Die EU in Geiselhaft der Grünen

(ANDREAS UNTERBERGER) Zwar haben sie bei europäischen Wahlen noch nie die Zehn-Prozent-Grenze erreicht (in Österreich als einsamer Ausreißer sind sie zuletzt allerdings auf 14 Prozent gekommen). Aber am Wählerwillen vorbei haben die Grünen hinter den Kulissen der EU-Kommission schon viel mehr Einfluss bekommen als ihnen eigentlich zusteht. Fast so, als ob sie die absolute Mehrheit hätten. Das wird nicht nur durch ihren massiven Einfluss auf die Programmatik der schwarzen und roten (aber zum Teil auch der populistischen) Parteien deutlicher denn je. Das zeigt sich für die Österreicher jetzt auch durch die schockierende “Experten”-Nominierung der neuen Kommission besonders provozierend. mehr hier

5 comments

  1. Rado

    So etwas konnte man in Östereeich auch schon anlässlich der BP Wahl wahrnehmen. Warum sollten dieselben Leute das nicht auch in der EU aufziehen?

  2. aneagle

    ….”Wofür bitte, soll Vassilakou eigentlich “Experte” sein? ”

    die grünen TOP-Experten der EU sind so etwas wie der Energie-Schutzring um das Wiener KH- Nord. Im besten Fall nutzlos, in jedem Fall sauteuer. Und dafür ist Frau Vassilakou DIE Expertin unter den Experten.

    Und dabei ist nicht einmal die mangelnde Abgrenzung zur intransparenten Immobilienförderung gemeint.

  3. Johannes

    Wenn eine 10 Prozent Partei im EU Parlament derart viel Macht zugeteilt bekommt dann fragt man sich schon warum die anderen Parteien das zulassen. Es scheint als haben die Konservativen wie auch die Sozialisten einen Selbstzerstörungstrieb in sich und diesen folgen sie mit einer schlafwandlerischen Selbstverständlichkeit.

    Irgendetwas ist da passiert, das sich alle diesem Mainstream unterwerfen. Die einzigen die das nicht machen sind die Rechtsparteien. Diese werden daher auch mit allen dem Medien-Mainstream zur Verfügung stehenden Mitteln verfolgt. Ich glaube tatsächlich das Medien und NGO im Allgemeinen die besten Vehikel sind um die Politik vor sich herzutreiben. Man kann mit Geld eine Stimmung produzieren und mit viel Geld eine zwingende Stimmung produzieren. Ich denke die meisten der antiquierten Parteien spüren diesen Druck und gehen den Weg des geringsten Widerstandes. Was passiert wenn man sich diesem Diktat nicht beugt kann jeder ganz real verfolgen. Die Stigmatisierung von Orban ist das beste Beispiel was passiert wenn einer nicht gehorsam ist.

    Trump ist ebenso im Visier aber es scheint als wäre das Amt des Präsidenten der USA doch noch eine Nummer zu groß für die Manipulatoren im Hintergrund.

    Zurück zu Europa, ich denke die meisten Politiker haben verstanden das es keinen Sinn macht gegen diese permanente Einflussnahme anzukämpfen. Jeder sieht wie mit einem umgegangen wird -am Beispiel Orban – wenn man nicht gehorcht und da die meisten Politiker wohl allein schon aus ihrem Werdegang zu ihrem Amt kamen und dieser Werdegang meist durch Duckmäusertum stattfand haben sie kein Problem ihre Macht an jene abzugeben welche die Liebkinder der philanthropischen Weltverbesserer sind.

    Blöd nur das die Wähler das nicht wissen können und sich wundern warum “ihre“ Partei plötzlich wie ein Fähnchen im Wind scheinbar seine Linie sucht.

  4. aneagle

    @Johannes
    Was da passiert, ist klar: Politik ist ein Sprung.
    Man hebt in Wien ab, als die ÖVP umkrempelnder, türkiser Sebastian Kurz und landet in Brüssel als die EVP erhaltender schwarzer Othmar Karas.
    Währen des Sprunges lernt man eine Einsamkeit die man nicht noch einmal erleben möchte, in 3 unauslöschlichenTeilen:
    a. Die Partei ist alles, Du bist nichts,
    b. Geld und seine Verfüger schaffen an,
    c. Der Wähler ist egal und einige Jahre weit weg von Dir..

    Die Grünen lernen die für sie erlernbare Kurzfassung:
    a. Der Wähler ist immer komplett egal, was zu tun ist, wird dekretiert oder steht in der Zeitung.

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