Warum wir künftig anders wählen sollten

(C.O.) Eher beiläufig hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz jüngst in einer Fernsehdiskussion erklärt, ein Anhänger des Mehrheitswahlrechtes zu sein. Also eines Wahlrechtes, das – im Gegensatz zu unserem derzeit gültigen – die jeweils stärkste Partei überproportional begünstigt, mit zusätzlichen Mandaten ausstattet und so die Bildung einer Alleinregierung deutlich erleichtert. Ein derartiges Wahlrecht ist in europäischen Demokratien nicht ungewöhnlich.Österreich wäre in künftig hoffentlich einmal politisch entspannteren Zeiten gut beraten, eine ernsthafte Debatte darüber zu beginnen, ob nicht auch wir auf ein derartiges System umsteigen sollten. mehr hier

9 comments

  1. dna1

    Da bin ich auch dafür. Mehrheitswahlrecht und die Politiker müssen dann persönlich dafür verantwortlich gemacht werden, dass das, was sie im Wahlkampf versprochen haben, auch gemacht wird. Und es braucht in diesem Fall auch eine Wahlmöglichkeit dafür, generell alle aufgestellten Kandidaten abzulehnen, in Falle einer Mehrheit für diese Option es dann auch keiner wird.
    Heute, mit diesen Koalitionsregierungen, ist das alles nur Schwindel, man verspricht das Blaue vom Himmel und macht nichts davon mit der Begründung, der Koalitionspartner war dagegen. Völlig wertlos.

  2. sokrates9

    Die Amtsperiode sollte auf 4 Jahre zurück genommen werden, – 5 Jahre in die falsche Richtung ist unendlich lang-weiters wäre es in unseren elektronischem Zeitalter leicht mehr direkte Demokratie einzuführen und richtungsweisende Themen der Bevölkerung zur Wahl vorzulegen! In unserer komplexen Welt kann keine einzelne Partei den Willen der Bevölkerung vollständig abdecken! Man wählt immer mit zugehaltener Nase das “kleinere Übel!”

  3. astuga

    Interessant in dem Zusammenhang ist was Politiker aller Couleur zwar in Sonntagsreden fordern, aber einmal in der Regierung dann aber schnell vergessen.
    Nämlich mehr direkte Demokratie.

    Ein sicheres Zeichen, dass alleine dafür eine echte politische Notwendigkeit besteht, alles andere dient nur dem Machtausbau der Parteien und weiteren Entmündigung der Bürger.

  4. FiBu

    Bei den jetzt kandidierenden Parteien möchte ich nicht, dass eine von denen alleine das Ruder übernimmt.
    Es muss bei der aktuellen Situation immer eine wirksame, korrigierende Kraft geben.

  5. Mourawetz

    Mit Recht wird hier für ein Mehrheitswahlrecht geworben. Das würde endlich einmal darüber Klarheit schaffen, wie eine Partei agiert, wenn sie kann, wie sie will. Sehr zu begrüßen.

  6. astuga

    Das wissen wir doch bereits aus all den Bundesländern und Stadtregierungen wo eine Partei die Mehrheit hatte bzw hat.
    Warum sollte man das auch noch festschreiben oder fördern?

  7. Johannes

    5 Jahre linke Alleinregierung? Herr Ortner, dann ist das Land ruiniert. Dann sorgt diese (linke) Regierung dafür das Millionen neue Proletarier ins Land strömen und mit dem ersten Schritt ins Land wird ihnen das Wahlrecht verliehen sodass es nie mehr wieder zu einem Regierungswechsel kommen soll.

  8. Falke

    Es gab ja bereits Alleinregierungen in Österreich – allerdings bisher natürlich aufgrund von absoluten Mehrheiten. Ich darf daran erinnern, dass unter den Kreisky-Regierungen die massive Staatsverschuldung begann, weiters die Pleite der verstaatlichen Industrie, dazu die verpulverten Milliarden für das AKW Zwentendorf.Und Volksgegehren? Das bisher weitaus erfolgreiche (1,36 Mio Unterschriften) gegen das Konferenzzentrum wurde von Kreisky mit einer Handbewegung weggewischt. Und da regen sich seine Parteinachfolger auf, wenn ein Volksbegehren unter 900.000 Unterschriften nicht umgehend in die Tat umgesetzt wird.

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