“Dann zerfällt die EU”

“Sloweniens Premier Miro Cerar warnte beim Flüchtlings-Gipfel in Brüssel: Wenn die EU nicht innerhalb von Tagen oder Wochen konkrete Lösungen in der Flüchtlings-Krise findet, dann werde die EU zerfallen. Ungarns Premier Orban forderte, die Politik der offenen Grenzen zu beenden….” (hier)

12 comments

  1. aneagle

    ….Dann zerfällt die EU….
    Na und? Dann zerfällt sie halt. Wird jemand anderer Griechenland alimentieren, Investors welcome !.
    Es gibt dann womöglich keine EU-Beamtenjobs mit mehr als € 8.000,- 15x im Jahr ? Na das ist aber schade.

    Wer inhuman einen Flüchtlingstsunami auslöst , quasi als Stresstest, darf sich der versammelten Gegnerschaft sicher sein. Auch wenn er(oder sie) glaubt etwas Herzerwärmendes zu tun. Theoretiker sollten bei ihrem Leisten bleiben.

    Wohin es geht ist mehr Leuten klar als es der Bundesregierung lieb sein kann.
    Anfang 2012 schrieb ein Mann ein Buch. Titel: Deutschland schafft sich ab.
    Keine 3 Jahre später hat die alltägliche Realität Thilo Sarrazin längst übertroffen.

    Er wurde mit Hassparolen der Toleranten eingedeckt, auf Anraten oberster Regierungsstellen seiner Ämter entkleidet, an den Pranger gestellt und entging nur mit Mühe eine provinziell- unterklassig gemanagten parteipolitischen Vernichtung.
    Wir lernten Aktuelles: Meinungsäußerung ist bekanntlich frei, aber beileibe nicht ungefährlich! Woher kam einem das nur bekannt vor? Rückbesinnung auf alte Werte, auf frühsozialisierte reflexhafte Verhaltensnormen?

    Deutschland bekam seine bekannt hässlichen Züge wieder. Verantwortlich gemacht wurden die Falschen, die wütend Hilflosen. Aber das war nur der Anfang!
    Wenn in NRW die Wortkreation “gefährlich verfassungstreu” in Regierungskreisen auftaucht, kann das auch heissen verdächtig linientreu, wenn die Staatsratsvorsitzende im Rundfunk die Untertanen belehrt und der Rundfunk im wahrsten Sinne zum Staatsfunk wird und wenn schließlich H.Broder im Ach-Gut-Blog (Wir sind der Kiez) resümieren muß:

    “Wer Nazis und wer Rassisten sind, entscheiden fortan in Berlin Lina Müllenberg, Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Reinickendorf und Daniel Gollasch, Vorstandsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen Mitte. Demnächst auch, welche Partei in Berlin nichts verloren und deswegen auch nichts zu suchen hat. Bis irgendwann sich auch Wahlen erübrigen und die “Wahlsieger” einfach von den Grünen nominiert werden”

    Jetzt wissen wir, wer für die längst überwunden geglaubten deutschen Gesichtszüge verantwortlich zeichnet. Scheint, als mache Toleranz hässlich. Schade eigentlich.

  2. Passant

    Der Zerfall der EU droht längst. Die Unfähigkeit zur Lösung der Flüchtlingskrise wird nicht der Grund des Scheitern sein, wenn es dazu kommt, sie ist lediglich ein Symptom für einen Prozess, dessen Wurzeln weiter zurückliegen. Viel gravierender als die Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage ist das Scheitern der Einigung über eine Verfassung, das zur “pragmatischen” Lösung der Lissaboner Verträge geführt hat, mit dem aber zugleich das strikte Konsensprinzip aufgegeben wurde und durch Elemente einer Hegemonie, einer dualen, ersetzt worden ist. Der noch sehr strikte Vertrag von Maastricht wird durch ebenfalls “pragmatische” Handhabung aufgeweicht, was zu den bekannten Problemen der Gemeinschaftswährung geführt hat und das Projekt der gemeinsamen Aussengrenze nach dem Schengener Abkommen wurde nicht zu Ende entwickelt. Die unerlässliche gemeinschaftliche Sicherung der gemeinsamen Aussengrenze unterblieb und wurde statt dessen den Randstaaten überlassen, nach deren Ermessen und auf deren Kosten. Aber nicht nur die Grenzkontrolle, auch die Einwanderung kann für einen Raum mit gemeinsamer Aussengrenze nur einheitlich geregelt werden. Mit anderen Worten: Eiine Aufteilung der Flüchtlinge auf EU-Ebene ist gar nicht möglich, allenfalls kann der Schengen-Block mit den übrigen EU-Staaten so etwas verhandeln, aber über die Aussichten soll man sich angesichts der Gegebenheiten keine Illusionen machen.
    Am Ende werden wir dem Zerfall der EU wieder ein Stück näher sein.

  3. Fragolin

    Typisches Gelaber um “noch enger zusammenzurücken” blabla.
    Schön wär’s wenn’s wahr würde…

  4. Reini

    “Wir schaffen das” … dass die EU zerfällt!!! … na gut,… welcher Realist glaubt(e) an das System EU wirklich! … In Europa hat noch kein Großreich funktioniert, nicht einmal Diktatoren (Caesar, Napoleon, Hitler, usw…) schafften die vielen verschieden Völker unter einen Hut zu bringen,…. und ein Haufen Überbezahlter Parlamentarier die in Brüssel dahinvegetieren sollten dies können!

  5. Thomas Holzer

    @Reini
    Also das, was die EU-Parlamentarier sicherlich nicht tun in Brüssel, ist: dahinvegetieren 😉

  6. sokrates9

    Meine Frage: Glaubt die EU -_ Nomenklatura tatsächlich das Problem mit Hotspots lösen zu können? Wer richtet die wo ein? Wer betreut die? Wer entscheidet dann ob Fluchtgrund ausreichend? Ungarn- 95% Ablehnungspote – Österreich / Deutschland .- refugees welcome- Feymann, Merkel 100% dafür?
    Wohin kommen dann die Leute? – Quotenregelung? Polen freut sich schon! – und bleiben dann die Flüchtlinge wo sie hintransportiert werden??
    Wem fallen solche “Lösungen” ein? Sind diese Typen jemals aus Brüssel rausgekommen??Mich erinnert das an” paradoxe Intervention”! Man versucht ein Problem mit Ansätzen zu lösen, die garantiert nicht funktionieren können!

  7. wbeier

    @sokrates9
    >Man versucht ein Problem mit Ansätzen zu lösen, die garantiert nicht funktionieren können!<
    Und damit ist die tatsächliche Gangart entlarvt: So tun als ob für die Galerie beim gemütlichen Meeting.
    In Wahrheit soll die Problematik ausgesessen werden so nach der uralten Devise: "Da kann ma nix machen aber es muss was geschehen" ——– alles Augenauswischerei und Nebelgranaten bzw es steckt tatsächlich ein Masterplan hinter dem ganzen Desaster.

  8. Christian Peter

    Möchte man die EU retten, sollten die Grenzen möglichst rasch geschlossen werden. Die europäische Bevölkerung hat kein Verständnis mehr für das Chaos, das aus einer völlig fehlgeleiteten Einwanderungspolitik resultiert.

  9. Christian Peter

    Man sollte nicht vergessen : Die sogenannte ‘Flüchtlingskrise’ ist in Wirklichkeit einzig und alleine eine ‘Politikkrise’, denn mit einfachsten Maßnahmen ließe sich binnen kurzer Zeit das Problem der illegalen Einwanderung beenden, wie Ungarn zeigte.

  10. Fragolin

    @Christian Peter
    Jede Krise ist eine Politikkrise: Die Überschuldungskrise, die Ukrainekrise, die Flüchtlingskrise – seit Jahren werden wir von der Politik mit Dauerkrise weichgeklopft, bis wir resigniert die Schultern zucken und alternativlos alles an den neuen parfümierten Hofadel am Kaiserhof zu Brüssel durchwinken wie Österreich die Migrationstouristen nach Passau. Krise, Krise, Krise ohne Ende, der Ausnahmefall ist tägliche Normalität. Und jene, die den ganzen Tag hektisch um die Lösung all der Krisenprobleme zu kämpfen vorgeben haben all diese Krisen erst verursacht…

  11. Reini

    Fragolin
    … und das Beste ist,… eine Krise verschwindet automatisch wenn eine Größere Krise für die Medien kommt… z.B. die Überschuldungskrise scheint abgeschafft, war nur ein kurzes Thema für das Budget 2016, scheint aber gelöst zu sein!? … kämpfen die Ukrainer noch gegen die Russen? … Arbeitslose dürfe es auch keine mehr in Österreich geben,…. usw… was würde Österreich ohne Flüchtlinge reden!?!?

  12. Fragolin

    @Reini
    Da bleibt die Frage, wenn die Themen Finanzen, äußere Bedrohung und innere Krise durch sind – was kommt dann? Immerhin muss es ja eine weitere alternativlose Steigerung geben.
    Ich befürchte, daran wird schon gearbeitet…

Kommentar verfassen

Du kannst die folgenden HTML-Codes verwenden:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .