Berechtigte Fragen

(ANDREAS UNTERBERGER) Was wird doch nicht alles möglich, wenn ein Schlepper-Lkw mit 71 Leichen aufgefunden wird! Plötzlich erwachen Justiz, Exekutive und Regierung – zumindest um Scheinaktivitäten zu setzen. Die Katastrophe wirft aber auch ein paar sehr unangenehme Fragen auf, die die Regierung eigentlich gar nicht hören will.

Die unmittelbaren Folgen sind jedenfalls verblüffend:

Plötzlich bekommt ein wegen einer ganz anderen Tat aufgegriffener Schlepper von einem österreichischen Gericht drei Jahre unbedingte Haft aufgebrummt. Hätte der Prozess zwei Tage früher stattgefunden, also vor dem grausigen Fund, dann hätte der Mann wohl nur ein paar Monate bedingt bekommen. Das zeigt, wie populistisch die Justiz ist und wie sie sich nach der jeweiligen Stimmung richtet (und nicht ausschließlich nach Gesetz und Sachverhalt). Denn bis vor wenigen Tagen ist sie offensichtlich noch unter dem Einfluss der Gutmensch-NGOs gestanden, die ja den Schleppern sehr nahe stehen, und hat viel zu milde judiziert. Nach der intensiven Medienberichterstattung über die Schlepper-Katastrophe ist das Verhalten der Gerichte über Nacht ins Gegenteil gekippt . . .
Plötzlich will die Bundesregierung per Gesetz Schlepperei viel härter bestrafen als bisher. Hätte sie das nicht schon vor ein paar Monaten tun müssen, als sie heuer das Strafgesetz breitflächig geändert hat? Mit diesem Gesetz hat die Koalition aber statt Schleppern die Islamkritiker ins Visier genommen . . .
Und plötzlich hat die Exekutive mit der Durchsuchung von verdächtigen Fahrzeugen bei der Einreise nach Österreich begonnen. Dabei sind noch wenige Tage zuvor Grenzkontrollen von allen Regierungsmitgliedern außer Sebastian Kurz strikt abgelehnt worden . . .
Freilich sollte man sich nicht allzu viele Hoffnungen machen, dass mit diesen Durchsuchungen der Immigrations-Tsunami wirksam gestoppt werden kann. Dieser wird in Wahrheit nur ein wenig behindert. Was freilich besser als gar nichts ist. Jetzt werden an der österreichisch-ungarischen Grenze die Schlepper-Lkw halt ein paar Kilometer vorher stoppen und ihre Passagiere zu Fuß über die grüne Grenze schicken. Viel weniger Asylwerber werden es aber wohl auch künftig nicht sein, die in Österreich ankommen.

Aber für die Regierung hat diese überraschende Grenzkontroll-Aktion jedenfalls einen Vorteil: Sie lenkt jetzt ein paar Tage von den wirklich gravierenden Fragen ab.

Abgelenkt wird von der grundsätzlichen Frage, warum die aus Syrien kommenden Menschen angeblich einen Rechtsanspruch auf Asyl haben – wie vielfach behauptet wird –, warum hingegen die wenige Jahre davor aus dem Bosnien-Krieg gekommenen Menschen kein Asyl bekommen haben, sondern nur Duldung für die Dauer des Krieges. Dabei liegt Bosnien viel näher zu Österreich als Syrien. Auch ist die Flüchtlingskonvention in der Zwischenzeit keineswegs geändert worden. Also warum? Nur weil heute die Asylindustrie mächtiger geworden ist?
Nicht gestellt werden darf auch die Frage, ob es nicht eigentlich ziemlich schizophren, wenn nicht sogar rechtswidrig ist, die Migranten willkommen zu heißen, aber gleichzeitig ihre Chauffeure – die diese Migranten selbst davor für ihre Dienste gesucht und bezahlt haben! – zu bestrafen. Wird nicht bei jedem anderen Delikt auch die Anstiftung bestraft?
Auch die nächste Frage ist peinlich und wird daher vermieden: Machen nicht genau das, was jetzt von Österreich, Deutschland und Ungarn zu Recht streng bestraft wird, in Griechenland, Mazedonien und Serbien die jeweiligen Staatsapparate selber? Dort werden ja die illegalen Migranten von den staatlichen Strukturen selbst durchgeschleust und transportiert. Dabei wären alle drei Staaten – also insbesondere auch das EU-Mitglied Griechenland – verpflichtet, sie zu registrieren und ein ordentliches Asylverfahren abzuhalten. Müssten daher nicht Österreich, Deutschland oder Ungarn jeden bei diesen Transporten mitwirkenden griechischen, serbischen und mazedonischen Offiziellen, Polizisten, Eisenbahner oder Fährenbetreiber strafrechtlich verfolgen, wenn sie seiner habhaft würden? Die Vereinigten Staaten würden das in der gleichen Situation jedenfalls tun. Denn sie bestrafen jedes im Ausland begangene Delikt, wenn dieses einen Bezug zu den USA hat. Und der Migrations-Tsunami hat ja ganz unbestreitbar massive Auswirkungen in und auf Ungarn, Deutschland und Österreich.
Nicht weniger schmerzhaft ist auch noch eine weitere Frage, die sich nach der A4-Katastrophe stellt. Die polizeilichen Berichte sind mehr als erstaunlich, dass fast keiner der im Schlepper-Lkw ums Leben gekommenen Menschen einen Pass oder sonstigen Ausweis bei sich hatte (was jetzt die Identifizierung sehr erschwert). Man fragt sich: Warum eigentlich sind die Ausweise weggeworfen worden? Ist das etwa gar ein Indiz für die immer öfter geäußerte Vermutung, dass sich viele der illegalen Migranten nur als Syrer ausgeben, ohne wirklich welche zu sein? Dass es den österreichischen oder deutschen Behörden – insbesondere im Ansturm von Zehn- und Hunderttausenden Menschen und dem damit verbundenen Totalchaos – dadurch unmöglich gemacht werden soll, Identitäten aufzuklären? Oder dass sich ohne Pass viele Über-18-Jährige als Jugendliche ausgeben können, um damit bevorzugte Behandlung zu erfahren?
Wie lange hält das die Republik eigentlich noch aus, wenn sich die Menschen immer mehr Fragen stellen, die nicht gestellt werden dürfen? (TB)

20 comments

  1. Thomas Holzer

    “Müssten daher nicht Österreich, Deutschland oder Ungarn jeden bei diesen Transporten mitwirkenden………….”
    Da dies doch relativ kompliziert ist, schlage ich der Einfachheit wegen vor, im eigenen Land aktiv zu werden. Das Verhalten, welches Herr A.U. ungarischen, serbischen etc. Polizeibeamten vorwirft, ist ident mit dem österr. Polizisten, vor den Kameras des ORF, an den Wiener Bahnhöfen in den letzten Tagen.

  2. sokrates9

    Ein Rätsel ist mir warum ausgerechnet Syrer einen “Freifahrtsschein” in der BRD bekommen!? Afghanistan – da hat deutsches Militär zur Verteidigung der EU – Werte am Hindukusch fleißig mitgemordet – ( hören die Deutschen ganz gerne 🙂 doch Syrien? Vielleicht gibt es da Erklärung von Freund Syria forever .?
    Nachdem jetzt wesentlich mehr Familien in den Zügen kommen vermute ich dass man gerade die großen Flüchtlingslager in Jordanien und der Türkei auflöst und die Leute in Idiotenländer abschiebt die freudig Refugees welcome rufen!

  3. Christian Peter

    Solange man illegale Einwanderer mit Privilegien und einem dauerhaften Bleiberecht ausstattet, wird das Chaos ewig andauern. Der einzig gangbare Weg : Übergang zu einem System legaler Einwanderung, illegale Einwanderer dürfen keine Chance auf einen legalen Aufenthaltstitel bekommen. Australien zeigt, wie effektiv dieses System ist, seit 18 Monaten gibt es dort weder illegale Einwanderer noch Tote zu beklagen.

    http://www.kleinezeitung.at/s/chronik/international/4714955/Fluchtlingspolitik_Keine-Boote-keine-Toten

  4. Syria Forever

    Shalom Sokrates.

    Wie ist das werte Wohlbefinden?

    Einfache Antwort. Am Hindukusch wurden/werden Werte der EUS verteidigt. Opium. Und dazu kommt. Ohne besondere Gegenwehr ist es einfach Held zu spielen. Die paar kleinen, inszenierten, Scharmützel waren meist Streitigkeiten über den Roh-Preis. Selbst bei diesen Kleinbeträgen sind die Puppen der EUS zu gierig und versuchen die Bauern, die sonst kein Einkommen haben, über den Tisch ziehen.
    Syrien hat weder Heroin noch Öl. Mit einer Puppe der EUS an Syriens Spitze ist es wesentlich einfacher, mit Hilfe der Kurden, das Öl des Nordirak zu stehlen. Nur dort gab es Gegenwehr. Feiglinge* wie die Deutschen nun mal sind wurden lieber Proxies installiert. Über lange Zeit war das nur die PKK (im Falle Deutschlands) und als das nicht mehr reichte (Barzanistan hat sich nie mit der PKK vertragen. Futterneid.) wurden die IS-Mörder erfunden.

    Guten Mittag.

    *Vor Aufkommen der Einwände sollte man sich mit WWII beschäftigen. Die Deutschen haben in den besonders Menschenmaterial aufwändigen Einheiten immer andere Nationen sterben lassen. Siehe U-Boot Flotte, Gebirgsjäger, Fallschirm-Jäger, Sturm-Pioniere etc. etc.. Diese Verbände wurden zum Grossteil mit Österreichern und anderen Nicht-Deutschen befüllt. Die Kommandierenden Offiziere waren selbstverständlich Deutsche! Der Herrenmensch befiehlt. Sterben dürfen die Anderen.

  5. sokrates9

    Shalom Syria!
    Alles klar; nur warum die Deutschen jetzt ihre besondere Liebe zu den Syrern entdeckt haben und die einen Freifahrtsschein bekommen, ist mir noch nicht klar?

  6. Syria Forever

    Sokrates,

    Siehe;
    “Die merkwürdige Idealisierung des Fremden.”.
    Wenn allgemeines Interesse besteht kann ich die Zusammenhänge erläutern. Und wenn Herr Ortner es zulässt. Das werden keine guten Nachrichten, befürchte ich..

  7. H.Trickler

    Leider gibt es zu viele berechtigte Fragen 😉
    Die Wichtigste wäre: Wann endlich packt einer der massgebenden Staatsführer der EU das heisse Eisen richtig an und erreicht eine praktikable, für alle EU-Länder gerechte und die migrantionswilligen Menschen verständliche Lösung?

    Es könnte ja durchaus sein, dass die Flüchtlingskonvention in ihrer damaligen Fassung heutzutage nicht mehr praktikabel ist? Dann ist sogar der Konsens aller Unterzeichner oder ein Austritt nötig!

  8. Mario Wolf

    Wieso eigentlich diese Fragen stellen ? Eine Frage kann man nur jemanden stellen der a. zuhört und b. die Frage auch versteht. Bin überzeugt dass von den möglichen Adressaten niemand bereit ist zuzuhören, könnte doch anstrengend sein, und der Adressat müsste u.U. eingestehen dass er überhaupt nicht versteht worum es bei der Frage gehen könnte. Angehörige der herrschenden Klasse und ihre Steigbügelhalter, genannt auch Journalisten, sind der Überzeugung dass es richtig ist Europa mit Menschen aus bildungsfernen Schichten, die die Sprachen dieses Kontinents nicht verstehen, zu überfluten. Damit wollen sie doch nur von ihrer eigenen Unfähigkeit die wirklichen Probleme – Niedergang der Produktivität, Verschuldung, Arbeitslosigkeit ablenken.
    Die Unterstützung der illegallen Grenzgänger ermöglicht dass sie sich als Gutmenschinen gegenseitig auf die Schultern klopfen, und die dumbe Masse der steuerzahlenden Bevölkerung als Pack und Abschaum zu beschimpfen

  9. Christian Peter

    @H.Trickler

    Ein Ausscheiden aus der Genfer Flüchtlingskonvention ist gar nicht nötig, um dem Chaos rund um illegale Einwanderer Herr zu werden, Australien ist das beste Beispiel dafür.

  10. astuga

    @Christian Peter
    Das sind ohnehin nur alles vorgeschobene Argumente von Ideologen.
    So wie die Behauptung, Asyl oder Migration wären Menschenrechte.
    Das sind aber alles nur Selbstverpflichtungen von souveränen Nationalstaaten, die das zudem äußerst unterschiedlich handhaben.

    Das Recht auf Sicherheit, auf Erhaltung der eigenen Kultur und dem Schutz der Grenzen sind hingegen sogar unmittelbare Menschenrechte, Grundlage des Völkerrechts und auch Teil der Grundrechte Charta der EU.

  11. Christian Peter

    @Astuga

    Alle völkerrechtliche Vereinbarungen beruhen auf Konvention und sind daher nicht in Stein gemeißelt, auch sogenannte ‘Menschenrechte’.

  12. Thomas Holzer

    @astuga
    “………auch Teil der Grundrechte Charta der EU.”

    Rechtsbruch ist zwar nicht Teil der Grundrechte-Charta der EU, mittlerweile aber “common sense” unter “unseren” Politikerdarstellern; da sollten wir uns doch wirklich nicht wundern, wenn auch die Grundrechte-Charta gebrochen wird.
    Immer hin geht es ja um das Friedensprojekt EU, da muß man schon ein bisschen flexibel sein 😉

  13. astuga

    Ich frage mich ohnehin, ob wir den Kalten Krieg auch tatsächlich “gewonnen” haben.
    Klar, das äußere System ist kollabiert (wie es musste aufgrund mangelhaftem Realitätsbezugs), aber das Gift in den Köpfen und die Ideologie wirkt weiter unheilvoll.
    Vieles an internationalem Unfug und gesellschaftspolitischer Idiotie lässt sich unmittelbar darauf zurückführen.
    Egal ob man es jetzt Sozialismus, Internationalismus, Marxismus oder Kulturmarxismus nennt.

  14. Weninger

    @Syria
    Das darf man nicht unwidersprochen lassen. Bitte lernen Sie unterschieden und behaupten Sie nicht pauschalen Nonsens. Wo war ein starker Ausländeranteil in der U-Bootwaffe, bitte? Wo bei den Fallschrimjägern? Dass bei den Gebirgstruppen viele Österreicher waren, darf angesichts der Alpinerfahrung nicht verwundern. Dass dort aber die Verluste besonders hoch oder über dem Durchschnitt waren, kann nicht behauptet werden. Deutsche Einheiten waren deutsche Einheiten, da und dort aufgefüllt mit Österreichern und Sudetendeutschen, die sich ja selbst meist freiwillig als Deutsche sahen und auch als solche gesehen wurden als Staatsbürger des Deutschen Reiches. Daneben gab es Verbündete, die in eigenen Armeekorps fochten, wie Italiener, Rumänen, Finnen oder Ungarn, die nur einer losen deutschen Führung unterstanden. Dass diese aufgrund schlechter Ausrüstung und Ausbildung höhere Verluste einsteckten, kann nicht verwundern. Dann schließlich Wehrmachtseinheiten mit “Ausländern”, auch hier zu unterscheiden zwischen “deutschen”, wie Siebenbürgern und Batschkadeutsche sowie anderen Freiwilligenverbänden aus Ukrainern, Russen oder Kaukasusvölkern. Die Deutschen waren nicht zimperlich im Umgang mit Menschmaterial, aber dass sie gerade das eigene Volk dabei verschont hätten, wird schon angesichts der hohen Verluste der deutschen SS-Verbände an brenzligen Frontabschnitten widerlegt. Ansosnten bitte ich um konkrete Zahlen anstatt Unterstellungen.

  15. Syria Forever

    Weninger.

    Ich habe heute nicht die Zeit mich mit Ihren Animositäten zu beschäftigen. Es gibt dazu Abhandlungen und Bücher in grosser Anzahl, je nach Geschmack, in freundlicher und/oder unfreundlicher Betrachtung der Naaz.

    Guten Abend.

  16. Weninger

    @Syria
    Vorweg kein Zweifel daran, dass die Deutschen im 2. Wk. unsägliche Verbechen an anderen Völkern begangen haben. Keine Sympathien dafür von mir. Aber dass sie die “eigenen” Leute im Kampfeinsatz besonders geschont hätten, ist eine unhaltsame pauschale Aussage, die sie durch kein Buch belegen können werden. Wenn jemand intensiv fremde Völker in eigenen Kriegsdienst im 1., aber auch im 2. Weltkrieg “verheizt” hat, dann waren es Engländer, Franzosen, ja und auch Russen (Tartaren und Sibirier) und Amis (Schwarze). Ich bin gespannt nur auf wenige Beispiele, wo die Deutschen bewusst Nichtdeutsche in größerem Maßstab im Kampfeinsatz geopfert hätten?

  17. Syria Forever

    Herr Weninger,

    beginnen Sie mit den Verbänden der Sturm-Pioniere. Auch die U-Boot Flotte ist interessant zu durchleuchten. Ein grosser Anteil der U-Boote Leute waren Österreicher (machte auch Sinn da Österreich jede Menge Anteil an Zugängen zu Ozeanen hat…). Beide Waffen-Gattungen hatten horrende Verlustquoten.
    Es ist nicht immer einfach weil, wie Sie richtig schrieben, all diese Soldaten zum 3. Reich gezählt wurden und Nationalitäten zweitrangig waren.

    Guten Mittag.

  18. Weninger

    Ich will nicht den Militärkenner hervorkehren, aber Sturmpioniere waren zahlenmäßig kleine Einheiten, viele Mitglieder davon Sträflinge auf Frontbewährung. Hohe Verluste waren dabei vorprogrammiert. Das hatte aber mit der Nationalität wenig zu tun. Mein Vater tat als Österreicher Dienst in einem Gebirgspionierbataillon, wie viele Österreicher auch, nie habe ich von Benachteiligung gegenüber Reichsdeutschen ein Wort vernommen. 90% der jungen Österreicher fühlten sich als Deutsche, und als es gegen das Ende ging wussten alle, dass sie in der gleichen Scheiße saßen. Russische Hilfstruppen schoben im Hinterland Bahnwache, während deutsche Einheiten in Italien die Front hielten. Dort kamen überhaupt keine Nichtdeutschen zum Einsatz, während die Allierten zwanzig Völker gegen den Berg hetzten, von Ghurkas über Polen bis hin zu Algeriern und Neuseeländern.

  19. Syria Forever

    Herr Weninger.

    Wie Sie sicher wissen waren die Erfahrungen von Juden mit der Deutschen Wehrmacht sehr beschränkt. Viehtransporter und Hochöfen waren diese deshalb muss ich mich auf Zahlen verlassen. Die Erfahrungen Ihres Vaters in Ehren doch sind diese in keiner Weise als Objektiv zu betrachten. Zahlen dagegen doch.
    Sie schreiben das %90 der jungen Österreicher fühlten sich als Deutsche. Das widerspricht der Darstellung Österreich als “erstes Opfer” doch sehr?
    Zum Ende sind andere Massstäbe zu benutzen. Selbst Hitler sagte Deutschland und alle Deutschen sollten bis zum letzten Mann vernichtet werden waren sie doch nicht in der Lage einen Krieg als Gewinner zu verlassen und deshalb Schwächlinge.

    Grundsätzlich, denke ich, ist Ihr “Problem” mit meiner Aussage der Feigheit.
    Dazu eine Frage; “Wie würden Sie das Verhalten der Naaz und der Deutschen Wehrmacht gegenüber unbewaffnete Menschen bezeichnen waren doch alle Juden unbewaffnete, friedfertige Menschen?”.

    Guten Abend.

  20. Weninger

    1. Natürlich war Österreich kein Opfer. Der Großteil der Österreicher begrüßte den Einmarsch Hitlers.
    2. Der überwiegende Großteil der Wehrmacht war nicht mit der Judenvernichtung unmittelbar befasst.
    3. Welche Zahlen haben Sie, die belegen dass bevorzugt ausländische Einheiten verheizt wurden?

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