Das Geheimnis der neuen Regierung

(A. UNTERBERGER) Welche Frage aufs “Wozu” wird die Koalition geben? Das werden wir alles erst am Ende des kommenden Jahres wirklich wissen. Wahrscheinlich haben sich Sebastian Kurz und H.C. Strache auch selbst noch nicht eindeutige Antworten auf diese Frage gegeben. Wahrscheinlich muss eine komplett neue Regierung, wo einander  manche vorher noch nie gesehen haben, auch als Kollektiv ein Gefühl für die eigene Identität, für den eigenen Lebenszweck bekommen….weiter hier

7 comments

  1. sokrates9

    Ich bin da optimistisch und glaube an Narrativ 3:ÖVP und FPÖ sind ambitioniert und haben viele Pläne, wollen aber vorerst nicht viel darüber reden.
    Da haben sich hunderte Ideen in der Opposition angesammelt, die man nicht einmal andenken durfte, von Handyanalyse der Flüchtlinge, Abgabe von Bargeld – es sind auch reiche Syrer geflohen die die Mindestsicherung als Taschengeld kassieren – Hinterfragung der ÖBB, Rechtsabbiegen, 150 km auf Autobahn, Schulnoten, Hinterfragung von Studiengebühren für Ausländer, aufbrechen von Parallelgesellschaften, alles Themen die die linke Journaillie schnell durch den Kakao zieht aber mehrheitsfähig sind! Auch Moser muss doch voll frustriert sein dass seine Verbesserungsvorschläge bisher nicht einmal ignoriert wurden und ist sicherlich nicht in die Regierung gegangen um den Status quo aufrechtzuerhalten!

  2. Christian Peter

    Eines ist klar : Mit diesem lauen Regierungsprogramm wird es die FPÖ zerreissen. Die FPÖ betreibt seit
    Jahrzehnten massiven Bauernfang und hatte trotz mehrmaliger Regierungsbeteiligungen politisch noch niemals etwas umgesetzt. Mehr als 10 % sind für die FPÖ bei den kommenden NR-Wahlen nicht möglich (ähnlich dem Ergebnis bei den Nationalratswahlen 2002), das wird dem Rattenfänger HC Strache aber egal sein, der wird samt Anhang seine Schäfchen bis dahin ins Trockene gebracht haben, wie die Buberlpartie unter Jörg Haider.

  3. Susanne

    @sokrates9 Gilt die Studiengebühr nur für Ausländer? Ich hab gedacht für alle? Das würd mich interessieren, da ich selbst Student bin 🙂 Danke für die Auskunft.

  4. sokrates9

    susanne@ Die Studiengebühr soll für alle gelten! Allerdings bekommen alle eine Steuergutschrift in gleicher Höhe die dann bei einem österreichischen Arbeitsverhältnis gegenverrechnet wird! Ein zB Arzt in Österreich zahlt dann halt 2 Jahre keine Steuern, gilt auch für Ausländischen Arzt der in Österreich studiert hat und dann hier arbeitet! Wenn ein Mediziner nach dem Studium sofort das Land verlässt hat er nichts von der Steuergutschrift! Halte das für faire Lösung!°

  5. Susanne

    @sokrates9 Danke vielmals für die Auskunft. Ja, das klingt fair. Ich bin hauptberuflich selbständig und studiere nebenbei Molekularbiologie um zukunftsfit zu sein 🙂

  6. Johannes

    Die jetzige Regierung ist die Antwort des Wählers auf die Migrationspolitik von SPÖ, von Mitterlehner und den Grünen. Ich denke es war eine reine Protestbekundung, die Art und Weise wie mit unkontrollierter Masseneinwanderung umgegangen wurde und wie sich der politische Islam in unserem Land etabliert, hat meiner Meinung nach zu diesem Wahlergebnis geführt.
    Man darf auch nicht vergessen das es die SPÖ im Wahlkampf förmlich zerrissen hat was auch nicht gerade für
    Stimmenzuwächse gesorgt haben dürfte.
    Man hat sich durch das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in Sicherheit gewogen und wurde als man merkte das dieser Sieg nur durch massive ÖVP Unterstützung für den grünen Kandidaten möglich war und es nicht eine neue linke Kraft als Ursache hatte, nervös.
    Die Nervosität steigerte sich zu einer echten Panik und so verlor man die Wahl.

    Was kann die neue Regierung machen? Deutliche Maßnahmen weswegen sie gewählt wurde, soll heißen ein Stopp der politischen Islamisierung, deutliche Maßnahmen in denen Muslime in die Pflicht genommen werden, keine Extrawürste in den Schulen der österreichische Lehrplan gilt für alle, auch der Turnunterricht.
    Ein Stopp von ausländischen Finanzierungen für islamistische Schulen, eine rigorose Kontrolle was wo gepredigt wird, verstößt es gegen unsere Werte und Gesetze werden die Prediger wenn möglich abgeschoben,
    Eine gänzlich neue Art von Regelung für Zuzug, das alles muß nach Regeln und Vorgaben stattfinden und nicht nach dem Prinzip jeder der will darf wann er will und wenn er da ist darf er nachholen soviel er will.

    Reformen werden stattfinden, Moser wird nicht locker lassen auch wenn er Kompromisse eingehen wird müssen. Die Regierung wird vieles anders machen und dennoch immer wieder auch den Kompromiss suchen.
    Die Medien werden lernen müssen das es keine Wunder gibt und das alles was an Veränderungen kommen wird seine Zeit braucht und das es auch gut so ist.
    Wir werden ein neues Denken erleben das nicht geprägt ist von Einschüchterung und von Beleidigung der Intelligenz seiner Bürger.
    Die SPÖ kann ruhig weiter im türkischen TV sudern, die jetzigen Protagonisten in dieser Partei lernen es wohl nie.
    Die Menschen werden spüren das sie ebenso wertgeschätzt werden wie alle anderen Gruppen um die sich die Vorgängerregierung scheinbar hauptsächlich gekümmert hat.
    Ein neuer Aufbruch kann vieles bewirken, die Menschen brauchen die Politiker nicht um ihr Leben zu meistern, die Politik soll nur die Rahmenbedingung so gestalten das sich Initiative auszahlt und unternehmerisches Denken wieder eine Tugend und kein Verbrechen ist.

  7. sokrates9

    Johannes@ Auch die Vorschläge von Hofer sind interessant: Weg mit der idiotischen Rettungsgasse, weg mit dem Lufthunderter der auch bei Regen gilt, Rechtsabbiegemöglichkeit bei Rotlicht, Geschwindigkeitserhöhung auf Autobahnen, die bei Siemens gescheiterte Ederer verliert ihren Aufsichtsrat bei der ÖBB usw..alles Dinge die absolut Tabu waren!

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