Der ORF, die Staatsbetriebe und fettfreies Grammelschmalz

Von | 25. Juni 2021

„….Natürlich gibt es Möglichkeiten, den politischen Zugriff auf Staatsunternehmen wie Öbag oder ORF sichtbarer zu machen oder direkte Eingriffe des Eigentümers in sein Unternehmen zu erschweren. Doch das ist letztlich nur Camouflage der realen Machtverhältnisse: Solang der Staat Eigentümer ist, sei es auch nur indirekt über eine Stiftung oder weil er als über die Finanzierung entscheiden kann, wird er – also die Parteien – das letzte Wort haben. Alles andere ist Illusion oder eine Verweigerung der Realität. Dass sich die ÖVP als Kanzlerpartei dieser intellektuell anspruchslosen Erkenntnis verweigert, ist freilich ebenso betrüblich wie nachvollziehbar….“ weiter hier

Ein Gedanke zu „Der ORF, die Staatsbetriebe und fettfreies Grammelschmalz

  1. Kluftinger

    „Staatsbetriebe“, dazu gibt es mehrere Sichtweisen . Zu den bereits erwähnten Aspekten gibt es auch die Frage der „Culpa in eligendo“ der Schuldhaften Auswahl. Wen setze ich wohin um die Staatsinteressen gewahrt zu wissen?
    Und trifft mich die Schuld, wenn die Ausgewählten nicht den Erwartungen entsprechen? Wenn es mich trifft und nicht den „Statthalter“ des Bundes, dann setzte ich gleich jemanden ein dem ICH vertraue und nicht einer Partei?
    Und was tun, wenn wie im ORF sich bereits ein (informeller) Staat im Staate gebildet hat (A.Wolf und Genossen…)?
    die beste Lösung wäre die a la VÖST, die sich zur VOEST gewandelt hat und seit dem erfolgreich ist.

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