Die große Plünderung

“Wir müssen damit beginnen, Menschen an den Grenzen festzusetzen. Jene, die keine Chance auf Asyl haben, gar nicht erst ins Land lassen und jene, die bereits da sind und kein Anrecht auf Asyl haben, konsequent ausweisen. Illegale Einwanderung darf nicht auch noch mit Sozialleistungen belohnt werden….” (hier)

11 comments

  1. Calderwood

    Die Migranten sollten in Europa so behandelt werden, daß die allermeisten gar keine Lust bekommen sich dafür die beschwerliche und teure Reise anzutun.

  2. Fragolin

    Irgendwer hat doch vollmundig verkündet, die Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Also bitte, fangt an: Keine Möglichkeit zur Einwanderung in das Sozialsystem und kein Grenzübertritt ohne nachweislich gültige Papiere.
    Erledigt. So einfach geht das. Wenn man denn will.
    Will man aber nicht.

  3. Lisa

    Es ist aber erwünscht, dass Zuwanderung stattfindet. Daswird jeder Politiker und Wirtschaftswissenschaftler bestätgen. Allerdings nicht so ungeregelt. Und es wäre doch so einfach, wenn man die Zuwanderungs-und die Flüchtlingsfrage klar trennen würde. Asylfrageist ohnehin unerheblich – wirklich Berechtigte gibt es in diesem Bereich sehr wenige. Die Türkei machts vor, wie man “die Guten ins Töpfchen und die Schlechten ins Kröpfchen (bzw. nach Deutschland” ” lässt… http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Tuerkei-laesst-hochqualifizierte-Fluechtlinge-nicht-in-die-EU-ausreisen;art1222886,3892213. So lange nicht auf der ganzen Welt die gleichen Gesetze gelten, kann doch jedes Land immer noch selbst bestimmen, was bei ihm gilt. Ich bin gespannt, ob durch die Schmälerung des Sozialgeldes eine spürbar verringerte Zuwanderung stattfindet, dh. stattfinden würde, wenn der Vorschlag durchgesetzt werden kann.

  4. Calderwood

    Die Sache ist doch ganz einfach: Migranten kommen nur, wenn sie meinen, daß ihnen das nützt. Und gleichermaßen sollte der Staat nur solche Migranten akzeptieren, von denen anzunehmen ist, daß sie dem Land Nutzen bringen.

  5. Fragolin

    @Calderwood
    Jedes Volk und jeder Staat hat das unveräußerliche Recht, selbst zu bestimmen, wen es auf sein Staatsgebiet lässt und wen nicht. DAS ist im Gegensatz zu den behaupteten Unwahrheiten über Flüchtlings- und MR-Konvention geltendes Völkerrecht!

  6. Calderwood

    @ Fragolin

    Leider hat der Staat auch das Recht solche Migranten ins Land zu lassen, die schädlich sind. Und in manchen europäischen Ländern geschieht das sogar in einem exzessiven Ausmaß.

    Ich bin kein Jurist, aber nach meinem Sprachgebrauch begeht ein Politiker, der seinem Volk Schaden zufügt um Fremden Vorteile zu verschaffen, Hochverrat oder zumindest Amtsmißbrauch.

  7. Austrian

    Das Problem vor allem in Deutschland und Österreich ist : Die Doofen wandern ein, die Qualifizierten wandern aus. Kluge Politik würde das ins Gegenteil verkehren,- so wie die Schweiz !
    Längst ist weltweit ein Kampf um die “klügsten Köpfe” entbrannt,- und nur diese Länder werden erfolgreich überleben. Aber in Österreich über “sowas” zu reden grenzt an Rassismus.

  8. Falke

    Das zentrale Problem ist ja die (staatlich gewollte) Unschärfe zwischen “Flüchtlingen” (Schutzsuchenden, Asylanten usw., wie immer man sie nennen will) und “Migranten”. Wir haben seit etwa einem Jahr ausschließlich eine massive illegale Einwanderung von “Flüchtlingen”, die nach allen internationalen Konventionen, Abkommen usw. Schutz auf Zeit bekommen (das ist meiner Auffassung nach Unterkunft, Nahrung, medizinische Betreuung, alles im notwendigen Mindestmaß), solange sie in ihrem Herkunftsland “verfolgt” werden (dass “Kriegsflüchtlinge” keineswegs “Verfolgte” nach der GFK sind, ist ein anderes Thema) und dann sofort wieder zurück müssen. Jede “Integration”, Arbeitserlaubnis, Mindestsicherung usw. ist damit hinfällig. Jetzt einmal ganz abgesehen von der konsequenten Missachtung der Schengen- und Dublin-Abkommen und -Grundsätze durch die Regierungen und vor allem durch die EU-Kommission.

  9. Falke

    Nachtrag: Wenn den Links-Grünen die dadurch verursachten Kosten vorgehalten werden, haben sie sofort die immer gleiche einheitliche Antwort parat: die Vermögenssteuer; dort könne man locker jährlich Milliarden lukrieren, und zwar zu recht, da die großen Vermögen ohnehin durch Ausbeutung, Steuerhinterziehung (oder zumindest -vermeidung), Erbschaft usw. auf Kosten der Allgemeinheit erzielt worden seien.

  10. Mona Rieboldt

    Ach ja, was man alles tun sollte und müsste. Es ist doch schon passiert, D hat inzwischen 2 Millionen moslemische Einwanderer aus archaischen Strukturen, die in keiner Weise qualifiziert sind bzw. Analphabeten. Und davon wird keiner ausgewiesen, so gut wie keiner. Der Zug ist abgefahren. Dazu kommt, dass Tausende aus dem Meer gerettet und nach Italien gebracht werden, also in die EU, heute noch, jeden Tag.

    Was man hätte tun sollen, gar nicht erst eine derartige Invasion illegaler Asylanten aufnehmen. Jetzt ist es schon zu spät. Wir sehen einer dunklen Zukunft entgegen. Die angebliche Integration wird nicht stattfinden, außer in die Sozialsysteme, die in wenigen Jahren daran kaputt gehen.

  11. Fragolin

    @Calderwood
    Laut Verfassung hat der Staat zu Allem Recht, ja sogar die Pflicht, was von der demokratischen Mehrheit des Volkes gefordert wird.
    Leider leben wir bei genauer Betrachtung nicht einmal mehr ansatzweise in einem demokratischen Rechtsstaat.
    Und Sie haben absolut Recht: es ist Hochverrat. In vielen Ländern der Welt wäre das Volk nur mehr durch Panzer zu bändigen oder die Obertanen würden Laternen verzieren. Aber wir sind zu zivilisiert; wenn der Weg in die Rettung über einen gut gepflegten Rasen führt, dessen Betreten verboten ist, gehen wir lieber unter.

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