Das Gift der guten Gaben

Von | 15. Januar 2017

(Volker Seitz) Unsere Hilfe für Afrika, organisiert von Staat zu Staat, geht immer von zwei Prämissen aus: erstens, dass wir die Souveränität der armen Länder nicht untergraben dürfen, und zweitens, dass ihre Eliten selbst daran interessiert sind, das Leben ihrer Bürger zu verbessern. Das hat nicht funktioniert: Die Hilfe fließt in schlecht geführte Regierungsstrukturen, sie zementiert damit politische Verhältnisse, die nicht auf Wachstum und Zukunft, sondern allein auf Machterhalt und Selbstbereicherung der Potentaten ausgerichtet sind. In Ländern, in denen ich gearbeitet habe, zahlten die Geber nicht selten eine „Motivationsprämie“, damit die zuständigen Beamten ihre Arbeit machten. In allen mir bekannten Staaten gibt es ein fein ausbalanciertes System der gegenseitigen Vorteilsgewährung. Ich kenne furiose Bautätigkeit von Ministern, Beamten, Offizieren, die sich etliche Prachtbauten vom Munde abgespart haben müssen. (Ein Minister verdient z.B. in Kamerun offiziell noch nicht einmal 1.500 Euro.) Schockiert war ich in Kamerun, als ich erfuhr, dass eine einheimische Ortskraft der GTZ (heute GIZ, staatliche deutsche Entwicklungshilfe-Organisation) ein Monatsgehalt ohne die üblichen Extras von 6.750,00 Euro erhielt. Wegen der kargen Einkünfte durfte dieser Mitarbeiter noch als Consultant auf eigene Rechnung tätig sein. Aufgrund mangelnder Leistungen wurde er später mit einer üppigen Abfindung entlassen. Immerhin haben die Einkünfte zu zwei Villen gereicht, die er für einige tausend Euro an Ausländer vermietet.

Das Gift der guten Gaben bewirkt das Gegenteil von Entwicklung, weil Konditionierung der Hilfe (Pflicht zur Einhaltung von Vereinbarungen; vielleicht kann man es auch kürzer sagen: Vertragstreue) noch nirgends konsequent umgesetzt wurde. Wir hoffen auch bei Regimen, die bereits seit zwei oder drei Jahrzehnten an der Macht sind, immer noch auf das Gute im Menschen. Politische Macht, der keine Gegenkontrolle gegenübersteht, entartet immer: weder wirtschaftliche noch soziale Entwicklung kann importiert werden. Wer dies trotzdem, nach über fünf Jahrzehnten Entwicklungshilfe, weiter vertritt, ist bestenfalls naiv.

Ein ehemaliger französischer Botschafter in Togo erzählte mir, dass zu der Zeit, als Geber die Hilfe für Togo eingestellt hatten, auch die Korruption erheblich zurückging. Grund: Es gab nichts Nennenswertes mehr zu verteilen und das Regime musste plötzlich darauf achten, dass die wenigen Mittel nicht im großen Stil veruntreut wurden.

Seit 2014 macht der Kampf gegen Korruption in Togo Fortschritte. Die Behörden mit dem größten Unterschleif, Zoll und Steuern, wurden zusammengelegt und ein Ausländer als Direktor berufen. Der Ruander mit kanadischem Pass, Henry Gapéri gilt als unbestechlich.

Die Einnahmen des Staates haben sich seither stetig erhöht.

In der Debatte über Entwicklungshilfe („Entwicklungszusammenarbeit“ ist schönfärberisch, weil es keine Zusammenarbeit ist) für Afrika wird es Zeit für mehr Ehrlichkeit. Wir sind zu sehr beschäftigt mit unseren guten Absichten, und wir sind von der Idee erfüllt, dass sich die Welt nach unseren Denkmustern, nach unseren Vorstellungen von Demokratie entwickeln wird. Ich hatte 17 Jahre einen Logenplatz, um die Widersprüche dieser Politik zu überblicken. Das routinemäßige Bekenntnis zum Rechtsstaat wird nicht eingehalten, wenn die Anpassung an die üblichen Normen vor einer demokratischen Fassade erfolgt, hinter der alte Seilschaften ihre Macht verteidigen und gesellschaftlichen Wandel verhindern. Wir müssen zwischen Reformrhetorik und Reformwirklichkeit unterscheiden. Moeletsi Mbeki, südafrikanischer Wissenschaftler, schrieb: „Im Westen haben nur wenige Politiker den systematischen Diebstahl des Reichtums eines ganzen Kontinents durch seine eigenen Politiker kritisch hinterfragt. Sie fürchten, sich Rassismus- oder Neokolonialismus-Vorwürfen gegenüber zu sehen.“

Der Kampf gegen Korruption wird in vielen Ländern einem mangelhaften, selbst von Korruption zerfressenen Apparat und Strafverfolgungssystem aufgetragen. Die Behörden, die die Gesellschaft reinigen sollen, wurden selbst nicht der Reinigung unterzogen. Aber die betreffenden Eliten können weiter auf das Trägheitsmoment unserer Entwicklungspolitiker vertrauen.

Befreundete Afrikaner sagen mir „Warum sollten die Herrscher nur einen Deut von ihrem Kurs abweichen, wenn sie das Geld, das sie brauchen, ja sowieso bekommen?“

Leider leben die Geber (wie BMZ, GIZ, KfW) vom Geben.

Nur dort, wo Regierungen sich selbst um Entwicklung bemühen, sollten wir unterstützen. Tatsächlich dürfte der Prozess des Herausführens aus dem Jammertal mühsam und lang werden, wobei kurzfristig der Agrarbereich gestärkt werden muss, da in diesem Sektor weiterhin der größte Teil der afrikanischen Bevölkerung tätig ist, um in einem weiteren Schritt möglichst gleichzeitig die Industrialisierung zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu stimulieren. Auch wenn dies bislang weitgehend tabu ist: direkte Investitionen aus Entwicklungshilfemitteln zum Aufbau einfacher, arbeitsintensiver Industrien, z.B. durch Übernahme, wären Garantien für Privatinvestoren – oder von Hilfsorganisationen als Treuhandeigentümern mit eigenem Management aufgebaute Fabriken, die nach Anlaufen verkauft werden könnten, womöglich ein Schritt, der zwar gegen die herrschende Lehre verstieße, aber Arbeitsplätze brächte und als Anstoß zu einer eigenständigen Industrialisierung und damit Bildung einer stabilisierenden Mittelklasse führen könnte. Man könnte mit einem Pilotprojekt z.B. im Senegal, Ghana oder Namibia beginnen. Teurer als alle bisherigen Versuche würde es nicht werden.

Auch wenn unsere Entwicklungspolitiker es nicht hören mögen: Wir können afrikanische Regierungen durch Bedingungen zur Erfüllung ihrer Pflicht zwingen. Die Ergebnisse müssten in kurzen Abständen mit entsprechenden Konsequenzen überprüft werden. Es gibt immer noch keine gemeinsame europäische Zusammenarbeit in der Entwicklungshilfe. Politische Statements von Deutschland ändern nichts, weil wir wegen unserer Inkonsequenz nicht ernst genommen werden. So zahlen wir nur und haben keinen Einfluss.

Es geht mir einfach darum, wie wir unsere guten Absichten, an denen wir ja festhalten, effektiver umsetzen, und dass wir (jetzt wird es kritisch) dafür eher weniger als mehr Geld brauchen.

Volker Seitz war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das deutsche Auswärtige Amt tätig, zuletzt als Botschafter in Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik und Äquatorialguinea mit Sitz in Jaunde. Er gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“, das im Herbst 2014 in erweiterter siebter Auflage bei dtv erschienen ist. Volker Seitz publiziert regelmäßig zum Thema Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und hält Vorträge.

3 Gedanken zu „Das Gift der guten Gaben

  1. stiller Mitleser

    Sehr, sehr interessant!
    Ähnlich liegen die Probleme ja auch bei der mangelnden Effizienz nach dem “Dezennium der Roma”, bei dem vom EU-Sozialfonds erhebliche Gelder an EU-Neuzugänger ausgeschüttet wurden, die nicht bei den eigentlichen Adressaten landeten …
    “Leider leben die Geber vom Geben” gilt eigentlich für die moderne Wohlfahrt insgesamt.

  2. aneagle

    Das Prinzip Geld für keine Leistung funktioniert überall gleich. Solange Bürger gezwungen werden die stabilisierende Wirkung von korrupten Systemen mit ihren Steuergeldern zu finanzieren, wird sich nichts ändern. Bestes Beispiel: die PA (Palästinian Authority). Nirgends auf der Welt wird mehr Geld in ein bodenloses Korruptionsloch geschüttet. Nirgends in der Welt ist der Friedenswille geringer. Frieden im Westjordanland beendet per sofort die Geldströme in den Taschen der palästinensischen “Führer”. Bloß das nicht!

  3. Johannes

    Bildung, Bildung, Bildung das Wichtigste um von einem dumpfen Natur und Lebensraum zerstörenden Sein zu einem Verantwortungsvollen Leben zu kommen.
    Eindämmung der Überbevölkerung die zum Großteil aus einer dummen verantwortungslosen Lebensweise herrührt, auch hier wieder Bildung, Bildung und ein neues Rollenbild der Frau.
    Nicht den ganzen Kontinent auf einmal retten wollen sondern sich auf ein paar hoffnungsvolle Länder konzentrieren, dort mit allen Mitteln hineingehen und ohne falsche Bescheidenheit auch forsch und bestimmt aufzutreten. Wenn es gelingt einige afrikanische Staaten in der Entwicklung extrem weiter zu bringen so könnte es Vorbildwirkung haben und den Menschen zeigen das es möglich ist. Es wäre ein Druckmittel gegen alle korrupten Machthaber.

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