Die Abschiebe-Illusion

Von | 18. Juli 2016

“….Zehntausende Migranten können nicht abgeschoben werden – weil ihre Papiere fehlen. Nach Informationen des SPIEGEL schlagen Behörden nun Alarm: Sie fürchten ein “Versagen des Rechtsstaats”. (hier)

15 Gedanken zu „Die Abschiebe-Illusion

  1. Thomas Holzer

    “Sie fürchten ein „Versagen des Rechtsstaats“. ”

    Sie fürchten?! Die Herrschaften belieben zu scherzen………
    Der Rechtsstaat versagt schon -dank tatkräftiger Mithilfe der Politikerdarsteller- seit bald mehr als 10 Jahren auf (fast) ganzer Linie

  2. wbeier

    Das ewige Lamento für die Tribüne auf der das zunehmend subversive Wahlvolk (zumindest solange man dieses noch nicht ersetzt hat) sitzt: Dies und das ist so wie es ist und man „leider nicht viel dagegen tun kann“.
    Fakt ist wohl eher, dass man dieser wahrhaft gigantischen Umverteilungsmaschine nicht die Rohstoffe und damit die Geschäftsgrundlage entziehen will.

  3. Fragolin

    Tja, das hättet’s euch überlegen sollen BEVOR jeder ohne Papiere über die Grenze latschen darf!
    Was den Rechtsstaat angeht erinnert die Diskussion immer mehr an die Sorge einer langjährigen Hardcore-Pornodarstellerin über ihre Jungfräulichkeit.
    Und dass aus welchen vorgeschobenen Gründen auch immer keiner dieser wundervollen “Geschenke” wieder zurückgeschickt wird war auch klar. Und zwar alternativlos.

  4. FDominicus

    Thomas Holzer hat recht. Der Begriff Rechtsstaat ist eine Beleidigung für jedes Recht….

  5. Kluftinger

    “…dank fehlender Papiere” kann nicht abgeschoben werden?
    Interessant ist, dass gewisse Personen zwar ihre Papiere “verloren” haben aber niemals ihr Handy.
    Da sind die Dänen weiter, sie nehmen die Handys ab, stellen fest mit wem der oder die Besitzer telefonisch Kontakt hatten und identifizieren dann die Herkunft!

  6. Der Bockerer

    Unsere Politruks sollten den Begriff des Rechtsstaats am besten gar nicht mehr benutzen. Es ist nur noch peinlich.

  7. Lisa

    @Kluftinger: Mei, dass da noch keiner drauf gekommen it! Wär ja so einfach! Oder sind die Kontrolleure so blöd?

  8. mariuslupus

    Der Staat hat schon längst versagt, es gibt kein Rechtstaat mehr, evtl. einen failed state. Herr Maizière spielt den Unwissenden, ist aber der Untätige. Er könnte wen er möchte, aber er mag nicht, sonst würde er sich selbst als Lügner entlarven.
    @Lisa
    Die Kontrolleute sind nicht blöd, nur die Politiker haben ihnen verboten zu kontrollieren. Das Kontrollverbot kam von gaaanz OBEN, datiert und erlassen im September 2015, besiegelt per Selfie.

  9. Fragolin

    @Lisa
    Nein, aber laut deutsch-österreichischer Deutung haben die Dänen eben einen “Rechtsruck” vollzogen und werden von “Rechtspopulisten vor sich hergetrieben.”
    Alles wäre möglich und auch rein rechtlich gedeckt; alles was bei uns nicht getan wird wird nicht etwa deswegen nicht getan, weil wir es nicht könnten, sondern nur, weil wir es nicht wollen/dürfen.

    @Reini
    Unsere Grünen geben ja sogar Broschüren heraus, in denen Abschiebekandidaten Tipps gegeben werden, wie sie das verhindern können. Eigentlich strafbar, aber da Grüne = Gutmenschen = sakrosankt.

  10. Lisa

    @Fragolin: nur schon aml diese hanebüchene unterschiedung rechts-links ist kontraproduktiv, wenn es um vernünftige Massnahmen geht. Es geht um die Sache, nicht darum, ob das von rechts oder von links kommt. Und Ihr@Reini: solches Verhalten, wenn es tatsächlich geschieht, grenzt an Landesverrat…

  11. Fragolin

    @Lisa
    Willkommen in der Realität. Vernunft hat da leider keinen Platz.

  12. Fragolin

    @Lisa
    Nachtrag zur Abschiebungsvermeidung:
    Die Broschüre wurde in BaWü herausgegeben; eine Staatsrätin(!) beschreibt darin alle Wege des Widerstands gegen Bescheide der eigenen Beamten.
    Aber wirklich grenzwertig ist das hier, ein immerhin unter finanzieller Mitwirkung des Staates Österreich produziertes Video, wie man (auch rechtswidrig) eine Abschiebung erfolgreich sabotiert:
    http://www.heute.at/news/politik/Wirbel-um-Anti-Abschiebungsvideo;art23660,1243718

  13. Gerald Steinbach

    Geheimrat@
    Danke, endlich sind die Fachkräfte da

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.