D: Ausgangsbeschränkungen und Schulschliessungen waren rechtens

Von | 1. Dezember 2021

In Deutschland sind mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die sogenannte Bundesnotbremse gescheitert. Das höchste Gericht im Land gibt damit auch einen Rahmen für künftige Massnahmen in der Pandemiebekämpfung vor. NZZ, hier

2 Gedanken zu „D: Ausgangsbeschränkungen und Schulschliessungen waren rechtens

  1. Falke

    Die Entscheidungen des deutschen Verfassungsgerichtshofes werden immer eigenartiger. Eine Bewertung der Mitglieder dieses Gremiums würde den Rahmen dieses Blogs sprengen und würde auch über meine Kompetenz und Kenntnisse hinausgehen. Wer mehr darüber wissen will, sollte öfter in den Blog von Hadmut Danisch hineinschauen. Dieser Herr hat jahrelange und eingehende Erfahrungen mit dem deutschen VfGH und scheut sich auch nicht, seine Meinung z.T. recht drastisch zum Ausdruck zu bringen.

  2. Cora

    Der deutsche Veffassungsgerichshof ist “ruhend” gestellt, um in der Diktion der Juristen zu bleiben. das ist wenn Freiheits- und Grundrechte nicht mehr kümmern.

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