Von wegen “Endstadium des Kapitalismus”….

Marxistische Autoren deuten die Krise als Scheitern des Neoliberalismus, als „letzte Stufe des Kapitalismus“. Aus der Sicht der Österreichischen Schule zeigt sich allerdings, dass insbesondere die Geldpolitik der Zentralbanken den Boden für die Krise bereitet hat. So gesehen handelte es sich nicht um das „Endstadium des Kapitalismus“ oder um die Schuld der „freien Märkte“, sondern die Schuldigen waren die Zentralbanken. Schließlich gibt es heute kaum mehr einen Markt, in dem nicht die Folgen der Zentralbankinterventionen spürbar wären. mehr hier

Neues Gutachten: Migrationspakt doch verbindlich?

“….Groß war die Aufregung, als die Bundesregierung Ende Oktober mitteilte, dem UNO-Migrationspakt nicht zuzustimmen – und damit eine Kettenreaktion auslöste, die acht weitere EU-Staaten erfasste. Die Verfechter des Pakts brachten etwa stets vor, dass der Inhalt nicht rechtsverbindlich sei. Das ist laut FPÖ, die Österreichs Nein vorangetrieben hatte, nun nicht mehr so sicher: Außenministerin Karin Kneissl beruft sich auf ein bisher nicht bekanntes Gutachten der EU-Kommission, das „eine andere Meinung als die bisher kommunizierte rechtliche Unverbindlichkeit“ vertrete. mehr hier

Der demokratische Konstruktionsfehler

“….Gesellschaftsordnungen, die bereits konstruktionsbedingt gegen das Prinzip „Wer zahlt, bestimmt“ verstoßen, haben keine dauerhaften Überlebenschancen. Denn wenn die Mehrheit der Nicht- oder Wenigzahler regelmäßig darüber entscheidet, was mit den Beiträgen der Vielzahler passiert, werden sich Letztere schließlich von jener Ordnung abwenden./ mehr

“Der ORF muss sich völlig neu erfinden”

(von WERNER REICHEL) Wer vom ORF-System finanziell, politisch, ideell  oder sonst wie profitiert, hat sich angesichts der laufenden Diskussion bereits einschlägig in Stellung gebracht. Bundespräsident Van der Bellen behauptet gar, eine Budgetfinanzierung mache den ORF „verwundbar“. Der ORF-Redakteursrat Weiterlesen

Deutschland weigert sich, erwachsen zu werden

“…..Finanzminister Olaf Scholz will beim Militär sparen. Sollte er sich durchsetzen, verhielte sich Berlin gegenüber seinen Nato-Partnern geradezu aufreizend provokativ. Deutschland wird lernen müssen, dass «Hard Power» niemals gratis ist. Je länger man sich in Berlin weigert, dies zu akzeptieren, desto schmerzhafter dürfte der Lernprozess werden. Bericht in der NZZ, hier

Die dänischen Migranten-Probleme, ungeschminkt

“…..Die folgende Aufschlüsselung zeigt, dass Dänemark, statt relativ frei von den Folgen der Massenmigration im Vergleich zu anderen europäischen Ländern im Allgemeinen und den skandinavischen Ländern im Besonderen zu sein, sich vielmehr im Zustand des gesellschaftlichen Zusammenbruchs befindet….” (etwas zu alarmistisch, aber mit interessnten Zahlen, mehr hier)