No Borders, oder was?

(Christian Ortner) Auch wenn der Herausgeber einer Gratiszeitung, nach der die gleichnamige Republik benannt ist, die Globalisierung kürzlich einen “Irrsinn” nannte: Dass Wohlstand und Reichtum steigen, wenn Länder das produzieren, was sie am besten können, und viel Handel miteinander treiben, anstatt sich voneinander abzuschotten, bewies ein gewisser Adam Smith schon vor fast 300 Jahren. Kaum einen anderen ökonomischen Lehrsatz hat die Realität so beeindruckend bestätigt wie diesen. Und so wurde der vermeintliche “Irrsinn” zum bedeutendsten Wohlstandsgenerator der Epoche seit dem Zweiten Weltkrieg. So weit, so klar.

Doch trotz dieser Erkenntnis kommen Globalisierung und Freihandel zunehmend unter politischen Druck und drohen teils sogar regelrecht abgewickelt zu werden. Der Zeitgeist weht ihnen kräftig entgegen, nicht nur im Wiener Boulevard, sondern in ganz Europa wie in den USA.

In Österreich etwa zeigte das der törichte Konflikt um das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) sehr deutlich. Denn hinter den mehr oder weniger sachlich vorgetragenen Argumenten ist eine Abneigung gegen noch mehr Globalisierung, Konkurrenz von außen und eine diffuse Art von ökonomischem Kontrollverlust spürbar. Gleichzeitig entsteht die Illusion, durch Abschottung Wohlstand verteidigen zu können. (Wobei nicht ohne feine Ironie ist, dass jene, die Grenzen gegen Migranten abschaffen wollen – “No borders!” -, meist die Gleichen sind, die gegen Globalisierung, TTIP und Ceta demonstrieren.)

Für die ohnehin wenig rosigen Zukunftsaussichten sind das keine günstigen Nachrichten. Denn was sich die Globalisierungszitterer wünschen, ist leider schon im Gange: Der globale Handel verliert an Bedeutung. “Zwischen dem Ende des Kalten Krieges 1990 und der Finanzmarktkrise 2008 betrug das durchschnittliche jährliche reale Welthandelswachstum 6 Prozent, die Weltproduktion legte im Schnitt um rund 3 Prozent zu. Der Welthandel wuchs also doppelt so stark wie die Weltproduktion. (. . .) Von 2012 bis 2015 wuchsen Welthandel und Weltproduktion praktisch im Gleichklang um je 2,3 Prozent. Im laufenden Jahr dürfte das reale Wachstum des Welthandels mit 1,7 Prozent sogar geringer ausfallen als das der Weltproduktion mit 2,2 Prozent. Dies ist eine Zäsur”, so der deutsche Ökonom Thomas Straubhaar. “Dass der Welthandel langsamer wächst als die Weltproduktion, gab es in ‚normalen‘ Zeiten in den vergangenen 35 Jahren nie – nur während der Ölkrise Anfang der 1980er, nach den Terroranschlägen 2001 und bei der Finanzmarktkrise 2009.”

Und diese negative Entwicklung könnte noch deutlich an Tempo zulegen. In den USA macht Donald Trump Protektionismus, Abschottung und eine “Kauft nicht beim Ausländer”-Mentalität populär, in Frankreich hat Marine Le Pen mit der Forderung nach Handelsschranken auch gegenüber anderen EU-Staaten Erfolg, und der Brexit könnte eine Zollschranke zwischen der EU und Europas zweitgrößter Volkswirtschaft bringen.

Wird das alles Realität, wird der Wohlstand drastisch sinken, werden Löhne, Pensionen und Familieneinkommen geringer. Bedanken können sich die Betroffenen dann bei jenen, die heute in der Pose der moralischen Überlegenheit gegen Globalisierung und Freihandel angehen. (“WZ”)

19 comments

  1. Matthias Wolf

    »Bedanken können sich die Betroffenen dann bei jenen, die heute in der Pose der moralischen Überlegenheit gegen Globalisierung und Freihandel angehen.«

    Werden sie aber nicht. Sie werden ›Da könnt ihr’s sehen! Wenn wir nicht noch grad die Bremse gezogen hätten, wär alles noch viel schlimmer.‹, parolsieren. (Und natürlich: gegen RÄÄÄCHZ!)

  2. mariuslupus

    Schon die Neandertaler sind, nach dem in ihr Gebiet der homo sapiens, eigewandert ist, zu den Verlierern der Globalisierung, geworden.
    .Ein abgedroschenes Argument, wer gegen die Globalisierung ist soll keinen Supermarkt betreten, und noch schlimmer, mit seinen Geld die Globalisierungsgewinnler unterstützen.
    Die Beispiele mit Trump und UK treffen nicht ganz zu. May , Boris Johnson und Nigel Farage, haben sich für einen offenen Handel, auch nach dem Austritt von UK aus der EU, mit Europa und der EU ausgesprochen.
    Donald Trump hat keiner von seinen Wahlkundgebungen gesagt “kauft nicht beim Ausländer”. Trump hat nur angekündigt, bei jeder Wahlveranstaltung und in jeden Bundesstaat “I bring your jobs back”. Gemeint ist NAFTA. Ob er dieses Versprechen wird einlösen können, “Hic Rhodos, hic salta”.

  3. Der leiwaunde Johnny

    Freihandel ist nur zwischen annähernd gleich weit entwickelten Volkswirtschaften wohlstandsfördernd. Zb innerhalb USA-Kanada oder innerhalb Westeuropas.

    Treiben Staaten nicht unter gleichen oder sehr ähnlichen Voraussetzungen miteinander Handel (Steuerquote, Sozialstandards, Korruption,…), so wird eine Seite immer benachteiligt sein.

    Asien inkl China hat sich auf Kosten Westeuropas und der USA aus der 3.Welt herausentwickelt. Schön für sie. Schlecht für uns. Wir freuen uns zwar kurzfristig über billige Elektrogeräte, Bekleidung und sonstiges was dort produziert wird, müssen aber zusehen wie echte wertschöpfende Jobs von Industrie und Produktion aus EUropa abgezogen werden.

    Zugedeckt wird diese Entwicklung bei uns mit einer Schuldenexpolosion um die Bevölkerung still und blöd zu halten. Jede Menge Pseudojobs entstehen (vom Streetworker bis zur Gender-Professur) und der Rest kann sich mit staatlicher Sozialhilfe den billigen Ramsch aus China preiswert kaufen. Tolle Globalisierung!

  4. Fragolin

    CETA ist kein Freihandels- sondern ein Reglementierungs- und Rechtsbeugungsabkommen.
    Egal, wie oft man eine Lüge wiederholt, sie wird deshalb nicht wahrer.
    Ich wäre dafür, ein reines Freihandelsabkommen mit Kanada abzuschließen. Sofort. Aber die restlichen 1499 Seiten, deren Inhalt bei jeder Diskussion beiseitegeschoben wird, sind entscheidend. Welcher Vollidiot unterschreibt einen Vertrag mit tausenden Seiten Kleingedrucktem, von denen auch noch ein erklecklicher Teil inhaltlich unverständlich ist oder nicht gelesen werden darf?
    Eine einfache Erklärung der gegenseitigen Akzeptanz, Wertschätzung und Zollfreiheit hättten gereicht.
    Schiedsgerichte z.B. sind ein Misstrauensvotum gegen den Vertragspartner, wie bisher nur in Abkommen mit Staaten wie Afghanistan angewandt, wo man keine Rechtssicherheit erwartet. So etwas sollte zwischen demokratischen Rechtsstaaten obsolet sein.

  5. Christian Peter

    @Fragolin

    ‘CETA ist kein Freihandels- sondern ein Regulierungsabkommen’

    Das kann man wohl sagen. Der Umfang anderer Freihandelsabkommen (z.B. der Schweiz und anderer Länder mit China) beträgt in der Regel nur etwa 50 Seiten, alleine am Umfang der Abkommen TTIP und CETA lässt sich leicht erraten, dass diese Abkommen Freihandel nur am Rande zum Inhalt haben. Dieser Meinung sind auch konservative Denkfabriken wie etwa die US – Heritage Foundation, welche davon ausgehen, dass TTIP (und CETA) zu mehr Regulierung führen und somit die wirtschaftliche Freiheit eher behindern anstatt zu fördern. So werden durch TTIP und CETA im Rahmen der regulatorischen Kooperation de facto Regulierungsbehörden geschaffen. Auch aus rechtlicher Sicht sind diese Abkommen höchst bedenklich, etliche Vertragsbestandteile der Abkommen CETA und TTIP (wie etwa die Einrichtung eines überstaatlichen Investitionsgerichts) sind nach Ansicht vieler Rechtsexperten eindeutig verfassungswidrig und auch nicht mit EU – Recht im Einklang zu bringen.

  6. Falke

    @Fragolin
    Ich wäre auch sofort für ein Freihandelsabkommen auf einer A4-Seite. Die Schwierigkeiten liegen aber im Detail: Die EU hat ja mühsam (und ebenfalls auf tausenden Seiten) den freien Warenverkehr innerhalb der EU verwirklicht. Und da stehen – nur als Beispiel aus dem Bereich der Lebensmittel – genaue Angaben etwa über den Anteil des Muskelfleisches in jeder Wurst- und Schinkensorte, über den Fettanteil und die Art der Pasteurisierung in jeder Käsesorte usw. Kanada (und natürlich die USA) haben ähnliche (aber im Detail andere) Bestimmungen, teilweise auch überhaupt keine. Wenn jetzt Produkte aus diesen Ländern zollfrei in die EU importiert werden, protestieren die einheimischen Produzenten zu Recht, dass sie einen Wettbewerbsnachteil erleiden, wenn etwa kanadische Wurst vielleicht nur (Hausnummer!) 20% hochwertiges Fleisch enthalten muss (und daher billiger ist), während in der EU 30% vorgeschrieben sind. Daher müssen all diese Details – eben auf tausenden Seiten – auch mit Kanada geregelt werden (wie auch innerhalb der EU – dort stehen diese Regeln, wie schon erwähnt, ebenfalls auf tausenden Seiten). Daher erstaunen mich die 1700 CETA-Seiten nicht, sie sind wahrscheinlich sogar unerlässlich. Über den Sinn oder Unsinn der Schiedsgerichte will ich hier noch gar nicht sprechen.

  7. Christian Peter

    @Falke

    Das ist Unsinn, andere Freihandelsabkommen haben nicht mehr als ca. 50 Seiten Vertragstext (z.B. das Freihandelsabkommen der Schweiz und weiterer Länder mit China).

  8. Falke

    @Christian Peter
    Die Schweiz gehörte schon immer zu Europa, da gibt es ohnehin wenig Unterschiede zu den Bestimmungen in den andern Staaten bzw. der EU. Bei Kanada (und schon gar bei den USA) sind die Unterschiede teilweise immens. Daher müssen Regelungen für jedes einzelne Produkt ausgehandlt werden, und das dauert eben lange und erfordert viel Papier.

  9. Christian Peter

    @Falke

    Zwischen China und der Schweiz sind die rechtlichen Unterschiede viel größer als der zwischen der EU und Kanada oder den USA, demnach gäbe es bei ersterem Abkommen weit mehr Regulierungsbedarf als bei letzterem.

  10. Herzberg

    [Adam Smith] Doch trotz dieser Erkenntnis kommen Globalisierung und Freihandel zunehmend unter politischen Druck und drohen teils sogar regelrecht abgewickelt zu werden. Der Zeitgeist weht ihnen kräftig entgegen, nicht nur im Wiener Boulevard, sondern in ganz Europa wie in den USA.

    Ceta-Cheerleader werden nicht müde in der Betonung, dieses Abkommen würde Standards setzen, und sollte die EU diesbezüglich nicht zügig voraneilen, so täten dies andere Nationen.

    Es bedarf schon einer gerüttelt originellen Interpretation der Lehren von Adam Smith, wenn man ihm folgend Freihandel gleichsetzt mit einer von der Politik durchgepeitschten Standardisierung, für dessen einprägsames Beispiel Befürworter des Abkommens etwa Blinkergläser und Rückspiegel von PKWs taxativ auflisten.

    Nicht minder originell ist die Chutzpe, so ziemlich alles unter Handel zu subsumieren, was mit der Herstellung von Gütern verbunden ist, frei der Kindergartenlogik, alles Tauschbare müsse ja zuerst auch produziert werden, und gäbe es hierbei lokal unterschiedliche Bedinungen etwa im Arbeitsrecht oder Umweltschutz, könnten diese unterschiedlich hergestellten Waren nicht frei gehandelt werden.

    Bleibt drittens der eingangs zitierte Zeitgeist: Allein nach zeitgeistiger Willkür, derzufolge eh alles irgendwie total globalistisch miteinander verbunden ist, besteht die Notwendigkeit, alles, was nicht bei Drei auf den Bäumen ist, in einem Aufwaschen mit einem legistischen Monster zu erschlagen, das der Legende nach keinen einzigen erkennbaren Haken mitsich bringt. Dem selben Unzeitgeist ist geschuldet, erstens alle Kritiker in einen Topf zu werfen (“linke Spinner”, “No Borders!”) und zweitens konsequent die Debatte zu verweigern über Inhaltliches, auch wenn man dies hunderte Male mit Verweisen auf die entsprechenden Passagen unterfüttert.

    Liebe Ceta-Jünger, was haltet ihr davon, wenn man euch mit eurer eigenen Medizin füttert? Wie steht ihr dazu, dass man euch in denselben Sack steckt wie Globalisten, auch Oligarchen oder Plutokraten genannt, deren Streben nach Macht und Einfluß zu einem immer festeren Amalgam aus Big-Business und Big-Government führt und hierbei weniger Globalisierung begünstigt, denn vielmehr bestimmte weltweite Spielregeln zum Vorteil weniger Player?

    Nützliche Idioten gab es zu allen Zeiten, und immer dann, wenn für Globalisten am meisten auf dem Spiel steht, lassen sich diese Idioten besonders vorteilhaft einspannen. Wenn etwas zeitgeistig ist, dann dann das Runterlassen der Hosen, das wortreiche Verschwurben liberaler Prinzipien im Geiste Adam Smiths — sprich all das, was Lesern hier und anderswo vorgesetzt wird im drolligen Ansinnen, ein 1800-seitiges Machwerk als Freihandelsabkommen zu lackieren.

  11. Rennziege

    Dass sich strange bedfellows wie Donald Trump, Christian Kern und Marine Le Pen in einem gemeinsamen Lotterbett wälzen, beweist nur, wie recht Adam Smith und Christian Ortner haben.
    Kleine Einschränkung an den Schreibtisch unseres Hausherrn: Die Briten, seit Jahrhunderten eine Nation erfolgreichen weltweiten Handels, werden den Teufel tun, sich abzuschotten. Damit droht ihnen nur die zahnlose EU, um die Pfründen ihrer Sesselfurzer zu wahren.

  12. Rennziege

    P.S.: Ich hab’ damit gerechnet, hier binnen Stundenfrist für 15:58 Uhr hingerichtet zu werden. Was ist los? Wo bleiben Galgen und Strick, wo die Zimmerleut’ und Seiler? (Heul!)

  13. Christian Peter

    @Rennziege

    ‘Dass sich.. wie Donald Trump, Christian Kern und Marine Le Pen im gemeinsamen Lotterbett wälzen’

    Wen interessieren Politiker ? TTIP und CETA werden vor allem von Liberalen und Konservativen kritisch gesehen, da diese Abkommen zu mehr Regulierung führen werden, was die wirtschaftliche Freiheit eher mindert denn diese zu steigern. Im Rahmen der Regulatorischen Kooperation wird eine Regulierungsbehörde ins Leben gerufen (‘Regulierungsrat’), ein für Freihandelsabkommen völlig unübliches und bislang einzigartiges Verfahren. Auch die wirtschaftsliberale US – Denkfabrik Heritage Foundation spricht davon, dass durch Diktieren von Standards durch TTIP (und) CETA den Freihandel eher behindere als diesen zu fördern. Oder das Margaret Thatcher Center for Freedom, eine extrem konservative Denkfabrik, die TTIP ebenfalls äußerst kritisch betrachtet.

    http://www.heritage.org/research/commentary/2015/5/ttip-small-upside-big-downside

  14. Herzberg

    @Rennziege

    Ich hab‘ damit gerechnet, hier binnen Stundenfrist für 15:58 Uhr hingerichtet zu werden. Was ist los?

    Weshalb sollte man jemanden nach dessen Selbstmord auf offener Bühe noch ergänzend hinrichten? Für’s Ablassen altbackener Sprüche über strange bedfellows, mit denen man sich zum Beweis des Rechthabens wechselseitig Mut zufächelt, nachdem man unfallfrei Adam Smith buchstabieren kann? Na wenn’s denn unbedingt sein muss:

    So eigenwillig, sich nämlich ganz in linker Spinner-Manier für eine Erbschaftssteuer ins Zeug zu werfen oder den Trichter für die bellizistischen deutschen Grünen wider Russland abzugeben, war unser Blog-Hausherr auch schon, da fällt der aktuelle liberalalalistische Ceta/TTIP-Ausrutscher auch schon nicht mehr ins Gewicht. Man ist jung und braucht das Geld oder hat bloss das falsche Kraut geraucht. Nobody’s perfect.

    Wollte man die rezente und hier wiederholt thematisierte Rudelbumserei vertiefen, bieten sich noch Kapazunder wie die Bild-Zeitung und Sigmar Gabriel als Ceta-Euphoriker an, gleichfalls der ehemalige Buchhändler aus Würselen namens Schulz, der oberste EU-Alkoholiker Juncker, die Fleisch gewordene Peinlichkeit Öttinger, der Schwedenexport Malmström und die oberste deutsche Bundesmutti mit der Raute vor dem Schritt.
    Auf Nachfrage lassen sich noch weitere hundert Bettgenossen desselben Niveaus aufzählen, die mit Ihnen und unserem Gastgeber cetrig Körperflüssigkeiten austauschen — das Rennen ums Versammeln der inferiorsten Figuren im eigenen Lager ist also bei weitem noch nicht so entschieden, wie Sie und andere dies mangels inhaltlicher Argumente hier darstellen wollen.

  15. Rennziege

    1. November 2016 – 19:41 — Herzberg
    (a) Ich bin eine erklärte Gegnerin aller Erbschafts- und Vermögenssteuern.
    (b) Wer hier eine “wiederholt thematisierte Rudelbumserei” behauptet, ist selber ein Rudelbumser. Fragt sich nur, wer mit so einem Primitivling freiwillig in die Hapfn steigt.
    (c) Ihre Wortwahl (was heißt eigentlich “cetrig Körperflüssigkeiten austauschen”?) ist untergrottig ordinär, vorvorgestrig hasserfüllt und dieses Blogs unwürdig. Sie sollten sich schämen.
    Um in Ihrer Sprache zu bleiben, wahrscheinlich verstehen Sie eh keine andere: You can kiss me where the sun won’t shine.

  16. Herzberg

    @Rennziege

    (a) Ich bin eine erklärte Gegnerin aller Erbschafts- und Vermögenssteuern.

    Ja und? Von Ihnen war ja nicht die Rede, sondern von einer anderen hier prominent vertretenen Person, mit der Sie aktuell so inniglich und explizit paarlaufen. Name dropping ist ein Hund, nicht wahr?

    (b) Wer hier eine „wiederholt thematisierte Rudelbumserei“ behauptet, ist selber ein Rudelbumser. Fragt sich nur, wer mit so einem Primitivling freiwillig in die Hapfn steigt.

    Das war aber jetzt total lustig von Ihnen.

    (c) Ihre Wortwahl (was heißt eigentlich „cetrig Körperflüssigkeiten austauschen“?) ist untergrottig ordinär, vorvorgestrig hasserfüllt und dieses Blogs unwürdig. Sie sollten sich schämen.

    Hass .. Hasserfüllt .. Hmmm .. simma aktuell a Wengerl am rhetorischen Linksdrall, zuviel Claudia Roth geguckt, Sybille Hamann gelesen oder sind Sie bloss überwältigt von Ihrer eigenen Originalität, damit Ihnen die abgelutschten giftgrünen Sprachperlen nur so ausbüxen?

    Unter der Annahme, Sie könnten einen Duden widmungsgemäss handhaben, erschliesst sich Ihnen auch die Bedeutung des von Ihnen hier initial genutzten Wortes Lotterbett, das speziell mit den zuvor gebrachten bed fellows harmoniert.
    Wenn Sie hier ohne Not Leute im Bett verwürfeln können, nachdem Sie einmal mehr inhaltlich zu Ceta exakt NULL (=nichts, rien, nada) beitragen konnten, dann können das andere schon lange.

  17. Rennziege

    1. November 2016 – 22:15 — Herzberg
    Alkohol? Demenz? Zuviel gekifft? Möglicherweise alles zusammen?
    Egal. Wo Typen wie Sie ihr Gift ungehindert verspritzen können, ist für mich kein Platz mehr. Dies ist der einzige Blog, an dem ich je teilgenommen habe, und ich danke Herrn Ortner für seine Gastfreundschaft: mit der höflichen Bitte, mich für immer zu streichen. Dieses durch “Herzberg”s Exkremente besudelte Wohnzimmer betrete ich nie wieder.
    Herzliche Grüße an alle anderen, die hier zu Gast sind.

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