ein besonders blamables Kapitel in Europas jüngerer Geschichte trägt die Überschrift “Steuern”. War noch nach der Jahrtausendwende die Abschaffung einzelner Abgaben und die Einführung der Flat Tax auch in Westeuropa das große Thema – die ja Ursache des steilen Wachstums im Osten ist –, so hat sich die Denkrichtung total gedreht. Thema sind nur noch neue Steuern: Finanztransaktionssteuer, CO2-Steuer, Aktiensteuer, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Digitalsteuer … Nationale wie europäische Geldgier treibt immer neue Blüten. Sparsamkeit und Entlastung, das war gestern. Heute ist das Erfinden neuer Einkunftsquellen das Thema. weiter hier

11 Wege, wie man heute Wahlen gewinnt

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Zeit der Volksparteien ist vorbei. Das gilt links der Mitte noch mehr als rechts der Mitte. Klassensolidarität, religiöse Bindung, ein Diese-Partei-haben-schon-meine-Eltern-gewählt, Kongruenz der ideologischen Überzeugungen zwischen Wähler und Partei: Nichts davon hält mehr als Kitt Parteien zusammen. So eindeutig das ist, so spannend ist aber die zweite Frage: Was ist heute entscheidend Weiterlesen

Ein Volksbegehren zur Erichtung des Schlaraffenlandes

(A. UNTERBERGER) In dieser Woche können gleich für drei Volksbegehren Unterschriften abgegeben werden. Zwei davon haben Hand und Fuß. Das dritte, das sogenannte “Frauenvolksbegehren”, ist in seinen konkreten Inhalten – hinter einer Fülle schwampfiger Lyrik – eine Ansammlung von Forderungs-Maximierungen und intellektuellen Zumutungen. Jeder, der dieses Papier unterschreibt, Weiterlesen

Minusfrau Merkel: eine Abschiedsbilanz

(ANDREAS UNTERBERGER)   Es hat in keinem europäischen Staat seit 1945 eine Führungspersönlichkeit gegeben, die so viel falsch gemacht hat wie Angela Merkel. Viele dieser Fehler sind absolut irreversibel. Diese katastrophale Politik ist umso tragischer, als die Bundesrepublik Deutschland in den Jahrzehnten vor Merkel die positivste Rolle in ganz Europa und in der ganzen deutschen Geschichte Weiterlesen

Kavanaugh oder: In was für eine Welt sind wir geraten?

(ANDREAS UNTERBERGER)  Ich weiß nicht, was sich bei einer amerikanischen Schülerparty vor 36 Jahren zwischen alkoholisierten 15- bis 17-Jährigen abgespielt hat. Ich weiß nur, dass diese Frage zum absolut wichtigsten Thema des absolut wichtigsten Landes der Welt geworden ist. Und das ist verrückt. Was sich damals wirklich abgespielt hat, wissen nur die (möglicherweise) Beteiligten – und nicht einmal Weiterlesen

ORF plant Monopol-Kartell – die Regierung murmelt Beifall

(ANDREAS UNTERBERGER) Im Medienbereich tut sich Abenteuerliches. Statt dass endlich Privilegien, Oligopole und Steuergeld-Verschwendung eingebremst und abgebaut werden, läuft die nächste Etappe der Selbstbedienung mit monopolistischen Rechten und Steuergeldern. Und da sich die Regierung mitmachwillig gibt, Weiterlesen

Und warum kein EU-Verfahren gegen Deutschland?

(ANDREAS UNTERBERGER) Die EU hat die Dicke Berta, ihre größte verfügbare Waffe, gegen Polen und Ungarn ins Feld geschickt: nämlich das erstmals angewendete Artikel-7-Verfahren, das am Ende zur Entmündigung, zum vollkommenen Stimmrechtsentzug wegen “schwerwiegender Verletzung der Grundwerte” führen kann. Es ist aber ganz eindeutig: Wollen die EU-Gremien einen Minimal-Standard an Gerechtigkeit Weiterlesen

Warum es hässliche Bilder geben wird…

(ANDREAS UNTERBERGER) Seit drei Jahren erschüttert die Massenmigration Europa. Kaum mehr überschaubar sind die einzelnen Etappen und täglich wechselnden Schlagzeilen dieser Krise: schwere Konflikte zwischen CDU und CSU, Konfrontation zwischen Berlin und Rom, NGO-Schiffe eingezogen, Italien lässt keine “Flüchtlinge” mehr an Land, neue Schlepperwege über Bosnien und vor allem Spanien, Weiterlesen