Das seltsame Comeback der Irmgard G.

(JÜRGEN POCK) Seit ihrem Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl 2016 war absehbar, dass die langjährige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, dem Sirenenruf der Politik nicht widerstehen wird können. Ihr Comeback war nur eine Frage der Zeit. Jetzt herrscht endlich Gewissheit. Sie wird für die Neos antreten. Als sie im ersten Durchgang mit knapp 19 Prozent der Stimmen den dritten Platz erreichte, wurden sogleich die Fragen nach einem politischen Engagement laut und lauter. Landauf und landab klopfte man Griss bewundernd auf die Schulter, ihr „souveränes Auftreten“ rang allen Lagern Wertschätzung ab. Nicht nur konservative Kommentatoren spendeten Beifall, auch linksgerichtete Pressestimmen billigten ihren unerwünschten Erfolg und sprachen von „der Überraschung des Wahlkampfs“.

Kurz nach der Wahl begann das große Buhlen um die Juristin. Jeder wollte von ihrer Strahlkraft profitieren. Unterredungen mit den Neos, Groupies der ersten Stunde, gab es laufend. Eine mögliche Doppelspitze mit Strolz wurde immer wieder diskutiert. Von einer Zusammenarbeit würden beide Seiten profitieren, darüber war man sich einig. Konkrete Resultate blieb man aber schuldig. Mehr und mehr etablierte sich das Bild einer zögerlichen Frau Griss, die nicht so recht weiterwusste. Kleinpartei oder vielleicht doch die Nähe zur Volkspartei wiederherstellen? Es gab Gespräche mit Kurz. Abermals keine Resultate. Ihr langes Zaudern und ihre nicht immer klare Haltung zu diversen politischen Grundfragen waren dann auch ausschlaggebend dafür, dass Griss nicht für die Liste des neuen ÖVP-Chefs in Frage kam. Die Kurz-Strategen wussten, dass die Unentschlossenheit der früheren Höchstrichterin nicht gerade zu einem Image-Boost führen würde.

Und es kam wie es kommen musste. Griss landete bei den Neos und steht hinter Strolz auf Platz zwei der Bundesliste. Angesteckt von der neuen Lust an der politischen Bewegung fabrizierte die Kleinpartei einen Listennamen mit 94 Zeichen, den sich kein Mensch merken will. Die Griss-Euphorie geht somit in die nächste Runde. Die Neos hoffen auf ein paar Schlagzeilen abseits des medial ausgetragenen Dreikampfs zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ. Viel Platz wird nicht bleiben, auch wenn Griss etwas an Ausstrahlung und Reiz konservieren konnte.

In ihren ersten Interviews als Neos-Alliierte ist Griss sichtlich auf Schadensbegrenzung aus. Sie setzt alles daran, den zögerlichen Eindruck zu korrigieren. Sie sei nicht unentschlossen gewesen, eigentlich stand laut Griss schon Anfang des Jahres fest, dass es zu einer Allianz mit den Neos kommen würde. Der richtige Zeitpunkt sei ausschlaggebend gewesen. Inhaltlich sei sie den Neos viel näher als der ÖVP. Die nicht-populistische Politik der Kleinpartei sei ein wichtiger gemeinsamer Nenner. Beispiel Mittelmeerroute: Anstatt für die sofortige Schließung zu plädieren, übt sich Griss als Anti-Populistin und scheitert dabei kläglich. Das Mittelmeer lasse sich nicht wie eine Haustüre zusperren, eine einfache Lösung gebe es nicht. Interessant: Dieselben Scheinargumente konnte man bei der Schließung der Balkanroute vernehmen. Auch an diesen einzig notwendigen Schritt glaubte niemand, bis er erfolgreich vollzogen wurde. Ihre ganz und gar nicht-populistische wie überaus konkrete und innovative Forderung für die Eindämmung der afrikanischen Flüchtlingswelle: „Es muss ganz gezielt in Unternehmen in Afrika investiert werden.“ Asylmissbrauch könne man mit mehr Personal bekämpfen. Probleme mit Islamkindergärten? Klare Kriterien würden helfen. Man müsse sich die Leute nur genau ansehen. Irmgard Griss bietet potentiellen Neos-Wählern eine an Anspruchslosigkeit und Simplizität nur schwerlich zu überbietende Leerformelsammlung. Ihre Argumente taugen nicht einmal als Überschriften. Es scheint, als hätte Griss nur wenig aus den begangenen Fehlern gelernt.

19 comments

  1. mannimmond

    Dem gibt noch etwas hinzuzufügen:

    Viele, die Griss im ersten Wahlgang ihre Stimme gegeben haben, taten das, um VdB zu verhindern. Die 19 %, die sie damals erhaltent hat, haben daher wenig Aussagekraft.

    Richard Lugner konnte ja auch bei der Präsidentschaftswahl 1998 fast 10% der Stimmen erringen, ein Jahr später bei der Nationalratswahl mit seiner Partei “Die Unabhängigen” aber gerade nur etwas über 1 %.

    Und man riskiert nicht viel, wenn man darauf wettet, dass die Grünen bei der NR-Wahl unter 21% (dem Resultat von VdB im ersten Wahlgang) bleiben werden.

  2. Weninger

    “Irmgard Griss bietet potentiellen Neos-Wählern eine an Anspruchslosigkeit und Simplizität nur schwerlich zu überbietende Leerformelsammlung.”

    Könnte man von “Ich schließe die Mittelmeerroute”-Basti auch sagen.

  3. Kluftinger

    @ Weninger
    Bevor man Herrn Kurz unterstellt er verkünde Leerformeln, lohnt es sich die Kunst des Zuhören zu erlernen.
    Oder sind derartige Unterstellungen keine “Leerformeln”?

  4. sokrates9

    Die Wähler von Griss kassiert Kurz zu 90%. Kurz schlägt Dinge vor Griss argumentiert dass das nicht geht! Warum soll man ein Meer heutzutage mit all den Satelliten, Drohnen usw nicht überwachen können? Geht wesentlich leichter als eine Landgrenze – siehe Mexiko!

  5. Weninger

    @Kluftinger
    Herr Kurz und seine Jünger haben selbst verkündet, dass erst im September der große Masterplan verkündet wird. Aber wenn Sie mir ein paar konkrete Punkte aufzählen wollen, zB so wie die Inserate verkündet haben, dass Herr Kurz quasi im Alleingang den Pflegregress abgeschafft habe (obwohl sich gerade die VP immer mit Händen und Füßen gewehrt hat), dann bin ich gern geneigt Ihnen zuzuhören.

    sokrates
    Sehen Sie es dreht sich alles nur ujm die Mittelmeerroute, leider hat gerade Österreich keinen einzigen Meter Küste und kann genau gar nix tun, als ein paar hundert manderl am Brenner aufmarschieren zu lassen, die im Ernstfall die Flüchtlinge zwischen sich durchmarschieren lassen werden. Basti sagt viele kluge Sachen, aber auch er wird an der Realität scheitern.

  6. elfenzauberin

    Ich habe mich immer schon gewundert, mit welcher Selbstverständlichkeit uns viele Journalisten und Politiker weismachen wollen, dass ein Grenzschutz nicht möglich sei. Tatsächlich ist der territoriale Schutz des Staatsgebietes eine zentrale Aufgabe eines Staates. Wenn ein Staat dieser elementaren Aufgabe nicht nachkommen kann, dann spricht man von Staatsversagen.
    Natürlich ist keine Grenze hundertprozentig dicht, das war nicht einmal der eiserne Vorhang. Die Wirkung eines Grenzschutzes deswegen aber in Zweifel zu ziehen bewegt sich auf denselben intellektuellen Niveau wie die Impfgegner, die einzelne “Impfversager” als valides Gegenargument gegen eine Impfung ansehen. Dass die Fr. Griss für derartigen Unsinn offen ist, spricht nicht unbedingt für sie.

  7. sokrates9

    Weninger@ Mir ging es um die technische Argumentation dass man Mittelmeer nicht überwachen kann! Vor allem Frauen wollen heutige Technik nicht zur Kenntnis nehmen und lassen sich von einer 70-jährigen Expertin da beraten! dass die EU die Flutung von Migranten will und deshalb nichts tut, ist eine andere Geschichte! Wenn Orban Grenze sperren kann, würden es die Österreicher auch können! Ob sie dürfen und sich trauen ist eine andere Sache!

  8. Christian Peter

    Tatsache ist : Das NEOS ist personell vergleichsweise gut aufgestellt, kein Wunder, dass der Schmalzlocken – Maturant von der ÖVP Kurz erst kürzlich versuchte, dem NEOS Personal abzuwerben.

  9. Falke

    Irmgard Griss von den “liberalen” NEOs im O-Ton: “Die Ganztagsschule soll verpflichtend in ganz Österreich eingeführt werden”. Warum? Na weil, laut Griss, viele Eltern ihre Kinder nicht in eine Ganztagsschule schicken, obwohl sie (also die Eltern) den Kindern zu Hause keine guten Lernbedingungen bieten. Daher Ganztagsschupflicht für alle! Geht es noch blöder? Strolz hat dann zwar etwas Schadensbegrenzung versucht, aber so richtig ist ihm das auch nicht gelungen. Nachzuhören im “Report” vom letzten Dienstag. http://tvthek.orf.at/profile/Report/11523134/Report/13937349

  10. namor

    Zum Thema Grenzschutz ein paar alternative Gedanken.

    Die EU (EADS, Frontex) errichtete für Saudi Arabien einen hermetisch dichten Grenzwall. Bewegungssensoren im Boden, Glasfaserkabel durch die Wüste, Satellitenüberwachung, etc.

    Die Grenze technisch dicht zu bekommen ist nur eine Frage des Geldes und dadurch für Europa eine Frage des Willens.

    Den Menschen in Europa zu erklären, dass “niemand” mehr nach Europa darf, auch keine Frauen und Kinder, das ist das Problem. Man kann nur gerechte Kriege führen. Genauso kann muss man es moralisch vereinbaren können, dass Menschen zu Hauf sterben.

    Die Nazis haben Behinderte nicht einfach getötet, sie haben den Angehörigen die Hand gereicht, damit diese guten Gewissens das Todesurteil unterschreiben. “neue Behandlungsmethode…durchschlagender Erfolg…manchmal führt es zum Tode..einverstanden?” siehe Götz Aly

    Die Briten haben Findelhäuser gebaut, da die Kindersterblichkeit “unerklärlicher” Weise massiv anstieg. Die Menschen waren so arm, sie konnten sich nur wenige Kinder leisten. Kindsmord legalisieren oder einfach wegschauen? Beides ungut. In den Findelhäusern starben die Kinder weiter weil vollkommen mangelversorgt, der Staat hat sich um seine Eltern gekümmert.

    Mensch bleiben könne obwohl unmenschliches getan werden muss.

    p.s. die Quelle zu England finde ich leider nicht hier aber deutsche Verhältnisse die in die selbe Kerbe schlagen.
    http://www.zeit.de/1992/10/der-herr-hats-gegeben-der-her-hats-genommen/komplettansicht

    “Unerwünschte Kinder gab man in Waisen- oder Findelhäuser oder zu notorischen Ammen. Die Findelhäuser seien „kaum besser als Mördergruben“, urteilte der badische Arzt Adolf Kußmaul. Und noch 1897 schrieb der Leipziger Arzt Friedrich Scholz in seinem Buch „Prostitution und Frauenbewegung“: „Die Sterblichkeit in den Findelhäusern ist so groß, daß man sie als concessionierte Engelmacher-Anstalten bezeichnen könnte.“”

  11. Johannes

    Frau Griess hat eine respektable Präsidentschaftswahl geschlagen und seither ihre ganze Reputation sukzessive verspielt, nach meiner Meinung.

  12. Leitwolf

    Ich denke nicht das Frau Griss irgendwas verspielt hat. Wäre ihr eingefallen für eine Todesstrafe für Berufskiller zu optieren, oder ähnlichem Blödsinn, dann vielleicht. Hat sie aber nicht. Nein, das Problem ist wohl ein Anderes. Sie hatte nie politisches Kapital.
    Das machte sie durchwegs präsidiabel. Man will keinen Politiker als BP, ja der BP soll ausdrücklich kein Parteipolitiker sein. Er/Sie soll die Position im Sinne eines über den Dingen stehenden repräsentativen Monarchen ausfüllen. Griss passte mit ihrer Neutralität perfekt für die ausgeschriebene Stelle. Seltsam, dass das nichtmal 20% der Wähler erkannten.
    Für die Neos wird sie alle Wähler mobilisieren, die einer Schnittmenge aus politischem Nihilismus, präsidialem Drüberstehen, konservativer Reserviertheit und aktivistischer Orientierungslosigkeit entsprechen. Das mag eine handvoll Leute sein.
    Darüber hinaus kommen natürlich ihre expliziten Fans in Frage, und das dürften einige mehr sein. Diese könnten aber leicht verprellt werden, sollte Frau Griss jemals konkret Stellung beziehen. Und das wird spannend!

  13. stiller Mitleser

    @ Leitwolf
    schön charakterisiert! seh sie auch nicht als Stimmenbringer für die Neos

  14. Weninger

    @Leitwolf
    Allein die schrille Stimme … und dann der augenrollende Auftritt im Taxi von Settele, ohne jeden Esprit und Humor, eine gouvernantenhafte besserwisserische in die Jahre gekommene Tussi. Bedeutngsvolles Berumgehampel ohne Inahlt und mit großbürgerlicher Allüre. Mehr konnte ich leider nicht erkennen.

  15. Der Realist

    ich würde etwas anders formulieren: “Das Comeback der seltsamen Irmgard Griss”

  16. Der Realist

    @Leitwolf
    vielleicht plädiert sie ja doch noch für die Todesstrafe für Berufskiller, dann weiß ich ganz genau wo ich mein Kreuzerl mache.

  17. waehler2015

    als rettungsanker für neos gedacht, wird sie das schlingernde schiff auch nicht vor der 4%-klippe retten können. linksliberal ist schon eng. linker ist grün, weniger ist rot. die vorschläge der letzten jahre waren meist genauso: ein minderheitenprogramm. also wird die 4%-klippe umschifft oder nicht? wahlmathematisch sicher interessant -sonst nicht. da geht es bei den grünkommunisten schon gschmackiger zu.

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