Trump: Nicht jeder Skandal ist eine Watergate-Skandal

Von | 13. Juni 2017

(JÜRGEN POCK) Medien inszenieren gerne Helden. Besonders dann, wenn diese als spitzfindige Wärter der Wahrheit auftreten. Noch dazu, wenn es sich um den Ex-FBI-Chef handelt, der sich vor dem Geheimdienstausschuss des Senats in Washington einfindet, um die Weltöffentlichkeit mit vermeintlich brisanten Details rund um Trumps Verhältnis zu Russland und dem Rechtsstaat zu versorgen. Die zum Medienspektakel aufgeblasene Anhörung sollte der Anfang vom Ende für Trumps Amtszeit sein, ein großer Knall wurde erwartet. Ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den 45. US-Präsidenten wurde auf- und abdiskutiert, ein neues Watergate herbeigeschrieben. Am Ende des Tages blieben von persönlicher Abrechnung gefärbte Aussagen eines gefeuerten FBI-Direktors, der ausgenommen von wagen Interpretationsversuchen nur sehr wenig anzubieten hatte.
Bemerkenswert waren bloß die Passagen, die Trump entlastet haben, etwa, dass das FBI nicht gegen ihn persönlich ermittelte und diverse Medienberichte der New York Times falsch waren. Fake News also. Die Empörung, dass eine der einflussreichsten Tageszeitungen der USA von der obersten Sicherheitsbehörde als Produzent von Falschmeldungen entlarvt wurde, hielt sich in dennoch Grenzen. Aber nicht alles, was falsch ist, ist Fake News, nicht wahr? Satire, Zuspitzung, Verzerrung. Verschiedene Lesarten für ein und dasselbe Modewort. Auf ebenso wenig Reaktion stieß die Aussage Comeys, nach seiner Entlassung dafür gesorgt zu haben, dass seine Aufzeichnungen bei den Medien landeten. Streng vertrauliche Informationen, die laut FBI-Richtlinien auch nicht von ehemaligen Mitarbeitern bekanntgegeben werden dürfen. Rechtsprofessor Jonathan Turley von der George Washington University nennt das Verhalten Comeys im Gespräch mit der Zeitung Politico nicht nur „in grober Weise unprofessionell“, sondern erkennt darin „eine konkrete Behinderung der Ermittlungen“.
Der frühere oberste Russlandermittler betonte zudem, es gebe keinen Zweifel daran, dass Russland versuchte, in den Präsidentschaftswahlkampf im Vorjahr einzugreifen. Laut Comey wollte Russland die US-Wahl beeinflussen. Trump, so die altbekannte Erzählung, sei von den Russen ins höchste Amt gehievt worden, nur durch fragwürdige Helfersdienste des Kremls sei der Bauherr US-Präsident geworden. Eher wenig spricht dafür, dass sich russische Cyberhacker mit Hilfe telepathischer Kniffs in das Bewusstsein des amerikanischen Stimmvolks gedrängt haben, um so den Ausgang mitzubestimmen. Was seit dem Sieg Trumps mit schriller Aufgeregtheit kritisiert wird, ist die Manipulation von außen. Immerhin soll das Stimmvolk selbst entscheiden, souverän und ohne Ablenkung von außen. Die Realität ist eine andere: Wahlbeeinflussung ist ein normales Mittel von Großmachtpolitik. Eingriffe in demokratische Wahlen von außen sind keine Seltenheit.
Schon früh haben sich die USA in dieser Disziplin der Einmischung geübt: Bereits 1947 ließ die CIA nichts unversucht, um bei den italienischen Wahlen 1948 ihren Einfluss geltend zu machen. In Zeiten des beginnenden Kalten Krieges mobilisierten die USA sowohl Geld als auch Know-how, um die Christdemokraten im Kampf gegen die Kommunistische Partei zu unterstützen. Die Christdemokraten erreichten daraufhin knapp 49 Prozent, die kommunistische Gefahr war gebannt, Italien verschwand nicht hinter dem Eisernen Vorhang. Eine Studie an der Carnegie Mellon University in Pittsburgh hat ergeben, dass zwischen 1946 und 2000 die USA und die UdSSR respektive Russland insgesamt in 117 demokratische Wahlen von außen eingegriffen haben. Vornehmlich mit Geld, Ausrüstung, Infrastruktur und Spindoktoren. So präsentiert sich die politische Praxis.

Ein Gedanke zu „Trump: Nicht jeder Skandal ist eine Watergate-Skandal

  1. mariuslupus

    Die wörtlichen Aussagen von Comey werden nicht zitiert. Comey hat ausgesagt dass er von Loretta Lynch angewiesen wurden, nicht von einer investigation im Fall Clinton zu reden, sondern von matter. Vorher Comey Liebling der Demokraten, dann ein Feind, jetzt geliebtes Opfer. Alles innerhalb von ein paar Monaten. So standhaft ist die Linke, geht es um die Macht.
    Die hiesigen Medien kennen nur zwei oder drei Quellen bei ihren Trump Beschimpfungen. CNN, 93%, negative Berichte über Trump, NYT 87% negativ. Kein Medienmensch versucht zu berücksichtigen was Spicer bei den briefings sagt, White House Today wird als Aussendung ignoriert. Passt nicht ins Bild.

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