Asylkrise: Das war erst der Anfang…

Von | 3. Oktober 2015

What is now being called Europe’s “migrant crisis” is far more than that. It is in fact a crisis of European thought and of political leadership. At the heart of this crisis are the irreconcilable feelings of the European publics, the problems of a European political class trying to found policies based on those contradictions and a continent-wide unwillingness to think this crisis through beyond short-term emotionalism to any of its logical endpoints. (hier)

13 Gedanken zu „Asylkrise: Das war erst der Anfang…

  1. Der Bockerer

    Ja richtig, das ist erst der Anfang. Es deutet nichts, absolut gar nichts darauf hin, dass die EU-Außengrenzen jemals wirklich abgeriegelt werden könnten. Zu groß die Angst der Politiker vor den Medien, dass das unschöne Bilder erzeugen könnte, die das Bild des alle Flüchtlinge umarmenden Gutmenschen ins Wanken bringen könnte. Und solange die Grenzen nicht wirklich dicht sind, werden immer mehr kommen.

  2. Fragolin

    @Bockerer
    Um eine Grenze zu sichern muss genau festgelegt werden, an welchem Punkt die Anwendung von Gewalt legitimiert wird. Sonst bleiben nur solche lachhaften Szenen wie auf der Radkersburger Brücke.
    Eine Invasionsarmee lässt sich nicht durch eine Fahrkartenkontrolle aufhalten und auch in den “Hotspots” bleibt keiner freiwillig, wenn er nicht mit gewaltsamen Konsequenzen rechnen muss.

  3. Christian Peter

    Es gibt noch weit wirkungsvollere Methoden als Grenzen zu sichern. Es wäre schon ein Riesenfortschritt, geltende Gesetze anzuwenden und Wirtschaftsflüchtlinge konsequent abzuschieben. Der große Andrang wird darauf beruhen, dass in Österreich und Deutschland praktisch kein Abschiebungen mehr stattfinden (nur 4 % der Asylbewerber mit negativem Asylbescheid werden abgeschoben) sodass praktisch jedem illegalen Einwanderer eine neue Heimat angeboten wird. Eigentlich könnte man auf die teuren Asylverfahren gleich verzichten, denn es finden ohnehin keine Abschiebungen statt.

  4. Christian Peter

    In den USA und anderen Staaten landen illegale Einwanderer übrigens im Gefängnis, wenn dies ohne gültige Einreisepapiere aufgegriffen werden

  5. Enpi

    @Christian Peter
    sie liegen vollkommen falsch. Das was sie vorschlagen würde den Untergang nur verzögern und nicht aufhalten. Um zu retten was noch zu retten ist, ist eine gewisse Radikalität angesagt.

    Der erste Schritt ist das Australische Prinzip “Stop the boats”. In unsrem Falle sofort Reißleine ziehen und Grenzen dichtmachen. Mit Militäreinsatz so wie es die Ungarn vorexerzieren. Das wird ein Großteil der Invasoren fürs erste mal zurückhalten.

    Der zweite Schritt ist Austritt aus der EU aus deren Klauen wir uns zu befreien haben um die Souveränität über unser Land wiederzuerlangen. Dafür haben wir leider nur die FPÖ aber selbst das ist mehr als die Deutschen haben.

    Dritter Schritt ist der Abbau der gesellschaftslähmenden politschen Korrektness in Medien und Politik durch Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert (eine art österr.1st amendment)

    Erst nach dem Greifen dieser Notmaßnahmen kann man über vernünftigte Asylpolitik reden. (z.B. nach dem kanadischen oder australischen Modell)

  6. Christian Peter

    @Enpi

    Man kann und sollte die Grenzen dichtmachen, aber letztendlich es sind die falschen Anreize, die die Massen in Richtung Europa bewegen. Daher sollte man die illegalen Routen nach Europa so unattraktiv wie möglich gestalten, erst dann werden die Flüchtlingsströme allmählich versiegen.

  7. Fragolin

    @Christian Peter
    Die EU-Außengrenzen und auch die eigenen Staatsgrenzen, zur Not mit Gewalt, gegen den illegalen Grenzübertritt tausender Menschen mit Aggressionspotential zu schützen wäre nichts anderes als das Anwenden geltenden Rechts. Wer nicht reinkommt muss auch nirgendwohin abgeschoben werden. Der Schutz der Außengrenze ist in den Schengen-Papieren klar geregelt und wird bisher ausschließlich von Ungarn wirklich vollzogen. Und auch im Binnenbereich von Schengen gibt es klare Regeln für den Grenzübertritt; die Kontrolle ist eben nur einer Stichprobenprüfung im grenznahen Bereich gewichen und kann in Ausnahmefällen auch zu 100% durchgeführrt werden. Dieses geltende Recht wird mit Füßen getreten; EU-Richtlinien und -Verträge sind generell einen Dreck Wert.
    Diesen Punkt, an dem ein Gesetz oder eine Richtlinie mehr Wert ist als der Papierfetzen, auf dem es gedruckt steht, haben wir schon längst hinter uns gelassen. Es gibt faktisch keinen Rechtsstaat mehr; bei Anwendung geltenden Rechts wäre nicht ein einziger der Okkupanten bis Österreich oder Deutschland vorgedrungen.
    Die Ignoranz den eigenen Rechtsnormen gegenüber erleben wir aber nicht erst seit gestern; seien es die Auswüchse der Finanz- und Eurokrise, der Ukraine-Krise oder jetzt der unabwendbaren muslimischen Okkupation – das Ignorieren der Regeln, egal ob EU-Richtlinie, eigene Verfassung oder Gesetze, steht an der Tagesordnung. Ein politischer Wille, diese Zustände zu ändern, ist nicht in Sicht. Selbst die Kenntnis dieser Regeln wäre für unsere politische Kaste schon zu viel verlangt; der Mumpitz der von Geistesgrößen wie Faymann und Co. so dahergelabert wird über die “Genfer Menschenrechtskonvention” oder die “Beistandspflicht” der NATO in der Ukraine, ist selbst für einen einfachen kleinen Menschen mit mittlerer Schulbildung wie mich bereits jenseits der Schmerzgrenze angesiedelt.
    Und im deutschen TV diskutieren stundenlang die verschiedensten Wichtigtuer bei Anne Will und Kann Nicht darüber, wie denn nun die deutschen Gesetze geändert gehören und wie man das Asylrecht neu im GG verankern kann, aber nicht eine einzige Wortmeldung, ganz genau NULL, beschäftigt sich damit, wie es denn wäre, wenn man statt neuer nicht exekutierbarer Gesetze einfach mal die bestehenden exekutieren würde.
    Solange diese Mischpoke dumm daherdiskutiert, ändert sich nichts. Und die als “Flüchtlinge” getarnten Okkupanten lachen sich ins Fäustchen und zeigen der Handvoll hilflos an der Grenze herumlungernden Polizisten lachend den Stinkefinger beim Vorbeispazieren. So wie die Banken dem ebenso hilflosen Steuerzahler bei der nächsten Überweisung an Griechenland.

  8. Enpi

    @Christian Peter
    “sollte man unattraktiv gestalten…”

    klingt ja schön und zivilisiert aber das haben wir Österreicher nicht in der Hand. Wir können Deutschland nicht befehlen, aufhören Selbstmord zu begehen. Das ist also reines Wünschdirwas und Theorie.

    Was wir schon können ist innerhalb unsere eigenen Staates für Ordnung sorgen. Das garantiert derzeit nur die FPÖ. Nur sie bietet eine Reißleine mit sofortigem Grenzsicherung ala Ungarn an. Alle anderen wollen irgenwelche faulen Kompromisse, die den Verfall nur verzögern aber nicht aufhalten.

    Wollen Sie also die Garantie daß keine weiteren 120k Moslems pro Jahr Österreich invasieren, wählen sie FPÖ. Ich mag die Blauen auch nicht und ich halte sie in vielen Dingen für inkompetent. Hier geht es aber um das Weiterexistieren des Landes.

    Ich weiß ja nicht wie sie das sehen aber ich jedenfalls möchte nicht eines Tages im Jahr sagen wir (frei nach Houellebecqs Vision) 2025 in einem Land aufwachen dessen Bundeskanzler Ali Ibrahim Atta heißt nur weil wir jetzt 2015 zu feige waren die Notbremse zu ziehen.

  9. Christian Peter

    @Enpi

    Es reicht nicht, nur die Grenzen zu sichern, es sind die verqueren Rechtsstrukturen, die den Massenandrang an illegalen Einwandern bewirken. Aber auch ich bin der Meinung, dass nur Erdrutschsiege der FPÖ bei den kommenden Wahlen einen Kurswechsel der Einwanderungspolitik bewirken können.

  10. Enpi

    @Christian Peter
    “Es reicht nicht, nur die Grenzen zu sichern, es sind die verqueren Rechtsstrukturen, die den Massenandrang an illegalen Einwandern bewirken

    Es reicht sehr wohl wenn man es konsequent durchzieht. Ich sehe hier keine Hindernisse, welche sollte das sein? Die Personaldecke in Form des Bundesheeres so klein es derzeit auch sein mag sollte hier ausreichen. Zur Not kann man auch Reservisten einberufen.

    Und welche verqueren Rechtsstrukturen sehen sie konkret? Ich sehe keine, denn die rechtliche Lage in österreich sollte klarstellen, wer in welcher Form über die Grenze darf und wer nicht.

    Was ich allerdings sehe, daß das Recht nicht exekutiert wird sondern pro Tag hundertfach von den Asylanten und vom Staat selbst ignoriert wird der sogar offiziell als Schleuser auftritt. Und das muß man sofort ändern.

  11. Christian Peter

    @Enpi

    Mit der Sicherung der Grenzen behandelt man nur die Symptome, nicht die Ursachen des Übels. Man sollte illegale Einwanderer nicht mit einem rechtlich privilegierten Status (eines Asylbewerbers) belohnen. Zuwanderung sollte ausschließlich auf dem legalen Wege erfolgen (durch Antrag eines Asylbegehrens im Ausland), illegale Einwanderer müssen jedoch unbedingt abgewiesen werden.

    Gutes Beispiel Australien : Als klassisches Einwanderungsland erlangen Hunderttausende Menschen auf legale Weise einen Aufenthaltstitel in Australien, während illegale Einwanderer praktisch chancenlos sind, in Australien einen legalen Aufenthaltstitel zu erhalten. Auch in den USA gilt dieser Grundsatz.

  12. Enpi

    @Christian Peter
    In einer Normalsituation stimmt das was sie sagen. Das bestreite ich auch gar nicht. Wir sind aber momentan nicht in einer Normalsituation daher sind ihre Überlegung in Theorie richtig aber in der Praxis unzureichend.

    Wahrscheinliches Szenario: Wenn die Deutschen die Grenzen dicht machen kriegen wir selbst 10k pro Tag ab (die Ungarn/Slowenen nehmen die sicher nicht). Die Jausenstation wäre dann ab sofortiger Wirkung die Endstation und dann nutzen ihnen ihre mittel- bis langfristige Beruhigungsmaßnahmen und Gesetzesänderungsvorschläge, die bestenfalls erst in ein paar Monaten greifen, rein gar nichts. Pro Monat hätten Österreich 300k Asylanten im Land. Was das bedeutet können Sie sich sicher ausmalen.

    Mit anderen Worten wenn sie in einem Krieg verwundet werden, versuchen sie als Notfallsmaßnahme zuerst die Blutung zu stillen und nicht die Schlacht zu beenden.

    Andererseits warum auch nicht? Ist sowieso wahrscheinlich bereits zu spät. Selbst wenn es in den nächsten Wochen zum Sturz der Regierung käme könnten die Nachfolger wahrscheinlich nicht mehr viel gegen die Millionen Invasoren die bereits auf dem Weg sind, ausrichten. Wir lassen also alle rein und ich machs so wie Bergziege und wandere aus. 🙂

  13. Christian Peter

    @Enpi

    selbstverständlich sollten angesichts der aktuellen Krise die Grenzen geschlossen werden. Auf mittlere und lange Sicht bedarf es aber anderer Maßnahmen, um den Massenandrang illegaler Einwanderer nach Europa zu verhindern.

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