12 comments

  1. Der Bockerer

    Bloß 15 Jahre? Ich finde 100 Jahre wären angemessen. Schließlich gibt es ja auch 100jährige Staatsanleihen, deren Rückzahlung (zum garantierten Wert von NULL) niemand jemals erleben wird.

    Neulich traf ich in einem kleinen EU-Staat, bekannt durch kreative Steuermodelle, jemanden, der mir freudestrahlend (!) erzählte, dass es nun auch in seinem Land möglich sei, hate speech aktiv zu verfolgen mittels anonymer Anzeigen, denen dann die Behörden nachgehen müssen, um dem Hater hoffentlich ein Strafverfahren anhängen zu können, ruinierte Existenz inklusive.

    Ja genauso muss es wohl sein, will man den Hass endgültig aus der Welt schaffen und die Menschheit zur umfassenden Liebe erziehen!

    Beachtlich an der ganzen Sache ist, dass Dirk Müller von England spricht, einem der liberalsten Länder der Welt. Es sieht nicht gut aus.

  2. Thomas Holzer

    @Der Bockerer
    GB war einmal eines der liberalsten Länder der Welt; mittlerweile ist es leider Vorreiter in der totalen Überwachung, egal ob unter tories oder labour.

  3. sokrates9

    Keine Ahnung was man für Kinderpornobetrachten bekommt, sicherlich jedoch keine 15 Jahre! Warum schafft es die Zivilgesellschaft nicht solche “Hirne” in die Öffentlichkeit zu stellen und entsprechende Diskussionen zu starten??

  4. raindancer

    im Prinzip ist es überall gleich, dort wo Meinungen verboten werden, seien sie auch noch so abstrus wie zb der Islamismus, dort wirds schwierig…
    ich persönlich finde auch das Wiederbetätitungsgesetzt seltsam, wenn einer Heil Hitler schreit ist das kein Verbrechen.Wenn einer jemand aber verletzt dann sehr wohl.
    Ist eigentlich schon jemand aufgefallen, dass kein Tag vergeht an dem man nicht X SEndungen über Hitler im TV sieht, als ob es nicht auch Napoleon, Kleopatra, Maria Theresia, Lincoln usw gäbe…
    Nein jeden Tag Hitler …ist das bewusst so gesteuert?

    Die Frage in einem Staat ist nur wie geht man mit Übertretungen um zb Mord, Terrorismus, Vergewaltigung.
    Welchen Stellenwert haben Religionen generell? Welchen Einfluss dürfen sie haben.
    Ich denke wenn man dies analysiert, wird man auch den Terror in den Griff bekommen.
    Bevor diese Diskussion nicht erlaubt ist, wird sich nichts ändern.
    Damit müssen auch die Subventionen für die röm.kath Kirche betrachtet werden.
    Natürlich ist auch der Grenzschutz ein Thema.
    Ebenso sind Sozialhilfegelder ein Thema.
    Islamische Familien mit 12 Kindern die kein Sozialgeld bekommen würden in Österreich wohl sehr auffallen ..als Bettler auf der Strasse?
    Die Frage warum sind die überhaupt hier, muss ebenso erlaubt sein.
    Dann haben wir bald hohe Zäune , weil ohne Sozialgelder werden die ganzen neuen Bürger wohl eher Strassenkämpfer werden, das sind sie in Süditalien sowieso schon?
    Ich frag mich immer womit hat das ganze Dilemma eigentlich angefangen?
    Alles Themen die nicht mehr erlaubt sind.
    Wenn man für ein Nazi Video auf Youtube 12 Jahre bekommt, was bekommt dann der irakische Päderast der in dem Wiener Bad einen Buben missbraucht hat– zuerst entmannen, dann Köpfen wäre wohl die Relation?

  5. sokrates9

    Raindancer@Niemand kämpft mehr für Transparent , Demokratie und Meinungsfreiheit! Die Jungen lernen nicht mehr was Meinungsfreiheit ist!/0% befürworten Strafe gegen Hetze! Was ist Hetze? In der USA zählt noch Meinungsfreiheit, da gibt es den Begriff mit Strafandrohung nicht!!

  6. Christian Peter

    Großbritannien ist der beste Beleg, dass selbst mit den härtesten Anti-Terror-Gesetzen kein Blumentopf zu gewinnen ist. Man kann es mit der Drogenproblematik vergleichen : Ein Staat, der den Anbau und den Vertrieb von Drogen subventioniert, sollte sich über ausufernde Drogenkriminalität nicht wundern. Genauso verhält es sich mit dem Islam : Solange diese Glaubensgemeinschaft als anerkannte Religionsgemeinschaft Privilegien genießt (Islamunterricht in Schulen, etc. etc.) und Subventionen aus öffentlichen Mitteln erhält, wird es Muslime geben, die Terroranschläge an der zivilen Bevölkerung begehen.

  7. namor

    @sokrates 10:03

    Die Zivilgesellschaft ist nur der verlängerte Arm der Macht. Ebenso die Medien, die als vierte Gewalt gemeinsam mit dr Opposition die Regierung kontrollieren sollten. Wie die AfD oder auch FN zeigen, versuchen Regierungen gemeinsam mit Medien die Opposition zu kontrollieren.

    Die Macht verkauft den Entmachteten Werkzeuge zum Machterhalt als Werkzeuge gegen Machtmissbrauch. Medien, Künstler, Zivilgesellschaft sind Werkzeuge der Macht.

    Ich gehe soweit zu behaupten, dass auch Grüne und Neos nur Marionetten sind. Am Leben gehalten durch mediale Aufmerksamkeit gepaart mit völliger Kritiklosigkeit. So kann ein Crystal Meath Volker Beck die Aufnahme der Rohingas nach Deutschland fordern und niemanden ist das auch nur ein Wort der Kritik wert. Dass er als Obermoralisierer kritiklos wieder im hohen Amt der Moralpartei weitermachen darf, spricht auch Bände.

    Das Gesetz ist egal, der Zug abgefahren. Wer glaubt, dass die Konservativen irgendwas zuwege bringen, dem ist nicht zu helfen. Seit Jahrzehnten wächst der Islam und sinkt die Geburtenrate. Der Islam ist eine Bewegung. Zusammengehalten durch schlechte ökonomische Stellung (Opfer), Bezugsperson (Mohammed), grundlegenden Text (Koran). Erfolgreich weil antiklerikal (kaum angreifbar), gewaltbereit, Austritte bestrafend und beispielslose Kontrolle der Gebärmütter.

    Der Westen zerfließt, da gibt nichts mehr Halt. Die großen Bewegungen sind die freiwillige Feuerwehr. Keine CDU oder ÖVP wird sich gegen irgendwas stellen. Die kantigen Worte sind verhallt. An den Taten muss man sie messen und die sind verheerend.

    Es ist vorbei. Die Freiheit des Menschen, im Christentum angelegt, kann sich nicht behaupten

  8. Falke

    Fragt sich nur, ob auch Strafen für diejenigen vorgesehen sind, die derartige Seiten ins Internet stellen. Theoretisch wahrscheinlich schon, aber da man ihrer ja kaum habhaft werden kann, werden halt diejenigen bestraft, die man in greifbarer Nähe hat – auch wenn sie eigentlich nichts getan haben, d.h. niemanden geschädigt haben.

  9. Bösmensch

    @Bockerer
    “Beachtlich an der ganzen Sache ist, dass Dirk Müller von England spricht, einem der liberalsten Länder der Welt. Es sieht nicht gut aus.”

    Nicht verwunderlich. Die gutmenschlich verseuchtesten Länder sind jene mit den meisten Repressalien. Siehe anderen Beispiele: Schweden, Deutschland.

  10. Rennziege

    Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland, kürzlich in Kraft getreten, verfolgt dieselbe Absicht: Knebelung der Bürger durch ungelerntes Personal, weitab aller Gerichte. Jeder soll den Maulkorb aus DDR-Stacheldraht fürchten, der ihm ohne greifbare Argumente umgehängt werden kann. Der Justizminister Maas hat dafür gesorgt. Einzige Hoffnung, wenn auch eine schwache: Sein Retro-Stasi-Gesetz könnte vom BVerfG in den Papierkorb der Geschichte geschmissen werden.

  11. raindancer

    ist fast schon lustig, London mit x Islamisten will die Nazis verfolgen …
    irre

  12. Selbstdenker

    Nun stellt sich die Frage, was im Jahr 2017 unter “rechts” zu verstehen ist.

    Seit es die Bezeichnungen “rechts” und “links” für die politische Verortung gibt, unterliegt das, was darunter zu verstehen ist, einem steten Wandel.

    Was “links” ist, wird nach eigenem Gusto von denen definiert, die sich selbst als “Linke” bezeichnen. “Rechts” steht nur für das Gegenteil von “links”. Da sich diejenigen, die sich “Linke” nennen, selbst als das ultimativ “Gute” verstehen, kann alles was nicht von ihnen kommt nur schlecht – also “rechts” – sein.

    “Links” steht im Jahr 2017 für die erlaubte Parteilinie, während “rechts” für Gedankenverbrechen steht.

    Die “links”-“rechts” Dichotomie ist somit nur ein Vehikel für die Umsetzung eines totalitären Gesinnungsstaates. Es ist die geheuchelte pauschale Ernennung jeglicher Opposition zu “Verbrechern”.

    Das in einem westlichen Land bis zu 15 Jahre Haft für das Betrachten von Videos mit verbotenen (somit: “rechten”) Inhalten droht, zeigt wie weit der Erosionsprozess im Westen schon fortgeschritten ist.

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