Die Grünen, ein antiliberales Projekt

Von | 22. Juni 2013

Einen höchst bemerkenswerten Blick auf sein eigenes Demokratieverständnis und die Mentalität seiner Gesinnungsgemeinschaft gewährte uns dieser Tage der Grüne Nationalratsabgeordnete Peter Pilz, einer der prominentesten Politiker der stark nach einer Regierungsbeteiligung lechzenden Partei.

Vor der Verleihung der Staatsbürgerschaft an Menschen aus der Türkei, so wurde Herr Pilz im “Standard” zitiert, möge künftig “sehr genau angesehen” werden, ob der potenzielle Neu-Österreicher sich bisher politisch für die Partei des türkischen Premiers Erdogan engagiert habe. Bei der Entscheidung über die Verleihung der Staatsbürgerschaft, so Pilz, sei das zu “berücksichtigen”.

Pilz will also, dass die Gewährung des begehrten österreichischen Passes – unter anderem – von den politischen Überzeugungen des Passwerbers abhängig gemacht sein soll: Man kann die behutsame, aber völlig eindeutige Formulierung des Grünen nicht anders deuten. Eine demokratiepolitisch heitere Ansicht, die Pilz da vertritt. Man mag Erdogan durchaus als Erscheinung mit eher unguten Ansichten empfinden – aber jemandem die Staatsbürgerschaft zu verweigern, weil er wie mehr als 50 Prozent der Türken Erdogan anhängt, ist ungefähr so demokratisch wie Erdogans robuster Umgang mit seinen Gegnern. Pilz erweist sich da, seltsam genug, durchaus als Geistesverwandter des Möchtegern-Sultans in Ankara.

Sollte sich Pilz mit seiner Forderung nach einem Gesinnungs-Check für Migranten im Zuge einer grünen Regierungsbeteiligung durchsetzen, ergäben sich daraus ein paar weitere interessante Fragen. Wenn Erdogan-Fans eher nicht eingebürgert werden sollen, wie verfahren wir dann mit einem Berlusconi-Fan, der Österreicher werden will, einem Anhänger Christoph Blochers in der Schweiz oder gar einem Tea-Party-Aktivisten aus den USA? Welche Gesinnungskommission wird da den Daumen heben oder senken? Und wie wird mit staatsbürgerschaftsheischenden Objekten zu verfahren sein, die nicht an den Klimawandel glauben wollen, Atomkraft nützlich finden oder gar Vespa-Fahrer sind (was nämlich die deutschen Grünen grad verbieten wollen)?

Mit seinem kruden Vorschlag, den man sich so eher von Herrn Strache oder Herrn Mölzer erwartet hätte, belegt Pilz leider einen immer klarer zu Tage tretenden Befund: Die Grünen verkommen mehr und mehr zu einem antiliberalen Projekt. Ihre politische Ratio besteht zunehmend daraus, irgendetwas verbieten, regulieren, kontrollieren oder sonst wie der autonomen Disposition der Bürger zu entziehen. Ihr Menschenbild geht offenbar nicht von einem mündigen Bürger aus, der sich in seine eigenen Angelegenheiten einmischt, sondern von einem Betreuungsfall, der von seinen menschenfreundlichen politischen Vormündern sanft, aber energisch in Richtung seines Lebensglücks geschubst werden muss.

Das ist insofern bedauerlich, als sich die Grünen zuletzt durch einen völligen Mangel an Korruption angenehm von den Mitbewerbern abgehoben haben. Ein neues antiliberales Projekt freilich braucht diese ohnehin habituell antiliberale und obrigkeitshörige Republik eher nicht. (WZ)

 

33 Gedanken zu „Die Grünen, ein antiliberales Projekt

  1. oeconomicus

    Es ist schade, dass die Grünen so “verkommen” sind. In D Pädophile und Abklatscher (Give me five – Claudia Roth) und in Ö. Peter Pilz, der sicher seine Verdienste hatte.

  2. cmh

    oeconomicus :
    Es ist schade, dass die Grünen so “verkommen” sind. In D Pädophile und Abklatscher (Give me five – Claudia Roth) und in Ö. Peter Pilz, der sicher seine Verdienste hatte.

    Ja hatte, aber nicht für das Land, dessen Mandatar er ist.

  3. Wolf

    Die heimischen Grünen entwickeln sich schon seit einigen Jahren in Richtung einer Organisation, die alles und jedes regeln, überwachen, gestatten bzw. verbieten usw. wollen. Ihr ultimatives Ziel ist wohl, alles zu verbieten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist. Eigenverantwortung, eigenständiges Denken und Handeln ist damit für die Grünen völlig ausgeschlossen. Dies ist (neben vielen anderen) auch ein Grund für mich, nie und nimmer Grün zu wählen, so “korruptionsfrei” sie auch sein mögen. Dass dies allerdings auch nicht stimmt, zeigt ja der Fall Wien: sobald sie an der Macht teilhaben können, passen sie sich sehr rasch den Gegebenheiten an; zumindest vermeiden sie jedwelche Kritik an einschlägigen Handlungen des großen Koalitionspartners.

  4. Thomas Holzer

    Die Grünen waren noch nie! liberal; insofern irrt Herr Ortner.
    Die Grünen in Österreich agieren genauso wie Herr Junker auf EU-Ebene.
    Etwas andenken, Teile davon veröffentlichen, warten, wie die Reaktion des gemeinen Wahlvolkes ist, und dann weitermachen, bis es kein Zurück mehr gibt.
    So wie Wolf schreibt; die Grünen leben den Gesinnungsterror

  5. Mercutio

    Die Grünen sind die Neuen Schwarzen 🙂

  6. Christian Peter

    Wenigstens sind Die Grünen liberaler als die Christdemokraten. Milliarden –
    subventionen für Kirchen und Diskriminierung von religiösen und politischen
    Minderheiten würde es in einer von Grünen regierten Republik wohl nicht geben.

  7. Christian Peter

    Nachtrag : Milliardensubventionen für Kirchen und Banken würde es in einer
    von Grünen regierten Republik wohl nicht geben, sollte es heißen.

  8. Ehrenmitglied der ÖBB

    @Christian Peter
    1. Warum hatte damals die Rot/Grüne Bundesregierung in der BRD die Kirchensteuer nicht abgeschafft?
    2. Die Regelungswut der Grünen hat längst paranoide Züge angenommen.
    3. Zur Überprüfung von Politgesinnungen (nicht nur Türken, wenn schon denn schon), könnte Herr Pilz die ehemaligen Zivildienstkomissionen einsetzten und sie mit einer neuen Agenda betrauen? (die haben ja auch gesinnungsmanifeste Konstanten überprüft?).

  9. Mona Rieboldt

    @Thomas Holzer
    Völlig richtig! Die Grünen waren noch nie liberal. In Niedersachsen haben sie Labore an den Schulen verboten, in denen Schüler forschen konnten, was ist das überhaupt “Gentechnik”. Sie verbieten also auch Wissen zu erwerben, was nicht in ihre Ideologie passt.

  10. de Voltaire

    Ist doch nur eine logische Weiterentwicklung. Die neuen Bürger sollen sich nur rechtzeitig daran gewöhnen, dass hierzulande das richtige Parteibuch das wichtigste ist und die falsche politische Einstellung bestraft wird. Was genau soll da jetzt überaschend sein?

  11. KClemens

    Nun, wenn sich sein Wunsch politisch nicht durchsetzen lässt, kann er ja als Ausgleich vorschlagen, Raucher von der Staatsbürgerschaft ausschließen. Und Klima-Erwärmungs-Skeptiker. Und alle Nichtablehner von Kernkraft.

  12. KClemens

    Mona Rieboldt :@Thomas HolzerVöllig richtig! Die Grünen waren noch nie liberal. In Niedersachsen haben sie Labore an den Schulen verboten, in denen Schüler forschen konnten, was ist das überhaupt “Gentechnik”. Sie verbieten also auch Wissen zu erwerben, was nicht in ihre Ideologie passt.

    Ja die Grünen hätten in früheren Zeiten auch glänzende Karrieren in der Umgebung von Päpsten, oder auch in der Zeit von 1933 bis 1945.

    Trauma der späten Geburt eben.

  13. KClemens

    Wolf :Die heimischen Grünen entwickeln sich schon seit einigen Jahren in Richtung einer Organisation, die alles und jedes regeln, überwachen, gestatten bzw. verbieten usw. wollen. Ihr ultimatives Ziel ist wohl, alles zu verbieten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist. Eigenverantwortung, eigenständiges Denken und Handeln ist damit für die Grünen völlig ausgeschlossen. Dies ist (neben vielen anderen) auch ein Grund für mich, nie und nimmer Grün zu wählen, so “korruptionsfrei” sie auch sein mögen. Dass dies allerdings auch nicht stimmt, zeigt ja der Fall Wien: sobald sie an der Macht teilhaben können, passen sie sich sehr rasch den Gegebenheiten an; zumindest vermeiden sie jedwelche Kritik an einschlägigen Handlungen des großen Koalitionspartners.

    Das kommt daher, daß viele tragende Säulen der Grünen ehemalige K-Grüppler sind. Die haben nur alle anscheinend noch nicht mitbekommen, daß auch dieses K-Gruppen-Geschäftsmodell mit dem Untergang des Ostblocks ebenfalls untergegangen ist.

    Auf der anderen Seite treffen solch ehemalige K-Grüppler nun in allen Bereichen der Politik auf ehemalige Gesinnungsgenossen aus dem ehemaligen Ostblock, mit dem sie z.B. in der EU die gleichen hohen Ränge bekleiden.

  14. Christian Peter

    @Ehrenmitglied der ÖBB

    So viel soziale Wohltaten kann es gar nicht geben, als Steuergeld
    für Banken verschwendet wird. Der Unterschied zwischen Christ –
    demokraten und den Grünen ist bloß, in welche Kanäle das gute
    Steuergeld versickert.

    Die Linke war übrigens die einzige Partei im Deutschen Bundestag,
    die geschlossen gegen die Vergemeinschaftung von Bankschulden
    durch das ESM – Ermächtigungsgesetz stimmte.

  15. Christian Peter

    @rubens

    Mit der Linken in Regierungsverantwortung würde es wohl keine
    Banken-Bail-outs auf Kosten der Steuerzahler geben.

  16. Christian Peter

    @rubens

    In der Linken gibt es mehr verantwortungsvolle Parlamentarier
    als in in der CDU und SPD zusammen :

  17. Mona Rieboldt

    @KClemens
    Das ganze Ökozeug stammt ja aus der Nazizeit.
    Dass eine Partei von 15% ihre Ideologie so durchsetzen kann, liegt an den vielen Helfern in den grünroten Medien, den vielen Lehrerinnen, die hauptsächlich Wähler der Grünen sind, dem Öffentlichen Dienst, mehrheitlich Wähler der Grünen. Die Grünen sind heute die Partei der Besserverdienenden.

  18. Regninnam

    @Mona Rieboldt
    So leicht kann man es sih machen. Dass unsere Luft heute halbwegs sauber und die Flüsse nicht mehr dunkelbraun sind, ist aber nicht der Güte der Industrie zu verdanken, ebensowenig, dass die menge des Gifts in der Nahrung zumindest begrenzt wird. Alles böse aufoktroyierte Maßnahemn von den üblen Ökofaschisten.

  19. Christian Peter

    Was macht es für einen Unterschied, von Schwarzen, Grünen oder Roten
    in den Niedergang regiert zu werden ? Dieses Diskussionen sind doch
    lächerlich.

  20. Regninnam

    @Christian Peter
    Naja Sie hörens es ja: die Grünen sind Nazis,— die Schwarzen, Blauen und Roten offensichtlich nicht 🙂 Wer für Rauchverbote ist, macht ja auch KZs auf, weiß man doch 😉 Wirklich sehr beschränkte Veranstaltung hier …

  21. KClemens

    Mona Rieboldt :@KClemensDas ganze Ökozeug stammt ja aus der Nazizeit.Dass eine Partei von 15% ihre Ideologie so durchsetzen kann, liegt an den vielen Helfern in den grünroten Medien, den vielen Lehrerinnen, die hauptsächlich Wähler der Grünen sind, dem Öffentlichen Dienst, mehrheitlich Wähler der Grünen. Die Grünen sind heute die Partei der Besserverdienenden.

    Ich weiß. Auch der Hang zur Homöopathie war im 3. Reich besonders ausgeprägt, als eine besondere Variante “deutscher Medizin. Und auch der Esoterik und allem Okkulten standen die Eliten des 3. Reichs äußerst wohlwollend gegenüber.

    Und jetzt gibt es in NRW eine grüne Gesundheitsministerin, die gerne die Parameter für wissenschaftliche Nachweise so modifizieren möchte, daß man damit endlich Homöopathie damit wissenschaftlich positiv bewerten kann. Denn Schulmedizin und Wissenschaft seien arrogant.

  22. KClemens

    Regninnam :@Christian PeterNaja Sie hörens es ja: die Grünen sind Nazis,— die Schwarzen, Blauen und Roten offensichtlich nicht Wer für Rauchverbote ist, macht ja auch KZs auf, weiß man doch Wirklich sehr beschränkte Veranstaltung hier …

    Es geht nicht um die Rauchverbote. Es geht u.a. auch darum, daß auch Raucher untereinander in Raucherkneipen nicht rauchen sollen. Sie wissen schon, ein Raucher, der gerade seine Zigarette ausgemacht hat und dann eben eine Weile nicht raucht, ist ein Nichtraucher, der vor dem Passivrauch geschützt werden muss.

    Es geht darum, daß Wirte nicht selbst entscheiden können, ob sie getrennte Raucherbereiche anbieten möchten oder nicht.

    Und es geht darum, wie man mit Rauchern* in der veröffentlichten Meinung umgehen darf. Machen Sie das mal mit Schwulen, Lesben, Menschen mit Migrationshintergund oder Schwarzen. Oder Juden.

    Den Shitstorm dürfte keine/r überleben. Aber an den Rauchern* dürfen sich alle ungestraft ihr faschistoides Mütchen kühlen.

    * Ist Ihnen übrigens schon aufgefallen, daß es immer nur um Raucher geht? Raucherinnen scheint es nicht zu geben. So wie es keine Autofahrerinnen, Mörderinnen, keine Rechtsextremistinnen und auch keine Linksextremistinnen zu geben scheint. Jedenfalls fallen Binnen/Qeer I weg, sobald es um einen negativen Anschein gehen könnte. Der ist immer männlich.

  23. Regninnam

    @KClemens
    Diese Gleichsetzung von Nazielite mit den Grünen, die natürlich alle samt und sonders an Homöopathie glauben, ist doch ziemlich überspannt. Von den Ärzten die an Homöopathie verdienen, sind glaub ich die wenigsten Grüne, dem Vernehmen nach sollen sogar Blaue darunter sein. Pardon.

  24. Regninnam

    @Rennziege
    Das war nicht mein Thema, sondern die etwas merkwürdige Gleichsetzung: Nazis und Grüne mögen Homöopathie, also … —
    — mal ganz abgesehen davon, dass unter Grünen genug Homoöpathie-Skeptiker sind und nicht alle Nazis auf Globuli vertrauen. Wie überhaupt alle Pauschalisierungen, “Grüne mögen und tun dies oder jenes” für fatal halte. Ganz abgesehen davon, dass für viele Menschen die Grünen trotz allem bei der Wahl das kleinere Übel darstellen, was die 20% zb in Salzburg erklärt. Gut? Weiß ich nicht, aber verständlich.

  25. Rennziege

    @Regninnam

    Wenn Sie mir die Wahlergebnisse in Salzburg explizieren können, müssen Sie eine Überdosis Mozartkugeln zu sich genommen haben. Anders geht’s nämlich nicht. Vermutung, mehr hab’ ich auch nicht zu bieten: Den Grünen gelang es, die skurril gescheiterte Zirkusnummer der Salzburger Roten auf dem glatten Parkett der Spekulation (mit Steuergeld) für sich zu nutzen, weil sdie nicht daran beteiligt waren.
    Aber getrost! Bald werden auch die Wassermelonen die Haut der Steuerzahler zu Markte tragen; anders lässt sich ihre Politik ja nicht finanzieren. Und das gilt nicht nur für Salzburg.

  26. Mona Rieboldt

    @KClemens

    Homöopathie, daran verdient die eine und andere der Grünen recht gut. Ich spreche im übrigen nicht von allen Wählern der Grünen, sondern von denjenigen, die Abgeordnete der Grünen sind. Das Totalitäre ist dieser Partei eigen. Nun ja, was Pädophilie angeht, waren sie aber schon recht “liberal”.

  27. KClemens

    Regninnam :@KClemensDiese Gleichsetzung von Nazielite mit den Grünen, die natürlich alle samt und sonders an Homöopathie glauben, ist doch ziemlich überspannt. Von den Ärzten die an Homöopathie verdienen, sind glaub ich die wenigsten Grüne, dem Vernehmen nach sollen sogar Blaue darunter sein. Pardon.

    Es geht mir, wie Ihnen vielleicht aufgefallen ist, nicht um einen Vergleich Nazi-Elite Grüne, sondern um die bei einigen Grünen doch sehr deckungsgleiche Affinität zu Homöopathie, Esoterik und Okkultem.

  28. Regninnam

    @KClemens
    Man merkt aber die Absicht und ist verstimmt, dieses subtile einander in die Nähe rücken hat Methode, auch wenn diese dann sofort bestritten wird.

    @Rieboldt
    Das Homophilie bei den Grünen mehrheitsfähig ist, wage ich dennoch stark zu bezweifeln, auch wenn sie dort offener diskutiert (wurde) als unter Konservativen. Den Grünen heute eine besondere Nähe zur Homophilie aufgrund der CohnBendit Geschichte zu unterstellen, halte ich für konstruiert.

    @rennziege
    Wieso Melone, vorerst sind die Grünen eh die nützlichen Idioten der Schwarzen, die aus dem von ihnen (mit)verursachten Finanzdebakel gestärkt hervorgingen, also eher Melanzani als Melone.

  29. Christian Peter

    @Regninnam

    Die meisten Leute hier haben von Politik noch nicht viel verstanden.
    Die Grünen sind meiner Meinung nach sogar noch das kleinste Übel
    in der Parteienlandschaft Österreichs.

  30. Regninnam

    @Christian Peter
    Dieser Meinung bin ich wohl auch. Ich bin kein überzeugter Grünanhänger, auch wenn mir diverse Umweltanliegen wichtig sind, aber diese ständigen Nazivergleiche nerven mich einfach, und das ausgerechnet von jenen die sich am meisten über die Nazi-Keule aufregen.

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