Der Minister als Masseverwalter

Von | 28. Mai 2015

(ANDREAS TÖGEL) Unter dem Titel  „Aktuelle Herausforderungen des österreichischen Bundesheeres“ war Bundesverteidigungsminister Gerald  Klug zu Gast im Club Unabhängiger Liberaler.  Der Minister zieht zu Beginn seiner Ausführungen einen Vergleich zwischen dem Bundesheer und einem Konzern. Insgesamt 32.000 Mitarbeiter („20.000 Vollzeitbeschäftigungsäquivalente“) und ein Jahresbudget von rund zwei Mrd. Euro legten das nahe. 1,3 Mrd. des Budgets seien durch Personalkosten gebunden und 580 Mio. jährlich koste der laufende Betrieb. Für die nächsten Jahre seien insgesamt 616 Mio. an zusätzlichen Mitteln für Investitionen eingeplant. Derzeit gelte es, die Vorgaben im Rahmen der „Neuen Sicherheitsstrategie“ mit einer Gesamtstärke von 55.000 Männern und Frauen umzusetzen. Katastrophenschutz und Assistenzleistungen zur inneren Sicherheit seien dabei zentrale Aufgaben. Aufgaben im Inneren und im Ausland („friedensichernde Einsätze“) käme indes gleiches Gewicht zu. „Es muss klar sein, dass sich die Anforderungen an das Militär seit meinem Geburtsjahr, 1968, wesentlich verändert haben.“ Österreich ist heute Mitglied der EU mit 28 Mitgliedern, von denen 24 der NATO angehören. Viele sicherheitspolitische Aufgaben seien nur kollektiv zu lösen; gemeinsame Interessen nur gemeinsam durchzusetzen. „Hot Spots“ für die Europäische Union seien nach seiner Einschätzung, „der Westbalkan, der Nahe Osten, die Ukraine und – in zunehmendem Maße – der afrikanische Kontinent.“ Die von den Staaten der EU aufgebrachten Mittel für die äußere Sicherheit würden derzeit eine insgesamt leicht fallende Tendenz aufweisen – von einigen Ausnahmen (etwa im Baltikum) abgesehen.

Europa werde sich, angesichts zunehmender Herausforderungen, künftig aber „mehr anstrengen müssen“. Mit der Schweiz würden derzeit zahlreiche gemeinsame Projekte umgesetzt oder geprüft – etwa im Bereich des Lufttransports. Er, Klug, betrachte es als sein Ziel, ein entsprechendes „Kooperationsportfolio“ auszuarbeiten. Das ÖBH sei, angesichts des zur Verfügung stehenden Budgets, „zu breit aufgestellt“. Eine Konzentration auf die zur Erfüllung der Kernaufgaben wesentlichen Bereiche wäre daher unumgänglich. Kasernenschließungen, der Abbau der Zahl schwerer Waffen (Kampfpanzer, Panzerartillerie, etc.) und eine Personalreduktion seien notwendige Maßnahmen. Der Erhalt des „Ambitionsniveaus“ sei allerdings beschlossenen Sache (darunter ist zu verstehen, dass eine ausreichende Zahl an Geräten aller Waffengattungen erhalten bleibt, um es zu ermöglichen, weiterhin auszubilden und zu üben, um diese Truppenteile im Bedarfsfall wieder herstellen zu können). Eine Konzentration auf die „einsatzwahrscheinlichsten Szenarien“ sei erklärtes Ziel des aktuellen Verteidigungskonzepts.

Das für Heeresangehörige derzeit geltende Beamtendienstrecht stehe den Anforderungen einer modernen Armee klar entgegen. Der Minister strebt daher (gegen den erbitterten Widerstand der Beamtengewerkschaft, wie angenommen werden darf) ein neues Dienstrecht an. Die zeitlich befristete Tätigkeit von Mannschaften, Unteroffizieren und Offizieren – mit attraktiven Zukunftsperspektiven für die Zeit danach – seien sein Ziel. In der anschließenden Debatte geht es mehrfach um den Einsatz der dem ÖBH zur Verfügung stehenden Finanzmittel. So etwa im Fall des Heeresgymnasiums in Wr. Neustadt. Minister Klug bekennt sich zu dessen Schließung – „mangels Bedarfs.“ Sein Auftrag sei es, alle Einsparungspotentiale zu heben – eines davon sei das Gymnasium, das „für das Heer nicht wichtig“ sei.

Auch die unpopulären Einsparungen im Bereich der Militärmusik gehören dazu. Hier habe sich allerdings, nach einer zum Teil recht skurrilen Debatte, „das Modell der ÖVP – als zweitbeste Lösung – durchgesetzt.“ Minister Klug bekennt sich zur Miliz, die in den kommenden Jahren deutlich besser dotiert und personell um 5.000 Mann aufgestockt werden soll. An beorderte Truppenübungen für die Mannschaften sei jedoch nicht gedacht (!) (anders als für das Führungspersonal der Milizverbände).

Den Abzug des ÖBH vom Golan hält Klug auch aus heutiger Sicht für richtig. „Das Mandat – beobachten und melden – war durch die Kampfhandlungen auf syrischer Seite überschritten.“ Die Sicherheit der österreichischen Soldaten habe nicht mehr gewährleistet werden können. Die Entscheidung der den Österreichern nachfolgenden Fidschis, nach kurzer Zeit ebenfalls abzuziehen, habe die Richtigkeit seiner Verfügung nachtäglich bestätigt. Österreich sei, gemessen an der Personalstärke des Bundeheeres „Spitzenreiter bei den Auslandseinsätzen.“

Die Mitarbeit Österreichs in einer allfälligen Europaarmee lehnt der Minister – mit Rücksicht auf die Neutralität – entschieden ab, wünscht sich aber eine bessere „Verzahnung“ der Aktivitäten der verschiedenen europäischen Armeen. Dem vehement vorgebrachten Vorwurf, das ÖBH könne heute weder personell noch materiell seine Kernaufgabe, nämlich den militärischen Heimatschutz, gewährleisten, widerspricht der Minister, ohne auf Details einzugehen. Die Kritik, dass derzeit unentwegt Rekruten (17.000 – 20.000 jährlich) ausgebildet werden, die nach dem Abrüsten für das Heer verloren sind, bleibt unerwidert.

Der Minister sagt, dass er es als eine seiner Hauptaufgaben betrachte, einen „sinnstiftenden Dienst“ im Heer zu ermöglichen – und zwar sowohl für das Kaderpersonal, wie auch für die Wehrpflichtigen. Der Frauenanteil soll – in allen Verwendungen und in allen Diensträngen – erhöht werden.

Persönlicher Kommentar des Autors: Da Scherzthemen wie Frauenquoten in Kampfeinheiten oder die Zahl der Militärmusikkapellen, nur vom Kern des Problems ablenken, nur ein Satz dazu: Frauen sind – auch wenn das Hardcore-Feministinnen nicht in den Kram passt, Männern in aller Regel körperlich unterlegen. Frauen, die 30 Kilo Sturmgepäck plus Waffe und Munition im Sturmlauf einen Berg hinaufschleppen oder die eine Handgranate weit genug zu werfen vermögen, um sich bei deren Detonation nicht selbst zu gefährden, sind überaus selten. Frauen in Funktionen einzusetzen, in denen es (auch) auf die körperliche Leistungsfähigkeit ankommt, ist daher hochgradig unsinnig. Dem im höchsten Maße eloquenten Verteidigungsminister, fällt faktisch die Rolle eines Masseverwalters zu. Mit zwei Milliarden Budget und gerade einmal 55.000 Mann Gesamtstärke, kann das Heer im Verteidigungsfall selbst die Sicherung der Infrastruktur (die österreichweit immerhin rund 1.000 prioritäre Objekte umfasst) nicht sicherstellen. Ohne Geld keine (Militär-)Musik. So einfach ist das. Solange hierzulande kein klares Bekenntnis zu einer militärischen Landesverteidigung vorliegt, die diesen Namen tatsächlich auch verdient (wie das etwa in der Schweiz der Fall ist), wäre es besser, die zwei Milliarden Euro, die zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel sind, gleichfalls einzusparen und den Laden, der ja offensichtlich nicht der Landesverteidigung, sondern vielmehr der Versorgung gewerkschaftlich bestens organisierter Bürokraten dient, komplett dichtzumachen…

10 Gedanken zu „Der Minister als Masseverwalter

  1. Thomas Holzer

    Ja, ja, der Herr Klug, Dampfplauderer in allen Kasernen und auch im “Club unabhängiger Liberaler”. Wobei Liberale eigentlich per se unabhängig sind 😉

    “Sein Auftrag sei es, alle Einsparungspotentiale zu heben……….”
    Da fallen mir auch Urlaubsfahrten mit Dienst-Kfz einer gewissen Person und sinnentleerte, dafür aber umso größere und öfters geschaltete Inserate seines Ministeriums ein.

  2. Rado

    Kasernenschließungen bringen eigentlich keinen Cent. Sobald unsere Soldaten draussen sind, werden sie aus Steuerzahlerkosten aufwendig saniert und die Invasoren aus anderen Ländern ziehen ein.

  3. Herr Karl jun.

    Vielleicht geht der Minister auch einmal das Thema “Mietverträge des BM im Kasernen” und “Dienstwohnungen für Militärs, Administrativpersonal und deren Familienangehörigen, Nachkommen und sonstiger Untermieter”. Ein weites – und wie man hinter vorgehaltener Hand berichtet – ein sehr verludertes Feld mit viel Entwicklungspotential.

  4. rote_pille

    Die Asylflut ist die Invasion, die von Politik und Armee ignoriert wird. Für die allgemeine Sicherheit bräuchte es nicht diese Armee, sondern Grenzschützer.

  5. Christian Weiss

    “Solange hierzulande kein klares Bekenntnis zu einer militärischen Landesverteidigung vorliegt, die diesen Namen tatsächlich auch verdient (wie das etwa in der Schweiz der Fall ist)…”

    Ich weiss ja nicht, ob ich da als Schweizer wieder mal auf hohem Niveau jammere, aber die Schweizer Armee ist momentan in einem eher dürftigen Zustand. Zwar an schweren Waffen der österreichischen sicher deutlich überlegen, doch das war auch immer der Anspruch, dass man eine starke und schlagkräftige Armee hat. Zur Zeit des Kalten Krieges war die Schweizer Armee wohl neben der Finnischen und nach der Israelischen die spezifisch (Bevölkerung, Fläche) stärkste der Welt. Heute hat man zwar noch eine durchaus ansehnliche Anzahl an Kampfpanzern und ein paar brauchbare Haubitzen. Die Luftabwehrsysteme sind aber veraltet. Der Zukauf neuer Kampfflugzeuge wurde per Volksabstimmung verhindert, weil die Kommunikationspfeifen im Verteidigungsdepartement eine irre Allianz zwischen den Armeeabschaffern und jenen, die einen anderen Flieger wollten, nicht verhindern konnten. Und zuletzt war im Parlament ein Plafond von 5 Milliarden Franken für die Landesverteidigung Thema, was angesichts eines BIP von deutlich über 600 Mrd. Fr. zu relativen Ausgaben von deutliche weniger als 1% des BIP führt. Und mit unter 1% Budget betreibt man einfach keine Armee, sondern eine Pfadfindertruppe.

  6. Alexandra Bader

    “In höchstem Masse eloquent?” ist das eine Spitze, die man nur versteht, wenn man Klug im O-Ton schon mal gehört hat? Der Autor reiht ja nur Schlagworte aneinander, wie sie von Klug verzapft werden, ohne sich damit zu befassen, was damit gemeint ist bzw. kaschiert wird.
    Und angesichts all der Feiglinge und Opportunisten rund ums Heer zu behaupten, Frauen seien weniger geeignet, kann nur ein Scherz sein. Wo ist z.B. das selbsternannte “sicherheitspolitische Gewissen der Republik” vulgo Offiziersgesellschaft? Das Heer wird gezielt an die Wand gefahren, von denen, die das Sagen haben und sich eines Voll…profis wie Klug bedienen. Siehe z.B. Herr Verteidigungsminister, es reicht! oder Militär und Loyalität. Diese “unabhängigen” Liberalen sind wer? Transatlantiker Frischenschlager (siehe Androsch-Komitee “Unser Heer”) und Co? Oder Fichtenbauer, der als Obmann des LV-Ausschusses immer zu feige war, die wahren Probleme anzugehen und der jetzt als Volksanwalt versagt?

  7. Rennziege

    28. Mai 2015 – 15:49 Christian Weiss
    Und mit unter 1% Budget betreibt man einfach keine Armee, sondern eine Pfadfindertruppe.
    Stimmt. Die wunderschöne Bezeichnung “Fähnlein Fieselschweif” für die Pfadfindertruppe der Neffen von Onkel Donald drängt sich auf für diese Pseudo-Armeen — wobei ich sicher bin, dass die der Schweiz noch zehnmal besser ausgestattet und (vor allem!) besser motiviert ist als Österreichs ausgehungerte Operettenregimenter.

  8. Andreas Tögel

    Sehr geehrte Frau Bader,
    ich habe mich bemüht, im ersten Teil meines Textes die Aussagen des Ministers und die wichtigsten Fragen und Einwände aus dem Auditorium möglichst korrekt wiederzugeben. Das ist ja das Wesen eines Berichts.
    Im zweiten, kursiv gesetzten Teil, habe ich meine persönliche Meinung zusammengefasst. Ich habe nicht behauptet, dass “Frauen weniger geeignet” sind. Ich habe nur klargestellt, was dem Minister offenbar noch keiner erklärt hat: Frauen kommen in Kampfeinheiten westlicher Ameen (z. B. in der über viel Kampferfahrung verfügenden israelischen) nicht zufällig nicht zum Einsatz. Mein Beispiel mit der Fähigkeit, eine Handgranate ausreichend weit werfen zu können, entspricht einfach der (internationalen) Erfahrung. Es wird ja wohl auch einen gewissen Sinn haben, dass man Männer und Frauen in meisten Sportarten nicht gegeneinander antreten lässt, nicht wahr?

    Die Landesverteidigung ist einfach ein zu wichtiges Feld, um es linken Genderasten als ideologische Spielwiese zu überlassen.

    Da ja nur der kleinste Teil der Soldaten jedes Militärs “an der Front” dient und der überwiegende Teil für alle möglichen logistischen Dienste eingesetzt wird, bestehen durchaus ausreichende Einsatzmöglichkeiten für Frauen. Meine Kritik richtet sich ausschließlich gegen den ministeriellen Anspruch, “Frauen in allen militärischen Funktionen” einsetzen zu wollen.

    Die von ihnen genannten Herren habe ich im CUL noch nie zu Gesicht bekommen. Aber auch wenn die dort verkehren würden – der Club ist weder eine Industrielobby, noch die Vorfeldorganisation einer Partei – gleich welcher. Der CUL ist ein gutbürgerlicher Salon, in dem sich Menschen mit den unterschiedlichsten Weltanschauungen treffen. Voraussetzung für eine Mitgliedschaft dortselbst ist lediglich, es aushalten zu können, dass andere Anwesende die eigene Meinung möglicherweise nicht teilen…
    Mit freundlichem Gruß,
    A. Tögel

  9. Rupert Wenger

    Das Heer ist nach dem Ende des Warschauer-Paktes rasch verstorben. Seit seiner Gründung begleitete es der Irrtum, der Grundwehrdienst sei in seiner Länge durch die notwendige Ausbildungszeit des Grundwehrdieners. bestimmt. Die taktische Ausbildung von Zug aufwärts bis zum Kampf der verbundenen Waffen kann erst stattfinden, wenn fertig ausgebildete Soldaten den organisatorischen Rahmen befüllen. Immerhin konnte man bis zur Reduktion des GWD auf 6 Monate einmal im Jahr auf dem Übungsplatz und/oder in Manövern rudimentäre taktische Ausbildung betreiben. Das Heer glich also einer Firma, die Arbeiter an Maschinen ausbildete, die Firma kam aber kaum jemals zu einem Probebetrieb im Zusammenwirken aller Abteilungen, geschweige denn zu einer kontinuierlichen Arbeit. Die Reduktion auf 6 Monate reichte gerade noch, um einzelne Infanteristen, nicht aber Besatzungen moderner Waffensysteme auszubilden. Nach Abschluss ihrer Ausbildung wurden die Soldaten in die Reserve entlassen. Es gab keine einsatzbereiten Grundwehrdiener mehr in der Einsatzorganisation, ohne Mobilmachung ging außer Sandsack-füllen nichts mehr. Das absolute Ende kam mit der Abschaffung der Waffenübungen. Damit war auch die Mobilmachung brauchbarer Soldaten in ausreichender Menge nicht mehr sichergestellt. Heute gleicht das Heer einer Firma, die laufend neue Arbeiter an den Maschinen ausbildet und sie entlässt, sobald sie die Maschine ohne Gefährdung der eigenen Person einschalten können. Wie das Produkt “Sicherheit” dieser Firma aussieht, kann sich jedermann vorstellen. Sie dient nur mehr als fadenscheinige Rechtfertigung der Aufrechterhaltung des Zivildienstes, der ansonsten als Zwangsarbeit einzustufen wäre..
    Die Reduktion des Heeres nach grundsätzlicher Änderung der Bedrohung ab 1989 war sinnvoll, die Frage ist allerdings, wie lange das Heer in einer möglichen Krise zum Aufwuchs benötigt, und wie viel Vorlaufzeit der Nachrichtendienst sicherstellen kann. Derzeit scheint eine völliger Neuaufstellung notwendig, was nach meiner Schätzung kaum unter 10 Jahren zu machen ist. Haben wir die Zeit in der derzeitigen Lage? Was sagt der Nachrichtendienst? Werden wir in Zeiten einer sich verschärfenden Krise das Geld und den politischen Mut haben, die jetzt verscherbelten teilweise modernen Waffensysteme wie Leopard 2 und M109, die durchaus NATO-Standard entsprechen, neu zu beschaffen? Werden wir dann einen ausreichend langen Grundwehrdienst oder genügend Freiwillige für ein Berufsheer haben? Der gelernte Österreicher weiß: Nichts von Allem werden wir haben.

  10. Rennziege

    29. Mai 2015 – 17:40 Rupert Wenger
    Werden wir dann einen ausreichend langen Grundwehrdienst oder genügend Freiwillige für ein Berufsheer haben? Der gelernte Österreicher weiß: Nichts von allem werden wir haben.
    Stimmt haargenau, was Sie sagen. Leider.
    Ebenso stimmt die alte Weisheit, von wem immer sie auch stammt: “Jedes Land hat eine Armee in ihrem Hoheitsgebiet — entweder die eigene oder eine fremde.”

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