“Demokratie, ein anderes Wort für Sozialismus?”

Die Demokratie ist die beste aller Staatsformen. Wer daran zweifelt, stellt sich ins Abseits und macht sich verdächtig. Doch birgt das Mehrheitsprinzip nicht die Gefahr, zur Diktatur der Mehrheit auszuarten? Ist „Demokratie“ nicht lediglich ein anderes Wort für Sozialismus? Wie steht es um Haftung und Verantwortung der politischen Entscheidungsträger, wie um private Eigentumsrechte? Wer bildet die politischen Eliten? Und welchen Interessen dienen sie? Diesen Fragen geht der Autor nach, um nach seiner kritischen Bestandsaufnahme den Versuch zu unternehmen, Auswege aus dem „demokratischen Dilemma“ zu zeigen.

Andreas Tögel: “Schluss mit Demokratie und Pöbelherrschaft!: Über die Illusion der Mitbestimmung”, Lichtschlag Verlag 2015

19 comments

  1. aaaaaaaa

    Jede allgemeine Regelung sollte demokratisch getroffen werden. Das heißt aber nicht, dass alles allgemein geregelt werden muss.

  2. Mourawetz

    Die Mehrheit ist nicht besonders intelligent, warum soll dann ihr die Entscheidung über alle obliegen?

  3. FDominicus

    Ah wer auch immer Mourawetz sein mag. Meine Sympahtie haben Sie für diesen Eintrag. Und Herr Tögel weiß genau von was er schreibt.
    Was mich entsetzt. Glaubt denn wirklich noch einer Demokratie sei die Herrschaft des Volkes? Es ist die Herrschaft von denjenigen die bereit sind jedes Verbrechen zu begehen nur um den Staat in der aktuellen Form zu erhalten… Und wieviele braucht es dazu? Nicht mal 1 % der Bevölkerung. Klar “Herrschaft” der Mehrheit – jö nö ist klar…

  4. Syria Forever

    Shalom FDominicus.

    Demokratie; demos (Volk/Staatsvolk), kratia (Herrschaft).
    Es liegt nicht an der Demokratie sondern an der Europäischen Umsetzung des Konzeptes.
    Parlamentarische Demokratie? Exekutive = Legislative? Legislative = Exekutive?
    Legislative = Justiz (Weisungsgebundene Justiz wie Herr Vetter forderte)?!

    Wie ich schrieb. Es liegt nicht am Konzept “Demokratie” sondern an den Akteuren.

    Guten Tag.

  5. Christian Peter

    Von ‘Volksherrschaft’ kann doch keine Rede sein, denn wir leben in keiner Demokratie, sondern in einer Parteiendiktatur. Das Beispiel Schweiz zeigt, dass es sich bei einer (echten) Demokratie um eine sehr gute Staatsform handelt.

  6. Erich

    In einem Stadtstaat, wie es Athen einmal war, kann das Volk (seinerzeit nur die Männer) vielleicht noch verstehen, worüber es abstimmt. Schon damals war das Ergebnis aber von den rethorischen Fähigkeiten der Redner beeinflusst. Ob sich Sokrates gefreut hat, dass ihn die demokratische Mehrheit zum Tode verurteilte, glaube ich allerdings nicht. Aus seinen überlieferten Reden kann ich das so nicht erkennen.

    Auch heute noch bin ich skeptisch, da direkte Demokratie von den Parteien nur dann gezielt eingesetzt wird, wenn es den eigenen Wünschen nützt. Wir haben das in letzter Zeit beim Thema “Mariahilferstraße” gesehen. Solche Abstimmungen funktionieren, wenn überhaupt, nur in kleinem Kreis, zB ob die Straße vor unseren Häusern eine Wohnstraße werden soll oder nicht. Schon bei Zwentendorf ist es im Prinzip um etwas ganz anderes gegangen als um ein Atomkraftwerk.

    Die demokratische Idee geht vom selbstlosen, idealen Politiker aus, der zum Wohle des Volkes handelt. Wer kennt nicht die großartige Erzählung bei Livius über Cincinnatus! Wir übersehen dabei, dass selbst dann immer Teile des Volkes glauben, dass sie benachteiligt wurden. In der Realität merkt die Mehrheit oft nicht, dass ihre Zustimmung auch negative Auswirkungen für sie hat (Beispiel: unsere jüngste Steuer”Reform” und die grenzenlose Bereitschaft, die vielen fremden Menschen bei uns aufzunehmen). Das beschreibt Orwell in der Animal Farm immer noch zeitlos am Besten.

    Trotzdem kann ich mich weder für den Diktator noch den Monarchen begeistern. Beide schränken meine vielleicht kleine Freiheit komplett ein und sind keine Garanten für ordentliche Staatsführung. Über den Kommunismus, der Endform des Sozialismus, brauche ich wohl kaum ein Wort zu verlieren. Auch hier haben wir den kompletten Zusammenbruch erlebt. Bleiben wir also lieber bei der Demokratie und hoffen auf vernünftigere Staatsmänner und -frauen als wir derzeit haben! Die nächste Gelegenheit hätten da die Wiener und die Oberösterreicher.

  7. Thomas Holzer

    “Wie ich schrieb. Es liegt nicht am Konzept “Demokratie” sondern an den Akteuren.”

    Das eine bedingt das andere und vice versa.
    Ergo: Demokratie ist per se durch Mehrheiten legalisierter Schwachsinn, welcher in der Tyrannis endet

  8. cppacer

    Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Schon des halb wird es nie funktionieren mit der Demokratie. Der Mensch ist schlecht.

  9. H.Trickler

    In der Schweiz hat die sehr direkte Demokratie in den letzten 100 Jahren sehr gut funktioniert. Dies war früher vor allem aus dem Grund, weil ‘einfachere’ Leute oft auf ihre ‘Leitpersonen’ gehört haben und weil die Probleme relativ klar überblickbar waren.

    In letzter Zeit sind die Fragestellungen oft äusserst schwierig und jederFrau ist überzeugt, die Fähigkeit zum einzig richtigen Entscheid zu besitzen.

  10. Syria Forever

    Herr Holzer.

    Sie sind bekennender Monarchist, wie sollten Sie Demokratie etwas abgewinnen? Ihr gutes Recht.
    Wir als Familie, und besonders ich als Person, ziehen es vor Entscheidungen selbst zu treffen aber mir ist sehr wohl bewusst, dass %90 der Menschen das nicht können oder wollen. Mit Selbstbestimmung kommt Verantwortung und damit sind wir beim Kernproblem; Verantwortung = Konsequenzen.
    Homo sapiens sapiens ist ein Herdentier und Herdentiere sind natürliche Feiglinge und brauchen deshalb Anführer.

    -Tyrann muss nicht unbedingt negativ besetzt sein. Es gab auch sehr wohlwollende Tyrannen die zum Vorteil der Bevölkerung regierten. Grundsätzlich ist jeder Alleinherrscher in der Lage Tyrannei zu etablieren. Davon gibt es in der Geschichte der Monarchie verschiedenen Beispiele.

    Ich wiederhole mich. Es liegt nicht am Konzept der Demokratie sondern an den ausführenden Akteuren.
    Da stimme ich Herrn Tögel zu; Der Pöbel hat die Herrschaft übernommen. “Eliten, nicht Nieten, an die Macht!”.

    Guten Tag.

    PS.
    Eines kann ich jedoch versichern. Diese Art der “Absoluten Kapital Umverteilung” von arm nach reich genannt; Wohlfahrtstaat-Zivilisation, hat ein Ende und wird verschwinden und von neuen Zivilisationen ersetzt werden. Der Schaden hält sich in Grenzen..

  11. Thomas Holzer

    Das Konzept der Demokratie bedingt, daß der Pöbel die Macht übernimmt.
    Es gibt halt nur sehr wenige Einsteins in einer Gesellschaft, aber sehr viele “Kevins”; und “Dank” der “Bildungs”politik in diesem Lande werden die “Kevins” immer mehr, und als “Oberkevin” haben wir ja derzeit “unseren” Bundestaxler

  12. Syria Forever

    ;D
    Herr Holzer,

    jetzt haben Sie mich zum Lachen gebracht! Danke!
    Die “Kevins”… Das gefällt mir! Darf ich das benutzen?

    Das Kevin-Problem wird mit Oberkevins, wie nennen Sie es, Bundestaxler, nicht gelöst. Diese Kevins muss der Bürger an deren angestammten Plätze verweisen. Von Bundes-, zu Schwechat-Taxler.

    Wenn ich es wiederholen darf. Es wird ein langer, steiniger Weg den Europa vor sich hat aber ich sehe auch grosses Potential in diesen Veränderungen. Nehmen Sie sich China als Beispiel. China in den 80igern und China heute! Alles ist möglich wenn Wille und Einsatz vorhanden sind.

    Es kann nur Gemeinsam klappen und deshalb muss die Form des Zusammenlebens eine Gemeinsame sein. Wie die Verwaltung dieser Gemeinschaft/Gesellschaft aussieht ist nicht von Bedeutung wenn diese allgemeine Zustimmung hat. Wichtig ist; Entscheidungen haben Konsequenzen und Entscheidungsträger müssen diese Konsequenzen übernehmen.
    Nochmal China als Beispiel. Eine Kommunistische Demokratie, so wird China von Chinesen erklärt. Wie ich sagte; “Wo ein Wille da ein Weg.”.

    Shalom

    PS.
    Im Falle Europas ist es keine Frage des Willens mehr sondern des Überlebens. Das sollte doch Motivation genug sein…

  13. Marcel Elsener

    Der Freiheit des Individuums muss die Priorität eingeräumt werden gegenüber jeder Regierungsform – auch gegenüber der Demokratie. Ohne individuelle Freiheit ist die Demokratie ebenso übergriffig gegenüber dem Bürger und mutiert mit der Zeit genauso zur totalitären Herrschaft, wie es bei Diktaturen der Fall ist.

    Roland Baader hat es in einfache aber wichtige Worte gepackt:

    ‘Selbstbestimmung ist die Essenz der Freiheit, nicht Mitbestimmung.’

  14. FDominicus

    @Syria forever:
    “Wie ich schrieb. Es liegt nicht am Konzept “Demokratie” sondern an den Akteuren.”

    So wie es nicht am Konzept Sozialismus liegt sondern an dessen Akteuren. Ja neee ist klar…

  15. Thomas Holzer

    auf die “Kevins” hat der Herr Ortner das “copyright”

    Schon Schwechat ist zu groß für “unseren” Taxler; selbst dort kann er zu viel Unheil stiften!

    Gerade die Demokratie steht -außer in der Schweiz- der Freiheit diametral entgegen

    Es heißt: Demokratie oder! Freiheit, niemals aber Demokratie und Freiheit; zumindest für jeden halbwegs denkenden Menschen

  16. Syria Forever

    Dominicus, Shalom.

    Bei allen Arten von “ismen”* bekomme ich Gänsehaut. Sozialismus, Faschismus, Islamismus, Katholizismus, Genderismus, Dummheit… (*ohne Anspruch auf Vollständigkeit), doch haben diese “ismen” nichts mit Demokratie zu tun. Sie vergleichen Äpfel mit Birnen.
    Ich wollte die Widersprüche in den sogenannten Demokratien Europas aufzeigen. Legislative ist gleich Exekutive (Beamte). Die Justiz untersteht der Legislative (Weisungsrecht) die sich wiederum zum Grossteil aus der Exekutive bildet.
    Familien-Pornos nenne ich Theaterstücke der Politischen Darsteller Europas. Derzeit ist “Griechisch” auf dem Spielplan. Schaun Sie sich das an!

    Guten Abend.

  17. Syria Forever

    Herr Holzer.

    Warum sollte etwas in der Schweiz funktionieren und sonst nirgendwo? Sind die Schweizer Ausserirdische?
    Freiheit ist trügerisch und den meisten Menschen eine Unbekannte.
    Wenn ich lese; ‘Selbstbestimmung ist die Essenz der Freiheit, nicht Mitbestimmung.’, dann ist das zum Teil richtig und wir sind wieder am Anfang meines Textes.
    -Mit Freiheit kommt Verantwortung und mit Verantwortung Konsequenzen.
    Deshalb wird es niemals Freiheit geben sind doch der Grossteil der Menschen zu feige oder nicht Willens Konsequenzen zu tragen und damit schliesst sich der Kreis des Dilemmas.
    -Derzeit übernimmt niemand irgend welche Konsequenzen. Weder das Politische Personal noch die zutragenden Wähler-Schafe. Eine perfekte Welt des Wohlbefindens und der Wohlfahrt. Dabei ist es vollkommen egal ob sich diese Welt Demokratie oder Tyrannei schimpft.
    Frei nach Nietzsche; “Wer zu lange in den Abgrund blickt wird selbst zum Abgrund.”

    Schönen Abend! 🙂

  18. Christian Weiss

    Wer die Demokratie abschaffen will, muss eine brauchbare Alternative bieten. Und alle bisherigen Herrschaftssysteme haben den Schutz elementarer Grundrechte noch weit weniger hingekriegt als die Demokratie.
    Probleme gibt es in rein repräsentativen Systemen. Sobald jemand als Individuum vertreten wird, dann muss sich diese Vertretung um Legitimation bemühen. In einer Demokratie geschieht dies über den Mehrheitsentscheid, was 1000 mal besser ist als die Alternativen. Denn jede Herrschaft von wenigen oder einzelnen läuft darauf hinaus, dass sich der Herrschende seine Macht durch irgendwelche Zuwendungen an die von ihm vertretenen Personen erkaufen muss.
    Wenn man sich darüber beklagt, dass in der (repräsentativen) Demokratie Wählergeschenke verteilt werden, die dann den Staatshaushalt ins Elend stürzen und die Wettbewerbsfähigkeit ruinieren, dann reicht aber ein tiefer Blick in die Geschichtsbücher, dass die alternativen Herrschaftssysteme eine weit schlimmere Bilanz aufweisen. Die feudale spanische Monarchie hat beispielsweise im 16. Jahrhundert gleich drei mal Staatsbankrott fabriziert.
    Rechtsstaatlichkeit ist in der Realität ausserhalb der Demokratie praktisch inexistent.
    Der Schutz individueller Lebensgestaltung ist in alternativen Herrschaftssystemen auch überhaupt nicht gewährleistet.
    Das Problem jeder Herrschaft, die oben genannte Repräsentation der Bürger eines Staates, kann man zudem in der Demokratie einfach dadurch lösen, dass man die Bürger nicht nur wählen, sondern auch über Sachthemen und die Verfassung abstimmen lässt.
    Der – wenn man all die diversen Rankings zu kultureller, ökonomischen, technologischen und sozialen Entwicklung als Massstab nimmt – erfolgreichste Staat der Welt, die Schweiz, ist auch der demokratischste.

    Churchill hatte vollkommen recht: Demokratie ist das schlechteste Herrschaftssystem mit Ausnahme aller anderen.

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