Alles Virus, Rechtsstaat wankt

“…….Während also die Weltgesellschaft mit gewaltigem Engagement auf die Konfrontation mit Tod und Krankheit reagiert, die sie zuletzt beide offensichtlich aus ihrem Kollektivbewusstsein gestrichen hat, gibt sie all die gewaltigen Errungenschaften der letzten beiden Jahrhunderte mit unglaublicher Leichtigkeit, ja fast kampflos preis. Konzentrieren wir uns heute einmal auf das Schicksal unserer Grund- und Freiheitsrechte – unserer ehemaligen Grund- und Freiheitsrechte, muss man präziser sagen. Diese Rechte, die von unseren Vorfahren unter Todesgefahren erkämpft worden sind, sind in den letzten Wochen in atemberaubendem Tempo beschädigt worden. Aber dennoch sind die sonst so lauten Großjuristen offenbar in tiefe Schockstarre verfallen. mehr hier

13 comments

  1. Kluftinger

    Viedeant Consules ne quid respublica detrimenti capiat !
    Dieser Satz ist derzeit mehr als je zu beachten!

  2. GeBa

    Ich gebe dem Beitrag von Herrn Unterberger vollkommen Recht, noch dazu wo ich mich gestern über eine Perversität geärgert habe, die sich die GESIBA erlaubt.
    Ich wohne in Alterlaa, dass die Saunen zur Zeit nicht gebucht werden können finde ich in Ordnung, dass die Hallenbäder geschlossen sind ebenfalls, die Dachbäder sind ohnehin noch nicht geöffnet, ABER dass man auf der großen Fläche die rund um die ohnehin nicht zugänglichen Dachbäder auch nicht ins Freie darf, das entzieht sich meinem Verständnis. Bei uns hat jede Wohnung eine Terrasse oder Loggia, da ist man unter Umständen seinem unmittelbaren Nachbarn näher als wenn man sich auf den breiten, unter normalen Umständen als Liegefläche bezeichneten Flächen bewegt. Es ist Platz genug um Abstand zu halten.
    https://up.picr.de/38197300vo.jpg
    Es soll tatsächlich Menschen im Wohnpark geben, für die es die einzige Möglichkeit wäre ein paar Schritte mehr als auf Loggia/Terrasse zu gehen. NIEMAND von den Nachbarn, die ich dazu kontaktierte, hat dafür Verständnis.
    Auf meine Beschwerde kam noch keine Antwort von der Hausverwaltung.
    Bei vielem hat man das Gefühl, es wird einfach alles abgesperrt, um sich Arbeit zu ersparen.

  3. astuga

    @Kluftinger – leider hat das ja bereits im alten Rom nicht auf Dauer funktioniert.

  4. Kluftinger

    @ astuga
    Rom: eben, weil sie nicht genug aufgepasst haben! (und weil man die Gewalt – in all ihren Formen – nicht richtig eingeschätzt hat).

  5. Gerald

    Der AMS Chef droht den Unternehmen die „bei Kurzarbeit trixen“ mit Gefängnis, während unsere Republik den Abertausenden Flüchtlingen die ihre Pässe wegwarfen ein väterliches „Dudu“ entgegenbringt, dies aber im Gegenzug sofort mit einer jahrelangen Rundumversorgung abgilt.
    Man erkennt sofort, wer den Politbonzen und Bonzinnen wichtig ist.

  6. sokrates9

    Der Innenminister Nehammer erklärt alle die sich nicht an die “Gesetze” halten zu potentiellen Mördern! Man kann sich vorstellen wie das auf einfache Polizisten wirkt! So beginnen immer Diktaturen! Potentielle “Terroristen” müssen bekämpft werden um den braven Bürger zu schützen!

  7. astuga

    Zu Nehammers potentiellen Mördern…
    Ob das auch für seine Asylwerber bzw Illegalen gilt die er bis gerade eben in Gruppen, ohne Social distancing und ohne Masken durchs Land tranportieren ließ?
    Stichworte: Ossiach, Spital am Semmering, Leoben usw.

    Oder macht er es jetzt wie in Frankreich, Deutschland und Großbritannien: alle Maßnahmen gelten nur für Einheimische und ohnehin gesetzestreue Personen, weil sie bei Problem-Migranten nicht durchsetzbar sind.

  8. aneagle

    Die grüne Regierungshandschrift ist daran erkennbar, dass auf demokratische, liberale Gesetzgebung wenig Wert gelegt wird. Der größere Regierungspartner, zu Unrecht als bürgerlich konnotiert, der sich wohlweislich die Hände nicht schmutzig machen will, vergisst, dass in einer offenen Gesellschaft auch die Duldung von gesetzlichen Freiheitseinschränkungen, diese erst möglich macht und damit eine Mittäterschaft bewirkt.

  9. sokrates9

    Eigentlich wird beinahe die ganze Welt von den “öffentlichen Medien” gejagt die mit enormer Palette an Manipulation ihre angeblich tödliche Virussau über den Erdball jagt, mit Horrorbildern Angst erzeugt, die bewirkt dass es nur mehr die Meinung gibt Aktionismus sei das ultimative Mittel, unbeachtet der Kosten- diese Krankheit zu besiegen! Weltweit scheint nirgend der Fall zu sein dass nur 100 Leute mittleren Alters infolge des Virus gestorben sind!. Sars, Ebola sind um 10er Potenzen tödlicher, Corona hat wahrscheinlich ähnliche Wirkung wie die hundsgemeine grippe die keinerlei mediale Aufmerksamkeit bekommt! Würde eine Regierung infolge Grippeepedemie solche Maßnahmen setzten, wäre sie schnell weg!

  10. Johannes

    “So schlimm die Zertrümmerung dieses Grundprinzips für uns auch ist, so paradiesisch sind die Zustände für Polizisten und für alle jene geworden, die mit dem liberalen Rechtsstaat nie viel anfangen haben können. “

    Sehr geehrter Herr Unterberger gerade erreichte mich ein Anruf von einer Gruppe namens “Feiner Schlagobers Fisch Filet“ ich solle eine Verbindung herstellen, man möchte Sie als Vorgruppe engagieren.

    Haben Sie das wirklich nötig die Polizei in Bausch und Bogen, als Organisation die mit dem liberale Rechtsstaat nie viel anfangen konnte, zu denunzieren?

    Ja, ja ich weiß Sie meinten sicherlich nur Polizisten und meinten eben jene auf die es Ihrer Meinung nach zutreffe. Aber nach meiner Meinung haben sie mit “und all jene“ einen Kontext hergestellt der bei den zuvor Erwähnten auf alle Polizisten schließen lässt.

    Nun ja, wenn das ihre Meinung ist, dann weiß ich nicht wer ein gestörteres Verhältnis zu einem liberalen Rechtsstaat hat, tut mir leid.

  11. sokrates9

    Johannes@ Unser Rechtsstaat wo es ja jetzt ein OGH urteil gibt selbst wenn der Staat unrecht habe sei dies RECHT feiert schöne Zustände! Bestrafungsorgien die mit der Ursache der Verhinderung von Ansteckungen nichts bis wenig zu tun haben, von der einsamen Bärlauchsammlerin im Wald , der Verkühledichtäglich Fanatikerin in Linz die in die Donau seit Jahren hüpft, dem beurlaubten Häuslbauer der ALLEIN auf seinem Rohbau arbeitet, bis zur Nichtöffnung von Schönbrunn weil die Eingangstore ( ca 100 Meter) zu schmal sind…
    Dazu Nehammer mit jeder ist potentieller Mörder der sich nicht an die Regeln hält!Aber keine Sorge – auf den Philippinen gibt es angeblich schon Schießbefehl…

  12. Johannes

    @Sokrates : Sie haben Recht wenn Sie beklagen das es unverhältnismäßige Zurechtweisungen und Strafen (Parkbanksitzen) gibt. Das gehört abgestellt.
    Aber die Polizei, so wie es Herr Unterberger getan hat, “die mit dem liberalen Rechtsstaat nie viel anfangen haben können. “ als Ganzes zu denunzieren und lächerlich zu machen “..und nicht den überforderten Polizisten anzulasten….Kein Wunder, dass solche juristischen Kunststücke das Denkvermögen einfacher Polizisten überfordern.“
    Das finde ich einfach nur übel und ich würde Herrn Dr. Unterberger dringend empfehlen mal eine Woche mit einer Streife unterwegs zu sein.
    Wäre interessant ob er dann nicht auch überfordert wäre mit der Bewältigung von Bildern der Opfer schwerer Verkehrsunfälle und Verbrechen welche er nicht mehr aus seinem Kopf und Gedanken bringen könnte.
    Die Polizei leistet großartige Arbeit und hat es nicht verdient so falsch eingeschätzt zu werden.

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